In diesem Scientific Essay im Modul Verfassungs- und Verwaltungsrecht wird das Bundesverfassungsgericht genauer dargestellt. Dazu sollen unter anderem folgende Fragen geklärt werden: Wie setzt sich das BVerfG zusammen und welche Entscheidungen werden vom BVerfG gefällt?
Auf einen Blick
- Note: 1,7
- Das Gericht besteht aus zwei Senaten mit jeweils acht Richtern
- Für die Richterwahl im Bundestag sind zwei Drittel der Stimmen erforderlich
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit
3 Verfassungsrechtliche Stellung
3.1 Verhältnis zur Legislative
3.2 Verhältnis zur Exekutive
4 Funktionen der Verfassungsgerichtsbarkeit
5 Organisation
6 Verfassungsgerichtsbarkeit in den Ländern
7 Stellung des Bundesverfassungsgerichts innerhalb der Gerichtsbarkeit
8 Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof
9 Zusammenfassung/Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Der Essay stellt das Bundesverfassungsgericht, seine verfassungsrechtliche Stellung und seine Aufgaben dar. Im Zentrum stehen die Fragen, wie das Gericht zusammengesetzt ist und welche Entscheidungen es fällt.
- Historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit
- Stellung des Gerichts in der Gewaltenteilung
- Verhältnis zur Legislative und Exekutive
- Aufgaben und Verfahrensarten
- Organisation, Senate und Richterwahl
- Verfassungsgerichtsbarkeit der Länder und Verhältnis zum EuGH
Auszug aus dem Buch
3 Verfassungsrechtliche Stellung
Das BVerfG hat in der Verfassungsordnung eine Doppelfunktion zum einen als Gericht und zum anderen als oberstes Verfassungsorgan des Bundes. Gem. Art. 92 GG zählt es als Gericht, in dem die Richter die rechtsprechende Gewalt besitzen. Somit zählt das BVerfG in der Gewaltenteilung zur Judikative. Neben der Funktion als Gericht zählt das BVerfG als oberstes Verfassungsorgan des Bundes und ist damit ein eigenständiger und unabhängiger Bestandteil neben Bundespräsidenten, Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Das BVerfG hat die Befugnis, Normen für nichtig zu erklären und daneben bei Streitigkeiten zwischen den anderen Staatsorgangen zu entscheiden.
Durch die Einordnung des Bundesverfassungsgerichts als Verfassungsorgan steht der Präsident/ die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts protokollarisch an der fünften Stelle nach dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten, dem Bundesratspräsidenten und dem Bundeskanzler.
Mit der in § 1 Abs. 1 BVerfGG erwähnten Selbstständigkeit und Unabhängigkeit ergibt sich, dass das Bundesverfassungsgericht mit den übrigen Verfassungsorganen gleichgestellt wird.
Bei der horizontalen Gewaltenteilung geht es um die Aufteilung der Staatsgewalt. Diese teilt sich in drei Bereiche auf: die Legislative, die Exekutive und die Judikative. Diese Aufteilung wurde vorgenommen, um die staatliche Macht einzudämmen. Das Organ der Legislative spiegelt die Gesetzgebung wider. Die Aufgabe ist der Erlass von Einzelfallgesetzen. Die Exekutive ist die vollziehende Gewalt. Dazu zählen die Regierung und die Verwaltung. Aufgaben der Regierung sind beispielsweise die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers oder die Aufstellung eines Haushaltsplanes. Die Verwaltung hingegen beschäftigt sich grundsätzlich mit dem Vollzug von Einzelfallgesetzen und deren alltägliche Anwendung. Bei der Judikative handelt es sich um die rechtsprechende Gewalt, die von Richtern bzw. Gerichten ausgeübt wird. Aufgabe ist es, in Streitfällen die Rechtslage zu klären.
Grundsätzlich ist das Bundesverfassungsgericht innerhalb der Gewaltenteilung in die Judikative einzuordnen. Da das Bundesverfassungsgericht jedoch nicht unbedingt typische gerichtliche Aufgaben behandelt, ergeben sich Probleme bei der Abgrenzung zur Legislative und zur Exekutive. Im Folgenden wird das Verhältnis zur Legislative und zur Exekutive näher erläutert.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Der Essay kündigt die Darstellung des Bundesverfassungsgerichts an. Er fragt nach dessen Zusammensetzung und den von ihm getroffenen Entscheidungen.
2 Historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit: Das Kapitel beschreibt unterschiedliche historische Ursprünge der Verfassungsgerichtsbarkeit. Es hebt frühe gerichtliche Entscheidungen bei bundesstaatlichen Streitigkeiten und die lange Durchsetzung des Organstreits hervor.
3 Verfassungsrechtliche Stellung: Das Bundesverfassungsgericht wird sowohl als Gericht als auch als oberstes Verfassungsorgan eingeordnet. Das Kapitel erläutert seine Beziehungen zur Legislative und Exekutive.
3.1 Verhältnis zur Legislative: Thematisiert werden die Befugnis, Gesetze einzuschränken oder für nichtig zu erklären, sowie die Grenzen dieser Rechtsprechung.
3.2 Verhältnis zur Exekutive: Das Kapitel beschreibt die Rolle des Gerichts als neutraler Dritter und nennt begrenzte Kontrollbereiche wie Verteidigung und auswärtige Beziehungen.
4 Funktionen der Verfassungsgerichtsbarkeit: Dargestellt werden der Schutz und die Durchsetzung des Grundgesetzes sowie Zuständigkeiten in verschiedenen Verfahrensarten.
5 Organisation: Das Kapitel behandelt Senate, Richterzahl, Amtszeit, Plenum, Wahlverfahren und Kammern des Bundesverfassungsgerichts.
6 Verfassungsgerichtsbarkeit in den Ländern: Beschrieben werden die Verfassungsgerichte der Länder und ihre Zuständigkeit für Landesverfassungen.
7 Stellung des Bundesverfassungsgerichts innerhalb der Gerichtsbarkeit: Das Kapitel erläutert Zuständigkeiten und Überschneidungen zwischen Bundesverfassungsgericht und Landesverfassungsgerichten.
8 Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof: Das Kapitel ordnet das Bundesverfassungsgericht in den europäischen Verfassungsgerichtsverbund ein und behandelt den Vorrang des Unionsrechts.
9 Zusammenfassung/Fazit: Abschließend wird die besondere Stellung des Bundesverfassungsgerichts im deutschen System der Gewaltenteilung hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Verfassungsgerichtsbarkeit, Gewaltenteilung, Judikative, Legislative, Exekutive, Grundgesetz, Verfassungsorgane, Senate, Richterwahl, Normenkontrolle, Verfassungsbeschwerde, Landesverfassungsgerichte, Europäischer Gerichtshof
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dem Essay?
Der Essay stellt das Bundesverfassungsgericht, seine Stellung in der Verfassungsordnung, seine Organisation und seine Zuständigkeiten vor.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Gewaltenteilung, Verfassungsgerichtsbarkeit auf Bundes- und Landesebene sowie das Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof.
Welche zentrale Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt unter anderem, wie das Bundesverfassungsgericht zusammengesetzt ist und welche Entscheidungen es trifft.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Essay?
Der Text ist eine rechtswissenschaftliche Darstellung anhand verfassungsrechtlicher Vorschriften und juristischer Fachliteratur; eine eigene empirische Untersuchung wird nicht beschrieben.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die verfassungsrechtliche Stellung, Funktionen, Organisation, Zuständigkeiten sowie die Beziehungen zu Landesgerichten und zum EuGH.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Bundesverfassungsgericht, Gewaltenteilung, Verfassungsbeschwerde, Normenkontrolle und Landesverfassungsgerichte.
Wie ist das Bundesverfassungsgericht organisiert?
Es besteht laut Essay aus zwei Senaten mit jeweils acht Richtern; außerdem werden Kammern und das Plenum beschrieben.
Wie werden die Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt?
Die Richterwahl erfolgt je zur Hälfte durch Bundestag und Bundesrat; für die Wahl im Bundestag nennt der Essay eine Zweidrittelmehrheit.
Welche Rolle haben die Landesverfassungsgerichte?
Sie sind für die jeweiligen Landesverfassungen zuständig; in bestimmten Verfahrensarten bestehen Zuständigkeiten neben oder parallel zum Bundesverfassungsgericht.
Wie beschreibt die Arbeit das Verhältnis zum EuGH?
Der Essay erläutert, dass der EuGH Unionsrecht auslegt und anwendet und grundsätzlich von dessen Vorrang vor mitgliedstaatlichem Recht ausgeht.
- Quote paper
- Anna Schulte-Döinghaus (Author), 2021, Das Bundesverfassungsgericht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1315592
