Seit März 2020 stellt die Covid-19 Pandemie alle Staaten auf der Welt gleichermaßen vor umfassende Herausforderungen. Seit der Ausbreitung, welche in China ihren Anfang nahm, blieb kein Land vom Virus unberührt. Es ist eine Ausnahmesituation, die
von großer Unsicherheit geprägt ist und in der jede Regierung zwischen Sicherheit und Freiheit abwägen muss. Diese Gewährleistung der Sicherheit, aller hier lebenden Bürgerinnen und Bürger, ist einer der wichtigsten, wenn nicht sogar die oberste
Aufgabe eines modernen Staates. Doch wie hoch waren die Kosten dieser Sicherheit in Bezug auf die demokratischen Verfahren während der Corona-Krise?
Inhaltsverzeichnis
1. Sicherheit auf Kosten der Legitimität?
2. Das Konzept demokratischer Legitimität
2.1 Normative Dimension
2.2 Empirische Dimension
3. Das Prozessmodell der demokratischen Legitimität
3.1 Input-Legitimität
3.2 Throughput-Legitimität
3.3 Output-Legitimität
4. Wahlen in Zeiten von Corona
4.1 Wahlen: Funktionen und Kriterien
4.2 Geheime Wahlen während Corona
4.3 Gleiche Wahlen während Corona
4.4 Faire Wahlen während Corona
4.5 Allgemeine Wahlen während Corona
5. Parlamentarismus in Zeiten von Corona
5.1 Parlamentarismus: Begriff und Aufgaben
5.2 Die Kontrollfunktion während der Pandemie
5.3 Die Öffentlichkeitsfunktion während der Pandemie
5.3.1 Die Öffentlichkeitsfunktion durch Wahlkreisarbeit
5.3.2 Die Öffentlichkeitsfunktion durch öffentliche Debatten
5.4 Die Gesetzgebungsfunktion während der Pandemie
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob die Corona-Pandemie zu einer Krise demokratischer Verfahren in Deutschland geführt hat, indem sie analysiert, inwieweit Input- und Throughput-Legitimität unter dem Druck der Pandemiebewältigung abgenommen haben.
- Analyse des Konzepts demokratischer Legitimität und der Bedeutung von Input-, Throughput- und Output-Prozessen.
- Untersuchung der Auswirkungen von Corona auf die Einhaltung demokratischer Wahlkriterien (Geheimhaltung, Gleichheit, Fairness, Allgemeinheit).
- Bewertung der parlamentarischen Funktionserfüllung während der Krise unter besonderer Berücksichtigung von Kontrolle, Öffentlichkeit und Gesetzgebung.
- Diskussion der "Stunde der Exekutive" im Abgleich mit empirischen parlamentarischen Daten der ersten Pandemiephase.
Auszug aus dem Buch
1. Sicherheit auf Kosten der Legitimität?
Seit März 2020 stellt die Covid-19 Pandemie alle Staaten auf der Welt gleichermaßen vor umfassende Herausforderungen. Seit der Ausbreitung, welche in China ihren Anfang nahm, blieb kein Land vom Virus unberührt. Es ist eine Ausnahmesituation, die von großer Unsicherheit geprägt ist und in der jede Regierung zwischen Sicherheit und Freiheit abwägen muss. Diese Gewährleistung der Sicherheit, aller hier lebenden Bürgerinnen und Bürger, ist einer der wichtigsten, wenn nicht sogar die oberste Aufgabe eines modernen Staates. Der englische Philosoph Thomas Hobbes entwarf hierzu bereits vor hunderten Jahren ein Modell, welches aufzeigt, dass der Gewährleistung der Sicherheit als Aufgabe des Staates oberste Priorität gilt.
In diesem Modell unterscheidet man zwischen dem Staatszustand und dem Naturzustand, wobei zweiterer aufgrund seiner lebensgefährlichen Beschaffenheit als defizitär bezeichnet wird. Das nicht Vorhandensein eines Staates führt laut Hobbes zu einer Welt voller Bedrohungen und Unsicherheit. Aufgrund der Kombination aus mangelnden Ressourcen und der Abwesenheit eines Staates entsteht zwischen den Bewohnern des Naturzustandes eine Feindschaft, welche letztendlich zum Krieg aller gegen alle und jeder gegen jeden führt. Die Annahme dieses Theorems ist, dass nur das Machtmonopol des modernen Staates diesen Kriegszustand beenden könne, indem die Bewohner des Naturzustandes ihre Rechte auf das Machtmonopol des Staates übertragen. Der moderne Staat gewährleistet somit ein sicheres Leben der Menschen, welche vorher, sprich ohne staatliche Anwesenheit, unter ständiger Unsicherheit leben mussten (vgl. Lemke 2020: 13).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Sicherheit auf Kosten der Legitimität?: Einleitung in die Problematik des Spannungsfeldes zwischen staatlicher Sicherheit und individueller Freiheit während einer Pandemie.
2. Das Konzept demokratischer Legitimität: Theoretische Herleitung der normativen und empirischen Dimensionen demokratischer Legitimität.
3. Das Prozessmodell der demokratischen Legitimität: Vorstellung des Modells von Input-, Throughput- und Output-Legitimität und deren Bedeutung für den politischen Prozess.
4. Wahlen in Zeiten von Corona: Analyse der Bundestagswahlen unter dem Aspekt, ob demokratische Kriterien durch die Pandemiebedingungen beeinträchtigt wurden.
5. Parlamentarismus in Zeiten von Corona: Untersuchung der parlamentarischen Kontroll-, Öffentlichkeits- und Gesetzgebungsfunktionen während der pandemischen Herausforderungen.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung, ob die Demokratie in der Krise als legitim handelndes System bestehen konnte.
Schlüsselwörter
Demokratie, Legitimität, Corona-Pandemie, Input-Legitimität, Throughput-Legitimität, Wahlen, Bundestag, Parlamentarismus, Exekutive, Kontrollfunktion, Öffentlichkeitsfunktion, Sicherheit, Freiheit, Infektionsschutzgesetz, Krisenmanagement
Häufig gestellte Fragen
Was ist das grundlegende Thema dieser Hausarbeit?
Die Arbeit untersucht, ob die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu einer Legitimitätskrise demokratischer Verfahren, insbesondere bei Wahlen und in der parlamentarischen Arbeit, geführt haben.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Das Hauptaugenmerk liegt auf der Funktionsweise des demokratischen Systems in Krisenzeiten, gegliedert in die theoretischen Grundlagen der Legitimität und die praktische Überprüfung von Wahlkriterien sowie Parlamentsfunktionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, durch eine Analyse von politischem Prozess und parlamentarischem Handeln zu prüfen, ob die demokratische Legitimität während der Pandemie durch exekutivlastige Entscheidungen geschwächt wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine theoretische Fundierung durch politikwissenschaftliche Modelle (Kneip/Merkel) und eine darauf aufbauende Analyse von Daten und Studien zu Wahlvorgängen sowie parlamentarischen Aktivitäten.
Welche Aspekte stehen im Mittelpunkt der parlamentarischen Analyse?
Es werden die Kontrollfunktion der Opposition, die Öffentlichkeitsfunktion des Bundestages (z.B. Wahlkreisarbeit) und die Gesetzgebungsfunktion hinsichtlich ihrer Stabilität unter Pandemiebedingungen betrachtet.
Wodurch zeichnet sich die Arbeit aus?
Die Arbeit kombiniert abstrakte Legitimitätstheorien ("Input" vs. "Throughput") mit konkreten Fallbeispielen und statistischen Daten aus dem deutschen Krisenmanagement der Jahre 2020/2021.
Wie sicherte man die Geheimhaltung der Wahl trotz hoher Briefwahlquote während der Pandemie?
Die Arbeit stellt fest, dass die Befürchtung eines Vertrauensverlusts bei der Briefwahl durch ein gewachsenes Verantwortungsbewusstsein der Bevölkerung teilweise kompensiert wurde, auch wenn die Briefwahl methodisch komplexer ist.
Kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass das Parlament in der Krise entmachtet wurde?
Nein, die Analyse der Gesetzgebungsprozesse und der oppositionellen Kontrollrechte zeigt vielmehr, dass das Parlament trotz der sogenannten "Stunde der Exekutive" handlungsfähig blieb und sein reguläres Tagesgeschäft fortführte.
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- Ferdi Schwed (Author), 2022, Die Corona-Krise. Eine Krise demokratischer Verfahren?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1327823
