Dieser Arbeit liegt die These zugrunde, dass die Europäische Union nicht ausreichend input-legitimiert ist. Die Überprüfung dieser These wirft die Fragen auf, ob die Europäische Union tatsächlich unzureichend demokratisch legitimiert ist und wie es bei der Feststellung eines möglichen Legitimationsdefizits gelingen könnte, die demokratische Legitimation der EU zu erhöhen.
Die EU steht bis heute in der Kritik, aufgrund demokratischer Defizite nicht ausreichend legitimiert zu sein. Die demokratische Legitimation wird durch die Input- und Output-Legitimation gewährleistet, was beinhaltet, dass die EU zum einen durch das europäische Volk regiert und zum anderen in der EU für das europäische Volk regiert wird. Primär ist Gegenstand der Kritik, dass EU-Bürger:innen zu wenig Einfluss auf die europäische Politik ausüben können. Demzufolge wird weniger der Output-, sondern vielmehr der Input-Legitimation der EU ein Demokratiedefizit attestiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zum Begriff der Demokratie
3. Zum Begriff der Legitimation
4. Der institutionelle Aufbau des EU-Systems
4.1 Das Europäische Parlament
4.2 Der Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat
4.3 Die Kommission
4.4 Der europäische Gerichtshof
4.5 Die europäische Zentralbank
5. Demokratisierungsbemühungen der EU bis heute
5.1 Vertrag von Maastricht 1993
5.2 Vertrag von Lissabon 2009
5.2.1 Reformen durch den Vertrag von Lissabon
5.2.2 Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
5.2.3 Informeller Trilog
6. Überprüfung der Demokratie in der EU
6.1 Demokratische Eigenschaften
6.1.1 Verfassung
6.1.2 Volkssouveränität
6.1.3 Gewaltenteilung
6.1.4 Direktdemokratische Mitsprache des Volkes
6.2 Strukturelles Demokratiedefizit
6.2.1 Fehlende Europäische Öffentlichkeit
6.2.2 Kein einheitliches Staatsvolk
6.3 Institutionelles Demokratiedefizit
6.3.1 Unzureichende Volkssouveränität im Institutionensystem
6.3.2 Unzureichende Gewaltenteilung
7. Beurteilung der EU hinsichtlich eines demokratischen Legitimitätsdefizits
8. Konzepte zur Förderung eines europäischen Demos mit einer kollektiven Identität
8.1 Partizipativ-demokratische Lösungskonzepte
8.2 Institutionelle Lösungskonzepte
8.3 Postnationale Lösungskonzepte in Form der deliberativen Demokratie
9. Abschlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser wissenschaftlichen Hausarbeit ist die Untersuchung der Frage, inwieweit die Europäische Union ein demokratisches Legitimitätsdefizit aufweist. Dabei wird analysiert, ob das gegenwärtige Institutionensystem über eine ausreichende demokratische Legitimation verfügt, um den Anforderungen an europäische Volkssouveränität und Gewaltenteilung gerecht zu werden.
- Analyse des institutionellen Aufbaus der EU
- Untersuchung von Demokratisierungsbemühungen (Verträge von Maastricht und Lissabon)
- Überprüfung der EU auf strukturelle und institutionelle Demokratiedefizite
- Diskussion über das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit und eines europäischen Demos
- Erörterung von Ansätzen zur Deliberativen Demokratie als Lösungsperspektive
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Die Europäische Union steht bis heute in der Kritik, aufgrund demokratischer Defizite nicht ausreichend legitimiert zu sein. Die demokratische Legitimation wird durch die Input- und Output-Legitimation gewährleistet, was beinhaltet, dass die EU zum einen durch das „europäische Volk“ regiert und zum anderen in der EU für das „europäische Volk regiert wird. Primär ist Gegenstand der Kritik, dass EU-Bürger/-innen zu wenig Einfluss auf die europäische Politik ausüben können. Immer mehr EU-Bürger/-innen sehen in der Europäischen Union einen Apparat, der die Demokratie der einzelnen Nationalstaaten in Europa unterwandert. Demzufolge wird weniger der Output-, sondern vielmehr der Input-Legitimation der EU ein Demokratiedefizit attestiert.
Ich stelle anhand dieses Sachverhalts diese These auf, dass die Europäische Union nicht ausreichend input-legitimiert ist. Die Überprüfung dieser These wirft die Fragen auf, ob die Europäische Union tatsächlich unzureichend demokratisch legitimiert ist und wie es bei der Feststellung eines möglichen Legitimitätsdefizits gelingen könnte, die demokratische Legitimation der EU zu erhöhen.
Für die weitere Bearbeitung dieser Fragestellung werden zunächst die Begriffe Legitimation und Demokratie näher betrachtet, da diese für die Legitimationsfrage der EU eine wichtige Rolle spielen. Der weit gefasste Begriff der Demokratie umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher Ausprägungen von Demokratieformen und eignet sich nicht als Kriterium für die Untersuchung der EU im Hinblick auf ein Demokratiedefizit. Deshalb wird zuerst der Begriff der Demokratie stichhaltig definiert, um ein geeignetes Kriterium für die weitere Untersuchung aufstellen zu können. Der Begriff der Legitimation umfasst ebenfalls unterschiedliche Interpretationsansätze, die zuerst voneinander differenziert werden müssen, um die Bedeutung der demokratischen Legitimation zu verstehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik des demokratischen Legitimitätsdefizits der EU sowie Formulierung der zentralen Forschungsfrage.
2. Zum Begriff der Demokratie: Definition und Erläuterung des Demokratiebegriffs sowie dessen antike Wurzeln im Vergleich zum modernen Verständnis.
3. Zum Begriff der Legitimation: Auseinandersetzung mit der Bedeutung von Legitimation und der Trias legitimationsstiftender Motive nach Max Weber.
4. Der institutionelle Aufbau des EU-Systems: Detaillierte Darstellung der EU-Organe (Parlament, Rat, Kommission, Gerichtshof, EZB) im Hinblick auf deren Rolle im Entscheidungsprozess.
5. Demokratisierungsbemühungen der EU bis heute: Analyse der Verträge von Maastricht und Lissabon sowie der Einführung neuer Instrumente wie der Bürgerinitiative.
6. Überprüfung der Demokratie in der EU: Kritische Untersuchung von Verfassung, Volkssouveränität, Gewaltenteilung sowie strukturellen Defiziten wie der fehlenden Öffentlichkeit.
7. Beurteilung der EU hinsichtlich eines demokratischen Legitimitätsdefizits: Synthese der vorangegangenen Untersuchungen zur Bewertung des allgemeinen Legitimitätsstatus der Union.
8. Konzepte zur Förderung eines europäischen Demos mit einer kollektiven Identität: Diskussion partizipativer, institutioneller und deliberativer Lösungsansätze.
9. Abschlussbetrachtung: Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse und ein Fazit zur demokratischen Zukunft der EU.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratiedefizit, Input-Legitimation, Output-Legitimation, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Europäisches Parlament, Vertrag von Lissabon, Europäisches Demos, deliberative Demokratie, Partizipation, europäische Öffentlichkeit, politische Legitimation, Integration, Staatsverständnis.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das zentrale Untersuchungsthema dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht das demokratische Legitimitätsdefizit der Europäischen Union, insbesondere die kritische Wahrnehmung der EU als unzureichend legitimierter Apparat.
Welche Kriterien werden für die demokratische Legitimation angelegt?
Die Autorin stützt sich primär auf die Differenzierung zwischen Input- und Output-Legitimation sowie auf das Prinzip der Volkssouveränität und die Gewaltenteilung.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist es, zu analysieren, ob die EU tatsächlich unzureichend demokratisch legitimiert ist und welche institutionellen oder partizipativen Ansätze dies verbessern könnten.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf Literaturrecherche, der Auswertung von EU-Verträgen und der Diskussion politikwissenschaftlicher Theorien (z.B. von Max Weber und Ingeborg Tömmel) basiert.
Welchen Schwerpunkt bildet der Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in die institutionelle Analyse der EU-Organe, die historische Betrachtung der Vertragsentwicklung sowie die kritische Prüfung von Demokratiekriterien wie Öffentlichkeit und Identität.
Was charakterisiert die Arbeit inhaltlich?
Ausgeprägt durch Begriffe wie Input-Legitimation, Europäisches Demos und Gewaltenteilung zeichnet sich die Arbeit durch eine theoretische Fundierung und eine kritische Auseinandersetzung mit der EU-Integrationspolitik aus.
Wie bewertet die Autorin den "informellen Trilog"?
Der informelle Trilog wird kritisch gesehen, da er zwar effiziente Gesetzgebung ermöglicht, aber mangelnde Transparenz schafft und somit die demokratische Kontrolle durch das Parlament erschweren kann.
Kann ein "europäisches Demos" ohne eigenen Staat existieren?
Dies ist eine zentrale Frage der Arbeit; sie kommt zu dem Ergebnis, dass ein Demos nicht zwingend einen Nationalstaat voraussetzt, jedoch eine gemeinsame kollektive Identität und europäische Öffentlichkeit für eine demokratische Legitimation unerlässlich sind.
- Arbeit zitieren
- Johannes Löhr (Autor:in), 2019, Das Legitimationsdefizit der Europäischen Union. Demokratisierungsbemühung und Beurteilung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1369856
