Die Arbeit schafft einen Überblick darüber, wie die Business Judgement Rule (BJR) im deutschen und türkischen Recht Anwendung findet beziehungsweise Anwendung finden könnte. Die Arbeit beschränkt sich auf die Wesenseigenschaften der BJR, sodass die weiteren generellen Voraussetzungen der Sorgfaltspflicht nur dann angesprochen werden, wenn diese sich in ganz wesentlichem Maße von deutschem Recht differenzieren. Letztendlich werden die wichtigsten Punkte der Anwendbarkeit der BJR auszugsweise bewertet und zusammengefasst.
Die persönliche unbegrenzte Haftung der Geschäftsleiter, insbesondere in der AG, ist aufgrund der Wirkungen der internationalen Wirtschaft immer wieder unter den Top-Themen des Gesellschaftsrechts. Jedes Geschäft ist mit mehr oder weniger Risiken verbunden. Demnach wird es auch in wirtschaftlicher Hinsicht unerlässlich sein, Risiken einzugehen, damit die darauf abgezielte Gewinnerzielung eintrifft.
Dabei können manche Geschäfte, beispielsweise das Investieren in neue Produkte und Börsen, Bezeichnen der Produkte, für Gesellschaftsleiter risikobehafteter sein als andere, da diese Entscheidungen mit unabsehbaren Faktoren verbunden sind. An dieser Stelle entwickelt sich die Sorgfaltspflicht zu einem zweischneidigen Schwert. Denn den Entscheidungen, die uns weiser und klüger machen, liegen als wichtigster Faktor unsere Erfahrungen zugrunde. Die bedeutendsten Erfahrungen gewinnt man aber auch durch die Fehler, die am sorgfaltswidrigsten beurteilt werden können.
Des Weiteren ergaben wirtschaftliche Studien über die Natur der Business Judgement Rule (BJR), dass der Mensch selbst auch bei Bewertung der eigenen Handlungen durch die ex-post gewonnene Perspektive im Hinblick auf deren Wesen und Auswirkungen falsch oder nachteilhaft einschätzen kann. Deshalb wies die Denkweise des Entscheidungsträgers keinen gleichen ordentlichen Charakter in Bezug auf die nachmalige Beurteilung der Informationen auf. Denn der Mensch steht in dem vergangenen Zeitraum unter dem Zeitdruck, dabei unterliegen der Wissensstand und die Erfahrungen dem stetigen Wandel.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Begründung und Rechtfertigung der Business Judgement Rule
A. Begründung
B. Rechtfertigung
III. Anwendung der Business Judgement Rule im US-amerikanischen Recht
A. Historische Entwicklung und oberflächlicher Blick auf Voraussetzungen der Business Judgement Rule
1. Generelle Formulierung
2. Not Interested
3. Business decision
4. Informed basis
5. Subjektive Good Faith
6. Rational Purpose
7. Beweislast
B. Die Folgen der Erfüllung und Nichterfüllung der Voraussetzungen der Business Judgement Rule
C. Zwischenfazit
IV. Anwendung der Business Judgement Rule im deutschen Recht
A. Historische Entwicklung der Business Judgement Rule in Deutschland
B. Tatbestandsvoraussetzungen der Business Judgement Rule
1. Unternehmerische Entscheidung
2. Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse
3. Handeln zum Wohle der Gesellschaft
4. Handeln auf der Grundlage angemessener Information
5. Guter Glaube
C. Verschuldensgrad
D. Darlegungs- und Beweislast
E. Durchsetzung der Ansprüche
F. Abwandlungen der Business Judgement Rule im deutschen Recht von amerikanischem Recht
V. Anwendung der Business Judgement Rule im türkischen Recht
A. Historie der Business Judgement Rule im türkischen Recht
B. Kodifizierung der Business Judgement Rule
C. Voraussetzungen der Business Judgement Rule
1. Unternehmerische Entscheidung von einem „vorsorglichen Geschäftsleiter“
2. Kriterium des Begriffs von “Tedbirli Yönetici (vorsorglicher Geschäftsleiter)” und Sorgfältigkeit
3. Genügende Information vor Entscheidung
4. Grundsatz von Treu und Glauben
5. Die interressenkonfliktfreie Entscheidung
6. Angemessenheit nach Corporate Governance Grundsatz
D. Verschuldensgrad
E. Darlegungs- und Beweislast
F. Bewertung und der Annäherung über Business Judgement Rule in verglichenen Ländern
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die "Business Judgement Rule" (BJR) in ihrer Anwendung innerhalb des deutschen und türkischen Rechts sowie ihre Abwandlung vom US-amerikanischen Recht, um die haftungsrechtlichen Freiräume von Unternehmensleitern in einem dynamischen wirtschaftlichen Umfeld zu analysieren.
- Rechtsvergleichende Analyse der Business Judgement Rule in den USA, Deutschland und der Türkei.
- Untersuchung der Haftungsbeschränkungen für Geschäftsleiter und Vorstandsmitglieder.
- Analyse der Tatbestandsvoraussetzungen für unternehmerische Ermessensentscheidungen.
- Betrachtung der prozessualen Aspekte, insbesondere der Darlegungs- und Beweislastverteilung.
- Diskussion über die "Reasonableness" und die Rolle wissenschaftlicher Methoden bei der Sorgfaltspflicht.
Auszug aus dem Buch
3. Genetelle Formulierung
Neben der Formulierung der Rechtsprechung ist auch die generelle Formulierung des American Law Institute (ALI) im Rahmen der Prinzipien von „Corporate Governance“ bedeutsam. In ALI § 4.01 lautet die Formulierung: „Ein director oder officer, der gutgläubig eine unternehmerische Entscheidung trifft, erfüllt seine Sorgfaltspflicht dann, wenn er bezogen auf den Gegenstand der unternehmerischen Entscheidung keinem Interessenkonflikt unterliegt, in Bezug auf den Gegenstand der unternehmerischen Entscheidung in dem Maße informiert ist, wie es der director oder officer unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise für angemessen erachtet und rational davon ausgeht, die unternehmerische Entscheidung liege im besten Interesse der Gesellschaft.“
Damit kann man allgemeine Kriterien der BJR aufstellen, die sich im Wesentlichen so darstellen: 1) business judgement (unternehmerische Entscheidung) 2) Not interessted (ohne Eigen- oder Fremdinteresse) 3) Informed basis (angemessene Informationsgrundlage) 4) subjektive good faith (lautere Motivation) 5) rational Purpose (nachvollziehbarer Geschäftszweck). Darüber hinaus hat die Delawares-Rechtsprechung in prozessualer Hinsicht noch ein Kriterium aufgeführt, dass die BJR in der Rechtsnatur eine widerlegbare Vermutung (Presumption) darstellt. Solange der Board Mindestanforderungen beachtet hat, wird er vor einer Inhaltsüberprüfung seitens des Gerichts geschützt. Deshalb vereint BJR in US-amerikanischem Recht nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessuale Aspekte in sich.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die persönliche Haftung der Geschäftsleiter in der Aktiengesellschaft und führt in die Notwendigkeit unternehmerischer Risiken ein, die das Bedürfnis nach haftungsrechtlichen Schutzregeln wie der BJR begründen.
II. Begründung und Rechtfertigung der Business Judgement Rule: Dieses Kapitel erläutert die ökonomischen und rechtlichen Gründe für die Ausgestaltung der BJR, insbesondere die Notwendigkeit von Freiräumen für Managemententscheidungen trotz potenzieller Fehlentscheidungen.
III. Anwendung der Business Judgement Rule im US-amerikanischen Recht: Hier werden die Ursprünge und Voraussetzungen der BJR im US-Recht analysiert, wobei Konzepte wie "Not Interested", "Informed Basis" und "Good Faith" im Fokus stehen.
IV. Anwendung der Business Judgement Rule im deutschen Recht: Dieses Kapitel widmet sich der historischen Entwicklung und der Kodifizierung durch § 93 Abs. 1 S. 2 AktG sowie den spezifischen Voraussetzungen für deutsche Vorstandsentscheidungen.
V. Anwendung der Business Judgement Rule im türkischen Recht: Der letzte Teil untersucht die Integration der BJR in das junge türkische Handelsgesetz, die Rolle des "vorsorglichen Geschäftsleiters" und die Herausforderungen bei der Anwendung in einem sich wandelnden Rechtssystem.
Schlüsselwörter
Business Judgement Rule, Aktiengesetz, Vorstandsentscheidung, Organhaftung, Sorgfaltspflicht, US-amerikanisches Recht, türkisches Handelsgesetz, Beweislast, Interessenkonflikt, Corporate Governance, Haftungsbeschränkung, Risikomanagement, Good Faith, Geschäftsleiterermessen, Informed Basis.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Business Judgement Rule (BJR), einem Rechtsgrundsatz, der Unternehmensleitern einen geschützten Freiraum für ihre Entscheidungen gewährt, sofern diese sorgfältig und ohne Interessenkonflikte getroffen wurden.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind der Vergleich der BJR zwischen den US-amerikanischen, deutschen und türkischen Rechtssystemen sowie die detaillierte Analyse der Tatbestandsvoraussetzungen für eine Haftungsfreistellung.
Welches ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, einen Überblick darüber zu schaffen, wie die BJR in verschiedenen Rechtsordnungen unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Betrachtungsweisen Anwendung findet und wie sich die dogmatischen Grundlagen unterscheiden.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit bedient sich einer rechtsvergleichenden Methode, wobei sie die dogmatische Herleitung sowie die Anwendung in der Rechtsprechung und Literatur der drei untersuchten Länder analysiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des US-amerikanischen Vorbilds, der deutschen Kodifizierung in § 93 AktG und der türkischen Handelsrechtsreform hinsichtlich der Anwendungsvoraussetzungen und prozessualen Fragen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die inhaltliche Ausrichtung?
Wichtige Begriffe sind unternehmerisches Ermessen, Sorgfaltspflicht, Beweislast, Haftungsprivilegierung und die "Informed Basis".
Wie wird "Informed Basis" im US-amerikanischen Recht interpretiert?
Es handelt sich um die Anforderung, vor einer Entscheidung alle materiell verfügbaren Informationen angemessen zu prüfen, wobei dieser Prozess als prozedurale Haftungsvoraussetzung dient.
Welchen Stellenwert hat die BJR im neuen türkischen Handelsrecht (TTK)?
Obwohl sie nicht explizit im Gesetzestext steht, wird sie in der Gesetzesbegründung des neuen TTK als Prinzip für "Geschäftsmannentscheidungen" anerkannt und gewinnt zunehmend an Bedeutung in Lehre und Praxis.
Warum ist die Unterscheidung zwischen Sachverstand und Richteramt ein Problem?
Die Arbeit diskutiert, dass Richter oft keine Wirtschaftsexperten sind und daher Gefahr laufen, Entscheidungen im Nachhinein (ex-post) unter Hindsight Bias falsch zu bewerten, anstatt den prozeduralen Ablauf (ex-ante) der Entscheidungsfindung zu respektieren.
Was ist die Kernkritik an der Haltung des Bundesgerichtshofs (BGH)?
Die Literatur kritisiert, dass der BGH in manchen Entscheidungen instabile Maßstäbe zur Informationsbeschaffung fordert, was für die Praxis zu einer Rechtsunsicherheit bezüglich der Haftungssituation führt.
- Citation du texte
- Mehmet Can Subasi (Auteur), 2019, Business Judgement Rule im deutschen und türkischen Recht mit ihrer Abwandlung vom US-amerikanischen Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1315920
