„Der Chiphersteller Rambus gewinnt Gerichtsentscheidung gegen Infineon. Das Verfahren, indem Rambus Schadensersatz wegen Patenrechtverletzung von Infineon fordert, wird neu aufgelegt“, informierte die Wirtschaftspresse am 10.04.2003. Ähnlich lauten auch andere Überschriften zu diesem Thema, indem Unternehmen gegen andere Unternehmen klagen.
Im oben beschriebenen Fall, will Rambus gegen Infineon die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche Unterlassung und Schadensersatz durchsetzen.
Diese Hausarbeit will die Begriffe wettbewerbsrechtliche Ansprüche definieren und über die Durchsetzung und Abwehr dieser Ansprüche informieren. Die jeweiligen Durchsetzungs- und Abwehrmaßnahmen sollen im Folgenden erläutert werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche
- 2.1 Begriffsdefinitionen
- 2.2 Anspruch
- 2.3 Abwehr
- 2.4 Durchsetzung...
- 3. Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- 3.1 Einleitung
- 3.2 Definition
- 3.3 Durchsetzungsmöglichkeiten
- 3.4 Durchsetzung ohne Prozess
- 3.4.1 Anrufung von Verbänden und Selbsthilfeorganisationen
- 3.4.2 Anrufung von Einigungsstellen
- 3.4.3 Abmahnung
- 3.4.4 Unterwerfungserklärung
- 3.4.5 Missbrauch von Abmahnungen / Abmahnvereine
- 3.5 Durchsetzung mit Prozess
- 3.5.1 Rechtsverfolgung beim Schiedsgericht
- 3.5.2.1 Zuständigkeit
- 3.5.2.2 Klagebefugnis
- 3.5.2.3 Klagearten
- 3.5.2.4 Einstweilige Verfügung
- 3.5.2.5 Vergleich
- 3.5.2.6 Vollstreckung
- 3.6 Fallstudie
- 3.7 Schlussbetrachtung: Durchsetzung
- 4. Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- 4.1 Einleitung
- 4.2 Definition
- 4.3 Verjährung
- 4.3.1 Fristen, Hemmung
- 4.3.2 Schlussbetrachtung: Verjährungsfrist
- 4.4 Verwirkung
- 4.5 "unclean hands"
- 4.5.1 Unterlassungsanspruch
- 4.5.2 Schadensersatzanspruch
- 4.5.3 Zusammenfassung
- 4.6 Fehlende Klagebefugnis
- 4.7.1 Zusammenfassung
- 4.8 Keine ordnungsgemäße Vertretung
- 4.8.1 Zusammenfassung
- 4.9 Wettbewerbliche Abwehr
- 4.9.1 Vergleich
- 4.9.2 Widerspruchsverfahren
- 4.9.3 Antrag auf Aufhebung
- 4.10 Schlussbetrachtung: Abwehr
- 5. Schlussbetrachtung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der Durchsetzung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche. Ziel ist es, die verschiedenen Möglichkeiten und Strategien zur Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen im Wettbewerbsrecht zu untersuchen und zu analysieren.
- Begriffsdefinitionen von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen und deren Durchsetzung und Abwehr
- Die verschiedenen Möglichkeiten der Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, sowohl ohne als auch mit Prozess
- Die Bedeutung von Verjährung und Verwirkung bei der Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- Die verschiedenen Strategien der wettbewerblichen Abwehr
- Die Rolle von Abmahnungen im Rahmen der Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema ein und legt die grundlegende Definition von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen fest. Kapitel 2 beleuchtet die verschiedenen Möglichkeiten zur Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, wobei die Unterscheidung zwischen einer Durchsetzung ohne Prozess und einer Durchsetzung mit Prozess im Vordergrund steht. Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche und analysiert die verschiedenen Abwehrstrategien, die einem Unternehmen zur Verfügung stehen. Es werden Themen wie Verjährung, Verwirkung und die "unclean hands" - Doktrin behandelt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen des Wettbewerbsrechts, der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen, Abmahnungen, Verjährung, Verwirkung, "unclean hands", Klagebefugnis, Prozessführung, Rechtsverfolgung, Schiedsgericht, Einstweilige Verfügung, Vergleich, Vollstreckung, Wettbewerbliche Abwehr und Widerspruchsverfahren.
Häufig gestellte Fragen
Was sind wettbewerbsrechtliche Ansprüche?
Es handelt sich um rechtliche Forderungen wie Unterlassung, Schadensersatz oder Auskunft, die ein Unternehmen gegen einen Mitbewerber bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht geltend machen kann.
Wie läuft eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht ab?
Eine Abmahnung ist die außergerichtliche Aufforderung, ein wettbewerbswidriges Verhalten einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.
Was bedeutet „unclean hands“ im Wettbewerbsrecht?
Diese Doktrin besagt, dass ein Kläger keinen Rechtsschutz erhält, wenn er sich selbst in derselben Angelegenheit wettbewerbswidrig verhalten hat.
Wann verjähren wettbewerbsrechtliche Ansprüche?
Ansprüche aus dem UWG verjähren in der Regel sehr schnell, meist innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Verstoßes.
Was ist eine einstweilige Verfügung?
Es ist ein gerichtliches Eilverfahren, um wettbewerbswidrige Handlungen vorläufig und schnell zu stoppen, bevor ein langwieriger Hauptprozess entschieden ist.
- Citation du texte
- Ralf Schmid-Gundram (Auteur), 2003, Durchsetzung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13588
