Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, wie das politische System Ägyptens unter dem seit 1981 amtierenden Präsidenten Hosni Mubarak beschaffen ist, und welchen Einfluss die islamistische Organisation der Muslimbruderschaft darauf hat. Ein ebenso wichtiger Aspekt ist die Untersuchung der Ausgeprägtheit des Regimecharakters unter Präsident Mubarak. Es müssen also folgende Fragen untersucht werden: Wie ist das politische System Ägyptens unter Hosni Mubarak aufgebaut? Wie ausgeprägt ist das Regime, lassen sich überhaupt noch Transitionsprozesse erkennen oder sind jegliche demokratischen Tendenzen durch die Notstandsgesetzgebung Mubaraks ad absurdum geführt worden? Welchen Einfluss und welches demokratische Potential haben islamistische Organisationen wie die Muslimbruderschaft auf die Gesellschaft und auf die Regierung, vor allem im Bezug auf ihre oppositionelle Macht? Um diesen Fragen auf den Grund gehen zu können ist es wichtig, zunächst im zweiten Kapitel der Arbeit das ägyptische Regierungssystem in seiner aktuellen Form zu beleuchten. Hierzu soll ein Überblick über die Regierung Ägyptens unter Hosni Mubarak, über die ägyptische Verfassung und deren Bestand, sowie über das Kabinett und die Parteien gegeben werden. Es wird während der Arbeit darauf verzichtet, die Entstehungsgeschichte des politischen Systems in Ägypten zu beleuchten, da die aktuelle Ausprägung des Regimes unter Mubarak Untersuchungsgegenstand der Arbeit ist. Der Darstellung der ägyptischen Regierung folgt eine Betrachtung der ägyptischen Regierungspraxis. Hier sollen vor allem die Partizipationsprozesse der Gesellschaft sowie die politische Praxis und Arbeitsweise der Regierung dargestellt und auf den vorhandenen Regimecharakter geprüft werden. Ebenso soll hier verdeutlicht werden, ob die im zweiten Kapitel dargestellten Parteien als Opposition betrachtet werden können. Um nun den Einfluss islamistischer Organisationen, auch und vor allem im Hinblick auf eine mögliche Opposition, überprüfen zu können, folgt eine Analyse der Muslimbruderschaft. Hierzu werden deren Entwicklung sowie deren Einfluss auf die ägyptische Regierungspraxis untersucht und analysiert. Schließlich sollen die oben gestellten Fragen im Fazit beantwortet werden und ein Ausblick über mögliche Entwicklungen, nach der Ära Mubarak, folgen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das ägyptische Regierungssystem unter Hosni Mubarak
2.1 Die ägyptische Verfassung
2.2 Parlament und Kabinett
2.3 Parteien
3. Ägyptens Regierungspraxis
3.1 Partizipation
3.2 Regierung und Opposition
4. Das Beispiel der Muslimbruderschaft
4.1 Die Entwicklung der Muslimbruderschaft
4.2 Der Einfluss der Muslimbruderschaft auf die Ägyptische Regierungspraxis
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das politische System Ägyptens unter der Herrschaft von Hosni Mubarak und analysiert dabei kritisch den Einfluss der Muslimbruderschaft auf die Regierungspraxis sowie das Potenzial für demokratische Entwicklungen im Land.
- Analyse des neo-patrimonialen Regimecharakters unter Mubarak.
- Untersuchung der politischen Partizipationsmöglichkeiten und der Rolle der Opposition.
- Historische und strukturelle Entwicklung der Muslimbruderschaft.
- Bewertung des Einflusses islamistischer Organisationen auf Staat und Gesellschaft.
- Diskussion über die Vereinbarkeit von islamistischen Zielen mit demokratischen Strukturen.
Auszug aus dem Buch
2. Das ägyptische Regierungssystem unter Hosni Mubarak
Hosni Mubarak ist seit nunmehr 27 Jahren Staats- und Ministerpräsident Ägyptens. Bereits währen der Amtszeit Sadats war er, seit 1975, als Vizepräsident eingesetzt. Nach Sadats Ermordung am 06. Oktober 1981 durch politische Gegner, welchen Sadats Entgegenkommen zu Israel missfiel, trat der zu diesem Zeitpunkt 53 Jährige am 14. Oktober 1981 sein Amt an und verhängte den bis heute bestehenden Ausnahmezustand. Bereits zu seinem Amtsantritt hatte Mubarak große Herausforderungen an sein politisches Amt zu bewältigen. Vor allem die ägyptische Gesellschaft war zu diesem Zeitpunkt von einer großen Unzufriedenheit geprägt. Die Desillusionierung nach der Zuwendung Sadats zu Israel und der damit einhergehenden Isolation Ägyptens von der restlichen Arabischen Welt, war, im Bezug auf ideologische, sozioökonomische und politische Aspekte, stärker denn je (Kassem 2004: 26). Um diesem Zustand der Unzufriedenheit entgegenzuwirken erklärte Präsident Mubarak in den ersten Jahren nach seinem Amtsantritt zunächst seine pro-demokratische Orientierung. Ebenso propagierte er 1984, dass er der erste Präsident sein werde, der nur zwei Amtszeiten im Amt bleiben wolle (Kassem 2004: 27). Mubaraks Einstellung zu demokratischen Grundstrukturen änderte sich schnell nach seinem Amtsantritt. So proklamierte er 1987, dass Demokratie nicht über Nacht entstehen könnte und das Ägyptens erste Priorität bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes liege. Somit gelang es Mubarak, seine Stellung als Präsident zu festigen und seine Macht stetig auszubauen (Kassem 2004: 27). Trotz seiner zunächst demokratisch erscheinenden Fassade hat Mubarak während seiner 27 jährigen Regierungszeit demokratische Grundprinzipien nur in der Theorie, vor allem durch die Anwendung der Notstandsgesetze, nicht in der Praxis, vertreten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des ägyptischen Transitionsprozesses und Zielsetzung der Untersuchung hinsichtlich des Regimes von Mubarak sowie der Rolle der Muslimbruderschaft.
2. Das ägyptische Regierungssystem unter Hosni Mubarak: Analyse der Machtstruktur und des neo-patrimonialen Charakters des Staates sowie der verfassungsrechtlichen und institutionellen Gegebenheiten.
3. Ägyptens Regierungspraxis: Beleuchtung der Einschränkungen von Partizipation und politischer Opposition sowie der faktischen Machtausübung durch Notstandsgesetze.
4. Das Beispiel der Muslimbruderschaft: Untersuchung der historischen Entwicklung und der heutigen Organisationsstruktur der Muslimbruderschaft sowie ihres Einflusses auf die Regierung.
5. Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfragen zur Beschaffenheit des Regimes und Bewertung der Rolle der Muslimbruderschaft im Hinblick auf demokratische Tendenzen.
Schlüsselwörter
Ägypten, Hosni Mubarak, Muslimbruderschaft, Regierungsspraxis, Notstandsgesetze, Neo-Patrimonialismus, Demokratisierung, Opposition, Partizipation, Islamismus, Autokratie, Transitionsprozess, politische Reformen, Machtstruktur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die politische Beschaffenheit des ägyptischen Systems unter der Ära von Hosni Mubarak und den Einfluss, den die Muslimbruderschaft auf die staatliche Praxis nimmt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen das neo-patrimoniale Regierungssystem, die Auswirkungen der Notstandsgesetzgebung auf die Partizipation der Bevölkerung und die Rolle der Muslimbruderschaft als oppositionelle Kraft.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Es soll untersucht werden, ob in Ägypten unter Mubarak echte demokratische Transitionsprozesse stattfinden oder ob die Machtkonzentration und Repression eine demokratische Entwicklung verhindern.
Welche wissenschaftliche Methodik wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven und analytischen Auswertung bestehender Fachliteratur, Hintergrundberichte und offizieller Datenquellen, um das politische System Ägyptens und die Akteure einzubinden.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der staatlichen Institutionen (Verfassung, Parlament, Parteien), der gelebten Regierungspraxis und eine detaillierte Analyse der Muslimbruderschaft.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren das Werk?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Autokratie, Neo-Patrimonialismus, politische Opposition, Notstandsgesetze und islamistische Organisationen geprägt.
Inwieweit lässt sich das ägyptische System unter Mubarak als neo-patrimonial bezeichnen?
Die Autorin stuft das System als neo-patrimonial ein, da es durch eine starke Machtkonzentration auf die Person des Präsidenten, personale Loyalitätsnetzwerke und die Unterdrückung autonomer gesellschaftlicher Organisationen gekennzeichnet ist.
Welche Schlussfolgerung zieht die Autorin hinsichtlich der Muslimbruderschaft?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Muslimbruderschaft zwar den größten oppositionellen Einfluss ausübt, ihre ideologischen Ziele jedoch im absoluten Gegensatz zu demokratischen Werten und Strukturen stehen.
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- Sabine Dorsheimer (Author), 2008, Ägypten. Das Regierungssystem unter Hosni Mubarak . Einfluss der Muslimbruderschaft auf die Regierungspraxis, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/133181
