Digitale Spaltung in autoritären Regimes am Beispiel Kuba und China

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. China und Kuba – zwei autoritäre Regime

3. Wer nutzt das Netz wofür
3.1. Stellt das Internet in Kuba und China ein Massenmedium dar?
3.2. Kontrolle des Onlinemediums
3.2.1. Kontrollmechanismen
3.2.2. Kontrollmechanismen - an wen gerichtet?

4. Nutzung des Internets in autoritären Regimes

5. Resümee

6. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Weit verbreitet ist die Ansicht, dass das Internet eine unüberwindliche Bedrohung des autoritären Regimes darstellt. Selbst der ehemalige Vorsitzende von IBM Deutschland ließ sich zu der Aussage: „Das Internet wird Castro stürzen!“¹ hinreißen. Dies war im Oktober 1999 und Castro ist noch immer Machthaber. Auch Clinton war der Auffassung, dass neue Kommunikationsmittel zur Freiheit verhelfen werden: „… liberty will spread by cellphones and cable modem.“² Dies wusste die kubanische Regierung zu verhindern und auch in China wurden, nach der anfänglichen Euphorie, Maßnahmen ergriffen, um der grenzenlosen Freiheit im Internet Einhalt zu gebieten. Diese beiden Länder versuchen, ihre erfolgreiche Geschichte der Steuerung anderer Informations- und Kommunikationstechniken, fortzusetzen, indem sie mir ihren Möglichkeiten die Internetentwicklung steuern. Untersucht werden soll, mit welchen Maßnahmen und Mitteln die Regierungen von Kuba und China versuchen, den Entwicklungsprozess zu steuern. Welche Auswirkungen haben die ergriffenen Maßnahmen im Land selbst, auf die Wirtschaft und die internationale Gemeinschaft?

2. China und Kuba – zwei autoritäre Regime

Nachdem Castro im März 1958 die Revolution ausrief, folgte im Januar 1959 der Rücktritt des damaligen Diktators Batista. Kurz nach der Machtergreifung durch Castro festigte das Regime schnell seine Kontrolle über die Massenmedien und die Telekommunikation. Es folgte eine Reihe von wirtschaftlichen Reformen, die in Enteignung und Verstaatlichungen mündeten. Davon betroffen waren hauptsächlich die USA, was einen Konflikt mit ihnen hervorrief, der bis heute andauert. Die USA reagierten mit einem Handelsembargo und mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen. ³

1961 wurde die Sozialistische Republik Kuba gegründet. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde Kuba ein wichtiger Handelspartner entzogen. Kuba entschloss sich zu einer Neuorientierung auf dem Weltmarkt. So wurden 1993 verschiedene Reformen verabschiedet, die dem Land zu neuem Aufschwung verhelfen sollten. Die wichtigsten Punkte waren dabei die Förderung des Tourismus, die Selbstständigkeit und ausländische Investoren. Mit diesen Maßnahmen sollte der devisenstarke Dollar in das Land geholt werden.

In China wurde 1949 die Volksrepublik ausgerufen. Die Politik Chinas ist umstritten. 1965 wurden Millionen von Menschen während der proletarischen Kulturrevolution bei Säuberungsaktionen getötet. Sämtliche Staatsbetriebe unterlagen der staatlichen Kontrolle. 1978 begann die Liberalisierung auf dem chinesischen Markt. Diese führte zu einem wahren Wirtschaftsboom. Die Vision des neuen Staatschefs Jiang Zemin war der Aufschwung Chinas zu einer nationalistischen Großmacht mit einer "sozialistischen Marktwirtschaft" - verbunden mit beträchtlichen ökonomischen Freiheiten - und rigoroser politischer Kontrolle.⁴ Auf wirtschaftlicher Basis will Zemin sein Land weiter in Richtung Westen öffnen. Mit der Übergabe von Hong Kong an China ist es dem Land möglich geworden, ein Konkurrent auf dem Weltmarkt zu werden. Das einst mit sozialistisch fester Hand geführte China befindet sich im Umbruch. Die Themen Menschenrechte und Liberalismus werden die Hauptprobleme in der Außenpolitik Chinas bleiben. Der Rückhalt in der eigenen Bevölkerung schwindet. Eine Umfrage hat ergeben, dass 58 Prozent der Bevölkerung gar keine politische Überzeugung haben; 64 Prozent sprachen sich für den Rückzug des Staates aus der Privatsphäre aus.⁵

Sowohl China als auch Kuba versuchen, mit ihren Reformen Devisen in ihr Land zu bekommen. Kuba gelingt dies durch einen Nachfrageanstieg im touristischen Bereich.

„Wir haben die Wirtschaft geöffnet, soweit dies möglich und notwendig war.“⁶ Mit dieser Aussage könnte man annehmen, dass sich Kuba nur insoweit der westlichen Welt öffnen will, sofern die Notwendigkeit dazu besteht. China hingegen agiert offensiver und versucht, eine Wirtschaftsmacht zu werden. Die Rückgabe Hong Kong´s an China begünstigt diesen Prozess.

3. Wer nutzt das Netz wofür

Das Internet sollte für jeden, der Interesse an Informationen jeglicher Art hat, frei zugänglich sein. Nach Auffassung der beiden Journalisten Kalathil und Boas könnte durch das neue Medium ein Ideenpluralismus entstehen, was zu einer allmählichen Liberalisierung der öffentlichen Sphäre beisteuern würde.⁷ Dass mit neuen Kommunikationsmitteln Massen zu mobilisieren sind, zeigten 1989 die Unruhen in China, in denen das Faxgerät als Kommunikationsmedium eine wichtige Rolle zur Koordination hatte⁸.

Gesellschaftliche Organisationen nutzen das Netz zur Unterstützung ihrer Aktivitäten. Diese spielen oftmals eine entscheidende Rolle in autonomen Regimes, um durch Druckmittel eine Öffnung zu erwirken.

Im wirtschaftlichen Bereich stellt das Netz eine große Bedeutung dar. Es trägt zum Wirtschaftswachstum bei, wie z.B. in China, und könnte damit eine Mittelklasseschicht hervorbringen. Dies wiederum könnte zu steigenden Ansprüchen gegenüber der autonomen Regierung führen.⁹

Das Internet hat das Potential, die Stabilität autonomer Regimes anzugreifen.

3.1. Stellt das Internet in Kuba und China ein Massenmedium dar?

Massenmedien sind als technische Mittel zu betrachten, die der Vermittlung von Informationen bei räumlicher und zeitlicher Distanz zwischen den Kommunikationspartnern dienen.¹⁰ Im Folgenden soll untersucht werden, ob das Internet in Kuba und China ein Massenmedium, wie in den westlichen Ländern ist.

„ Je autoritärer ein Staat ist, desto geringer ist normalerweise auch die Internetnutzung.“¹¹ Aktuelle Zahlen zur Nutzung des Internets in Kuba sind schwer zu finden. Die World Bank Group gab für das Jahr 2000 60.000 Internetnutzer an.¹²

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Worldbank ¹³

Bei einer Einwohnerzahl von über 11 Mio. ergibt dies einen Prozentsatz von knapp 0,6. Dies ist ein sehr geringer Anteil. Noch geringer erscheint er, wenn man sich bewusst macht, dass ein Großteil der Nutzung den Universitäten und den staatlichen Einrichtungen vorenthalten ist. Den verbleibenden Anteil teilen sich ausländische Investoren. Bei näherer Betrachtung der Daten fällt auf, dass sich keine privaten Nutzer in den Statistiken befinden. Der Grund dafür liegt in der kubanischen Verfassung. Artikel 53 besagt: „Den Bürgern wird die Freiheit des Wortes und der Presse gemäß den Zielen der sozialistischen Gesellschaft zuerkannt. Die materiellen Voraussetzungen für ihre Ausübung sind dadurch gegeben, dass Presse, Radio, Fernsehen, Kino und andere Massenkommunikationsmittel in staatlichem oder gesellschaftlichem Eigentum sind und in keinem Falle Gegenstand privaten Eigentums sein können.“¹⁴ Was sich hieraus erkennen lässt, ist eindeutig: Das Internet ist für den Privatnutzer verboten. Die Grundlagen zur Nutzung dieses Mediums sind entzogen. Daher kann dieses Medium nicht die Massen erreichen. Mit weniger als 1% an Nutzern stellt das Internet in Kuba daher kein Massenmedium dar. Ein weiterer Aspekt wäre die Finanzierung der notwendigen Hardware, den man nicht außer Betracht lassen sollte. Ein Kubaner verdient im Monat durchschnittlich 10 US$.¹⁵ Selbst ohne politische Sanktionen hätte ein Kubaner nicht die Möglichkeit, sich einen Computer zu leisten, geschweige denn einen Internetanschluss. Dies wäre den Wohlhabenderen vorenthalten. Daher versuchen auch verschiedene Organisationen mit Computer-Spenden einen Zugang zu den neuesten Informationen und Erfahrungen zu ermöglichen. Vor allem in den ländlichen Regionen, wo der Fortschritt noch nicht in dem Maße sichtbar ist, wie z.B. in Großstädten, wie Havanna. Mit Projekten wie „Milch für Kubas Kinder“ oder „Computer für landwirtschaftliche Betriebe in Kuba“ versuchen die Mitglieder von Cuba Si auf ihre Art zu helfen.¹⁶

[...]

¹ Vgl. Bert Hoffmann, Internet und Politik in Lateinamerika, 2002, S.9

² Vgl. Bert Hoffmann, Internet und Politik in Lateinamerika, 2002, S.9

³ Vgl. Geschichte Kubas, www.net-prov.de

⁴ Vgl. Autor unbek., Chinas Geschichte bis zur Gegenwart

⁵ Vgl. Autor unbek., Chinas Geschichte bis zur Gegenwart

⁶ Vgl. F.Mayor & Fidel Castro, Antworten auf Fragebogen, Juni 2000

⁷ Vgl. Kalathil und Boas, The Internet in Authoritarian Regimes, July 2001, S.2

⁸ Vgl. Roland Specker, China und das Internet, 1997

⁹ Vgl. Kalathil und Boas, The Internet in Authoritarian Regimes, July 2001, S.3

¹⁰ Vgl. Gabler Wirtschaftslexikon, Massenmedien

¹¹ Vgl.Rötzer, Florian, Lässt sich das Internet wirksam von autoritären Staaten kontrollieren?, 2001

¹² Vgl. World Bank Group, WDI Data Query

¹³ Vgl. World Bank Group, WDI Data Query

¹⁴ Vgl. Bert Hoffmann, Das Internet der sozialistischen Revolution, 2001

¹⁵ Vgl. Torsten Eßer, Der Mythos der Informationsrevolution

¹⁶ Vgl. Cuba Si, Computer für landwirtschaftliche Betriebe