Als am 9. November 1989 der „Eiserne Vorhang“ fiel und am 3. Oktober die Wiedervereinigung zwischen der DDR und der BRD nach vierzig Jahren gefeiert wurde, wusste noch niemand auf was für finanzpolitische Problematiken das vereinte Deutschland stoßen würde. Wie teuer das Abenteuer Wiedervereinigung für die neue Republik werden würde, war niemandem bewusst. Zu Anfang herrschte noch Euphorie und Freude und die Annahme, die neuen Länder könnten sich selber finanzieren. Die BRD befand sich ja in einer ausgesprochen beruhigenden wirtschaftlichen Ausgangslage. In der DDR herrschte Unmut und vor allem junge und aufstrebende Bürger flüchteten in den Westen. Um eine gemeinsame Zukunft mit der DDR zu symbolisieren wurde im Zuge der Währungsunion die D-Mark im Osten eingeführt und „blühende Landschaften“ versprochen. Aber bald folgte Ernüchterung und die Erkenntnis darüber, dass der Weg zu einer gemeinsamen Republik steiniger war als angenommen. Diese Arbeit erläutert im ersten Teil die Schritte zur politischen Wiedervereinigung zwischen der DDR und der BRD zu einer deutschen Einheit. Im Hauptteil beschäftigt sie sich mit den Problemen und Folgen der Finanzierung der deutschen Einheit, wie hoch die Kosten hierfür waren und wie diese finanziert wurden. Vier Möglichkeiten können in Betracht gezogen werden. Vor allem die Erhöhung des Staatsdefizits war ein sehr populäres Mittel, da sie in der Bevölkerung für die wenigste Unruhe sorgte. Privatisierung von staatlichen Beteiligungen bot sich auch an. Es befand sich, dank des sozialistischen Systems, der größte Teil in der Hand der DDR. Aber auch später die Finanzierung über Steuer- und Abgabenerhöhung, in erster Linie der Solidaritätszuschlag, galten als probate Mittel, um das Programm „Auf-bau Ost“ in die richtige Richtung zu lenken. Als letzter Punkt sei noch die Ausgabenkürzung und Budgetumschichtung erwähnt. Es wurden die wichtigsten und markantesten Instrumente erläutert und zum Teil auch die Auswirkungen auf den Staat und auf die Bevölkerung aufgezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 HISTORISCHES
2.1 WIRTSCHAFTLICHE AUSGANGSLAGE DER DDR
2.2 DIE WIRTSCHAFTLICHE AUSGANGSLAGE DER BRD
3 AUF DEM WEG ZUR DEUTSCHEN EINHEIT
3.1 DIE ERSTEN SCHRITTE
3.2 VON MODROW ZU DE MAIZIERE
3.3 DIE WÄHRUNGS-, WIRTSCHAFTS- UND SOZIALUNION
4 FINANZIERUNG DER DEUTSCHEN EINHEIT (ÜBER KREDITE, STEUERN UND SOZIALABGABEN)
4.1 FINANZIERUNG IM EINZELNEN
4.1.1 Staatsverschuldung
4.1.2 Erhöhung von Steuern und Abgaben
4.1.3 Solidarpakt I und II
5 DER ANGLEICHUNGSPROZESS ZWISCHEN OST UND WEST
6 RESÜMEE
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert den historischen Prozess der deutschen Wiedervereinigung mit einem besonderen Fokus auf die finanzpolitischen Herausforderungen und deren Bewältigung. Dabei wird untersucht, wie die massiven Kosten für den Aufbau der neuen Bundesländer durch staatliche Instrumente wie Kreditaufnahmen, Steuererhöhungen und Sonderfonds finanziert wurden.
- Historische wirtschaftliche Ausgangslage von DDR und BRD vor der Wende
- Politischer Einigungsprozess und die Rolle der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
- Analyse der verschiedenen Finanzierungsstrategien des Bundes
- Struktur und Bedeutung der Treuhandanstalt und des Fonds Deutsche Einheit
- Langfristiger wirtschaftlicher Angleichungsprozess zwischen Ost- und Westdeutschland
Auszug aus dem Buch
Finanzierung im Einzelnen
Die Bundesregierung erhöhte - bedingt durch die deutsche Einheit - die Staatsverschuldung in umfangreichen Ausmaß. Dies geschah unter anderem durch die Schaffung von Nebenhaushalten. Die wohl bedeutendsten werden im Weiteren erläutert. Zu nennen sei noch das Bundeseisenbahnvermögen, welches 1994 im Zuge der Bahnreform geschaffen wurde. Bereits beim 1. Staatsvertrag wurde diese „Flucht aus dem Budget“ in Form des „Fonds deutsche Einheit“ begangen. Durch die Schaffung von solchen Sondervermögen konnte die Belastung der öffentlichen Haushalte optisch niedrig gehalten werden, „was die Staatsverschuldung elektoral „entproblematisieren“ sollte. Auf diesem Wege war auch die Verfassungskonformität des Bundeshaushaltes gewährleistet, denn die Neuverschuldung des Bundes (die Sonderfonds 1990, 1991 und 1992 miteinbezogen) lag über den Investitionsausgaben. Wäre diese „Flucht aus dem Budget“ nicht so realisiert worden, hätte die Regierung gegen Artikel 115 Abs. 1 des Grundgesetzes verstoßen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Einführung in die finanzpolitische Problematik der Wiedervereinigung und die daraus resultierenden unerwarteten Kosten für den deutschen Staat.
2 HISTORISCHES: Analyse der maroden wirtschaftlichen Situation der DDR und der stabilen Ausgangslage der BRD vor der Wiedervereinigung.
3 AUF DEM WEG ZUR DEUTSCHEN EINHEIT: Darstellung der politischen Schritte von den Montagsdemonstrationen über den Einigungsvertrag bis zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion.
4 FINANZIERUNG DER DEUTSCHEN EINHEIT (ÜBER KREDITE, STEUERN UND SOZIALABGABEN): Untersuchung der zentralen Finanzierungsinstrumente wie Staatsverschuldung, Sonderfonds und Steuererhöhungen zur Bewältigung der Einheitskosten.
5 DER ANGLEICHUNGSPROZESS ZWISCHEN OST UND WEST: Betrachtung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Schwierigkeiten bei der Konvergenz der Lebensverhältnisse zwischen den beiden Teilen Deutschlands.
6 RESÜMEE: Abschließende Reflexion über die Geschwindigkeit der Einheit, die unterschätzten Kosten und die historische Bedeutung dieses Prozesses.
Schlüsselwörter
Deutsche Einheit, Wiedervereinigung, Finanzpolitik, Staatsverschuldung, Fonds Deutsche Einheit, Treuhandanstalt, Solidarpakt, Steuererhöhungen, Wirtschaftsangleichung, DDR, BRD, Transformation, Sozialunion, Investitionen, Haushaltspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den ökonomischen Herausforderungen der deutschen Wiedervereinigung und analysiert, wie die erheblichen Kosten für diesen Prozess finanziert wurden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der wirtschaftlichen Ausgangslage der beiden deutschen Staaten, dem politischen Einigungsprozess und den spezifischen fiskalischen Maßnahmen des Bundes.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, aufzuzeigen, wie der deutsche Staat die finanziellen Lasten der Einheit bewältigt hat und welche Instrumente dabei zum Einsatz kamen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine historische und wirtschaftswissenschaftliche Analyse, basierend auf Literaturquellen, Haushaltsdaten und ökonomischen Gutachten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich detailliert auf die Finanzierung durch Kredite, Steuern, Sozialabgaben, Sondervermögen wie den „Fonds Deutsche Einheit“ und die Rolle der Treuhandanstalt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Deutsche Einheit, Staatsverschuldung, Treuhandanstalt, Solidarpakt und Wirtschaftsangleichung.
Warum war der „Fonds Deutsche Einheit“ notwendig?
Er fungierte als zentrales Finanzierungsinstrument, um die notwendigen Investitionen in den neuen Bundesländern zu ermöglichen, da diese finanziell nicht in der Lage waren, den Aufbau aus eigener Kraft zu stemmen.
Welche Rolle spielte die Treuhandanstalt?
Ihre Aufgabe war die Verwaltung und Privatisierung des ehemaligen volkseigenen Vermögens der DDR, was mit massiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Arbeitsplatzverlusten einherging.
Warum musste die „reguläre“ Staatsverschuldung durch Nebenhaushalte ergänzt werden?
Dies diente dazu, die Haushaltsbelastung optisch zu begrenzen und die Verfassungskonformität der Neuverschuldung gemäß Artikel 115 des Grundgesetzes zu wahren.
Was lässt sich aus der Arbeit über den Angleichungsprozess schließen?
Der Aufholprozess war komplex und langwierig; trotz signifikanter Fortschritte bei Einkommen und Produktivität bestehen auch nach Jahren weiterhin Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland.
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- Marc Behnke (Author), 2009, Die Wiedervereinigung - Die Wende und ihre finanzpolitischen Folgen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/135522
