„Arms Control is essentially a means of supplementing unilateral military strategy by
some kind of collaboration with countries that are potential enemies.
The aims of arms control and the aims of a national military strategy should be
substantially the same.” (Schelling/Halperin, 1961:142)
So wurde schon vor knapp fünfzig Jahren der Begriff der Rüstungskontrolle definiert.
Auch heute noch steht Rüstungskontrolle – nicht ohne Weiteres gleichzusetzen mit dem
Begriff der Abrüstung - für zwischenstaatliche Verträge oder einseitige Maßnahmen,
die u.a. eine Begrenzung oder Verringerung der militärischen Rüstung vorsehen (vgl.
Schubert/Klein, 2006), was häufig auch als kooperative Rüstungssteuerung (vgl.
Baudissin/Lutz, 1981:13) im Rahmen einer kooperativen Rüstungspolitik (vgl. Müller,
2008:167 und Schmidt, 2008:I) bezeichnet wird.
Vor allem die atomare Rüstungskontrolle ist immer wichtiger geworden, die Gefahr
nuklearer Angriffe und Kriege wird zunehmend gefürchtet.
Doch sind die kooperativen rüstungspolitischen Maßnahmen in den letzten Jahren
immer mehr ins Stocken geraten. Stellt diese Tatsache eine Gefahr für den weltweiten
Frieden, also eine gewaltfreie Konfliktaustragung (vgl. Bonacker/Imbusch, 2006:132)
dar?
Erst der kürzlicheM Machtwechsel in den USA stimmte die Befürworter der
Rüstungskontrolle wieder zuversichtlich.
Im Folgenden soll ein Überblick über die aktuelle Situation bzgl. der Rüstungskontrolle
gegeben werden. Außerdem soll erläutert werden, welche Hindernisse und Probleme es
zu überwinden gilt, damit eine wirksame Rüstungskontrolle fortgeführt werden kann.
Nach einem kurzen Ausblick, welche Veränderungen und Bewegungen des Status quo
hinsichtlich des neuen US-Präsidenten Barack Obama erwartet werden können, soll
schließlich eine Antwort auf die Frage möglich sein, ob die Fortführung der
Rüstungskontrolle gefährdet ist.
[...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Beteiligung Frankreichs am Aufbau Europas
3. Die französische Beteiligung an Europa
3.1 Die Verknüpfung französischer Institutionen in der europapolitischen Praxis
3.2 Die Europa-Delegation
3.3 Das SGCI
3.4 Die Rolle des Conseil d’Etat
4. Europa in der aktuellen französischen Regierungspraxis
4.1 Scheitern des Verfassungsreferendums 2005
4.2 Zukünftige Entwicklung unter Sarkozy
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, wie Frankreich seine nationalen Interessen und die Beteiligung an der Europäischen Union institutionell koordiniert. Dabei wird analysiert, welche spezifischen Verfahren und Institutionen den französischen Einfluss auf europapolitische Prozesse ermöglichen und wie die Regierung die Brücke zwischen nationalstaatlicher Souveränität und europäischer Integration schlägt.
- Historische Entwicklung der französischen Rolle als „Motor der EU“.
- Strukturelle Verankerung europäischer Interessen in den französischen Ministerien und Institutionen.
- Die Rolle zentraler Organe wie das SGCI, die Europa-Delegation und der Conseil d’Etat.
- Die Auswirkungen des gescheiterten EU-Verfassungsreferendums 2005 auf die Regierungspraxis.
- Perspektiven der französischen Europapolitik unter Staatspräsident Nicolas Sarkozy.
Auszug aus dem Buch
3.3 Das SGCI
Die Europapolitik Frankreichs ist hauptsächlich im Secrétariat général du comité interministériel pour les questions de coopération économique euro-péenne, kurz dem SGCI, konzentriert und institutionalisiert. Als eine Verwaltungsbehörde, die sich aus Mitgliedern der verschiedenen grands corps de l’Etat zusammensetzt, hat sich der SGCI als fundamentale Schnittstelle der französischen Europapolitik herauskristallisiert und nimmt daher eine Sonderrolle im Vergleich zu anderen Behörden, die sich um europäische Angelegenheiten kümmern, ein. Alle Prozesse der europapolitischen Willensbildung innerhalb Frankreichs beruhen daher auf einer Ex-ante-Koordinierung des SGCI.
Ex-ante kommt aus dem lateinischen und bezeichnet ein Synonym für „zuvor“ oder „aus früherer Sicht“. Es wird also mit dem Begriff der Ex-ante-Koordinierung die Koordination europapolitischer Prozesse vor einer Entscheidung bezeichnet. Dies ist damit zu begründen, dass die ständigen französischen Vertreter in Brüssel über den letztendlichen Standpunkt Frankreichs durch das SGCI informiert werden. Die vorhergehende Debatte unter den Ministerien spielt für die Vertreter Frankreichs keine Rolle da sie die endgültige Position Frankreichs neutral vertreten sollen. Hinzu kommen die Vorrangstellung des Premierministers sowie eine hervorgehobene Stellung der ständigen Vertreter Frankreichs in Brüssel. Diese dienen als Schnittstelle zwischen der französischen Regierung in Paris und dem europäischen Parlament in Brüssel.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Rolle Frankreichs als Initiator der EU ein und skizziert die Forschungsfrage nach der institutionellen Koordination französischer Europapolitik.
2. Die Beteiligung Frankreichs am Aufbau Europas: Das Kapitel zeichnet den historischen Weg Frankreichs von der Nachkriegszeit bis zur Gründung des Euro nach und beleuchtet den Wandel des französischen Integrationsverständnisses.
3. Die französische Beteiligung an Europa: Hier werden die zentralen Institutionen wie das SGCI und die Europa-Delegation analysiert, die die operative Umsetzung der EU-Politik in Frankreich sicherstellen.
3.1 Die Verknüpfung französischer Institutionen in der europapolitischen Praxis: Dieser Abschnitt beschreibt die institutionelle Verankerung europäischer Belange innerhalb der französischen Regierungsstrukturen und Ministerien.
3.2 Die Europa-Delegation: Das Kapitel erläutert die Aufgaben der parlamentarischen Europa-Delegation bei der Prüfung von Gesetzesentwürfen und der Informationsweitergabe.
3.3 Das SGCI: Diese Sektion untersucht das Generalsekretariat des interministeriellen Ausschusses als zentrale Schaltstelle für die europapolitische Willensbildung in Frankreich.
3.4 Die Rolle des Conseil d’Etat: Hier wird der Staatsrat als beratende Institution beleuchtet, die eine wichtige Rolle bei der Integration europäischer Rechtsnormen in das nationale Recht spielt.
4. Europa in der aktuellen französischen Regierungspraxis: Das Kapitel betrachtet den Einfluss der aktuellen Politik auf die europäische Ausrichtung Frankreichs.
4.1 Scheitern des Verfassungsreferendums 2005: Diese Analyse widmet sich den innenpolitischen Gründen und Auswirkungen des abgelehnten EU-Verfassungsvertrags in Frankreich.
4.2 Zukünftige Entwicklung unter Sarkozy: Dieser Teil befasst sich mit der ambitionierten Neuausrichtung der französischen Europapolitik durch den damaligen Präsidenten Sarkozy.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und beantwortet die Forschungsfrage hinsichtlich der Koordination und Verankerung französischer Europapolitik.
Schlüsselwörter
Frankreich, Europäische Union, Europapolitik, SGCI, Institutionen, Regierungspraxis, Verfassungsreferendum, Integration, Souveränität, Nicolas Sarkozy, Grande Nation, Intergouvernementalismus, EU-Recht, Politische Kultur, Europa-Delegation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie Frankreich seine Europapolitik organisiert und welche Institutionen dabei eine koordinierende Rolle spielen, um nationale Interessen innerhalb der EU zu vertreten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung der französischen EU-Integration, der Rolle zentraler administrativer Gremien wie dem SGCI sowie den Auswirkungen aktueller Regierungspolitik auf die europäische Ausrichtung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu untersuchen, inwiefern die Beteiligung Frankreichs an der EU institutionell koordiniert ist und welche Verfahren die direkte Verknüpfung von nationaler Politik und europäischem Handeln ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf einer umfassenden Literaturrecherche basiert, um institutionelle Prozesse und politische Entscheidungsabläufe Frankreichs im europäischen Kontext zu beleuchten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung legislativer und exekutiver Institutionen wie der Europa-Delegation und des SGCI sowie eine Fallstudie zum gescheiterten EU-Verfassungsreferendum von 2005.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie "Institutionelle Koordination", "Französische Europapolitik", "SGCI", "Souveränität" und "Grande Nation" beschreiben.
Welche Rolle spielt der SGCI für die französische Europapolitik?
Das SGCI dient als fundamentale Schnittstelle für die Ex-ante-Koordinierung, die sicherstellt, dass französische Vertreter in Brüssel mit einer einheitlichen, vorab abgestimmten Position agieren.
Warum wird das Scheitern des Verfassungsreferendums 2005 als zentrales Ereignis hervorgehoben?
Das Referendum markierte einen tiefen Einschnitt in der französischen Europapolitik und reflektierte die wachsende Skepsis der Bevölkerung gegenüber der Globalisierung, was den Handlungsspielraum der französischen Regierung stark einschränkte.
Wie unterscheidet sich die Arbeit von anderen Berichten über Frankreich und die EU?
Die Arbeit bietet eine spezifische Perspektive auf die internen administrativen Prozesse und zeigt auf, wie stark Frankreich seine nationale Regierungsführung an den Bedürfnissen des europäischen Einigungsprozesses ausgerichtet hat.
- Quote paper
- Sabine Dorsheimer (Author), 2008, Frankreich in der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/133177
