„Mehr als 15 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion ist der Prozess der politischen Neuordnung in Europa weiterhin in vollem Gange.“
Aus Sicht der EU bietet Russland ein bedeutendes Potenzial für Handel, kulturellen und wissenschaftlichen Austausch. Auch für die Sicherheit des Kontinents spielt das riesige Land eine zentrale Rolle.
Trotzdem ist die Beziehung zwischen den beiden Mächten des europäischen Kontinents nicht unproblematisch.
Einerseits sind die westlichen Länder schon immer fasziniert von Russland, andererseits wissen sie nicht wie sie sich diesem Land gegenüber verhalten sollen, das zweierlei ist:: sehr europäisch und sehr asiatisch.
Doch die Unsicherheit über den richtigen Umgang ist nur das eine Problem.
Gleichzeitig befindet sich auch das Instrument für den Umgang, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU in einem unfertigen Zustand.
Warum Europa trotz dieser doppelten Herausforderung intensiv um eine gute Partnerschaft bemüht ist, hat sowohl politische als auch wirtschaftliche Gründe.
Einseitig ist das Interesse zumindest nicht, auch Russland ist in bestimmten Bereichen auf den Nachbarn angewiesen.
Doch wie die der EU, ist die russische Außenpolitik von Wandel und teils unübersehbaren Widersprüchen geprägt.
Kann unter diesen Umständen überhaupt eine gleichberechtigte, langfristige, eine strategische Partnerschaft entstehen?
Oder ist eine pragmatische Wirtschaftsbeziehung realistischer?
Im ersten Teil werde ich die anfangs genannten Interessensbereiche aufzeigen, die Triebfeder für das Zustandekommen einer engeren Beziehung, einer strategischen Partnerschaft sind.
Die Institutionen und Akteure und das internationale System, das der jeweiligen Außenpolitik - dem Instrument internationaler Beziehungen - zu Grunde liegen, werden im zweiten Teil beleuchtet. Anschließend sollen die Konflikte, die sich bereits abzeichnen, beschrieben werden.
Manifestiert hat sich die Beziehung schließlich in Form von Abkommen und Projekten die ebenfalls erläutert werden sollen.
Im letzten Kapitel wird der Versuch unternommen den Grad der Partnerschaft zu beurteilen und mögliche Perspektiven aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2. Welche Hauptinteressen prägen die Beziehung?
2.2 Politische Aspekte
2.1.1. Aus Sicht der EU
2.1.2. Aus russischer Sicht
2.2. Wirtschaftliche Aspekte
2.2.1. TACIS
2.2.2. Der Energiedialog
3.Die Rahmenbedingungen der Außenpolitik der EU und Russlands
3.1. Die GASP
3.2. Die russische Außenpolitik
3.3. Der 11. September und seine Konsequenzen für die russisch-europäischen Beziehungen
4. Konfliktfelder
5.Die politischen Grundlagen
5.1.Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen
5.2.Die Gemeinsame Strategie der EU für Russland
5.3.Projekte zur Förderung des Dialogs
7. Perspektiven für die Beziehung zwischen Russland und Europa
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die komplexen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Russländischen Föderation und der Europäischen Union. Das primäre Ziel ist es, die Triebfedern für eine strategische Partnerschaft aufzuzeigen, die institutionellen Rahmenbedingungen zu beleuchten und zentrale Konfliktfelder zu analysieren, um das Spannungsfeld zwischen pragmatischer Kooperation und politischer Entfremdung zu bewerten.
- Analyse der politischen und wirtschaftlichen Interessen beider Akteure.
- Untersuchung der Rahmenbedingungen der Außenpolitik (GASP und russische Außenpolitik).
- Bewertung des Einflusses externer Ereignisse wie der Terroranschläge vom 11. September.
- Darstellung von Konfliktfeldern wie Tschetschenien und historischen Belastungen.
- Evaluation bestehender Grundlagen wie des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens.
Auszug aus dem Buch
3.1. Die GASP
Die Außenpolitik Europas wird vor allem durch die Vielzahl der Akteure und die Unverbindlichkeit charakterisiert. Zwar verpflichten die Mitgliedsstaaten sich in den vertraglichen Grundlagen zu kohärentem Verhalten und gegenseitiger Konsultation, doch wie die Irakkrise eindrücklich vor Augen führte, ist die EU weit von einer echten, gemeinsamen Außenpolitik entfernt. Im Laufe der Zeit gab es jedoch neben Rückschlägen auch nennenswerte Verbesserungen. Da ist zum Beispiel der „Mr. GASP“, Javier Solana, der seit dem Amsterdamer Vertrag das Amt eines Hohen Vertreters der GASP ausübt.
Er ist allerdings mehr Repräsentant als Akteur der Europäischen Außenpolitik, die als 2. Pfeiler im Säulenmodell intergouvernemental funktioniert. Ein weiterer Fortschritt für die Wirksamkeit und internationale Anerkennung der GASP ist die gemeinsame Sicherheitsstrategie von 2003. In ihr wird das Ziel ausgegeben, mit Russland eine „strategische Partnerschaft“ zu erreichen. Damit pflegt die EU zu Russland ein „Sonderverhältnis“, das über die Europäische Nachbarschaftspolitik hinausgeht.
Die Ziele der strategischen Partnerschaft mit Russland sind es, „4 Räume zu schaffen.“ Gemeint sind: ein gemeinsamer Wirtschaftsraum, ein gemeinsamer Raum der äußeren und ein gemeinsamer Raum der innern Sicherheit. Außerdem ein Raum für Zusammenarbeit in Forschung, Bildung und Kultur. Ein konkretes Konzept, auf dem eine strategische Partnerschaft beruht und wie sie ausgestaltet werden soll, gibt es dagegen nicht.
Die Beziehung zu den USA beruht auf der gemeinsamen Mitgliedschaft in den multilateralen Organisationen. Die Beziehungen zu den anderen „Schlüsselakteuren“ des Weltgeschehens (China, Japan, Indien, Kanada) gründen auf gemeinsamen Erklärungen die die Bereiche und Kennzeichen der Partnerschaft festlegen. Rechtlich bindend sind solche Erklärungen nicht. Ein Grund für das Fehlen eines fertigen Konzepts ist möglicherweise auch darin zu sehen, dass die EU an sich eben eine „Organisation sui generis“ ist und ihren Handlungsspielraum erst entwickeln muss.
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Die Einleitung skizziert die komplexe Beziehung zwischen der EU und Russland, die trotz beiderseitiger Interessen durch Misstrauen und widersprüchliche Außenpolitik geprägt ist.
2. Welche Hauptinteressen prägen die Beziehung?: Dieses Kapitel arbeitet die politischen und wirtschaftlichen Motive auf, die beide Seiten zu einer Kooperation bewegen, wobei Sicherheit und Marktpotenziale im Fokus stehen.
3.Die Rahmenbedingungen der Außenpolitik der EU und Russlands: Hier werden die strukturellen Gegebenheiten, wie die GASP der EU und der russische Kurs unter Putin, sowie der Einfluss geopolitischer Zäsuren analysiert.
4. Konfliktfelder: Dieses Kapitel identifiziert historische Belastungen und aktuelle politische Reibungspunkte, wie den Tschetschenienkrieg, die eine tiefe Partnerschaft erschweren.
5.Die politischen Grundlagen: Die Ausführungen behandeln die vertraglichen Abkommen, insbesondere das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, sowie die Gemeinsame Strategie der EU für Russland.
7. Perspektiven für die Beziehung zwischen Russland und Europa: Das Kapitel reflektiert die Zukunft der Beziehungen und stellt fest, dass eine echte Partnerschaft von der internen Entwicklung Russlands und der Kohärenz der EU abhängt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Russland, Strategische Partnerschaft, Außenpolitik, GASP, Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, Energiedialog, TACIS, Transformation, Tschetschenienkrieg, Sicherheitspolitik, Marktintegration, Bilateralismus, Demokratisierung, Geopolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die wechselseitigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Russländischen Föderation im Kontext ihrer jeweiligen außenpolitischen Zielsetzungen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die politischen und wirtschaftlichen Interessen, die Rahmenbedingungen der Außenpolitik, die Bewältigung von Konfliktfeldern sowie die rechtlichen Grundlagen der Zusammenarbeit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Die Arbeit zielt darauf ab, den Status quo der "strategischen Partnerschaft" zu bewerten und zu untersuchen, ob eine langfristige Zusammenarbeit angesichts bestehender Diskrepanzen realistisch ist.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Literatur- und Dokumentenanalyse, um die Entwicklung der Beziehungen von den 1990er Jahren bis 2007 darzustellen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Interessenlagen, die Analyse von Rahmenbedingungen der Außenpolitik (einschließlich der GASP), eine Aufarbeitung von Konfliktfeldern sowie die detaillierte Vorstellung der politischen Grundlagen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie strategische Partnerschaft, Kooperationsabkommen, Energiesicherheit und Transformationsprozess gekennzeichnet.
Welche Rolle spielt das TACIS-Programm in der Argumentation?
TACIS dient als Beispiel für das europäische Bemühen, den wirtschaftlichen Umbruch in Russland aktiv durch Wissenstransfer und Unterstützung beim Aufbau von Strukturen zu fördern.
Wie bewertet die Autorin den Einfluss des 11. Septembers?
Der 11. September wird als Katalysator betrachtet, der kurzzeitig zu einer Annäherung führte, aber langfristig an den hegemonialen Ansprüchen der USA und den unterschiedlichen Sicherheitsinteressen Russlands scheiterte.
Warum ist das Verhältnis laut der Autorin trotz des Interesses als "schwierig" zu bezeichnen?
Aufgrund mangelnder gemeinsamer Wertevorstellungen, unterschiedlicher Auffassungen von Demokratie und Menschenrechten sowie historisch bedingter Vorbehalte der osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten.
Wie werden die "Petersburger Dialoge" im Kontext der Arbeit eingeordnet?
Sie werden als Beispiel für eine kulturelle und zivilgesellschaftliche Initiative angeführt, die den Dialog zwischen Deutschland und Russland abseits rein staatlicher Interessen fördern soll.
- Citation du texte
- Johanna Lauber (Auteur), 2007, Die Beziehungen zwischen der Russländischen Föderation und der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/137740
