Diese Hausarbeit vergleicht das föderale Regierungssystem in Deutschland mit den zentralistischen in Frankreich aus der Sicht des Vetospieler-Ansatzes nach Tsebelis. Dieser Ansatz betrachtet verschiedene politische Akteure die Veränderung von politischen Beschlüssen notwendig ist. Der Vetospieler-Ansatz geht davon aus, das politische Beschlüsse innerhalb der Schnittmege der Positionen der verschiedenen Akteure möglich sind.
Meine Hausarbeit legt den Schwerpunkt auf den Einfluss von Gliedstaaten (in der Bundesrepublik Deutschland Bundesländer) und Gebietskörperschaften auf die Unsetzung von politischen Beschlüssen.
Die Hausarbeit berücksichtig aber nicht nur die Gliedstaaten und Gebietskörperschaften( Department in Frankreich, da sich während meiner Ausführung zeigt, das auch viele andere Akteure Einfluss auf die Änderung politischer Beschlüsse haben.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Definitionen:
Forschungsansätze:
Allgemeine Begriffe
Forschungshypothesen
Regierungssystem in Deutschland
Betrachtung aus verfassungssystematischer Sicht
Betrachtung aus der Sicht des Vetospieler -Ansatzes
Regierungssystem in Frankreich
Betrachtung aus verfassungssystematischer Sicht
Betrachtung aus der Sicht des Vetospieler -Ansatzes
Direkter Vergleich des deutschen und des französischen Regierungssystems mit dem Vetospieler-Ansatz
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der föderalen bzw. unitarischen Staatsgliederung Deutschlands und Frankreichs auf den legislativen Status quo unter Anwendung der Vetospieler-Theorie von George Tsebelis. Dabei wird analysiert, inwieweit die Struktur des Regierungssystems, das Parteiensystem und die Rolle von Vetospielern die politische Stabilität und Gesetzgebung beeinflussen.
- Anwendung der Vetospieler-Theorie auf das deutsche und französische Regierungssystem.
- Vergleichende Analyse von föderaler versus unitarischer Gliederung.
- Einfluss des Wahlsystems und der Parteien auf die Regierungsbildung.
- Rolle von Interessensgruppen als Vetospieler oder Agenda-Setzer.
- Gegenüberstellung der institutionellen Machtverteilung (Präsident, Parlament, Bundesrat/Senat).
Auszug aus dem Buch
Regierungssystem in Frankreich
Beim französischen Regierungssystem handelt es sich um ein semi - präsidentielles System: Verbindung des parlamentarischen mit den präsidentielles Prinzip. Sowohl der Präsident als auch das Parlament werden direkt gewählt. Zusätzlich zu den Wahlen gibt es in Frankreich noch die Möglichkeit das Volk über Volksabstimmungen mit bestimmen zu lassen. Diese Maßnahme kann vom Präsidenten veranlasst werden.
Frankreich gilt als unitarisch gegliedert, da die Zentralregierung und die zentrale Verwaltung dominieren. Trotzdem haben die Gebietskörperschaften gewisse Möglichkeiten durch die Dezentralisierung zur Politikgestaltung. Allerdings handelt sich hier nicht um föderale Strukturen, da z.B. den Gebietskörperschaften gesetzgebende Kompetenzen fehlen.
Der Staatspräsident hat als Staatsoberhaupt eine starke Stellung im System und folgende Kompetenzen: Vorsitzender des Ministerrats, Verkündung von Gesetzentwürfe, Oberbefehl über die Streitkräfte. Die Verfassung sieht keine Kontrolle des Präsidenten durch Parlament und Regierung vor.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in die Fragestellung und den methodischen Rahmen der Vetospieler-Theorie zur Untersuchung der Regierungssysteme.
Definitionen: Erläuterung zentraler politikwissenschaftlicher Begriffe wie Vetospieler-Theorie, policy-Stabilität, Winset und Parteiensysteme nach Sartori.
Forschungshypothesen: Formulierung von Annahmen über den Zusammenhang zwischen Gewaltenteilung, Staatsgliederung und legislativem Status quo.
Regierungssystem in Deutschland: Analyse der föderalen Struktur und der Rolle von Bundestag, Bundesrat und Koalitionsparteien als Vetospieler.
Regierungssystem in Frankreich: Analyse des unitarischen, semi-präsidentiellen Systems und der dominanten Stellung des Staatspräsidenten.
Direkter Vergleich des deutschen und des französischen Regierungssystems mit dem Vetospieler-Ansatz: Tabellarische Gegenüberstellung der Befugnisse und Vetospieler-Positionen beider Länder.
Fazit: Zusammenfassende Erkenntnis, dass die Verfassungsstruktur und das Parteiensystem entscheidender für den legislativen Einfluss sind als die rein unitarische oder föderale Gliederung.
Schlüsselwörter
Vetospieler-Theorie, Deutschland, Frankreich, Regierungssystem, Föderalismus, Unitarismus, Legislative, Status quo, policy-Stabilität, Koalition, Verfassungssystematik, Parteiensystem, Gewaltenteilung, Interessensgruppen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie sich die unterschiedliche staatliche Gliederung (föderal in Deutschland, unitarisch in Frankreich) auf die politische Entscheidungsfähigkeit auswirkt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Machtverhältnisse zwischen Exekutive und Legislative, die Rolle der Länder bzw. Regionen und der Einfluss von Koalitionen auf die Gesetzgebung.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob ein Staat aufgrund seiner föderalen oder unitarischen Gliederung einen anderen legislativen Status quo aufweist und wie sich dies mit der Vetospieler-Theorie erklären lässt.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird der Vetospieler-Ansatz von George Tsebelis verwendet, ergänzt durch eine vergleichende Analyse der Verfassungssystematik beider Staaten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Betrachtung des deutschen und französischen Systems, getrennt nach verfassungssystematischen und Vetospieler-Perspektiven, sowie einen direkten Vergleich.
Was sind die charakteristischen Schlüsselwörter?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Vetospieler, policy-Stabilität, Winset, Koalitionen und Verfassungssystematik charakterisieren.
Welche Rolle spielt der deutsche Bundesrat in der Analyse?
Der Bundesrat wird als starker institutioneller Vetospieler identifiziert, der durch die Vertretung der Länderinteressen den legislativen Status quo maßgeblich beeinflussen kann.
Warum wird Frankreich als unitarisch eingestuft?
Frankreich wird als unitarisch eingestuft, da die Zentralregierung dominiert und den Gebietskörperschaften trotz Dezentralisierung echte gesetzgebende Kompetenzen fehlen.
Welche Bedeutung hat die Cohabitation im französischen System?
Die Cohabitation führt zu einem verkleinerten Winset und macht einen stabilen Status quo wahrscheinlicher, da Präsident und parlamentarische Mehrheit aus unterschiedlichen Lagern stammen.
Was ist das Hauptergebnis bezüglich der Staatsform?
Das Fazit zeigt, dass nicht die Gliederung (unitarisch/föderal) allein, sondern primär die spezifische Verfassung und das Wahlsystem über die politische Dynamik entscheiden.
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- Kay Milbert (Author), 2007, Unitarische und föderale Regierungssysteme und ihre Auswirkung auf den legislativen Status quo an den Beispielen Frankreich und Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/136519
