„Arms Control is essentially a means of supplementing unilateral military strategy by some kind of collaboration with countries that are potential enemies.
The aims of arms control and the aims of a national military strategy should be substantially the same.” (Schelling/Halperin, 1961:142)
So wurde schon vor knapp fünfzig Jahren der Begriff der Rüstungskontrolle definiert.
Auch heute noch steht Rüstungskontrolle – nicht ohne Weiteres gleichzusetzen mit dem Begriff der Abrüstung - für zwischenstaatliche Verträge oder einseitige Maßnahmen, die u.a. eine Begrenzung oder Verringerung der militärischen Rüstung vorsehen (vgl. Schubert/Klein, 2006), was häufig auch als kooperative Rüstungssteuerung (vgl. Baudissin/Lutz, 1981:13) im Rahmen einer kooperativen Rüstungspolitik (vgl. Müller, 2008:167 und Schmidt, 2008:I) bezeichnet wird.
Vor allem die atomare Rüstungskontrolle ist immer wichtiger geworden, die Gefahr nuklearer Angriffe und Kriege wird zunehmend gefürchtet.
Doch sind die kooperativen rüstungspolitischen Maßnahmen in den letzten Jahren immer mehr ins Stocken geraten. Stellt diese Tatsache eine Gefahr für den weltweiten Frieden, also eine gewaltfreie Konfliktaustragung (vgl. Bonacker/Imbusch, 2006:132) dar?
Erst der kürzliche Machtwechsel in den USA stimmte die Befürworter der Rüstungskontrolle wieder zuversichtlich.
Im Folgenden soll ein Überblick über die aktuelle Situation bzgl. der Rüstungskontrolle und Verträge im Rahmen dieser gegeben werden.
Außerdem soll erläutert werden, welche Hindernisse und Probleme es zu überwinden gilt, damit eine wirksame Rüstungskontrolle fortgeführt werden kann.
Nach einem kurzen Ausblick, welche Veränderungen und Bewegungen des Status quo hinsichtlich des neuen US-Präsidenten Barack Obama erwartet werden können, soll schließlich eine Antwort auf die Frage möglich sein, ob die Fortführung der Rüstungskontrolle gefährdet ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Rüstungskontrolle und Völkerrecht
3. Verträge und Abkommen der Rüstungskontrolle
3.2 Der KSE-Vertrag
4. Der Nichtverbreitungs-Vertrag (NVV)
4.1 Nordkorea
4.2 Iran
5. Rüstungskontrolle und Terrorismus – das Ende des ABM-Vertrags
6. Problematik AKSE
7. Rüstungskontrolle unter US-Präsidenten Barack Obama
8. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den aktuellen Status und die Wirksamkeit der internationalen Rüstungskontrolle unter besonderer Berücksichtigung völkerrechtlicher Rahmenbedingungen, aktueller Krisenherde und der sicherheitspolitischen Neuausrichtung durch die US-Administration unter Barack Obama.
- Völkerrechtliche Grundlagen und deren Durchsetzbarkeit
- Wichtige internationale Abrüstungs- und Rüstungsbegrenzungsverträge
- Die Auswirkungen des internationalen Terrorismus auf Rüstungskontrollregime
- Regionale Konfliktpotenziale wie Nordkorea, Iran und der AKSE-Vertrag
- Die sicherheitspolitische Rolle und Perspektive der USA unter Präsident Obama
Auszug aus dem Buch
3.1 SALT und ABM
Die Chronik der völkerrechtlichen Verträge bzgl. der Rüstungsbegrenzung beginnt mit den Strategic Arms Limitation Talks (SALT) zwischen den USA und der Sowjetunion in den Jahren 1969 bis 1972, in deren Verhandlungen eine Reduzierung und Begrenzung der offensiven strategischen Rüstung der beiden Supermächte erreicht werden sollte, mit dem Ergebnis, dass die Zahl der Interkontinentalraketen auf dem damals aktuellen Stand für fünf Jahre eingefroren wurde, was eine zeitlich befristete völkerrechtliche Rüstungsbegrenzung darstellte. (vgl. Heintze, 2008:155)
In enger Verbindung zu den SALT-Abkommen steht der 1972 in Kraft getretene Anti-Ballistic Missle-Vertrag (ABM). In diesem zeitlich unbefristeten Vertrag, einigten sich beide Parteien darauf, ihre jeweiligen Abwehrsysteme gegen einen Kernwaffenangriff zu begrenzen. Somit wären die Vertragspartner nicht fähig, einen möglichen Atomangriff vollständig abzuwehren, aber mit vergleichbarer Härte zurückzuschlagen.
In einem Zusatzprotokoll zum ABM wurde 1974 außerdem vereinbart, dass man sich auf ein einziges Atomabwehrsystem beschränken solle, um eine Staffelung verschiedener Abwehrsysteme ins Landesinnere hinein und eine daraus folgende Unverwundbarkeit zu vermeiden. (vgl. ebenda:155f.)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung definiert den Begriff der Rüstungskontrolle und skizziert die aktuelle Problematik, in der kooperative Maßnahmen ins Stocken geraten sind, während neue Hoffnung durch den Machtwechsel in den USA aufkommt.
2. Rüstungskontrolle und Völkerrecht: Das Kapitel beleuchtet die Rolle des Völkerrechts als Grundlage für Rüstungskontrolle und diskutiert die Herausforderungen bei der Durchsetzung völkerrechtlicher Verträge bei souveränen Staaten.
3. Verträge und Abkommen der Rüstungskontrolle: Es werden zentrale Rüstungskontrollverträge vorgestellt, wobei insbesondere die Bedeutung von SALT und ABM für die strategische Stabilität hervorgehoben wird.
3.2 Der KSE-Vertrag: Dieser Abschnitt erläutert den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa, dessen Ziel das Abbauen von Machtungleichgewichten zwischen NATO und Warschauer Pakt war.
4. Der Nichtverbreitungs-Vertrag (NVV): Dieses Kapitel widmet sich dem Atomwaffensperrvertrag von 1970 und der Herausforderung der weltweiten Nichtverbreitung von Kernwaffen.
4.1 Nordkorea: Es wird die problematische Situation rund um den Austritt Nordkoreas aus dem NVV und die daraus resultierenden Spannungen mit dem UN-Sicherheitsrat analysiert.
4.2 Iran: Dieses Unterkapitel thematisiert die mangelnde Kooperation des Iran bei der IAEA-Kontrolle seiner Atomanlagen und die Schwierigkeiten bei der diplomatischen Konfliktlösung.
5. Rüstungskontrolle und Terrorismus – das Ende des ABM-Vertrags: Die Analyse zeigt auf, wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 als Auslöser für die US-Abkehr vom ABM-Vertrag fungierten.
6. Problematik AKSE: Hier werden die Gründe für die Aussetzung des KSE-Vertrags durch Russland sowie die Schwierigkeiten bei der Ratifizierung des adaptierten Vertrags (AKSE) dargelegt.
7. Rüstungskontrolle unter US-Präsidenten Barack Obama: Dieses Kapitel betrachtet die Erwartungen an die Außenpolitik des neuen US-Präsidenten Obama hinsichtlich einer Wiederbelebung der Rüstungskontrolle.
8. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass trotz der vielfältigen Gefahren und Krisen die Fortführung der Rüstungskontrolle aufgrund der Notwendigkeit von Kooperation und Vertrauensbildung essenziell bleibt.
Schlüsselwörter
Rüstungskontrolle, Völkerrecht, Abrüstung, Atomwaffen, Nichtverbreitungsvertrag, ABM-Vertrag, KSE-Vertrag, Internationale Sicherheit, Barack Obama, Terrorismus, Souveränität, IAEA, strategische Waffen, konventionelle Streitkräfte, Diplomatie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der aktuellen Situation der internationalen Rüstungskontrolle, den völkerrechtlichen Rahmenbedingungen und der Frage, inwiefern die Fortführung von Rüstungsbegrenzungsabkommen unter den aktuellen politischen Gegebenheiten gefährdet ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Schwerpunkte sind die völkerrechtliche Verbindlichkeit von Verträgen, der Einfluss globaler Bedrohungen wie Terrorismus auf Rüstungskontrolle, spezifische regionale Konflikte wie der Iran und Nordkorea sowie die sicherheitspolitische Ausrichtung unter US-Präsident Barack Obama.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, den Status quo der Rüstungskontrolle zu analysieren und eine fundierte Einschätzung darüber abzugeben, ob die internationale Rüstungskontrolle trotz aktueller Krisen fortgeführt werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Autorin oder der Autor verwendet eine Literaturanalyse, um den Stand der völkerrechtlichen Verträge und die politische Bewertung führender Experten im Kontext der sicherheitspolitischen Entwicklung darzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit inhaltlich behandelt?
Der Hauptteil analysiert schrittweise wichtige Verträge (SALT, ABM, NVV, KSE/AKSE), beleuchtet die problematische Haltung einzelner Staaten sowie die Auswirkungen des Terrorismus und bewertet die rüstungspolitischen Aussichten unter der Obama-Administration.
Welche Schlagworte charakterisieren die Untersuchung am besten?
Begriffe wie Rüstungskontrolle, nukleare Abrüstung, Souveränität, völkerrechtliche Verträge, internationale Sicherheit und kooperative Rüstungssteuerung beschreiben die Arbeit treffend.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Völkerrechts bei der Rüstungskontrolle?
Der Autor ordnet das Völkerrecht trotz fehlender exekutiver Zwangsorgane als essenzielle Ordnung ein, betont jedoch, dass die Verbindlichkeit durch das Konsensprinzip und politische Eigeninteressen der Staaten fragil bleibt.
Welche Bedeutung kommt dem Regierungswechsel in den USA für die Rüstungskontrolle zu?
Der Autor stellt fest, dass mit Barack Obama ein Präsident an die Macht kam, der Rüstungskontrolle wieder zu einem Kernanliegen seiner Außenpolitik erklärte, was bei vielen Experten Hoffnungen auf eine positive Trendwende auslöste.
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- Sarah Suchy (Author), 2009, Rüstungskontrolle, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/133176
