In dieser Hausarbeit soll die Frage geklärt werden, welche Bedeutung der EU-Beitritt der acht mittel- und osteuropäischen Staaten sowie Maltas und Zyperns für die EU-Innenpolitik, speziell für die Bereiche der Asyl-, Migrations- und Visapolitik, hat. Aus den gewonnenen Erkenntnissen sollen eventuelle Schlüsse hinsichtlich des allgemeinen Fortgangs der EU-Integration als auch in näherer Zukunft bevorstehender Beitritte, beispielsweise Bulgariens, Rumäniens und der Türkei, gezogen werden. Als Grundlage der Arbeit werden die Beiträge von Peter-Christian Müller-Graff / Friedemann Kainer im Jahrbuch der Europäischen Integration 2003/2004, von Wilhelm Knelangen im Sammelband der EU-Osterweiterung sowie von Jörg Monar in der Pflichtlektüre unseres Seminars über die Europäische Union diskutiert.
Die Arbeit gliedert sich in vier, nach Sachblöcken unterteilte, Abschnitte: Im ersten Abschnitt wird als Grundlage und Ausgangspunkt zunächst das innenpolitische Konzept der Europäischen Union als ein „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ dargelegt. In den folgenden Kapiteln soll aufgezeigt werden, wie die EU-Erweiterung überhaupt mit dem Politikbereich des Innern zusammenhängt, welche Chancen und Probleme sich aus der Zehner-Erweiterung ergeben und welcher Reformbedarf schließlich daraus folgt.
Inhaltsverzeichnis
1.EINLEITUNG
2. GRUNDLAGE: DIE EU ALS RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS
3. WELCHE BEDEUTUNG HAT(TE) DIE INNEN- UND JUSTIZPOLITIK FÜR DIE EU-ERWEITERUNG IM JAHRE 2004?
3.1 WELCHE CHANCEN UND PROBLEME BARG UND BIRGT DIE ZEHNER-ERWEITERUNG 2004 FÜR DIE EU-INNEN- UND JUSTIZPOLITIK UND FÜR DIE BEITRITTSLÄNDER?
3.2 WELCHER KONKRETE REFORMBEDARF ENTSTEHT FÜR DIE EU DURCH DIE ERWEITERUNG?
4. FAZIT UND AUSBLICK
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedeutung des EU-Beitritts von zehn neuen Mitgliedstaaten im Jahr 2004 für die Innen- und Justizpolitik der Europäischen Union. Dabei steht die Frage im Fokus, wie sich die Erweiterung auf Bereiche wie Asyl-, Migrations- und Visapolitik ausgewirkt hat und welcher Reformbedarf sich aus dieser neuen Konstellation für die europäische Sicherheitsarchitektur ergibt.
- Die Entwicklung der EU als „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“.
- Herausforderungen und Chancen der EU-Erweiterung für die Innenpolitik.
- Die Implementierung des EU-Besitzstandes in den jungen Demokratien.
- Erfordernisse einer institutionellen Reform der EU-Entscheidungsverfahren.
- Perspektiven für zukünftige Beitrittskandidaten wie Bulgarien, Rumänien und die Türkei.
Auszug aus dem Buch
3. Welche Bedeutung hat(te) die Innen- und Justizpolitik für die EU-Erweiterung im Jahre 2004?
Aufgrund der zuvor beschriebenen zügigen Entwicklung und Zunahme der gemeinsamen Innenpolitik seit dem Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrages im Jahre 1999 spielte dieses Politikfeld bei der jüngsten Erweiterungsrunde (2004) zum ersten Mal eine herausragende Rolle. Der Großteil des gemeinsamen Rechtsrahmens und der Zielsetzungen, speziell die der Schaffung und Weiterentwicklung eines gemeinsamen „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“, war erst in den Jahren nach dem Beschluss des Amsterdamer Vertrages entstanden, so dass seitens der Beitrittskandidaten (namentlich Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und der griechische Teil Zyperns) ein erheblicher Aufholbedarf bestand.
Die Innen- und Justizpolitik wurde bei den Beitrittsverhandlungen allerdings auch wegen eines weiteren Aspekts mit oberster Priorität behandelt: der politischen Brisanz. Besonders zwischen einigen Staaten des ehemaligen Ostblocks und den Mitgliedern der alten EU-15 bestand und besteht nach wie vor ein zum Teil erhebliches Wohlstandsgefälle. „Die Tatsache, dass aus der mit erheblichem finanziellen, technischen und personellen Aufwand bewachten EU der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres um ein „vergleichsweise junges Feld der Außengrenze künftig eine Binnengrenze wird, hat Befürchtungen über ,Sicherheitsverluste’ und einen Zuwachs illegaler Einwanderung hervorgerufen“ – sowohl in den Bevölkerungen der alten Mitgliedstaaten als auch daraus folgend in deren Regierungen.
Ein weiterer wichtiger Punkt, der im Zusammenhang von EU-Innenpolitik und dem Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten eine wichtige Rolle spielt, ist der Fakt, dass es sich bei europäischen Politik [handelt], das zudem eng mit der nationalen Souveränität verbunden ist, in dem also die Vorbehalte gegenüber einer Einschränkung eigener Handlungsfreiheit traditionell stark ausgeprägt sind.“
Zusammenfassung der Kapitel
1.EINLEITUNG: Die Einleitung definiert das Forschungsziel, die methodische Grundlage durch Fachliteratur und den Aufbau der Hausarbeit in vier thematische Abschnitte.
2. GRUNDLAGE: DIE EU ALS RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung des sicherheitspolitischen Konzepts der EU seit dem Vertrag von Amsterdam und die Vergemeinschaftung der Asyl- und Migrationspolitik.
3. WELCHE BEDEUTUNG HAT(TE) DIE INNEN- UND JUSTIZPOLITIK FÜR DIE EU-ERWEITERUNG IM JAHRE 2004?: Hier wird die hohe politische Brisanz und der erhebliche Anpassungsdruck für die neuen Mitgliedstaaten bei der Übernahme des EU-Besitzstandes in der Innen- und Justizpolitik analysiert.
3.1 WELCHE CHANCEN UND PROBLEME BARG UND BIRGT DIE ZEHNER-ERWEITERUNG 2004 FÜR DIE EU-INNEN- UND JUSTIZPOLITIK UND FÜR DIE BEITRITTSLÄNDER?: Das Kapitel diskutiert das Prinzip des „Forderns und Förderns“ sowie die Herausforderungen beim Schutz der neuen EU-Außengrenzen.
3.2 WELCHER KONKRETE REFORMBEDARF ENTSTEHT FÜR DIE EU DURCH DIE ERWEITERUNG?: Es wird aufgezeigt, dass die bestehenden Einstimmigkeitsprinzipien die Handlungsfähigkeit der EU bei wachsender Mitgliederzahl einschränken und institutionelle Reformen notwendig machen.
4. FAZIT UND AUSBLICK: Das Fazit resümiert die gelungene Erweiterung trotz innenpolitischer Herausforderungen und verweist auf die Notwendigkeit weiterer Reformen für künftige Beitrittskandidaten.
Schlüsselwörter
Europäische Union, EU-Erweiterung 2004, Innenpolitik, Justizpolitik, Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts, Asylpolitik, Migrationspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Beitrittskandidaten, Europol, PHARE-Programm, Europäische Integration, Schengener Abkommen, Einstimmigkeitsprinzip, Außengrenzschutz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die sicherheitspolitischen Auswirkungen der EU-Osterweiterung von 2004 auf die Innen- und Justizpolitik der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen Asyl-, Migrations- und Visapolitik sowie die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu analysieren, wie die neuen Mitgliedstaaten in das Sicherheitskonzept der EU integriert wurden und welche Reformen erforderlich sind, um die Stabilität innerhalb der erweiterten Union zu gewährleisten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer Literaturanalyse relevanter Fachbeiträge zur europäischen Integration und den politischen Rahmenbedingungen der EU-Erweiterung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert den Anpassungsdruck der Beitrittsländer, die Rolle von Unterstützungsprogrammen wie PHARE sowie den wachsenden Reformbedarf hinsichtlich der EU-Entscheidungsverfahren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind EU-Erweiterung, Raum der Freiheit, Sicherheit und Recht, Innenpolitik, Justizpolitik und institutionelle Reformfähigkeit.
Wie bewertet der Autor den Einfluss der Erweiterung auf die Kriminalitätsbekämpfung?
Der Autor stellt fest, dass durch die Öffnung der Grenzen einerseits das Risiko grenzüberschreitender Kriminalität stieg, andererseits aber durch die Integration der neuen Staaten in Netzwerke wie Europol eine intensivere Zusammenarbeit notwendig und möglich wurde.
Warum wird im Ausblick auf die Türkei eingegangen?
Die Türkei dient als Fallbeispiel für zukünftige Herausforderungen, da hier neben ökonomischen auch tiefgreifende kulturelle und rechtsstaatliche Fragen bei einer Integration in den „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ eine Rolle spielen.
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- Alkimos Sartoros (Author), 2005, Die Auswirkungen der Erweiterungsrunde 2004 auf die Innen- und Justizpolitik der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/136844
