Zum Autor: ERNST FRAENKEL
Fraenkel wurde am 26. Dezember 1898 als Sohn wohlhabender jüdischer Eltern in Köln geboren. Nach dem Tod seiner Mutter wuchs er seit seinem 16. Lebensjahr bei einem Onkel mütterlicherseits in Frankfurt/ Main auf, dessen weltoffen-gebildetes und progressiv-liberales Haus ihn prägte.
Von 1916 bis 1918 nahm FRAENKEL freiwillig am 1. Weltkrieg teil und studierte nach dem Krieg in Frankfurt Rechtswissenschaft und Geschichte. 1921 machte er dort sein Referendarexamen. Sein wichtigster akademischer Lehrer war HUGO SINZHEIMER, bei dem er 1923 über das Thema ‚Der nichtige Arbeitsvertrag’ promovierte. In dieser Zeit wurde er auch Mitglied der SPD und arbeitete in Gewerkschaften mit.
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Inhaltsverzeichnis
1 Zum Autor: ERNST FRAENKEL
2 Zum Aufsatz „Die repräsentative und die plebiszitäre Komponente im demokratischen Verfassungsstaat“ von 1958
2.1 Der hypothetische und der empirische Volkswille
2.2 Repräsentative und plebiszitäre Elemente im englischen Regierungssystem
2.3 Repräsentative und plebiszitäre Elemente im Regierungssystem der USA
2.4 Volksbegehren, Volksentscheid und Repräsentativverfassung
2.5 Repräsentative und plebiszitäre Elemente in der französischen Verfassungsentwicklung
2.6 Repräsentative und plebiszitäre Elemente in der Verfassungsdiskussion der deutschen Linken vor 1918
2.7 Repräsentative und plebiszitäre Elemente im Regierungssystem der Weimarer Republik
2.8 Repräsentative und plebiszitäre Elemente unter der Herrschaft des Grundgesetzes
3 Darstellung und Kritik des Pluralismuskonzepts von FRAENKEL
4 FRAENKELs Thesen im Lichte der Lehre und des Grundgesetzes
5 Möglichkeiten der Einführung von plebiszitären Elementen in der Bundesrepublik
6 Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert Ernst Fraenkels Aufsatz von 1958 über das Spannungsverhältnis zwischen repräsentativen und plebiszitären Komponenten im demokratischen Verfassungsstaat. Ziel ist es, Fraenkels demokratietheoretische Grundannahmen – insbesondere sein Pluralismuskonzept – darzulegen und deren Relevanz sowie Anwendung im Kontext historischer Regierungsformen wie der Weimarer Republik und der geltenden Rechtsordnung des Grundgesetzes kritisch zu beleuchten.
- Unterscheidung zwischen hypothetischem und empirischem Volkswillen
- Vergleichende Analyse der Regierungssysteme von England, USA und Frankreich
- Pluralismuskonzept als normatives Leitbild und dessen Kritik
- Struktur und Funktionsweise des Repräsentativsystems im Grundgesetz
- Debatte um die Einführung direktdemokratischer Elemente in der Bundesrepublik
Auszug aus dem Buch
2.1 Der hypothetische und der empirische Volkswille
FRAENKEL beginnt seine Ausführungen mit einer Definition des Begriffes Repräsentation:
„Repräsentation ist die rechtlich autorisierte Ausübung von Herrschaftsfunktionen durch verfassungsmäßig bestellte, im Namen des Volkes, jedoch ohne dessen bindenden Auftrag handelnde Organe eines Staates oder sonstigen Trägers öffentlicher Gewalt, die ihre Autorität mittelbar oder unmittelbar vom Volk ableiten und mit dem Anspruch legitimieren, dem Gesamtinteresse des Volkes zu dienen und dergestalt dessen Willen zu vollziehen.“2
Diese Definition findet sich auch heute noch in diversen Lexika und Wörterbüchern, so z.B. bei DIETER NOHLEN.3
FRAENKELs Auffassung nach stützt sich ein idealtypisches repräsentatives Regierungssystem auf die These eines vorgegebnen und objektiv feststellbaren Gesamtinteresses. Grundlegend sei hierbei die Hypothese, „dass der Wille des Volkes auf die Förderung des Gesamtinteresses gerichtet sei“4. Man spricht daher auch vom ‚Hypothetischen Volkswillen’.
FRAENKEL schränkt jedoch ein, dass in der politischen Realität immer das Bestreben vorhanden sei, den Ansichten der Volksmehrheit Rechnung zu tragen und in jeder Nichtbeachtung dieses empirisch feststellbaren Volkswillens eine Gefährdung des Gemeinwohls zu erkennen. Daher sei es Aufgabe einer Repräsentativverfassung, zu versuchen, den Volkswillen dergestalt zu realisieren, dass dem hypothetischen Volkswillen gegenüber dem ‚empirischen Volkswillen’ Vorrang zugestanden wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Zum Autor: ERNST FRAENKEL: Biografischer Überblick über das Leben und Wirken von Ernst Fraenkel, insbesondere seinen Einsatz für den Parlamentarismus und die Entwicklung seiner pluralistischen Demokratietheorie.
2 Zum Aufsatz „Die repräsentative und die plebiszitäre Komponente im demokratischen Verfassungsstaat“ von 1958: Einleitende Betrachtung des Aufsatzes, der auf einem Vortrag von Fraenkel basiert und zentrale Begriffe wie Repräsentation sowie den Gegensatz zwischen hypothetischem und empirischem Volkswillen einführt.
2.1 Der hypothetische und der empirische Volkswille: Grundlegende theoretische Differenzierung zwischen einem objektiv feststellbaren Gesamtinteresse und dem tatsächlichen Willen der Volksmehrheit.
2.2 Repräsentative und plebiszitäre Elemente im englischen Regierungssystem: Analyse der englischen Repräsentationstheorie, insbesondere bei Burke, und deren Fokus auf parlamentarische Handlungsfähigkeit durch Parteienbildung.
2.3 Repräsentative und plebiszitäre Elemente im Regierungssystem der USA: Untersuchung des US-amerikanischen Modells, das einen Ausgleich zwischen repräsentativen Organen und plebiszitären Tendenzen sucht, wobei die Parteien eine entscheidende Rolle spielen.
2.4 Volksbegehren, Volksentscheid und Repräsentativverfassung: Erläuterung der Bedingungen, unter denen plebiszitäre Instrumente in einer modernen Demokratie als notwendig oder problematisch erachtet werden.
2.5 Repräsentative und plebiszitäre Elemente in der französischen Verfassungsentwicklung: historische Betrachtung der französischen Konzepte, die eine besonders radikale Ausformung der Repräsentatividee hervorgebracht haben.
2.6 Repräsentative und plebiszitäre Elemente in der Verfassungsdiskussion der deutschen Linken vor 1918: Analyse des fehlenden traditionellen Repräsentativverständnisses in Deutschland und der problematischen Rolle der parlamentarischen Volksvertretung unter der Monarchie.
2.7 Repräsentative und plebiszitäre Elemente im Regierungssystem der Weimarer Republik: Darstellung der verfassungsrechtlichen Schwächen der Weimarer Republik, insbesondere durch die Kombination eines plebiszitären Präsidenten mit einem parlamentarischen System.
2.8 Repräsentative und plebiszitäre Elemente unter der Herrschaft des Grundgesetzes: Untersuchung der repräsentativen Ausrichtung des Grundgesetzes und der Bedeutung der Parteienautonomie für die Stabilität der parlamentarischen Demokratie.
3 Darstellung und Kritik des Pluralismuskonzepts von FRAENKEL: Zusammenfassung und kritische Einordnung von Fraenkels Pluralismustheorie, die gesellschaftliche Interessengruppen als wesentliche Akteure im demokratischen Willensbildungsprozess betrachtet.
4 FRAENKELs Thesen im Lichte der Lehre und des Grundgesetzes: Anwendung von Fraenkels Konzepten auf die geltende Rechtsordnung des Grundgesetzes, insbesondere bezüglich der Rolle des Bundestages und der Abgeordneten.
5 Möglichkeiten der Einführung von plebiszitären Elementen in der Bundesrepublik: Diskussion über Argumente für und gegen eine Stärkung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene sowie der Status quo in den Ländern.
6 Literatur: Verzeichnis der im Text verwendeten Primär- und Sekundärquellen.
Schlüsselwörter
Ernst Fraenkel, Repräsentative Demokratie, Plebiszitäre Demokratie, Pluralismustheorie, Volkswille, Grundgesetz, Parlamentarismus, Gewaltenteilung, Parteienwesen, Gemeinwohl, Volkssouveränität, Interessenverbände, Verfassungsgeschichte, Direkte Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit setzt sich kritisch mit Ernst Fraenkels Demokratietheorie auseinander, insbesondere mit seinem Werk zum Verhältnis von repräsentativen und plebiszitären Elementen im demokratischen Staat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den Schwerpunkten zählen die theoretische Herleitung von Repräsentation, der historische Vergleich westlicher Demokratiemodelle sowie die Analyse der pluralistischen Gesellschaftsordnung im Kontext des deutschen Grundgesetzes.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist die theoretische Durchdringung der Fraenkelschen Thesen und deren Anwendung auf die parlamentarische Realität der Bundesrepublik, um die Notwendigkeit und Risiken plebiszitärer Elemente zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Literatur- und Analysearbeit, die Fraenkels Aufsatz von 1958 sowie ergänzende fachwissenschaftliche Kommentare und Verfassungstexte systematisch auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Entwicklung repräsentativer Systeme in England, den USA, Frankreich und Deutschland, gefolgt von einer kritischen Reflexion des Pluralismuskonzepts sowie der Analyse der aktuellen deutschen Verfassungslage.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich durch Begriffe wie „repräsentative Demokratie“, „Pluralismus“, „plebiszitäre Elemente“ und „Volkswille“ charakterisieren.
Wie bewertet Fraenkel die Rolle der Parteien für die Stabilität der Demokratie?
Fraenkel sieht in den Parteien essenzielle Mediatoren, die den Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen herstellen; eine starke Parteienautonomie ist für ihn eine Grundvoraussetzung, um das Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Gewählten zu sichern.
Warum kritisiert Fraenkel die Weimarer Verfassung?
Er sieht einen „Geburtsfehler“ in der Kombination eines plebiszitär gewählten Präsidenten mit einem parlamentarischen System, da dies ohne die nötigen gewachsenen Traditionen und Parteistrukturen zur Destabilisierung und letztlich zum Scheitern der Demokratie führte.
- Quote paper
- Thomas Reith (Author), 2002, Eine Untersuchung des Aufsatzes "Die repräsentative und die plebiszitäre Komponente im demokratischen Verfassungsstaat" von Ernst Fraenkel, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1378