In vorliegender Arbeit werden die Auswirkungen des FlexiG II umfänglich dargestellt:
Beschäftigungsimpulse für die und mit der Wirtschaft zu setzen, vereinbarten CDU, CSU und SPD bereits in ihrem Koalitionsvertrag vom 11. November 2005. Hier wurde festgehalten, dass der Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen bei der Führung und beim Schutz von Langzeitarbeitskonten besonderes Gewicht beigemessen werden soll. Sodann ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze“ am 13. November vom Bundestag verabschiedet worden und trat nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt am 01. Januar 2009 in Kraft.
Die Hintergründe der mit diesem Gesetz verfolgten Verbesserungen sind darin zu sehen, dass die seit 1998 mit dem „Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen“ geschaffene Möglichkeit, Überstunden in einem Wertguthaben anzusparen und für Zeiten der kurz-, mittel- oder sogar längerfristigen Freistellung von der Arbeitsleistung, sich durchaus bewährt hat.
Sämtliche Wertguthabenvereinbarungen bzw. Arbeitszeitkonten verfolgen das Prinzip der zeitlichen Entkoppelung von Arbeitsleistung und zu zahlender Vergütung. In der Praxis treten die verschiedensten Modelle zur Flexibilisierung der Arbeitszeit auf. So können bspw. je nach Länge des Ausgleichszeitraums Kurzzeit- bzw. Langzeitkonten oder nach der jeweiligen Zielsetzung Altersteilzeitkonten, Lebensarbeitszeitkonten, Gleitzeitkonten, Ausgleichskonten usw. systematisiert werden .
Daneben hat sich jedoch gezeigt, dass die betriebliche Umsetzung sowie die beitrags- und melderechtliche Behandlung solcher Wertguthaben durch die Sozialversicherung in einigen Fällen zu Unsicherheiten geführt hat und gerade zwischen unterschiedlichen Tarifpartnern die gebotene Sorgfalt zur Abgrenzung zu anderen Formen flexibler Arbeitszeitregelungen nicht immer berücksichtigt wurde.
Trotz der vom Gesetzgeber vorgegebenen und zwingenden Verpflichtung, Vorkehrungen zum Insolvenzschutz der Wertguthaben zu treffen, wurden die Verpflichtungen zum Insolvenzschutz nicht ausreichend verfolgt. Dies hatte zur Folge, dass Arbeitnehmer ihre umfangreichen Wertguthaben im Insolvenzfall der Arbeitgeber verloren haben. Ferner zeigte sich die Schwäche der bisherigen Regelung mangels einer Portabilität darin, dass die bestehenden Wertguthaben im sog. Störfall insbesondere im Wege des Arbeitgeberwechsels zwingend aufzulösen waren.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Wertguthaben
- I. Definition und Abgrenzung
- II. Aufbau und Bestandteile von Wertguthaben
- III. Verwendung von Wertguthaben
- IV. Administration und Anlage von Wertguthaben
- V. Der Störfall
- C. Insolvenzschutz
- D. Portabilität von Wertguthaben
- E. Zusammenfassung
- F. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Neuerungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen. Ziel ist es, die Auswirkungen dieses Gesetzes auf Wertguthaben, Insolvenzschutz und die Portabilität dieser Guthaben zu analysieren.
- Definition und rechtliche Einordnung von Wertguthaben
- Verwendungsmöglichkeiten und -beschränkungen von Wertguthaben
- Insolvenzsicherung von Wertguthaben
- Portabilität von Wertguthaben bei Arbeitgeberwechsel
- Arbeitsrechtliche Schutzregelungen im Zusammenhang mit Wertguthaben
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik ein, beschreibt die Problemstellung und den Ablauf der Untersuchung sowie die Themenabgrenzung der Bachelorarbeit. Es legt den Fokus auf die Analyse der Neuerungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeitregelungen und deren Auswirkungen auf Wertguthaben.
B. Wertguthaben: Dieses Kapitel bietet eine umfassende Auseinandersetzung mit dem Thema Wertguthaben. Es definiert Wertguthaben, grenzt sie von anderen Rechtsinstituten ab und beleuchtet deren Aufbau und Bestandteile. Es werden die verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten von Wertguthaben im Detail erklärt, sowohl gesetzlich geregelte Fälle (z.B. Pflegezeit, Elternzeit) als auch vertraglich vereinbarte Möglichkeiten. Besonderes Augenmerk liegt auf der Administration, der Anlage und den Risiken im Falle von Störfällen wie dem Verlust des Arbeitsplatzes oder Erwerbsminderung. Die Kapitelteile beleuchten die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verschiedenen Möglichkeiten der Anlage von Wertguthaben und die damit verbundenen Risiken und Chancen für Arbeitnehmer. Die rechtlichen Schutzmechanismen für den Arbeitnehmer werden ebenfalls umfassend behandelt.
C. Insolvenzschutz: Dieses Kapitel konzentriert sich auf den Insolvenzschutz für Wertguthaben. Es analysiert die rechtlichen Voraussetzungen für die Verpflichtung zur Insolvenzsicherung, sowohl nach alter als auch nach neuer Rechtslage. Verschiedene Modelle zur Absicherung der Wertguthaben im Insolvenzfall werden vorgestellt und bewertet (z.B. Treuhand, Versicherungsmodell, Bürgschaftsmodell). Die Informationspflichten des Arbeitgebers und die Überprüfung der Insolvenzsicherungsvorkehrungen durch die Rentenversicherung werden detailliert erläutert. Schließlich werden die Haftung im Falle von Verlusten und die Beendigung von Insolvenzsicherungsvorkehrungen behandelt. Der Fokus liegt darauf, welche Maßnahmen den bestmöglichen Schutz für die Arbeitnehmer bieten.
D. Portabilität von Wertguthaben: In diesem Kapitel wird die Portabilität von Wertguthaben thematisiert. Es beleuchtet den Hintergrund der Portabilität und analysiert die Übertragung von Wertguthaben auf einen neuen Arbeitgeber sowie auf die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und die verschiedenen Möglichkeiten der Inanspruchnahme des Wertguthabens werden umfassend dargestellt. Zusätzlich wird die Überführung der Wertguthaben in die betriebliche Altersversorgung diskutiert. Der Schwerpunkt liegt auf den Möglichkeiten und Bedingungen des Transfers der Guthaben bei einem Wechsel des Arbeitgebers oder im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Schlüsselwörter
Wertguthaben, flexible Arbeitszeitregelungen, Insolvenzschutz, Portabilität, sozialrechtliche Absicherung, Beschäftigungsfiktion, Arbeitsrecht, Altersvorsorge, Rentenversicherung.
Häufig gestellte Fragen (FAQs) zur Bachelorarbeit: Wertguthaben, Insolvenzschutz und Portabilität
Was ist der Gegenstand dieser Bachelorarbeit?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen auf Wertguthaben, Insolvenzschutz und die Portabilität dieser Guthaben. Sie untersucht Definition, rechtliche Einordnung, Verwendungsmöglichkeiten, Insolvenzsicherung und Portabilität von Wertguthaben bei Arbeitgeberwechsel.
Was sind Wertguthaben und wie werden sie definiert?
Die Arbeit definiert Wertguthaben umfassend, grenzt sie von anderen Rechtsinstituten ab und beleuchtet ihren Aufbau und ihre Bestandteile. Sie erklärt die verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten (gesetzlich geregelt und vertraglich vereinbart) und behandelt die Administration, Anlage und Risiken (z.B. Arbeitsplatzverlust, Erwerbsminderung).
Wie ist der Insolvenzschutz für Wertguthaben geregelt?
Das Kapitel zum Insolvenzschutz analysiert die rechtlichen Voraussetzungen für die Insolvenzsicherung (vor und nach der Gesetzesänderung). Es stellt verschiedene Absicherungsmodelle vor (Treuhand, Versicherung, Bürgschaft), erläutert Informationspflichten des Arbeitgebers und die Überprüfung durch die Rentenversicherung, sowie Haftung bei Verlusten und die Beendigung von Sicherungsvorkehrungen.
Wie funktioniert die Portabilität von Wertguthaben?
Der Abschnitt zur Portabilität beleuchtet die Übertragung von Wertguthaben auf einen neuen Arbeitgeber oder die Deutsche Rentenversicherung Bund. Es werden Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Möglichkeiten der Inanspruchnahme dargestellt, sowie die Überführung in die betriebliche Altersversorgung diskutiert.
Welche Themenschwerpunkte werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit konzentriert sich auf die Definition und rechtliche Einordnung von Wertguthaben, deren Verwendungsmöglichkeiten und -beschränkungen, die Insolvenzsicherung, die Portabilität bei Arbeitgeberwechsel und arbeitsrechtliche Schutzregelungen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Wertguthaben, flexible Arbeitszeitregelungen, Insolvenzschutz, Portabilität, sozialrechtliche Absicherung, Beschäftigungsfiktion, Arbeitsrecht, Altersvorsorge, Rentenversicherung.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zu Wertguthaben (mit Unterkapiteln zu Definition, Aufbau, Verwendung, Administration, und Störfällen), ein Kapitel zum Insolvenzschutz, ein Kapitel zur Portabilität und abschließende Kapitel mit Zusammenfassung und Fazit.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Ziel der Arbeit ist die Analyse der Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen auf Wertguthaben, Insolvenzschutz und deren Portabilität.
- Quote paper
- Andreas Tittel (Author), 2009, Die Neuerungen durch das Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung andere Gesetze - FlexiG II, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/133482
