Seit Januar 2022 gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch neue Richtlinien zur Bereitstellung digitaler Inhalte. Diese 22 Paragraphen bringen eine Vielzahl neuer Fragen, Probleme und Rechtsinstitute mit sich, für die die Rechtswissenschaft nun Antworten, Lösungen und Erklärungen zu entwickeln versucht. Dementsprechend umfangreich ist bereits schon jetzt die Literatur zu den großen Themen des neuen Rechts.
Diese Seminararbeit befasst sich jedoch mit den weniger beleuchteten Stellen des neuen Rechtsgebiets: der systematischen Einordnung im allgemeinen Teil des Schuldrechts und der Konkurrenz zu den alteingesessenen Vertragstypen des besonderen Teils des Schuldrechts unter der Berücksichtigung der zivilrechtlichen Systematikgrundsätze.
Inhaltsverzeichnis
- I. EINLEITUNG.
- II. EINFÜHRUNG IN DIE §§ 327 FF.
- 1. Anwendungsbereich.
- a. Persönlicher Anwendungsbereich......
- b. Sachlicher Anwendungsbereich ........
- (1) Leistung des Unternehmers.
- (2) Leistung des Verbrauchers.
- 2. Leistungsstörungsrecht.
- a. Rechte des Verbrauchers bei unterbliebener Bereitstellung
- (1) Anforderungen an die Bereitstellung
- (2) Rechte des § 327c...........
- b. Rechte des Verbrauchers bei Mängeln
- (1) Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte
- (2) Rechte des § 327i.
- 3. Sonstiges.......
- a. Vertragsbeendigung .......
- b. Gegenstandsgemischte Verträge
- (1) Die Regelungen des § 327a.......
- (2) Folgeregelungen ….....
- III. VERHÄLTNIS DER §§ 327 FF. ZUM BESONDEREN SCHULDRECHT
- 1. Systematische Stellung..\n
- 2. Verhältnis zum besonderen Schuldrecht..\n
- 3. Sonderfall: Werklieferungsverträge...\n
- IV. ZUSAMMENFASSUNG/FAZIT
- Anwendungsbereich der §§ 327 ff. BGB
- Rechte des Verbrauchers bei Leistungsstörungen
- Verhältnis der §§ 327 ff. zum besonderen Schuldrecht
- Systematische Stellung der §§ 327 ff. im BGB
- Spezielle Problematiken im Kontext von Werklieferungsverträgen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie im deutschen Recht, insbesondere die §§ 327 ff. BGB. Sie analysiert die neuen Regelungen zu digitalen Produkten und deren Verhältnis zum besonderen Schuldrecht. Dabei werden sowohl die Anwendungsbereiche der neuen Vorschriften als auch die Rechte und Pflichten von Verbrauchern und Unternehmern im Zusammenhang mit digitalen Produkten beleuchtet. Darüber hinaus wird das Verhältnis der §§ 327 ff. zum bestehenden Schuldrecht, insbesondere im Hinblick auf Werklieferungsverträge, untersucht.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel liefert eine Einführung in die Thematik und gibt einen Überblick über die Relevanz der Digitale-Inhalte-Richtlinie für das deutsche Recht. Kapitel II analysiert die §§ 327 ff. BGB im Detail. Es werden der Anwendungsbereich der Vorschriften, die Rechte und Pflichten des Verbrauchers bei Leistungsstörungen sowie besondere Regelungen für gegenstandsgemischte Verträge behandelt. Kapitel III widmet sich dem Verhältnis der §§ 327 ff. zum besonderen Schuldrecht und untersucht die systematische Stellung der neuen Vorschriften im BGB. Besonderes Augenmerk wird auf die Besonderheiten von Werklieferungsverträgen gelegt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie im deutschen Recht, den §§ 327 ff. BGB, digitalen Produkten, Verbraucherrecht, Schuldrecht, Werklieferungsverträgen, Leistungsstörungen, Gewährleistung und digitalen Inhalten.
- Arbeit zitieren
- Jannis Grundmann (Autor:in), 2023, Die Digitale-Inhalte-Richtlinie im deutschen Recht. Verhältnis zum besonderen Schuldrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1330618
