Staatsverschuldung

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. begriffliche Definitionen

III. Momentaufnahme

IV. gesamtwirtschaftliche Funktion und wirtschaftliche Folgen

V. Messinstrumente der Staatsverschuldung

VI. Internationaler Vergleich

VII. Grenzen der Staatsverschuldung

VIII. Gegenmaßnahmen

IX. Fazit

X. Quellenverzeichnis

I. Einleitung

In der derzeitigen wirtschaftlichen Situation, ist die Aufnahme neuer Staatsschulden ein willkommenes Mittel zur Kompensation. Doch nicht nur die aktuellen Szenarien sollten Beachtung finden. Vielmehr sind Alternativen zu suchen, die die massiv vorhandenen Altlasten abbauen können und den Abwärtstrend der nationalen, sowie der internationalen Wirtschaft durchbrechen; denn die Schuldenuhr zählt scheinbar unaufhörlich weiter.

Die vorliegende Arbeit hat sich der Beschreibung dieser Problematik angenommen und verfolgt die Zielsetzung neben einer Begriffsdefinition der Staatsverschuldung näher auf die derzeitige wirtschaftliche Situation, sowie die durch die Verschuldung verursachten Folgen einzugehen. Des Weiteren sollen prägnant Instrumente beziehungsweise Kennzahlen vorgestellt werden, die benutzt werden können, um den Status-Quo zu beschreiben und um im Idealfall entsprechende Handlungsempfehlungen ableiten lassen. Weiterführend soll die Position Deutschlands im internationalen Vergleich vorgestellt werden. Abschließend wird zu den Grenzen der Staatsverschuldung Stellung genommen und auf mögliche Gegenmaßnahmen hingewiesen, die‑unter Beachtung der jeweiligen Vor- und Nachteile‑ mögliche Wege aus der Krise beschreiben.

II. begriffliche Definitionen

Eine eingehende Beschäftigung mit dem Themenblock der Staatsverschuldung hat gezeigt, dass neben dem eigentlichen Begriff noch weitere relevante Wortbedeutungen beschrieben werden müssen. Nämlich solche, denen man sich im engeren, sowie im weiteren Sinne bedienen muss, um eine Gesamtdefinition zu erhalten.

Die verschiedenen Definitionen stimmen insofern überein, als dass der Begriff der Staatsverschuldung grundsätzlich als die „Mittelbeschaffung auf dem Kreditwege“^[1] verstanden werden kann. Diese Einnahme aus der Aufnahme von Krediten dient dabei der etwaigen Deckung eines Haushaltsdefizites beziehungsweise gewissen (außergewöhnlichen) Investitionen, auf die im Verlauf dieser Arbeit noch weiter eingegangen werden wird. Vorausgreifend sei aber erwähnt, dass der Begriff Staat in die Organe Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände unterteilt werden sollte^[2], welche streng betriebswirtschaftlich gesehen für sich eine Art Unternehmen darstellen, welches im Rahmen seiner wirtschaftlichen Aktivitäten bemüht sein muss, vorhandene Defizite (notfalls durch Fremdkapital) auszugleichen^[3]. Die öffentlichen Organe bedienen sich also einer regulären Finanzierungsmöglichkeit. In der Unternehmenspraxis könnte dies zum Beispiel durch die Finanzmittelaufnahme durch einen Bankkredit oder des Zahlungszuflusses einer sonstigen Institution geschehen. Dabei stellt die Fremdfinanzierung ein übliches Instrument zur kurz- beziehungsweise langfristigen Abdeckung von Kapitalbedarf dar, muss also nicht zwangsläufig mit einer negativen Bedeutung behaftet sein. Des Weiteren darf nicht unterstellt werden, dass die Aufnahme von Schulden mit einer Misswirtschaft der Einrichtungen einhergehen muss, denn es scheint genauso gut möglich, dass durch genau diese Einrichtung die Nachfrage nach einem Gut gestillt wird, dass einer großen gesellschaftlichen Gruppe dient (zum Beispiel die Verkehrsbetriebe).

Wenn allerdings die Neuverschuldung der Haushalte einen überproportionalen Anstieg erfährt und die zusätzlich entstehende Belastung von Tilgung und Zins nicht mehr erwirtschaftet werden kann (also der Zeitpunkt, an dem ein „freies“ Unternehmen einen Insolvenzantrag stellen würde) stellt sich die Frage wie solch ein Schuldenstand bestmöglich zurückgeführt werden kann beziehungsweise wie man die Aufnahme von Neuschulden vermeidet. Der Schuldenstand wurde daher von Kampmann sinnvollerweise in einen Gesamtschuldenstand, sowie in die Neuverschuldung unterteilt, wobei die Neuverschuldung den Zuwachs der Schulden in einem bestimmten Zeitraum misst^[4]. Aufgrund dieser beiden Kennzahlen fällt eine Aussage über die Wirtschaftlichkeit der Einrichtungen leichter. Detaillierter lässt sich dieses Konstrukt nur noch dadurch gestalten, dass in Anlehnung an Sturm die einzelnen Schuldenarten wie folgt weiter unterteilt und definiert werden^[5]:

1. fundierte Schulden
- Verbindlichkeiten, die durch eine besondere Schuldverpflichtung oder durch eine entsprechende Urkunde gesichert sind

2. schwebende Schulden
- sind nur von kurzer Dauer und dienen als eine Art Betriebsmittelkredit

3. Schulden bei Gebietskörperschaften
- Kredite, die innerhalb der Gebietskörperschaften vergeben werden

Neben diesen Einteilungen, kann außerdem noch zwischen:

4. Inlandsschulden (zum Beispiel Vorkriegsschulden, Nachkriegsschulden) und

5. Auslandsschulden (Gläubiger außerhalb des Staatsgebietes)
a. ausländische Währung
b. inländische Währung

unterschieden werden.

Neben dem Begriff der Staatsverschuldung sind allerdings auch noch kontextbezogene andere Begrifflichkeiten zu erläutern. So lässt sich die eigentliche Finanzierungshandlung nämlich in die Brutto- und die Nettokreditaufnahme unterteilen. Während bei „Schuldenaufnahme am Kreditmarkt (ohne Abzug der Schuldentilgung)“^[6] von der Bruttokreditaufnahme die Rede ist, wird die Nettokreditaufnahme als „Schuldenaufnahme am Kreditmarkt abzüglich Schuldentilgung“^[7] definiert. Eine ähnliche Begrifflichkeit wird bei der Bezeichnung der Rückzahlungsmodalitäten genutzt. Ist nämlich „die Tilgung pro Jahr größer als die Kreditaufnahme, so wird von der Netto-Tilgung gesprochen“^[8]. In dem beschriebenen Fall, würde die Nettokreditaufnahme zurückgehen. Dies impliziert jedoch nicht, dass auch die Verschuldung des jeweiligen Staatsorganes abnimmt, denn „beim Rückgang der Nettokreditaufnahme werden weiterhin Schulden aufgenommen - nur eben langsamer als im betreffenden Vergleichszeitraum“^[9].

[...]

^[1] BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG GmbH; Benjamin-Immanuel Hoff; Staatsverschuldung; 1. Auflage; Jahr 2007; S. 19

^[2] Dr. Th. Gabler GmbH; Gablers Wirtschafts-Lexikon; 16. Auflage; Wiesbaden; GWV Fachverlage; Jahr 2005; S. 2751

^[3] vgl. BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG GmbH; Benjamin-Immanuel Hoff; Staatsverschuldung; 1. Auflage; Jahr 2007; S. 22

^[4] vgl. Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG; Brigitte Kampmann; Staatsverschuldung – Begrenzungskonzepte in der Kritik; Baden- Baden; Jahr 1995; S. 5

^[5] VS Verlag/GWV Fachverlage GmbH; Roland Sturm; Staatsverschuldung; Ursachen, Wirkungen und Grenzen staatlicher Verschuldungspolitik; Jahr 1993; S. 10

^[6] Dr. Th. Gabler GmbH; Gablers Wirtschafts-Lexikon; 16. Auflage; Wiesbaden; GWV Fachverlage; Jahr 2005 ; S. 528

^[7] Dr. Th. Gabler GmbH; Gablers Wirtschafts-Lexikon; 16. Auflage; Wiesbaden; GWV Fachverlage; Jahr 2005 ; S. 2139

^[8] BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG GmbH; Benjamin-Immanuel Hoff; Staatsverschuldung; 1. Auflage; Jahr 2007; S. 21

^[9] BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG GmbH; Benjamin-Immanuel Hoff; Staatsverschuldung; 1. Auflage; Jahr 2007; S. 21