Venezuela wirkte bis zum Ende des letzten Jahrtausends als ein Land unter vielen in Lateinamerika. Auf internationaler Ebene trat Venezuela weder besonders negativ noch positiv in Erscheinung. Lediglich durch den Umstand einer seit 1958 stabilen Demokratie unterschied sich dieses Land von seinen Nachbarn in Süd- und Mittelamerika (vgl. Ellner und Tinker 2007: 3f. und Ellner 2008: Vorwort). Bis Anfang der 1990er Jahre wird Venezuelas Demokratie als nahezu vollkommen und ebenso das Parteiensystem „[…] in many ways [as] ideal […]“ bezeichnet (Ellner und Hellinger 2003: 7f.)
Schon vor der Wahl von Hugo Chávez zum Präsidenten ist die Demokratie in Venezuela durch Ereignisse wie einen Putschversuch und Generalstreiks auf die Probe gestellt worden (vgl. Sueddeutsche.de 2004). Seit dem Amtsantritt im Jahr 1999 haben sich ähnliche Ereignisse wiederholt, wodurch die Demokratie weiteren Bewährungsproben unterzogen wurde (vgl. ebd.). Seit 1993 betreibt die USA in Venezuela unter anderem durch das National Endowment for Democracy (NED) Democracy Promotion (vgl. NED 2008c). Die Lage in Venezuela wird nunmehr seit Jahren als unsicher beschrieben, sodass die Democracy Promotion angemessen zu sein scheint (vgl. ebd.). Mit der bolivarischen Verfassung, die 1999 verabschiedet wurde, erhielt Venezuela eine auf Partizipation ausgelegte Verfassung, in der die direkte Mitbestimmung durch das Volk verankert wurde (vgl. McCoy und Myers 2004: 263-296). Dennoch ging das Engagement in Democracy Promotion in Venezuela nicht zurück, sondern nahm seit 1999 zu (vgl. NED 2008c). Folgend soll nun versucht werden, diese Diskrepanz zu untersuchen.
Inhaltsverzeichnis
1. Venezuela - Demokratie auf Probe
2. Fragestellung, Definition und Untersuchungszeitraum
3. Analyseeinheit: Wie demokratisch ist Venezuela?
3.1 Freedom in the World Surveys
3.2 Polity IV Project
3.3 Ergebnisse der quantitativen Datenerhebungen
3.4 Checks and Balances sowie Wettbewerb und Partizipation in Venezuela
3.5 Zwischenfazit und Beantwortung der Teilfrage: Wie demokratisch ist Venezuela?
4. Analyseeinheit: Ist die US-amerikanische Demokratieförderung in Venezuela angemessen?
4.1 National Endowment for Democracy
4.2 International Republican Institute
5. Fazit und Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Angemessenheit der US-amerikanischen Demokratieförderung in Venezuela im Zeitraum von 1999 bis 2007, unter besonderer Berücksichtigung der politischen Entwicklungen unter der Regierung von Hugo Chávez.
- Analyse des Demokratiezustands in Venezuela mittels quantitativer und qualitativer Daten.
- Untersuchung der Maßnahmen des National Endowment for Democracy (NED).
- Evaluation des Wirkens des International Republican Institute (IRI) in Venezuela.
- Diskussion der Auswirkungen der bolivarischen Verfassung auf das politische System.
- Kritische Reflexion über den Fokus der Demokratieförderung auf oppositionelle Gruppen.
Auszug aus dem Buch
3.4 Checks and Balances sowie Wettbewerb und Partizipation in Venezuela
Für den folgenden Untersuchungsteil werden die beiden als kritisch analysierten Bereiche der Checks and Balances sowie des Wettbewerbs und der Partizipation im Mittelpunkt stehen. Dafür soll zunächst die im Untersuchungszeitraum durch ein Referendum angenommene Verfassung von 1999 analysiert werden (vgl. Mainhold 2007: 69-75).
„The Bolivarian constitution, inspired by an innovative, ‘protagonistic’ conception of democracy, included three major offices charged with ‘preventing, investigating, and sanctioning activity that runs aganist public ethnics and administrative morality’. By ‘protagonistic democracy’, Chávez and his followers had in mind a more participartory system […]“ (Ellner und Hellinger 2003: 221).
Dennoch ist zu betonen: „[…] it was not as radical as some had predicted; nevertheless, it brought far-reaching changes“ (McCoy und Myers 2004: 279). Eine dieser weitreichenden Veränderungen ist zum Beispiel die Möglichkeit der Abwahl aller im Staatsdienst befindlichen Amtsträger zur Hälfte der Legislaturperiode durch ein Referendum (vgl. Mainhold 2007: 69-75). Generell besteht die Möglichkeit, zu allen Fragen, die für die Nation von Bedeutung sind, ein Referendum abzuhalten (vgl. ebd.). Deswegen wird die Verfassung auch als „[…] emphasis on new forms of participatory democracy under the guidance of a strong executive with direct links to the populace“ charakterisiert (McCoy und Myers 2004: 283).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Venezuela - Demokratie auf Probe: Gibt einen historischen Überblick über die Demokratiegeschichte Venezuelas bis zum Amtsantritt von Hugo Chávez.
2. Fragestellung, Definition und Untersuchungszeitraum: Definiert das Ziel der Arbeit sowie den theoretischen Rahmen und die methodische Herangehensweise der Untersuchung.
3. Analyseeinheit: Wie demokratisch ist Venezuela?: Analysiert den Demokratiegrad Venezuelas anhand quantitativer Indikatoren und qualitativer Bewertungen.
3.1 Freedom in the World Surveys: Untersucht die Freiheit in Venezuela basierend auf den Freedom House Berichten.
3.2 Polity IV Project: Betrachtet autoritäre Tendenzen in Venezuela mittels der Daten des Polity IV Projekts.
3.3 Ergebnisse der quantitativen Datenerhebungen: Führt die verschiedenen quantitativen Analyseergebnisse zusammen und diskutiert Divergenzen.
3.4 Checks and Balances sowie Wettbewerb und Partizipation in Venezuela: Analysiert die institutionellen Veränderungen durch die Verfassung von 1999 und deren Auswirkungen auf die demokratischen Prozesse.
3.5 Zwischenfazit und Beantwortung der Teilfrage: Wie demokratisch ist Venezuela?: Fasst die Ergebnisse der Demokratieanalyse zusammen und bereitet die weitere Untersuchung vor.
4. Analyseeinheit: Ist die US-amerikanische Demokratieförderung in Venezuela angemessen?: Untersucht das finanzielle Engagement der USA im Bereich Demokratieförderung.
4.1 National Endowment for Democracy: Analysiert die Finanzströme des NED in Venezuela und die inhaltlichen Förderschwerpunkte.
4.2 International Republican Institute: Untersucht das Wirken des IRI und dessen politische Ausrichtung in Venezuela.
5. Fazit und Schlussfolgerung: Beantwortet die zentrale Forschungsfrage zur Angemessenheit der Demokratieförderung und fasst die Hauptergebnisse zusammen.
Schlüsselwörter
Venezuela, Demokratieförderung, Hugo Chávez, National Endowment for Democracy, NED, International Republican Institute, IRI, Partizipation, Checks and Balances, Demokratie, Außenpolitik, Politische Parteien, Verfassung von 1999, Wahlbeobachtung, Politische Krise
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Hausarbeit untersucht die Angemessenheit der US-amerikanischen Demokratieförderung in Venezuela zwischen 1999 und 2007.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen die demokratische Entwicklung Venezuelas, die bolivarische Verfassung, das finanzielle Engagement des National Endowment for Democracy sowie die Rolle des International Republican Institute.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob die US-amerikanische Demokratieförderung in Venezuela in der untersuchten Form angemessen war.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit kombiniert quantitative Datenanalysen (Freedom House, Polity IV) mit einer qualitativen Auswertung von Berichten und Finanzdaten zu den Förderprogrammen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der venezolanischen Demokratie und eine detaillierte Analyse der US-amerikanischen Fördermaßnahmen durch NED und IRI.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratieförderung, Venezuela, NED, IRI, politische Partizipation und Checks and Balances.
Welche Rolle spielt das IRI in Venezuela?
Das IRI wird als eine Organisation analysiert, die primär politische Parteien unterstützt, wobei der Arbeit zufolge eine einseitige Ausrichtung auf oppositionelle Gruppen erkennbar ist.
Zu welchem Schluss kommt der Autor bezüglich der Angemessenheit?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die durch das IRI ausgeführte Demokratieförderung aufgrund ihrer einseitigen Ausrichtung auf die Opposition nicht als angemessen zu bewerten ist.
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- Bachelor of Political Science Stefan Rodrigo Spriestersbach (Autor), 2009, Democracy Promotion in Venezuela , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/135428
