Bis zur endgültigen Leistungsgewährung nach dem Recht des SGB II gilt es, ein komplexes System verschiedener Anspruchsvoraussetzungen im jeweiligen Einzelfall zu prüfen. Die vorliegende Hausarbeit soll Aufschluss darüber bringen, inwieweit eine selbstständige Mitwirkung des Leistungsempfängers gesetzlich gefordert werden kann. Hierbei wird der Themenbereich begrenzt auf die erforderliche Mitwirkung bei der Feststellung der Erwerbsfähigkeit von Leistungsbeziehern nach dem SGB II. Gleichzeitig sollen die Grenzen der Mitwirkungspflichten aufgezeigt werden.
Im Anschluss werden die Folgen von fehlender Mitwirkung im Sozialverwaltungsverfahren und Ermessensspielräume erörtert. Dies geschieht durch eine Auswertung anhand von juristischer Literatur zu den entsprechenden Gesetzesgrundlagen. Die gewonnenen Erkenntnisse werden dann in einen Bezug zur Praxis gesetzt. Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird dargestellt, welche Schwierigkeiten sich in der Praxis der Sachbearbeitung im Umgang mit Mitwirkungspflichten und fehlender Mitwirkung ergeben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Verfahren zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit im SGB II
- Mitwirkungspflichten im Bereich Sozialleistungen
- Untersuchungsgrundsatz und allgemeine Mitwirkungsnorm
- Umfang der Mitwirkungspflichten bei Feststellung der Erwerbsfähigkeit
- Grenzen der Mitwirkung
- Fehlende Mitwirkung
- Folgen im Sozialverwaltungsverfahren
- Nachholung einer Mitwirkungspflicht
- Ermessensausübung
- Rechtsprechung und Praxis
- Rechtsprechung und rechtliche Probleme
- Umgang in der Praxis
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die Mitwirkungspflichten von Leistungsempfängern im SGB II-Verfahren bei der Feststellung der Erwerbsfähigkeit. Sie beleuchtet den Umfang der Mitwirkungspflichten, die Grenzen der Mitwirkung und die Folgen einer fehlenden Mitwirkung. Des Weiteren wird der Umgang mit Mitwirkungspflichten in der Praxis und in der Rechtsprechung erörtert.
- Umfang der Mitwirkungspflichten im SGB II-Verfahren
- Grenzen der Mitwirkungspflicht
- Folgen einer fehlenden Mitwirkung
- Ermessensausübung im Sozialverwaltungsverfahren
- Praxis und Rechtsprechung im Umgang mit Mitwirkungspflichten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Mitwirkungspflichten im SGB II-Verfahren ein und beschreibt die Relevanz der Thematik. Sie erläutert den Bedarf an Informationen durch den Leistungsträger und die Bedeutung der Mitwirkung des Leistungsempfängers.
Kapitel 2 beleuchtet das Verfahren zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit im SGB II. Es beschreibt die verschiedenen Anspruchsvoraussetzungen und den Ablauf der Prüfung.
Kapitel 3 befasst sich mit den Mitwirkungspflichten im Bereich der Sozialleistungen. Es erläutert den Untersuchungsgrundsatz und die allgemeine Mitwirkungsnorm. Darüber hinaus wird der Umfang der Mitwirkungspflichten bei der Feststellung der Erwerbsfähigkeit und die Grenzen der Mitwirkung beleuchtet.
Kapitel 4 analysiert die Folgen einer fehlenden Mitwirkung im Sozialverwaltungsverfahren. Es beschreibt die Konsequenzen für den Leistungsempfänger, die Möglichkeiten der Nachholung einer Mitwirkungspflicht und die Ermessensausübung des Leistungsträgers.
Kapitel 5 befasst sich mit der Rechtsprechung und Praxis im Umgang mit Mitwirkungspflichten. Es beleuchtet die relevanten Urteile und die rechtlichen Probleme, die sich im Zusammenhang mit Mitwirkungspflichten ergeben. Es wird auch der Umgang mit Mitwirkungspflichten in der Praxis untersucht.
Schlüsselwörter
SGB II, Mitwirkungspflichten, Erwerbsfähigkeit, Sozialverwaltungsverfahren, Folgen fehlender Mitwirkung, Rechtsprechung, Praxis, Ermessensspielraum
- Quote paper
- Anonym (Author), 2021, Feststellung der Erwerbsfähigkeit im SGB II. Welche Folgen gibt es bei fehlender Mitwirkung im Sozialverwaltungsverfahren?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1368961
