Dieser Arbeit liegt die These zugrunde, dass die Europäische Union nicht ausreichend input-legitimiert ist. Die Überprüfung dieser These wirft die Fragen auf, ob die Europäische Union tatsächlich unzureichend demokratisch legitimiert ist und wie es bei der Feststellung eines möglichen Legitimationsdefizits gelingen könnte, die demokratische Legitimation der EU zu erhöhen.
Die EU steht bis heute in der Kritik, aufgrund demokratischer Defizite nicht ausreichend legitimiert zu sein. Die demokratische Legitimation wird durch die Input- und Output-Legitimation gewährleistet, was beinhaltet, dass die EU zum einen durch das europäische Volk regiert und zum anderen in der EU für das europäische Volk regiert wird. Primär ist Gegenstand der Kritik, dass EU-Bürger:innen zu wenig Einfluss auf die europäische Politik ausüben können. Demzufolge wird weniger der Output-, sondern vielmehr der Input-Legitimation der EU ein Demokratiedefizit attestiert.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Zum Begriff der Demokratie
- 3. Zum Begriff der Legitimation
- 4. Der institutionelle Aufbau des EU-Systems
- 4.1 Das Europäische Parlament
- 4.2 Der Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat
- 4.3 Die Kommission
- 4.4 Der europäische Gerichtshof
- 4.5 Die europäische Zentralbank
- 5. Demokratisierungsbemühungen der EU bis heute
- 5.1 Vertrag von Maastricht 1993
- 5.2 Vertrag von Lissabon 2009
- 5.2.1 Reformen durch den Vertrag von Lissabon
- 5.2.2 Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
- 5.2.3 Informeller Trilog
- 6. Überprüfung der Demokratie in der EU
- 6.1 Demokratische Eigenschaften
- 6.1.1 Verfassung
- 6.1.2 Volkssouveränität
- 6.1.3 Gewaltenteilung
- 6.1.4 Direktdemokratische Mitsprache des Volkes
- 6.2 Strukturelles Demokratiedefizit
- 6.2.1 Fehlende Europäische Öffentlichkeit
- 6.2.2 Kein einheitliches Staatsvolk
- 6.3 Institutionelles Demokratiedefizit
- 6.3.1 Unzureichende Volkssouveränität im Institutionensystem
- 6.3.2 Unzureichende Gewaltenteilung
- 7. Beurteilung der EU hinsichtlich eines demokratischen Legitimationsdefizits
- 8. Konzepte zur Förderung eines europäischen Demos mit einer kollektiven Identität
- 8.1 Partizipativ-demokratische Lösungskonzepte
- 8.2 Institutionelle Lösungskonzepte
- 8.3 Postnationale Lösungskonzepte in Form der deliberativen Demokratie
- 9. Abschlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Hausarbeit befasst sich mit dem Thema des Demokratiedefizits der Europäischen Union. Sie analysiert die Legitimitätsfrage der EU anhand der Input- und Output-Legitimation und untersucht die Möglichkeiten der Erhöhung der demokratischen Legitimation.
- Definition und Analyse der Demokratie
- Der Begriff der Legitimation
- Der institutionelle Aufbau der EU und die demokratischen Eigenschaften ihrer Institutionen
- Demokratisierungsbemühungen der EU durch die Verträge von Maastricht und Lissabon
- Kritik an der EU hinsichtlich eines Demokratiedefizits
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die These auf, dass die Europäische Union nicht ausreichend input-legitimiert ist. Diese These soll anhand der Analyse von Demokratiedefiziten der EU überprüft werden. Die Kapitel 2 und 3 befassen sich mit den Begriffen "Demokratie" und "Legitimation" und liefern wichtige Definitionen für die weitere Untersuchung.
Kapitel 4 analysiert den institutionellen Aufbau der EU und untersucht die demokratischen Eigenschaften der einzelnen Institutionen. Die Kapitel 5 und 6 diskutieren die Demokratisierungsbemühungen der EU durch die Verträge von Maastricht und Lissabon sowie die bestehenden strukturellen und institutionellen Demokratiedefizite.
Schlüsselwörter
Demokratiedefizit, Europäische Union, Legitimation, Input-Legitimation, Output-Legitimation, institutionelle Strukturen, Verträge von Maastricht und Lissabon, europäische Öffentlichkeit, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Demokratieformen.
- Citation du texte
- Johannes Löhr (Auteur), 2019, Das Legitimationsdefizit der Europäischen Union. Demokratisierungsbemühung und Beurteilung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1369856
