Thema dieser Arbeit ist die Etablierung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine. Um die Transformation zu einem Rechtsstaat nach "westlichen" Modell zu schildern sowie den Fortschritt und Probleme der Transformation ebenfalls zu behandeln, wurde zunächst die Vorgeschichte des Landes sowie auf die Entstehungsgeschichte der Verfassung eingegangen um einen Rahmen für die Arbeit zu definieren.
Um den eben erwähnten Transformationsprozess - der sich deutlich von den Prozessen in anderen europäischen Ländern unterschied bzw. noch unterscheidet - zu thematisieren wurden relevante Themen wie etwa "Die Rolle der Zivilgesellschaft im Transformationsprozess" miteingebunden. Schlußendlich findet sich auch eine kurze Analyse des "Rechtsstaates" anhand von politischen Länderratings.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Vorgeschichte, Entstehung der Verfassung, Wende 1989/90, „orange“ Revolution
2.1 Geschichte des Landes, historische Gründe der Demokratiedefizite
2.1.1 Geographische Lage und Zuordnung
2.1.2 Staatsgeschichte und heutige Folgen
2.2 Transformationsprozess/Wende 1989-91
2.2.1 Die neue Verfassung 1991
2.3 Kucmas Amtszeit 1994-2005, autoritäre Herrschaftszeit
2.4 Die „orange“ Revolution
2.4.1 Chronologie der Ereignisse
2.4.2 Die Rolle der Zivilgesellschaft
3. Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine heute
3.1 Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und die Anwendung im Kommunismus
3.1.1 Anwendung im Kommunismus
3.2 Der Rechtsstaat in der Ukraine, eine Kurzanalyse
3.3 Probleme und Konflikte bei der Etablierung der Rechtsstaatlichkeit
3.3.1 Konflikt um die Verfassung
3.3.2 Konflikt um das Kabinettsgesetz
3.3.3 Die Rolle des Verfassungsgerichtshofes
3.3.4 Resümee
4. „Bestandsaufnahme“ des Rechtsstaates anhand von politischen Länderratings
4.1 Bertelsmann Transformations Index (BTI)
4.2 Freedom House
4.2.1 Political Rights
4.2.2. Nationales Regierungssystem
5. Conclusio
6. Bibliographie
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Transformationsprozess der Ukraine hin zu einem Rechtsstaat seit der Unabhängigkeit 1991, analysiert die historischen und gesellschaftlichen Hindernisse sowie die Rolle der Zivilgesellschaft und bewertet den Fortschritt anhand internationaler Länderratings.
- Historische Entwicklung und Einflusssphären der Ukraine
- Der Transformationsprozess nach 1989/90 und die Rolle der „orangen“ Revolution
- Analyse der Rechtsstaatlichkeit und zentraler politischer Konflikte
- Bewertung des demokratischen Wandels mittels BTI und Freedom House Indizes
Auszug aus dem Buch
Die Rolle der Zivilgesellschaft
Wie im vorigen Subkapitel erwähnt, kann die „orange“ Revolution als eine Art des Erwachens der Zivilgesellschaft und des Bewusstwerdens ihrer Rolle in der demokratischen Mitbestimmung gesehen werden. Die Zivilgesellschaft war bis zum Jahr 2004 sehr schwach ausgeprägt, da sie zu kommunistischen Zeiten eigentlich kaum existiert hat. Die Zeit, als Teilrepublik der UdSSR, waren von einem niedrigen Niveau der politischen Partizipation gekennzeichnet und des mangelhaften Anreizes durch das Regime zur Ausbildung einer Zivilgesellschaft. Es existierten zwar Gruppen, Vereine und Ähnliches, doch die meisten waren nicht-politisch und vertraten in ihrem Handeln eine kommunistische Ideologie.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Gruppierungen existierten, doch nur ihm Rahmen des ehemaligen Regimes zu dessen ideologischer Stärkung. Bestes Beispiel hierfür ist sicherlich komsomol, eine Jugendorganisation, die Jugendliche auf ihre Zukunft in der Kommunistischen Partei vorbereitet hat. Eben aber an einer Zivilgesellschaft hatte es in den 90er-Jahren gemangelt. So kam die zweite Wende, die „orange“ Revolution, erst relativ spät, verglichen mit anderen Wenden wie den Streikbewegungen in Polen oder den Protesten gegen die Diktatur in Rumänien etc. So kann auch erklärt werden, warum die Ukraine in demokratischer und rechtsstaatlicher (und damit verbunden auch in wirtschaftlicher) Hinsicht den anderen europäischen Transformationsländern hinterherhinkte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt den Zusammenbruch der Sowjetunion und die Herausforderungen der Ukraine im Transformationsprozess im Vergleich zu anderen mittelosteuropäischen Staaten.
2. Vorgeschichte, Entstehung der Verfassung, Wende 1989/90, „orange“ Revolution: Dieses Kapitel beleuchtet die historischen Ursprünge der staatlichen Instabilität sowie die politischen Ereignisse der Transformationsjahre bis hin zum Aufbruch durch die orange Revolution.
3. Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine heute: Der Abschnitt definiert Rechtsstaatsprinzipien und analysiert deren Anwendung und die Konflikte bei deren Implementierung in der ukrainischen politischen Praxis.
4. „Bestandsaufnahme“ des Rechtsstaates anhand von politischen Länderratings: Hier wird der Fortschritt der Ukraine durch quantitative Indizes wie den BTI und Freedom House vergleichend bewertet.
5. Conclusio: Das Fazit fasst die noch nicht abgeschlossene Transformation zusammen und wagt einen Ausblick auf die politischen Instabilitäten durch innere Spaltungen und externe Krisen.
6. Bibliographie: Das Verzeichnis der verwendeten Quellen und Literatur.
Schlüsselwörter
Ukraine, Rechtsstaatlichkeit, Transformationsprozess, orange Revolution, Zivilgesellschaft, Demokratisierung, Verfassung, politische Stabilität, Rechtsnihilismus, BTI, Freedom House, Ost-West-Konflikt, politische Partizipation, Regierungsführung, Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit dem Transformationsprozess der Ukraine von einem kommunistischen System hin zu einem Rechtsstaat und analysiert die dabei auftretenden Hindernisse.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die historische Identitätsbildung des Landes, die Rolle der Zivilgesellschaft, die Umsetzung verfassungsrechtlicher Normen sowie der Vergleich mit anderen Transitionsstaaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, den Stand der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine nach 1991 zu bewerten und zu verstehen, warum demokratische Reformen oft nur schleppend umgesetzt werden.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die historische Fakten, Verfassungsanalysen und quantitative Daten aus internationalen Länderratings (BTI, Freedom House) kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der Transformationsperiode, eine Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine kritische Auseinandersetzung mit politischen Machtkonflikten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Transformationsprozess, Rechtsstaatlichkeit, orange Revolution, Zivilgesellschaft und politische Länderratings.
Warum wird die „orange“ Revolution als Wendepunkt bezeichnet?
Sie gilt als entscheidendes Ereignis für das Erwachen der Zivilgesellschaft und den Bruch mit der autokratischen Ära von Leonid Kutschma, auch wenn die politischen Erwartungen danach teilweise enttäuscht wurden.
Welche Rolle spielt der Ost-West-Konflikt für die ukrainische Rechtsstaatlichkeit?
Der Autor argumentiert, dass die gesellschaftliche und kulturelle Spaltung des Landes die Bildung eines nationalen Konsenses erschwert, was die Etablierung einheitlicher demokratischer Spielregeln behindert.
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- Djordje Andrijasevic (Autor), 2009, Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132648
