Afghanistan zwischen Krieg und Wiederaufbau

Gliederung:

1. Einleitung

2. Das Statebuilding Konzept
2.1 Die Konzeption von Statebuilding
2.2 „Failed State“ Afghanistan
2.3. Statebuilding ohne Frieden?

3. Deutsche Beiträge zum Statebuilding in Afghanistan
3.1 Zielsetzungen deutscher Afghanistanpolitik
3.2 Deutschlands Rolle als „key partner Nation“ beim Aufbau der Polizei
3.3. Erfolgsaussichten des deutschen Ansatzes

4. Das PRT-Modell – Erfolgsmodell oder „Kind der Not“?
4.1 Entstehung des PRT-Modells
4.2 Das deutsche PRT-Modell – Weiterentwicklung oder Neuheit?
4.3 Statebuilding durch PRT`s ?

5. Deutsche Aktivitäten am Hindukusch – eine Zusammenfassung

(A) Anlagen

(B) Literaturverzeichnis
Internetquellen

1. Einleitung

Mit dem Ende des Taliban-Regimes begann Anfang 2002 ein Wieder-aufbauprozess in Afghanistan. Mit finanzieller, politischer und militärischer Unterstützung engagiert sich die internationale Staatengemeinschaft seither für den Aufbau des neuen Afghanistans. Seitdem hat sich das Land eine neue Verfassung gegeben und die Bevölkerung konnte erstmals wieder frei Parlament und Präsidenten wählen.^[1] Trotz dieser positiven Aspekte ist der Staatsbildungsprozess in Afghanistan noch lange nicht abgeschlossen. Momentan befinden sich ca. 30.000 ausländische Soldaten im Rahmen der US-geführten „Operation Enduring Freedom“ (OEF) und der NATO-geführten, UN-mandatierten „International Securtity Assistance Force“ (ISAF) in Afghanistan. Trotz ihrer Anwesenheit ist die Sicherheitslage in vielen Teilen des Landes angespannt und verhindert damit den regionalen Wiederaufbau. Auch der personelle und finanzielle Umfang der internationalen Hilfe ist begrenzt, was auf Seiten der afghanischen Regierung Kritik hervorruft. So bemerkt der afghanische Außenminister Rangin Datfar Spanta in einem Interview: „…verglichen mit anderen Aufgaben in Staatsbildungsprozessen wie zum Beispiel Kosovo, ist das, was man in Afghanistan investiert hat, sehr wenig. Denken sie mal an die Zahl der Ausbilder, die Polizisten ausbilden…“.^[2] Diese Äußerungen zeigen die Kritik am internationalen und auch am deutschen Wiederaufbau-Engagement in Afghanistan.

Auch von wissenschaftlicher Seite wird eine kritische Diskussion über die schwierige Situation in Afghanistan geführt. Zentrale Aspekte sind dabei die Umsetzung der theoretischen Grundkonzeption von Statebuilding auf die individuellen Problemlagen in Afghanistan, die sich gegenseitig negativ beeinflussenden militärischen Operationen OEF und ISAF und die tatsächliche Wirksamkeit der zivil-militärischen „Provincial Reconstruction Teams“ (PRTs). Dabei widersprechen sich die Quellen vor allem beim PRT-Konzept. Während offizielle Quellen der deutschen Regierung hierin ein innovatives Instrument sehen, kritisieren Hilfsorganisationen deren Wirken als hemmend und konzeptionell nicht ausgereift. Da sich die Situation in Afghanistan ständig ändert und damit veröffentlichte Literatur schnell an Aktualität verliert, stehen nur wenig umfassend Monografien zur Verfügung (z.B. Patricia Schnarr „Good Governance in Afghanistan“). Vielmehr beschränkt sich die Literatur auf Studien wissenschaftlicher Institute (z.B. Stiftung Wissenschaft und Politik) und offizielle Dokumente wie den „Afghanistan Compact“ oder das deutsche Afghanistan Konzept.

Für diese Arbeit wurden alle drei genannten Quellenarten gesichtet und mit in die Betrachtung einbezogen. Wie schon der Titel zeigt, will diese Arbeit vornehmlich den deutschen Ansatz zur Staatsbildung in Afghanistan untersuchen. Leitthese ist dabei, dass das deutsche Engagement in PRTs und als „key partner nation“ beim Polizeiaufbau bei weitem nicht ausreicht, um den angestrebten nachhaltigen Statebuilding-Prozess Afghanistans zu unterstützen. Damit soll grundsätzlich nicht die Zielsetzung deutscher Außenpolitik in Frage gestellt werden, sondern lediglich Anhaltspunkte dafür geliefert werden, inwieweit die eingesetzten Mittel (finanziell / personell) ausreichend sind, um den Aufbau in Afghanistan zu fördern. Dabei wird deutsches Handeln immer im Kontext des internationalen Engagements gesehen. Dem ersten Teil der Arbeit liegt die These zugrunde, dass der Statebuilding-Prozess nur fortgesetzt werden kann, wenn das Sicherheitsproblem in Afghanistan gelöst wird. Dabei hat die internationale Staatengemeinschaft die besondere Verantwortung, die nötige Sicherheit zu gewährleisten, bis eigene afghanische Organe diese wahrnehmen können. Dazu wird der Statebuilding-Ansatz vorgestellt, geklärt ob Afghanistan tatsächlich ein „failed state“ ist und inwieweit die Sicherheitslage Auswirkungen auf Statebuilding hat.

Daran anschließend werden im zweiten Teil der Arbeit die Ziele deutscher Afghanistanpolitik vorgestellt. Am Beispiel des Engagements im Rahmen der Polizeiausbildung wird hierbei untersucht, in wie weit die aufgewendeten Mittel ausreichend sind, um den deutschen Anteil am Statebuilding tatsächlich zu erfüllen. Als Maß dient dabei weniger das theoretische Konzept, sondern viel mehr die Vorgaben aus dem „Afghanistan Compact“. Im letzten Teil der Arbeit wird dann das deutsche PRT-Konzept daraufhin geprüft, ob es als Instrument zur Verwirklichung deutscher Zielsetzungen geeignet sein kann oder ob es aus der Not des personellen Mangels entstanden ist.

2. Das Statebuilding Konzept

2.1 Die Konzeption von Statebuilding

Der Begriff der Staatsbildung ist ein zentraler Aspekt der „Nationbuilding-Konzeption“. Nationbuilding geht im Kern auf Grundgedanken der 50er und 60er Jahre zurück und war damals ein politischer Ansatz, bei dem das Modell von „modernen“ Nationalstaaten westlicher Lesart auf Länder der dritten Welt übertragen werden sollte. Bedingt durch den Kalten Krieg stand Nationbuilding also eng in Verbindung mit einer Strategie zur Eindämmung des Sozialismus, der auf Staaten der dritten Welt hätte übergreifen können.^[3] Heute hat Nationbuilding weniger die Bedeutung als Strategischer Ansatz für Hegemonie als mehr einen entwicklungspolitischen Charakter. Aus diesem Blickwinkel beschreibt und analysiert Nationbuilding das Handeln von internen bzw. externen Akteuren, die das politische und soziale System eines Landes verändern wollen. Daraus kann im Endeffekt dann ein ganz neuer Nationalstaat entstehen oder der bestehende Staat in seiner Struktur verändert werden. Gerade vor dem Hintergrund von zerfallenden Staaten und zersplitterten Gesellschaften kann aber auch dieser Ansatz nicht das globale „Allheilmittel“ sein, sondern muss in seinem Inhalt von Fall zu Fall geprüft werden. Folgende Kernaspekte des Nationbuilding-Konzepts sind dennoch immer erforderlich:

- eine integrative Ideologie, die auf Dauer eine gemeinsame, Gruppen- und ethnienübergreifende Identität im ganzen Staatsvolk etabliert
- die Integration der Gesellschaft im Rahmen staatsweiter Kommunikation und Meinungsfindung
- die Herausbildung eines funktionsfähigen Staatsapparats, der über das gesamte Staatsgebiet sein Gewaltmonopol ausüben kann („Statebuilding“).^[4]

Statebuilding ist also die Herausbildung einer politischen Organisationsform durch eine handlungsfähige Gesellschaft. Die gesellschaftlich legitimierte Regierung stellt die Funktionsfähigkeit des Staatsapparates sicher. Dazu gehören insbesondere die Errichtung eines funktionsfähigen Staatsapparates, eines Steuerwesens, ein leistungsfähiges Justiz- und Polizeiwesen, eine einsatzbereite Armee und ein arbeitsfähiger Verwaltungsaufbau.^[5] Alle diese Aufgaben können nur mit Personal verwirklicht werden, welches auch seine nationale Identität primär über religiöse oder ethnische Gruppenzugehörigkeit stellt. Durch diese Maßnahmen kommt der Staat in die Position, sein Gewaltmonopol auf dem gesamten Staatsgebiet ausüben zu können.^[6]

In der aktuellen Diskussion ist Statebuilding auch immer wieder Synonym für externe Förderpolitiken. Droht ein Staat zu zerfallen greift ein anderer Staat bzw. die internationale Gemeinschaft ein, um diesen Prozess zu stoppen. Hilfe kann in Form der Stabilisierung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit oder durch Unterstützung beim Wiederaufbau staatlicher Institutionen durch zivile oder militärische Mittel erfolgen. Da heute mit externer Förderpolitik auch die Demokratie als Herrschaftsform in zerfallenden Staaten etabliert werden soll, kann eine eindeutige Begriffstrennung von Statebuilding und Demokratie-förderung in diesem Zusammenhang nicht geleistet werden.^[7] Dennoch kann man Demokratisierung als gesellschaftlichen Prozess von Statebuilding dahingehend abgrenzen, dass Institutionenbildung immer nur einen Rahmen bilden kann.^[8]

Die internationale Staatengemeinschaft hat seit den 90er Jahren vermehrt in zerfallende und zerfallene Staaten eingegriffen und dort versucht, Statebuilding zu betreiben. Eines der aktuellsten Beispiele hierfür ist Afghanistan. Untersuchen wir zunächst die Charakteristika des „Failed State“ Afghanistan, um die Ausgangsituation des Landes nach dem Zusammenbruch des Taliban-Regimes im Herbst 2001 aufzuzeigen.

2.2 „Failed State“ Afghanistan

Durch die Intervention der US-geführten Truppen im Oktober 2001 brach das in Afghanistan herrschende Taliban-Regime völlig zusammen. Unter dessen korrupter Herrschaft hatte die Bevölkerung seit 1996 gelitten, doch nun war der Staat auch nicht mehr in der Lage, die elementarsten Leistungen für seine Bevölkerung zu erbringen. Wo vorher ein Regime durch „Bad Governance“ regierte, also politische Unfreiheit, fehlende Partizipation und Klientelismus herrschte, drohte Afghanistan durch den Kollaps der Taliban zu einem gescheiterten Staat zu werden. „Failed States“ zeichnen sich dadurch aus, das ihnen jede Art von Gewaltmonopol fehlt und der Staat keine seiner Elementarleistungen (Sicherheits-, Wohlfahrts- und Rechtsstaatsfunktion) mehr wahrnehmen kann.^[9] Das Machtvakuum, welches dadurch in Afghanistan herrschte, unterstützte den Aufstieg lokaler, nichtstaatlicher Akteure, der so genannten Warlords. Als territoriale Einheit nach außen blieb Afghanistan jedoch erhalten, es wurde somit durch das innere Machtvakuum nicht zu einem „collapsed state“.^[10]

[...]

^[1] vgl. AFGHANISTAN-KONZEPT DER BUNDESREGIERUNG, S. 5, Online im Internet URL >>http://www.bundeswehr.de/portal/
PA_1_0_LT/PortalFiles/02DB131000000001/W26VSBBA517INFODE/Afghanistan-Konzept_2006.pdf?yw_repository=youatweb<< (29.03.2007).

^[2] vgl. DEUTSCHLANDFUNK – „INTERVIEW DER WOCHE“ mit Rangin Datfar Spanta, Online im Internet URL >>http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/589479<< (29.03.2007).

^[3] Vgl. HIPPLER, JOCHEN(Hg.): Nation Building – Ein Schlüsselkonzept für friedliche Konfliktbearbeitung?; Bonn, 2004, S. 16f.

^[4] Vgl. HIPPLER, JOCHEN(Hg.): Nation Building – Ein Schlüsselkonzept für friedliche Konfliktbearbeitung?; Bonn, 2004, S.21f.

^[5] Vgl. NOHLEN, DIETER (Hg.): Lexikon der Politikwissenschaft, Band 2; München, 2005, S. 966f.

^[6] Vgl. HIPPLER, JOCHEN(Hg.): Nation Building – Ein Schlüsselkonzept für friedliche Konfliktbearbeitung?; Bonn, 2004, S.21f.

^[7] Vgl. NOHLEN, DIETER (Hg.): Lexikon der Politikwissenschaft, Band 2; München, 2005, S. 966f.

^[8] Vgl. SCHULZ, JÖRN: Gebäude ohne Fundament: Nation building in Afghanistan und Irak In: Informationszentrum dritte Welt 1/2006, Freiburg i.B., 2006, S.19.

^[9] Vgl. SCHNARR, PATRICIA: Good Governance in Afghanistan?, Nürnberg, 2006, S. 30-34.

^[10] Vgl. D. MAAß, C. D.: Afghanistan: Staatsaufbau ohne Staat, SWP-Studie; Berlin, 2007, S. 10.