Informationretrieval on Patents-Asia

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einführung in die Thematik

2. Wirtschaftliche Aspekte von Patenten
2.1 Ökonomische Funktionen von Patenten
2.2 Motive für die Patentrecherche aus Sicht des Unternehmers
2.3 Wichtige Bestandteile des Patentmanagement
2.3.1 Patentverwertung
2.3.2 Patentstrategien im Unternehmen

3. Information Retrieval im Rahmen der Patentanalyse
3.1 Patentrecherche als Instrument der Patentinformationsgewinnung
3.1.1 Patentinformationen aus China Korea und Japan
3.1.2 Patentinformation Retrieval in Korea und China
3.2 Ein intelligentes Patent Retrieval System – Ein Beispiel

4. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Anhang

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Durchschnittliche Gesamtkosten eines europäischen Patents

Abbildung 2: Unternehmen nutzen Patente für unterschiedliche Zwecke

Abbildung 3: Entwicklung der Patentanmeldung zwischen 1985 und 2005

Abbildung 4: Patentanmeldungen in neun ausgewählten Ländern zwischen

1983 und 2003

Abbildung 5: Werbung des Unternehmen 3M

Abbildung 6: Motivationsniveau für die Verwertung von Patenten

Abbildung 7: Schematisches Modell des Information-Retrieval

Abbildung 8: Englische Patentquellen bei der SIPO

Abbildung 9: Patent Intelligent Retrieval Model

1. Einführung in die Thematik

Mit dieser Arbeit wird die Absicht verfolgt, einen kurzen, gedrängten Überblick über Informationswiedergewinnungstechniken (Retrieval) zu geben, die sich mit der Auswertung von asiatischen Patentdatenschriften befassen.

Die sich aufgrund der Globalisierung immer stärker verändernde Weltwirtschaft mit der Folge einer steigenden Dynamik der Markt- und Wettbewerbsbedingungen sowie die Entwicklung von Verkäufer- zu Käufermärkten hat den Großteil der Unternehmen erkennen lassen, dass innovative Produkte und Prozesse einen wichtigen Wettbewerbsvorteil innerhalb einer bestimmten Branche darstellen können, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu sichern (vgl. Burr; Stephan; Soppe; Weisheit, 2007, S. 3). Patente und andere gewerbliche Schutzrechte wie z. B. Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster helfen Unternehmen dabei, technische Ideen und Erfindungen, aus denen die Innovation resultieren, schützen zu lassen.

Auf diese Weise kann ein Betrieb seine Produkte und Prozesse vor Imitationen schützen und ggf. eine sich daraus ergebende überlegene Position am Markt zur Abschöpfung der Konsumentenrente nutzen.

Ein Patent als gewerbliches Schutzrecht kann als ein vom Staat auf Zeit gewährtes Monopol zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder Produktes verstanden werden. Patente sichern Personen oder Betrieben zeitlich befristete Rechte an ihren Erfindungen, indem sie andere von der Nutzung ohne die eigene Zustimmung ausschließen (vgl. Unterburg, 1970, S.16). Gemäß §1 PatG werden Patente: “für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ Die Laufzeit eines Patents beträgt maximal 20 Jahre ab dem Tag, an dem es angemeldet wird (vgl. §16 PatG).

In Europa gibt es verschiedene Möglichkeiten, Patente anzumelden. Dabei kann eine Erfindung in jedem Land separat angemeldet werden oder es können z. B. Einrichtungen wie die Europäische Patentorganisation (EPO) genutzt werden. Da Patente nur in dem Land als gewerbliches Schutzrecht gelten, in dem sie angemeldet werden, besteht ein Vorteil der EPO darin, dass für Patentanmelder ein einheitliches Anmeldeverfahren in bis zu 37 europäischen Staaten möglich ist. Das bedeutet, dass der Patentanmelder soweit er ein Interesse darin hat, seine Erfindung in mehreren Ländern anzumelden, nicht mit den entsprechenden nationalen Patentämtern verhandeln muss, sondern nur das europäische Patentamt sein Ansprechpartner ist. Dadurch besteht die Möglichkeit, Kosten bei der Patentanmeldung einzusparen. Die meist genannten Staaten der EPO, in denen Patente angemeldet werden sollen, sind Deutschland, Frankreich, Spanien, Großbritannien und die Schweiz. Einen Überblick über die durchschnittlichen Kosten eines europäischen Patents gibt Abbildung 1:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

*Beispiel bezieht sich auf die Erteilung eines europäischen Patents in Deutschland, Schweiz, Großbritannien, Italien, Frankreich und Spanien Die Patentierungskosten können im Einzelfall je nach Technologiebereich um 100% variieren. Wird auch der interne Aufwand für die Vorbereitung der Anmeldung und des Erteilungsverfahren berücksichtigt erhöht sich die Gesamtsumme um ca. 6000 Euro

Abb. 1: Durchschnittliche Gesamtkosten eines europäischen Patents

Quelle: Europäische Patentamt 2007

Für Anmelder und Inhaber von gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ist das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München maßgebend. Informationen über erteilte Patente und deren Inhalte sind jedermann öffentlich zugänglich. Die Recherche kann dabei in Patentdatenbanken erfolgen. Zu nennen wäre hier u. a. die Patentdatenbank des deutschen Patentamtes (PATDPA), die EU-Patentdatenbank, die PATOS Datenbanken und der Derwent World Patent Index.

2. Wirtschaftliche Aspekte von Patenten

Besonders im Wirtschaftsbereich der Forschung und Entwicklung spielt der unerwünschte Wissenstransfer an Unternehmensfremde (Konkurrenten und Wettbewerber) eine wichtige Rolle. Dabei kommt dem Patent als Schutzrecht eine wichtige strategische Bedeutung zu (vgl. Weule, 2001, S. 177). Aus Unternehmersicht können Patente für unterschiedliche Zwecke genutzt werden. Dabei kann der Schutz der Kernkompetenzen des eigenen Unternehmens im Vordergrund stehen oder die systematische Schwächung der Konkurrenz angestrebt werden:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2: Unternehmen nutzen Patente für unterschiedliche Zwecke

Quelle: Kollmer 2002, S. 12

Zwischen 1985 und 2005 hat sich die Zahl der jährlichen Patentanmeldungen weltweit von ca. 0,88 Mio. auf über 1,6 Mio. fast verdoppelt. Im Jahr 2005 waren mehr als 5,6 Mio. Patente weltweit angemeldet (vgl. Abb. 3).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 3: Entwicklung der Patentanmeldung zwischen 1985 und 2005

Quelle: World Intellectual Property Organisation 2007

Besonders im asiatischen Raum wie Japan, China und Korea ist in den letzten Jahrzehnten ein überproportionaler Zuwachs an Patentanmeldungen zu verzeichnen (vgl. Abb. 4).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 4: Patentanmeldungen in neun ausgewählten Ländern zwischen 1983 und 2003 Quelle: World Intellectual Property Organisation 2007

Da in Ostasien z. Zt. die Wirtschaft am schnellsten wächst, kann ein direkter Zusammenhang zwischen den Patentanmeldungen und ökonomischen Aktivitäten in diesen Volkswirtschaften hergestellt werden.

„Patente können (…) gezielt als strategisches Mittel beim Eintritt in neue Märkte (…) zur Stärkung der Position bei Kooperation (…) und bei der Vergabe von Lizenzen eingesetzt werden“ (vgl. ebd., S. 177). Sie erfüllen eine Vielzahl von Funktionen, die über die Aneignung von direkten Erträgen aus Innovationen hinausgehen, können als Indikatoren für bestimmte ökonomische Fragestellungen herangezogen werden und stellen des Weiteren eine wichtige Informationsquelle für die Öffentlichkeit dar.

2.1 Ökonomische Funktionen von Patenten

Bevor auf die in den neunziger Jahren entstandenen erweiterten Funktionsbereiche von

Patenten eingegangen werden soll, sollen zunächst die klassischen - vom Staat gewollten - Bestimmungen dargestellt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die im Folgenden genannten Funktionen nicht isoliert, sondern stets im Zusammenhang gesehen werden müssen.

Die Anreizfunktion

Die Anreizfunktion von Patenten wird in der Literatur häufig mit der Belohnungstheorie beschrieben. Diese besagt, dass der Erfinder einer technischen Neuerung durch Veröffentlichung - in Form einer Patentanmeldung - mit einem zeitlichen begrenzten Ausschließlichkeitsrecht belohnt wird. So erhält er das Recht auf eine zeitlich befristete, ausschließliche Nutzung seiner Erfindung (vgl. Grögli, 1974, S. 44). Dadurch besteht die Möglichkeit, dass Patente: “(...) Anreize für private, auf Gewinnerzielung ausgerichtete Unternehmen schaffen, in Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsaktivitäten zu investieren“ (Burr; Stephan; Soppe; Weisheit, 2007, S.38). Der Hauptgrund dafür liegt darin, dass diese Aktivitäten für jede Volkswirtschaft einen wichtigen Einfluss auf das Beschäftigungsniveau und Wirtschaftswachstum haben.

Die Ausschluss- und Schutzfunktion

Die Ausschluss- und Schutzfunktion, die ein Patent dem Patentinhaber bietet, wird in § 9 des Patentgesetztes beschrieben: „ Das Patent hat die Wirkung, dass alleine der Patentinhaber befugt ist, die potenziellen Erfindungen im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen.“ Dem Erfinder werden demnach alle Eigentumsrechte am Patentgegenstand für einen Zeitraum von 20 Jahren zugesprochen. Dadurch hat er u.a. die Möglichkeit, Markteintrittsbarrieren gegenüber Wettbewerbern aufzubauen oder Lizenzen an Dritte zu verteilen.

Informationsfunktion von Patenten

Der Informationseffekt besteht darin, dass die Allgemeinheit Nutzen aus der Kenntnis der veröffentlichen Erfindungen ziehen kann. Informationen über den neusten Stand der Technik können genutzt werden, um Anreize und Impulse zu schaffen wieder etwas Neuartiges zu erfinden und zu entwickeln (vgl. Wild; Wittmann, 1992, S. 27).

Da der Informationsfunktion von Patenten eine wichtige ökonomische Bedeutung zukommt und diese die zentrale Ursache dafür ist, warum von vielen Unternehmen überhaupt aufwendige Patentrecherche betrieben wird, sollen deshalb weitere detaillierter Ausführungen unter Punkt 2.2 gemacht werden.

Zu der erweiterten Funktion von Patenten zählen die Signalfunktion, die Tauschmittelfunktion und die Reputationsfunktion.

Patente als Tauschmittel können von Unternehmen z. B. für eine Kreuzlizenzierung genutzt werden. Dadurch besteht die Möglichkeit, einen Zugang zu kostengünstigen Technologien zu erlangen (vgl. Burr; Stephan; Zechbauer, 2006, S. 335).

Der Besitz von gewerblichen Schutzrechten kann außerdem als Signalfunktion (Indikator) für das Leistungsvermögen von Unternehmen angesehen werden. Auf diese Weise können sie beim Aufbau eines Images als innovatives und kompetentes Unternehmen helfen. Das kann sich positiv auf bestimmte Stakeholder (z. B. Kunden) und Shareholder (z. B. Kreditgebern) auswirken (vgl. Burr; Stephan; Soppe; Weisheit, 2007, S.40).

Solchermaßen wirbt z. B. der weltweit agierende Konzern “ 3M“ (Minnesota Mining and Manufacturing) damit, mehr als 19900 Patente weltweit angemeldet zu haben und rund 6500 Forscher zu beschäftigen (Abb. 5).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 5: Werbung des Unternehmen 3M

Quelle: Der Spiegel Nr. 49; 03.12.07, S.187

2.2 Motive für die Patentrecherche aus Sicht des Unternehmers

Wie bereits zuvor dargestellt, ist ein wesentlicher Bestandteil von neu entstehendem technischem Wissen in Patentdokumenten gespeichert. Unternehmen haben die Möglichkeit, sich über die neusten Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung auf allen technischen Gebieten zu informieren und einen systematischen Zugang zu technischen Neuerungen zu erhalten (vgl. Schmoch, 1990, S.11-12).

Patentinformationen sind eine Hilfe im Wettbewerb, weil sie Unternehmen eine schnelle Anpassung an den technischen Fortschritt ermöglichen. Sie können Anhaltspunkte für einen sich entwickelten Trend auf bestimmten technischen Gebieten geben. Die konsequente Nutzung von Patentinformationen kann Unternehmen dabei helfen Forschungs- und Entwicklungskosten einzusparen, da ggf. eigene Verbesserungen auf dem neusten Stand der Technik aufgebaut werden können (vgl. ebd. S.13). Auch die Gefahr, fremde Patente zu verletzen und auf Schadensersatz verklagt zu werden, kann durch ein geeignetes Patentinformationssystem im Unternehmen reduziert werden.

Die Vorteile der Patentinformation als Informationsmedium sind vielfältig:

- „Ca. 80% des dokumentierten technischen Wissens (ist) in der Patentliteratur verfügbar“( Jäger, 2007, S.5-7).
- „Umfassende Dokumentation nahezu aller Gebiete der Technik“(ebd.).
- „Nahezu vollständige geographische Abdeckung“(ebd).
- „Große Aktualität, da in der Regel Anmeldungen spätestens 18 Monate nach dem Prioritätstag veröffentlicht werden“(ebd.).
- Die einheitliche Patentklassifikation (IPC) mit ca. 60000 Gliederungseinheiten vereinfacht das Wiederauffinden von Patentdokumenten durch den Nutzer.
- Das Patentdokument beinhaltet Informationen über den Erfinder und den Anmelder sowie genaue und detaillierte technische Beschreibungen der Erfindung.
- Mehr als 90% der Patentliteratur ist ohne Schutz, weil die Ansprüche ausgelaufen oder nicht rechtsbeständig sind. Ein Großteil der Technologieinformationen aus Erfindungen stehen demnach jedermann frei für eine wirtschaftliche Nutzung zur Verfügung (vgl. Wurzer, 2004, S.41).

Die Aussage, dass die Patentrecherche eine kostengünstige Möglichkeit für Unternehmen und andere darstellt, geeignete Information zu generieren, kann meiner Meinung nach nicht in jedem Fall bestätigt werden. So können der Rechercheaufwand und die damit verbundenen Kosten davon abhängig sein, ob Patentinformationen nur aus einem Land oder aus einer Vielzahl von Ländern benötigt werden. Das ausfindig machen von relevanten Patentinformationen für das Unternehmen durch Patentdienstleister und Patentanwälten sowie die Einschaltung von Übersetzern kann sich dabei zu einem erheblichen Kostenfaktor im Unternehmen entwickeln. Besonders dann, wenn eine weltweite Patentüberwachung durch eine Unternehmung angestrebt wird. In Abhängigkeit von der Komplexität des Recherchethemas und die zu ermittelnde Informationsmenge variieren die Gebühren für die genutzten Datenbanken und die Aufwendungen des Rechercheurs.

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