Zwischen europäischer, regionaler und nationaler Identität – Die Visegrád-Staaten vor der EU-Osterweiterung

INHALT

I. EINLEITUNG

II. HAUPTTEIL
1. Zum Identitätsbegriff
2. Grundlagen der historischen und modernen Kooperation
3. Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit
4. Nationale und europäische Identitäten
4.1. Tschechische Republik
4.2. Slowakei
4.3. Polen
4.4. Ungarn
5. Das Konzept der mitteleuropäischen Identität
6. Ist Visegrád gescheitert?

III. SCHLUSS

IV. ANHANG

Literaturverzeichnis

Internetquellen

I. EINLEITUNG

Am 1. Mai 2004 sind im Zuge der Osterweiterung zehn Staaten der Europäischen Union (EU) beigetreten. Durch diese Integration wurde die seit 1945 andauernde Spaltung Europas endgültig überwunden, und viele alte europäische Kulturnationen kehrten in die Gemeinschaft zurück. Wegen ihrer Größe und ihrer Bedeutung nehmen die vier so genannten Visegrád-Staaten Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn hier eine besondere Stellung ein. Sie sind wohl am treffendsten in Ostmitteleuropa anzusiedeln, denn welche von ihnen zu Mitteleuropa gehören, ist in der Forschung bislang umstritten. Je nach dem, ob man sie unter dem Gesichtspunkt der Kultur, der Wirtschaft, der Geschichte, der Linguistik oder der Religion betrachtet, gibt es verschiedene Ansätze.^[1] Doch trotz der unterschiedlichen Entwicklung der einzelnen Mitglieder konnte die Visegrád-Gruppe dank der multilateralen Zusammenarbeit als relativ einheitliche Region bezeichnet werden. Von der EU wurde diese regionale Kooperation als eine Art „Pilotprojekt“ unterstützt, um zu sehen, wie die vier Staaten vor dem gemeinsamen Beitritt miteinander umgehen würden.

Der Begriff „europäische Identität“ bekommt durch die Ausdehnung der EU auf die Mehrzahl der Staaten des europäischen Kontinents eine neue Dimension, er wird fast deckungsgleich zur „EU-Identität“. Die nationale Identität dagegen gewinnt zunehmend bei denjenigen an Bedeutung, die sich nicht recht mit Europa identifizieren können. Dazwischen steht die regionale Identität, die im Abkommen von Visegrád zum Ausdruck kam. Auf diesem Hintergrund ist es interessant zu untersuchen, wie sich vor der EU-Osterweiterung das Verhältnis zwischen europäischer, regionaler und nationaler Identität in den Visegrád-Staaten darstellte. Nach einer Übersicht über die Grundlagen der historischen und modernen Kooperation und deren Schwierigkeiten werden die beiden Identitäten und deren Mischformen anhand der einzelnen Staaten näher erläutert. Anschließend wird versucht, das Konzept der mitteleuropäischen Identität zu beleuchten. Schließlich wird die in der Diskussion stehende Frage behandelt, ob und wann das Visegrád-Projekt gescheitert ist. Zunächst sind jedoch die theoretischen Grundzüge des Begriffs „Identität“ zu klären.

II. HAUPTTEIL

1. Zum Identitätsbegriff

Das Wort „identitas“, das von „idem“ stammt, was „dasselbe“ bedeutet, ist der Ursprung des Wortes „Identität“. Dieses Wort hat zwei grundlegende Bedeutungen. Die eine bezieht sich auf absolute Wesensgleichheit, wohingegen die andere ein Konzept der Besonderheit verkörpert, die im Zeitablauf beständig und einheitlich sein muss. Der Begriff „Identität“ führt also zu zwei Möglichkeiten, Personen oder Dinge zu vergleichen oder in Beziehung zu setzen: Aufgrund ihrer Ähnlichkeit und aufgrund ihrer Unterschiedlichkeit. Laut Richard Jenkins ist Identität „nicht einfach da, sie muss immer etabliert werden“^[2]. Sie muss demnach mit dem Verb „identifizieren“ verknüpft werden, das heißt, sich mit etwas oder jemand zu assoziieren oder in eine Gruppe von Dingen oder Menschen einzuordnen. Auf der zwischenstaatlichen Ebene beinhaltet diese Definition das überwiegende Verständnis vom besonderen Charakter der Staaten und deren Rolle im internationalen System. Sie schreibt auch Normen für ihre internationalen und nationalen politischen Beziehungen vor.^[3]

Laut einer gängigen Meinung in der aktuellen Forschung können europäische und nationale Identitäten nicht adäquat wissenschaftlich betrachtet werden, wenn man sie in einem „substanzialistischen Zugriff als stabile und unveräußerliche Merkmale einer Gesellschaft“^[4] definiert. Stattdessen sind sie als variabel konfigurierte und permanent umstrittene politische Felder zu betrachten, die von politischen Akteuren interpretiert und besetzt werden, wobei diese wiederum konkurrierende Interessen vertreten und ihre Politik symbolisch inszenieren.^[5] Diese Theorie legt die Neu- und Umbestimmung öffentlicher, kollektiver und sozialer Identitäten als das vorrangige Forschungsinteresse nahe.

Ein Beispiel dafür ist das Konzept der „common ingroup identity“^[6]. Demnach entsteht soziale Identität aus der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe, in der es das Ziel eines jeden ist, eine positive soziale Identität durch Vergleiche mit anderen Gruppen anzustreben. Wenn nun Personen verschiedener Gruppen in positivem Kontakt zueinander stehen, kann die Bildung einer neuen, übergeordneten common ingroup identity erfolgen. Dazu kann beispielsweise eine gemeinsame Geschichte beitragen, wie es bei den Visegrád-Staaten der Fall ist.

Eine solche konstruktivistische Sichtweise hat zur Folge, dass die Bedeutung europäischer, nationaler oder einer anderen Identität nicht von Vornherein bestimmt werden kann.^[7] Sie geht vielmehr aus einem Kommunikationsprozess hervor, in dem politische Akteure Bedeutungen zuweisen und annehmen. Dabei entstehen durch Diskussionen und Interpretationen sowohl „hybride national spezifische europäische Identitäten“ als auch „europäische nationale“^[8] Identitäten, wobei die Theorie von Letzteren noch etwas unausgereift zu sein scheint. Ein solcher Prozess konstruiert also nationale Identität als eine dem Wesen nach europäische und somit in europäische Werte und Normen eingebettete Identität. Diese Werte und Normen haben ihren Ursprung in Jahrhunderte alten kulturellen und religiösen Traditionen, welche die aktuelle Kooperation der Visegrád-Gruppe begünstigt haben.

2. Grundlagen der historischen und modernen Kooperation

Nachdem bereits 1990 Vorgespräche stattgefunden hatten, unterzeichneten die Staatschefs der beteiligten Staaten die Erklärung von Visegrád am 15. Februar 1991 symbolisch in der gleichnamigen ungarischen Stadt. Das Treffen verkündete ein neues Ethos für regionale Beziehungen:

„Wir bauen auf die wichtigsten Elemente der europäischen Tradition, auf universelle menschliche Werte und werden dabei unterstützt von individuellen nationalen Identitäten. Daher es notwendig, eine Gesellschaft zu schaffen, in der die Menschen in Harmonie zusammenarbeiten, die tolerant ist gegenüber dem Individuum, der Familie sowie den lokalen, regionalen und nationalen Gemeinschaften, und die frei ist von Hass, Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Spannungen mit den Nachbarn.“^[9]

In der Burg von Visegrád waren 1335 die Könige von Ungarn, Polen und Böhmen zusammengekommen, um ihre wirtschaftliche und politische Kooperation auszubauen.^[10] In ihrer mehr als tausendjährigen Geschichte waren die Visegrád-Länder mehrmals vereinigt. Die Slowakei war für zehn Jahrhunderte Teil des Königreichs Ungarn und wurde nach dem Ersten Weltkrieg verfassungsrechtlicher Teil der Tschechoslowakei. Ungarn, Böhmen und Morawien verbindet eine 473jährige gemeinsame Geschichte, während Teile Polens und Ungarns 172 Jahre lang durch verschiedene Personalunionen miteinander verbunden waren.^[11] Noch bedeutender ist die Tatsache, dass es in der Weltgeschichte nur wenige Nachbarstaaten gibt, die untereinander so selten Krieg geführt haben. Zwischen Ungarn und Polen ist es nie zum Krieg gekommen, und offene Feindseligkeiten zwischen Böhmen und Ungarn waren ebenfalls äußerst selten.

Dieser Teil Europas geriet immer wieder unter Fremdherrschaft. Aus dem Ausland kamen jedoch auch wichtige Modernisierungsimpulse. So vereinigte die österreichisch-ungarische Monarchie den größten Teil der heutigen Visegrád-Staaten in einer Freihandelszone. Alle Länder gerieten vor und während des Zweiten Weltkriegs unter deutschen Einfluss und wurden danach vom Sowjetimperium integriert. Ferner konnte diese „Zwischenregion“^[12], die nicht nur eine geographische, sondern auch eine entwicklungspolitische Lage beschreibt, nie eine erfolgreiche Modernisierung und den Anschluss an die entwickelte Welt aus eigener Kraft oder als Ergebnis regionaler Zusammenarbeit durchsetzen.

In den Achtziger Jahren war die Idee einer mitteleuropäischen Kooperation ein beliebtes Thema bei polnischen, tschechischen und ungarischen Intellektuellen. Mehrere Dissidentengruppen aus diesen Staaten standen vor der Revolution in engem Kontakt zueinander. Deren Führer waren Václav Havel, Adam Michnik, Bronisław Geremek, Miklos Haraszti und Gyorgy Konrad, die oft sowohl persönliche als auch berufliche Beziehungen unterhielten.^[13] Einige von ihnen wurden in der postkommunistischen Ära einflussreiche Politiker, und ihre frühere Zusammenarbeit half, enge Beziehungen zwischen ihren jeweiligen Staaten zu fördern.

Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks gab es also triftige Gründe, eine regionale Kooperation in Gang zu bringen. Zudem standen die Visegrád-Staaten vor ähnlichen Herausforderungen, besonders bei der Überwindung von Problemen bei der Gründung neuer Demokratien, der Transformation von Plan- in Marktwirtschaften und der Festigung ihrer Unabhängigkeit und Souveränität. Doch auch die bilateralen Assoziierungsabkommen mit der EG haben der regionalen Zusammenarbeit einen entscheidenden Impuls verliehen. Die ursprünglichen Regeln dieser Abkommen waren so verfasst, dass Importe aus anderen Visegrád-Ländern nur dann zum „nationalen Inhalt“^[14] gerechnet werden konnten, wenn ein Freihandelsabkommen zwischen den Visegrád-Partnern existierte. Ende 1992 wurde dies mit der Unterzeichung des CEFTA (Central European Free Trade Agreement) umgesetzt. Dieser Druck sollte nicht unterbewertet werden und war von Seiten der EG durch den Wunsch gekennzeichnet, nicht getrennt mit den Visegrád-Staaten verhandeln zu müssen. Aber auch „sanfter“ politischer Druck und psychologische Erwartungen des Westens haben ihren Beitrag zur Institutionalisierung der Beziehungen geleistet.^[15]

[...]

^[1] Vgl. Šajda, Regional Identitiy, S. 2.

^[2] Jenkins: Social Identity, S. 4; zitiert nach: Brodský: Czech Experience of Identity, S. 21.

^[3] Rhodes: The idea of Central Europe, S. 168.

^[4] Brusis: Zwischen europäischer und nationaler Identität, S. 255.

^[5] Vgl. Brubaker: Nationalism Reframed; zitiert nach: Brusis, Zwischen europäischer und nationaler Identität, S. 255.

^[6] Mühlegger: Soziale Repräsentation und soziale Identität, S.11.

^[7] Vgl. Brusis, Zwischen europäischer und nationaler Identität, S. 255.

^[8] Spohn: Osterweiterung; zitiert nach: Brusis, Zwischen europäischer und nationaler Identität, S. 255.

^[9] Deklarace o Spolupráci Madarska, CSFR a Polska, S. 126; zitiert nach: Fawn, The Elusive Defined?, S. 53.

^[10] Vgl. Fawn: Reconstituting a National Identity, S. 214.

^[11] Vgl. Inotai: Regionale Zusammenarbeit, S. 23.

^[12] Inotai: Visegrad-Länder, S. 52.

^[13] Vgl. Barany, Visegrad Four, S.57.

^[14] Vgl. Inotai, Visegrad-Länder, S. 52.

^[15] Vgl. ebd., S. 53.