Anspruchsprüfung nach dem Informationsfreiheitsgesetz


Hausarbeit, 2023

11 Seiten, Note: 2,0


Inhaltsangabe oder Einleitung

In unserer modernen Welt, in der alles technischer und komplexer wird, muss sich auch die öffentliche Verwaltung weiterentwickeln und anpassen. Aus diesem Grunde wurde das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) entwickelt, damit jede/r Bürger/in und jede juristische Person des Privatrechts Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden hat, unabhängig von deren Wohnsitz, Staatsangehörigkeit oder deren eigener Betroffenheit.

Ziel des Gesetzes ist die Förderung der Bürgerbeteiligung und das Vertrauen in den Staat zu stärken. Durch die Informationen soll das Verwaltungshandeln transparenter und nachvollziehbarer gestaltet werden.

Der im Folgenden zu bearbeitendem Fall handelt von einem Mitarbeiter* im Rechtsamt der Stadt Musterbach, der beauftragt wird, die Fachjuristin für Legal Tech in einem laufenden Verfahren zu unterstützen. Konkret geht es um einen Mobilfunkbetreiber der sich darüber beschwert, dass ihm die Stadt Musterbach keine Auskunft über den aktuellen Stand des Planungsentwurfes zum Ausbau des 5G Netzes gibt. Des Weiteren hätte er auch Interesse an dem von der Stadt Musterbach geplanten Forschungsprojekt zur Technologieforschung zu 6G mit der örtlichen Universität.

Damit über die Rechtmäßigkeit der Beschwerde entschieden werden kann, sind bestimmte gesetzliche Regelungen zu überprüfen und zu entsprechend zu bewerten. Hierfür wird auf das Prüfschema im Öffentlichen Recht angelehnt an Vranckx/Henning (2013) zurückgegriffen.

Details

Titel
Anspruchsprüfung nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Note
2,0
Autor
Jahr
2023
Seiten
11
Katalognummer
V1339661
ISBN (eBook)
9783346841605
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Informationsfreiheitsgesetz, Anspruchsprüfung, Gutachterstil, Fallstudie, Auskunftspflicht, Forschungsprojekt
Arbeit zitieren
Dr. h.c. Jürgen Schmidt (Autor:in), 2023, Anspruchsprüfung nach dem Informationsfreiheitsgesetz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1339661

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