Umweltprobleme in China sind zwar kein neues Thema, aber dadurch auch nicht weniger aktuell. Das vorliegende Essay soll Einblicke in die Handlungsmöglichkeiten jener geben, die unmittelbar von den Verschmutzungen in China betroffen sind, der chinesischen Bevölkerung. Welchen Einfluss haben chinesische Aktivisten vor Ort auf die Umweltpolitik der kommunistischen Partei? Gibt es in China überhaupt Protestbewegungen und wie gestalten sich diese? In dem Text wird deutlich gemacht, welchen politischen Spielraum die chinesische Zivilbevölkerung besitzt und welche Handlungsmöglichkeiten sich dadurch ergeben. Dabei wird deutlich werden, dass die chinesische Regierung auf der einen Seite zwar für die Bildung eines Umweltbewusstseins der Menschen in China verantwortlich ist, auf der anderen Seite eine weitere Entfaltung jedoch durch verschiedene Restriktionen immer wieder behindert.
Da soziale Bewegungen nicht nur eine wichtiger Bestandteil für die Durchsetzung von Umweltstandards, sondern für eine umweltfreundliche Politik generell sind, soll dieser Problematik im Text genauer nachgegangen werden. Dabei ist es vor allem für die chinesische Regierung an der Zeit, den Einwohnern des Landes mehr politischen Freiraum zu geben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Staatlich organisierter Umweltschutz
3. Protestaktionen in der Zivilgesellschaft
4. Die staatliche Organisation von nicht-staatlichen Organisationen
5. Schlussbetrachtung
6. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Handlungsmöglichkeiten der chinesischen Zivilgesellschaft angesichts massiver Umweltprobleme und analysiert den politischen Spielraum für umweltpolitische Partizipation in einem restriktiven, sozialistischen System.
- Entwicklung und Wirksamkeit staatlicher Umweltinstrumente in China
- Die Rolle und Entstehung von Protestbewegungen in der Bevölkerung
- Einflussfaktoren auf das Umweltbewusstsein chinesischer Bürger
- Strukturen und Arbeitsweise von Umwelt-NGOs und GONGOs
- Das Spannungsfeld zwischen staatlicher Kontrolle und zivilgesellschaftlichem Engagement
Auszug aus dem Buch
3. PROTESTAKTIONEN IN DER ZIVILGESELLSCHAFT
Interessant ist daher die Frage, wie sich die Situation für die Menschen gestaltet, die unmittelbar von den Auswirkungen der Verschmutzung betroffen sind. Gibt es in dem sozialistischen System der Volksrepublik überhaupt die Möglichkeit einer aktiven Einflussnahme der Betroffenen? Zwar steht in der chinesischen Verfassung seit März 2004 geschrieben, China respektiere und schütze die Menschenrechte, eine merkliche Verbesserung ist jedoch noch nicht zu erkennen. Aktivisten, kritische Journalisten, Rechtsanwälte oder Blogger, die sich vor allem für den Rechtsschutz einsetzen, werden observiert und gegebenenfalls inhaftiert (Kupfer 2007: 47). Trotzdem kommt es in der Volksrepublik immer wieder zu Protestbewegungen und deren wachsende Anzahl verdeutlicht das steigende Umweltbewusstsein der Bevölkerung, welches seit den 70er Jahren durch das Erlassen verschiedener Umweltgesetze permanent geschärft wurde (Jing 2000: 143).
Noch vor 1979 waren Protestaktionen gänzlich untersagt und wurden als kontrarevolutionär angesehen. Erst mit Inkrafttreten des Environmental Protection Law wurden umweltpolitische Protestaktionen geduldet, sofern diese von der Regierung als nicht zu störend empfunden wurden (Jing 2000: 145). „Those who openly oppose the central government, establish national civil organizations, or stage protest demonstrations are treating a fine line” (Ho 2001: 897). Allerdings spielen sich in China Proteste eher auf einer lokalen Ebene ab, nationale Zusammenschlüsse von Bewegungen gibt es in der Regel nicht. Erst der Bau des Drei Schluchten Staudamms, welcher eine Umsiedlung von mehreren Millionen Menschen in den Provinzen Hubei und Sichuan mit sich zog, schaffte eine Formation verschiedenster Protestbewegungen auf nationalem Level (900).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die ökologische Krise Chinas und stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem politischen Spielraum der Zivilgesellschaft für umweltpolitische Mitbestimmung.
2. Staatlich organisierter Umweltschutz: Dieses Kapitel analysiert die seit den 70er Jahren etablierten staatlichen Instrumente und Gesetze zum Umweltschutz sowie deren begrenzte Wirksamkeit in der Praxis.
3. Protestaktionen in der Zivilgesellschaft: Der Autor untersucht, unter welchen Bedingungen Proteste in China entstehen und warum sich diese primär auf lokale Ebene beschränken.
4. Die staatliche Organisation von nicht-staatlichen Organisationen: Hier wird der Umgang der Regierung mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie die Rolle der staatlich organisierten GONGOs im politischen Prozess beleuchtet.
5. Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont die Notwendigkeit größerer politischer Freiräume, um das Umweltbewusstsein der Bevölkerung effektiv für eine nachhaltige Politik zu nutzen.
6. Literaturverzeichnis: Verzeichnis der verwendeten Quellen und wissenschaftlichen Publikationen.
Schlüsselwörter
Umweltpolitik, China, Zivilgesellschaft, Umweltbewusstsein, Protestbewegungen, Partizipation, NGOs, GONGOs, staatliche Kontrolle, Umweltverschmutzung, Sozialismus, politische Restriktionen, lokale Autonomie, Nachhaltigkeit, Environmental Protection Law.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Handlungsmöglichkeiten der chinesischen Bevölkerung und zivilgesellschaftlicher Akteure, um auf die massiven Umweltprobleme des Landes zu reagieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören staatliche Umweltgesetzgebung, die Entstehung von Protesten, die Rolle von NGOs sowie das Spannungsfeld zwischen staatlicher Kontrolle und dem Wunsch nach mehr Umweltschutz.
Was ist die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage zielt darauf ab, welchen politischen Spielraum die chinesische Zivilbevölkerung besitzt, um unabhängig von der Regierung an umweltpolitischen Entscheidungen mitzuwirken.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die verschiedene theoretische Ansätze und Fallbeispiele zum Umweltschutz und zur gesellschaftlichen Entwicklung in China miteinander verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse staatlicher Umweltschutzmaßnahmen, die Untersuchung lokaler Protestaktionen und die Erläuterung der staatlichen Organisation von Nichtregierungsorganisationen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Charakterisierende Begriffe sind Umweltpolitik, Zivilgesellschaft, Partizipation, staatliche Kontrolle, NGOs, GONGOs und lokale Protestbewegungen.
Welche Rolle spielt die SEPA bei der Umweltüberwachung?
Die SEPA ist die staatliche Behörde, die für Umweltstandards zuständig ist; der Text zeigt jedoch, dass ihre Statistiken kritisch zu hinterfragen sind, da die lokale Umsetzung oft zugunsten ökonomischen Wachstums vernachlässigt wird.
Warum sind nationale Protestbewegungen in China selten?
Aufgrund strenger staatlicher Restriktionen und der Überwachung durch die kommunistische Partei finden Proteste fast ausschließlich auf lokaler Ebene statt, da eine nationale Vernetzung als kontrarevolutionär eingestuft und unterbunden wird.
Was unterscheidet eine NGO von einer GONGO?
Eine NGO ist eine nicht-staatliche Organisation, während eine GONGO staatlich organisiert ist; letztere genießen aufgrund ihrer Parteinähe mehr Handlungsfreiheit und Zugang zu Ressourcen, unterliegen aber einer engeren inhaltlichen Bindung an staatliche Ziele.
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- Oliver Müller (Author), 2008, Umweltaktivisten in China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/137347
