Das Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, eine Auswahl an Reformvorschlägen seitens Vertreter*innen der Wissenschaft und der Parteienlandschaft vorzustellen und zu bewerten. Die Forschungsfrage der Arbeit lautet deshalb: Wie lassen sich ausgewählte Reformvorschläge zum deutschen Wahlsystem bewerten?
Die deutsche Politikwissenschaftlerin Suzanne Schüttemeyer schafft es, die vergangenen Wahlsystemdebatten/Wahlrechtsdebatten in Deutschland in einem Satz zusammenzufassen. Obwohl jene Debatten seit Tag Eins der Geschichte der Bundesrepublik existieren, erlangten sie durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2008 eine nie dagewesene Aufmerksamkeit. Das BVerfG erklärte erstmals das deutsche Wahlsystem für verfassungswidrig und forderte die Gesetzgebenden dazu auf, "[…] wieder ein verfassungskonformes Wahlrecht herzustellen“. Jedoch konnten die bisherigen Reformen nicht überzeugen. "Zu kompliziert und intransparent", urteilen kritische Stimmen aus der Wissenschaft. Zudem mahnte der ehemalige Bundestagspräsident am 22. Oktober 2013 in einer Parlamentssitzung, dass es "[den Anlass gibt], noch einmal in Ruhe und gründlich auf das […] Wahlrecht zu schauen".
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kriterien zur Bewertung von Wahlsystemen
- Das deutsche Wahlsystem
- Die personalisierte Verhältniswahl in der Bundesrepublik Deutschland
- Bisherige Reformen und Debatten zum deutschen Wahlsystem und deren Gründe
- Die Wahlsystemdebatte und -reform seit 2013
- Das Wahlsystem seit 2013 - Kritik und Reformbedarf
- Repräsentation
- Konzentration
- Partizipation
- Einfachheit
- Aktuelle Vorschläge zur Reform des gegenwärtigen deutschen Wahlsystems und deren Bewertung
- Rückkehr zum Einstimmensystem von 1949 mit einer Ersatzstimme
- Präferenzwahlsystem in Mehrpersonenwahlkreisen
- Zweipersonenwahlkreise
- Grabenwahlsystem
- Vorschlag der Ampelkoalition
- Verhältniswahlsystem
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Bachelorarbeit analysiert verschiedene Reformvorschläge für das deutsche Wahlsystem, um deren Bewertung zu ermöglichen. Die Arbeit untersucht, welche Kriterien für die Bewertung von Wahlsystemen relevant sind und wie diese auf die vorgeschlagenen Reformen angewendet werden können.
- Kriterien zur Bewertung von Wahlsystemen
- Aktuelle Reformvorschläge
- Bewertung der Reformvorschläge
- Das deutsche Wahlsystem: Funktionsweise und Defizite
- Vergleichende Analyse verschiedener Wahlsysteme
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der Wahlsystemreform ein und erläutert die Relevanz des Themas im Kontext der deutschen Wahlrechtsdebatte. Das zweite Kapitel stellt die Kriterien zur Bewertung von Wahlsystemen vor, die in der weiteren Analyse der Reformvorschläge verwendet werden.
Kapitel 3.1 beschreibt das gegenwärtige deutsche Wahlsystem, die personalisierte Verhältniswahl. Kapitel 3.2 beleuchtet vergangene Wahlsystemreformen und -debatten. Kapitel 3.3 thematisiert die Kritik am aktuellen Wahlsystem und den aktuellen Reformbedarf.
Kapitel 4 präsentiert und bewertet verschiedene Reformvorschläge von Politikwissenschaftler*innen und Parteienvertretern.
Schlüsselwörter
Wahlsystemreform, Wahlrecht, Verhältniswahl, personalisierte Verhältniswahl, Repräsentation, Konzentration, Partizipation, Einfachheit, Legitimität, Reformvorschläge, Bewertungskriterien.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Problem am aktuellen deutschen Wahlsystem?
Kritiker bemängeln die zunehmende Komplexität, mangelnde Transparenz und die enorme Vergrößerung des Bundestages durch Überhang- und Ausgleichsmandate.
Nach welchen Kriterien werden Wahlsysteme bewertet?
Wichtige Kriterien sind Repräsentation (Gerechtigkeit), Konzentration (Regierungsbildung), Partizipation und Einfachheit.
Welche Reformvorschläge werden in der Arbeit diskutiert?
Diskutiert werden unter anderem das Grabenwahlsystem, Zweipersonenwahlkreise, das Verhältniswahlsystem und der Vorschlag der Ampelkoalition.
Was bedeutet „personalisierte Verhältniswahl“?
Es ist eine Kombination aus Mehrheitswahl (Erststimme für Personen) und Verhältniswahl (Zweitstimme für Parteien), die die Sitzverteilung bestimmt.
Warum forderte das Bundesverfassungsgericht eine Reform?
Das Gericht erklärte Teile des Wahlrechts für verfassungswidrig, insbesondere wegen des Effekts des negativen Stimmgewichts.
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- Luca Strasburger (Autor), 2022, Das deutsche Wahlsystem. Optionen zur Reform und deren Bewertung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1325342
