Ziel dieser empirischen Proseminararbeit ist es, gestützt auf Sekundärliteratur und bestehenden Daten von Flüchtlingskommissar der Vereinigten Nationen UNHCR, herauszufinden, ob das Flüchtlingsabkommen zum einen sein Ziel erfüllt hat und zum anderen welche Auswirkungen das Abkommen auf die EU-Türkei-Beziehungen hat. Hierfür wird die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Griechenland und der Türkei, vor sowie nach der Implementierung des Flüchtlingsabkommens verglichen und graphisch dargestellt. Zusätzlich werden mithilfe der Befunde in der Literatur zentrale Fragen diskutiert wie: Wie kam es zu der Kooperation? Wie funktioniert die Zusammenarbeit? Welche Folgen hat die Kooperation für den Flüchtlingsschutz und die Türkei-EU-Beziehungen? Zudem wird erläutert, inwiefern sich die EU-Türkei Beziehungen verändert, verschlechtert oder verbessert haben.
Die Forschungsfrage für die vorliegende Arbeit lautet: "Was sind die Implikationen der Fluchtbewegungen nach 2015 für die EU-Türkei Beziehungen?" Vor allem gesellschaftlich und sozialpolitisch ist die Fragestellung von Relevanz. Darüber hinaus zeigt das Thema, wie die EU ihre Grenzen auf Drittländer ausdehnen kann, um unerwünschte Flüchtlingsströme zu verhindern und dass Migration nicht nur im regionalen, sondern auch stärker im globalen Kontext abläuft.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
2. EU-Türkei Abkommen
2.1 Die Verhandlungen mit der Türkei
2.2 Inhalt des EU-Türkei Abkommen
2.3 Implementierung sowie Wirkung des Abkommens
3. Konsequenzen sowie Implikationen der EU-Türkei Beziehungen
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Fluchtmigrationsbewegungen nach 2015 auf das bilaterale Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der Türkei, insbesondere im Kontext des vereinbarten EU-Türkei-Abkommens.
- Analyse der Verhandlungsdynamik und inhaltlichen Ausgestaltung des EU-Türkei-Abkommens
- Bewertung der Implementierung des Abkommens und seiner direkten Auswirkungen auf Flüchtlingsströme
- Untersuchung der langfristigen politisch-gesellschaftlichen Implikationen für die EU-Türkei-Beziehungen
- Herausarbeitung der wechselseitigen Abhängigkeiten und drohenden Instrumentalisierung der Migrationspolitik
- Diskussion menschenrechtlicher Aspekte im Zusammenhang mit den vereinbarten Maßnahmen
Auszug aus dem Buch
2.2 Inhalt des EU-Türkei Abkommen
Im März 2016 einigte sich die EU mit der Türkei auf ein Abkommen zu Überwindung der Flüchtlingsströme. Hierbei ging es vor allem darum „die illegale Migration über die Türkei in EU-Staaten, vor allem nach Griechenland, zu minimieren und so weitere Todesfälle in der Ägäis zu verhindern“ (Die Bundesregierung). Denn viele Syrer legten ihr Leben in die Hand der Schleuser und setzten so ihr Leben aufs Spiel. Um den Menschen eine Alternative zu bieten, beschlossen die EU und die Türkei die irreguläre Migration, mit dem Abkommen zu beenden (Europäische Rat 2016:1). Gemäß dem Abkommen verpflichtet sich die Türkei, [...] „irreguläre Migranten, die ab dem 20. März 2016 von der Türkei auf die griechischen Inseln gelangen“ (Europäischer Rat), in die Türkei zurückzuführen. Für jeden zurückgeführten Syrer verpflichten sich die Länder der Europäischen Union [...] „einen anderen schutzberechtigten Syrer“ (Die Bundesregierung) direkt aus der Türkei aufzunehmen, der sogenannte 1:1-Mechanismus. Sollten „die irregulären Grenzüberschreitungen zwischen der Türkei und der EU erheblich und nachhaltig zurückgehen“ (Cremer 2017), nehmen die EU-Mitgliedsstaaten schutzbedürftige Personen aus der Türkei auf (Cremer 2017). Damit die Flüchtlinge in der Türkei versorgt werden können, unterstützt die EU die Türkei mit drei Milliarden Euro, zusätzlich erhalten sie zwei Jahre später im Jahre 2018 weitere drei Milliarden Euro.
Die finanzielle Unterstützung ist vor allem [...] „für konkrete Projekte in den Bereichen der Grundversorgung, Gesundheit und Bildung“ (Cremer 2017) vorgesehen, die in der Türkei vorübergehend auf Schutz angewiesen sind. Neben dem Aspekt die Flüchtlingsströme zu überwinden, wird in dem Abkommen auch beabsichtigt die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei zu vertiefen. Hierbei wird der Türkei zum einen die Eröffnung von einem weiteren Kapitel bei den EU-Beitrittsverhandlungen zugesichert und zum anderen soll die Visaliberalisierung beschleunigt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Dieses Kapitel erläutert den historischen Kontext der syrischen Flüchtlingskrise ab 2011 und beschreibt die Zielsetzung sowie die Forschungsfrage der vorliegenden Arbeit.
2. EU-Türkei Abkommen: Dieser Abschnitt beleuchtet die Entstehung, die inhaltlichen Vereinbarungen und die konkrete Umsetzung des Abkommens von 2016 sowie deren Auswirkungen auf die Migrationszahlen.
3. Konsequenzen sowie Implikationen der EU-Türkei Beziehungen: Hier werden die politischen Folgen, die wechselseitigen Abhängigkeiten und die kritischen menschenrechtlichen Aspekte der Kooperation detailliert diskutiert.
4. Fazit: Das Kapitel fasst die zentralen Erkenntnisse zusammen und resümiert die Entwicklung der EU-Türkei-Beziehungen unter dem Einfluss der Migrationspolitik.
Schlüsselwörter
Flüchtlingsabkommen, EU-Türkei-Beziehungen, Migration, Ägäis, Grenzkontrolle, Asylpolitik, Menschenrechte, Visaliberalisierung, Türkei, Europäische Union, 1:1-Mechanismus, Fluchtbewegungen, Geopolitik, Kooperation, Krisenmanagement
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens von 2016 auf die diplomatischen Beziehungen beider Parteien.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Migrationsströme über die Ägäis, die Implementierung des 1:1-Mechanismus, die finanzielle Unterstützung der Türkei sowie die Rolle der Menschenrechte in der EU-Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist herauszufinden, ob das Abkommen sein ursprüngliches Ziel erreicht hat, die irreguläre Migration zu minimieren, und welche langfristigen Folgen sich dadurch für das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei ergeben haben.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine empirische Proseminararbeit, die auf einer umfassenden Auswertung von Sekundärliteratur und Daten des UN-Flüchtlingskommissars UNHCR basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Verhandlungen zum Abkommen, dessen konkrete inhaltliche Gestaltung, die Umsetzung der Maßnahmen sowie die kritische Reflexion der politischen Konsequenzen und des gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnisses.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem EU-Türkei-Abkommen, Migration, Fluchtbewegungen, Menschenrechte, Grenzpolitik und Visaliberalisierung.
Wie hat sich die Rolle der Türkei durch das Abkommen verändert?
Die Türkei fungiert durch das Abkommen nun stärker als direkter Akteur in der europäischen Migrationspolitik, nutzt ihre Position jedoch teilweise als Druckmittel gegenüber der EU, um politische oder finanzielle Zugeständnisse zu erwirken.
Welche Kritikpunkte an dem Abkommen führt der Autor an?
Kritisiert werden insbesondere menschenrechtliche Defizite bei der Behandlung von Geflüchteten auf griechischen Inseln, die prekäre Versorgungslage sowie die ethische Fragwürdigkeit der Kooperation mit einem autokratisch regierten Staat.
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- Anonym (Autor), 2021, Was sind die Implikationen der Fluchtbewegungen nach 2015 für die EU-Türkei-Beziehungen?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1376766
