„Der Chiphersteller Rambus gewinnt Gerichtsentscheidung gegen Infineon. Das Verfahren, indem Rambus Schadensersatz wegen Patenrechtverletzung von Infineon fordert, wird neu aufgelegt“, informierte die Wirtschaftspresse am 10.04.2003. Ähnlich lauten auch andere Überschriften zu diesem Thema, indem Unternehmen gegen andere Unternehmen klagen.
Im oben beschriebenen Fall, will Rambus gegen Infineon die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche Unterlassung und Schadensersatz durchsetzen.
Diese Hausarbeit will die Begriffe wettbewerbsrechtliche Ansprüche definieren und über die Durchsetzung und Abwehr dieser Ansprüche informieren. Die jeweiligen Durchsetzungs- und Abwehrmaßnahmen sollen im Folgenden erläutert werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche
- 2.1 Begriffsdefinitionen
- 2.2 Anspruch
- 2.3 Abwehr
- 2.4 Durchsetzung...
- 3. Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- 3.1 Einleitung
- 3.2 Definition
- 3.3 Durchsetzungsmöglichkeiten
- 3.4 Durchsetzung ohne Prozess
- 3.4.1 Anrufung von Verbänden und Selbsthilfeorganisationen
- 3.4.2 Anrufung von Einigungsstellen
- 3.4.3 Abmahnung
- 3.4.4 Unterwerfungserklärung
- 3.4.5 Missbrauch von Abmahnungen / Abmahnvereine
- 3.5 Durchsetzung mit Prozess
- 3.5.1 Rechtsverfolgung beim Schiedsgericht
- 3.5.2.1 Zuständigkeit
- 3.5.2.2 Klagebefugnis
- 3.5.2.3 Klagearten
- 3.5.2.4 Einstweilige Verfügung
- 3.5.2.5 Vergleich
- 3.5.2.6 Vollstreckung
- 3.6 Fallstudie
- 3.7 Schlussbetrachtung: Durchsetzung
- 4. Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- 4.1 Einleitung
- 4.2 Definition
- 4.3 Verjährung
- 4.3.1 Fristen, Hemmung
- 4.3.2 Schlussbetrachtung: Verjährungsfrist
- 4.4 Verwirkung
- 4.5 "unclean hands"
- 4.5.1 Unterlassungsanspruch
- 4.5.2 Schadensersatzanspruch
- 4.5.3 Zusammenfassung
- 4.6 Fehlende Klagebefugnis
- 4.7.1 Zusammenfassung
- 4.8 Keine ordnungsgemäße Vertretung
- 4.8.1 Zusammenfassung
- 4.9 Wettbewerbliche Abwehr
- 4.9.1 Vergleich
- 4.9.2 Widerspruchsverfahren
- 4.9.3 Antrag auf Aufhebung
- 4.10 Schlussbetrachtung: Abwehr
- 5. Schlussbetrachtung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der Durchsetzung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche. Ziel ist es, die verschiedenen Möglichkeiten und Strategien zur Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen im Wettbewerbsrecht zu untersuchen und zu analysieren.
- Begriffsdefinitionen von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen und deren Durchsetzung und Abwehr
- Die verschiedenen Möglichkeiten der Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, sowohl ohne als auch mit Prozess
- Die Bedeutung von Verjährung und Verwirkung bei der Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- Die verschiedenen Strategien der wettbewerblichen Abwehr
- Die Rolle von Abmahnungen im Rahmen der Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema ein und legt die grundlegende Definition von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen fest. Kapitel 2 beleuchtet die verschiedenen Möglichkeiten zur Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, wobei die Unterscheidung zwischen einer Durchsetzung ohne Prozess und einer Durchsetzung mit Prozess im Vordergrund steht. Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche und analysiert die verschiedenen Abwehrstrategien, die einem Unternehmen zur Verfügung stehen. Es werden Themen wie Verjährung, Verwirkung und die "unclean hands" - Doktrin behandelt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen des Wettbewerbsrechts, der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen, Abmahnungen, Verjährung, Verwirkung, "unclean hands", Klagebefugnis, Prozessführung, Rechtsverfolgung, Schiedsgericht, Einstweilige Verfügung, Vergleich, Vollstreckung, Wettbewerbliche Abwehr und Widerspruchsverfahren.
- Arbeit zitieren
- Ralf Schmid-Gundram (Autor:in), 2003, Durchsetzung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13588
