Die Außenpolitik der USA unter Clinton am Beispiels des Nahostkonflikts

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Kurzer historischer Abriss des Konflikts zwischen Israel und den Palästinenser

2. Supermacht USA

3. Ziele der USA im Nahen Osten

4. Der nahöstiche Friedensprozess unter Clinton
4.1 Phase des Optimismus
4.2 Phase der Rückschläge
4.3 Zusammenbruch des Friedensprozesses

5. Sicherheitspolitik der USA im Nahen Osten
5.1 US-Militärhilfe für Israel
5.2 Militärstrategien der USA

6. Clintons Nahostpolitik
6.1 Methoden der Clinton Administration
6.2 „Shuttle Diplomacy“
6.3 „Hands-Off“-Strategie
6.4 Dilemma

7. Fazit

Einleitung

Ziel dieser Untersuchung ist es, die Rolle der USA im regionalen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zu analysieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die politischen Interessen der USA. Der Betrachtungszeitraum ist die Amtszeit von William Jefferson Clinton¹. Zur Zeit der Clinton- Administration zeichnet sich von Beginn bis Ende in Bezug auf den “Peace Process”² ein Spannungsbogen mit negativer Tendenz ab: Von sehr positiven Anfängen (Oslo I) über einen praktischen Stillstand der Verhandlungen (Netanjahu-Regierung) bis hin zum damaligen Höhepunkt der negativen Entwicklung des Friedensprozesses, dem Ausbruch der Al-Aksa-Intifada.

Clinton war der erste US-Präsident nach dem Ende des Kalten Krieges, und die Welt hatte sich verändert. Das, was seit dem zweiten Weltkrieg als Richtschnur für die internationale Politik galt, war nicht mehr gültig. Über 40 Jahre hatte der Wettstreit der Supermächte um militärische Überlegenheit, politischen und wirtschaftlichen Einfluss in der Welt die Strukturprinzipien der Staatenwelt bestimmt. Jedes Land und jede Region auf der Erde wurde dem Ost-West-Konflikt zugeordnet; jeder Konflikt aus dem globalen Spannungsverhälnis der Supermächte abgeleitet. Dann plötzlich war die Sowjetunion und mit ihr die alte Ordnung zusammengebrochen; die USA verblieben als einzige Supermacht, als “Sole Superpower”. Die Frage, wie die neue Ordnung der Welt beschaffen sei, wurde allgemein folgendermaßen beantwortet: die USA seien imstande, das durch den Zusammenbruch der für den Unfrieden in der Welt verantwortlichen UDSSR entstandene Machtvakuum zu füllen und das Zentrum in einer nunmehr gerechten unipolaren Welt zu bilden: eine Unipolarität, die getragen wurde durch eine moralische, militärische, strategische und wirtschaftliche Führerschaft der Vereinigten Staaten von Amerika.

Nun möchte ich die Aussenpolitik von Clinton anhand des Fallbeispiels des Nahen Ostens aufzeigen. Der Nahe Osten soll deswegen als Beispiel herangezogen werden, da diese Region, wie später erklärt wird, im internationalen System eine besondere Stellung einnimmt.

In meiner Hausarbeit möchte ich mich mit der Rolle der USA im Nahostkonflikt befassen.

Zuerst gebe ich einen sehr kurzen historischen Abriss des Nahostkonflikts, wobei ich die Parteien dieses Konfliktes nur auf Israel und die Palästinensern beschränke. Lediglich für das Thema relevante Ereignisse sollen detaillierter beschrieben werden, um die Zusammenhänge in Bezug auf die amerikanische Außenpolitik in den 1990er Jahren zu erläutern.

Weiterhin werde ich einen kurzen Exkurs zum Thema Supermacht USA machen, um dann auf den Friedensprozess und die Politik der USA im Nahen Osten kommen werde. Schlussendlich schliesse ich diese Hausarbeit mit einem Fazit.

1. Kurzer historischer Abriss des Konfliktes

zwischen Israel und den Palästinensern

Die Wurzeln des israelisch-palästinensischen Konflikts reichen über 100 Jahre zurück. Seine Hauptursache ist der Zusammenstoß zwischen dem jüdischen Zionismus und dem erwachenden arabischen Nationalbewusstsein. Ende des 19. Jahrhunderts nahm der alte Traum der Juden von einer Rückkehr ins Land ihrer Väter in Palästina Gestalt an. Von 1924 an wanderten erstmals Juden in größerer Zahl nach Palästina ein. Die wachsenden Spannungen zwischen Juden und Palästinensern entluden sich 1936 in einem arabischen Aufstand.

Gegenstand des Konfliktes zwischen Palästinensern und Israel sind die Grenzen eines eigenen palästinensischen Staates. Im Jahre 1948 wurde der Staat Israel als Heimatstadt für die weltweit verstreut lebenden Juden. Noch heute hat Israel es schwer in seiner arabischen Nachbarschaft zu existieren, da es bis heute nur von wenigen Nachbarländern, darunter Ägypten, anerkannt wurde. Ein ruhiger Staatsaufbau wurde durch ständige kriegerische Auseinandersetzungen behindert. Dies begann 1948 mit dem Unabhängigkeitskrieg, auf den 1956 der Suez-Krieg, 1967 der Sechs-Tage-Krieg, 1973 der Jom-Kippur-Krieg und 1982 der Libanon-Feldzug folgte.

Der erste palästinensische Volksaufstand (1. Intifiada) gegen die Besatzung des Westjordanlands durch Israel, begann im Dezember 1987. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Hamas gegründet, die sich als “Bewegung des islamitischen Widerstandes” verstand. Die Hamas kämpfte auch nach Schließung des Friedensvertrages mit Israel weiter. Ihr Ziel ist die Befeiung des "historischen Palästinas". Die erste Intifiada dauert bis 1991.

Die Regierung Clintons, die immer wieder als Vermittler zwischen Palästina, Israels und den arabischen Staaten agierte, war einem wirklichen Frieden in der Nahostregion so nah wie keine andere zuvor.³ Nach dem Attentat auf den israelischen Premierminister Yitzhak Rabin im November 1995 durch einen jüdischen Fanatiker wendete sich das Blatt innerhalb weniger Stunden und ohne jegliche Möglichkeit, den Friedensprozess in der Weise fortzuführen, wie es zuvor geplant war:

Durch die Vergeltung der Hamas begann eine neue Welle der Gewalt und die Annäherung zwischen Israel und Palästina erlitt einen enormen Rückschlag, der gegen Ende von Clintons Legislaturperiode in einer 2. Intifada mündete.

2.Supermacht USA

Die USA beherrschen spätestens seit dem Ende der Bipolarität das weltpolitische Geschehen.

Sie sind die einzige verbleibende Supermacht.⁴ Brzezinski beschreibt eine „Hegemonie neuen Typs“.⁵ Gleichzeitig deckt er aber die möglichen Grenzen des direkten U.S.-amerikanischen Einflusses auf. Denn in Zukunft müssten „die Insignien des derzeitigen Herrschers der Welt“⁶ auf eine multipolare, funktionierende Struktur globaler Zusammenarbeit übertragen werden. Die USA seien bezüglich ihrer derzeitigen Verantwortlichkeiten in der Sicherheitspolitik und vor allem bei zukünftigen Herausforderungen in Mittelasien auf starke Verbündete angewiesen. Die Supermacht-Stellung werde für die USA als alleiniger ordnungs- und sicherheitspolitischer Träger längerfristig auf den meisten Politikfeldern zu belastend.⁷ Daraus lässt sich schließen, dass multipolare Formationen die politischen und volkswirtschaftlichen Risiken der USA abmildern könnten.

Schon seit dem Sechs-Tage-Krieg (1967) versucht die USA als extraregionaler Akteur der nahöstlichen Politik ihren Willen zu diktieren. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts können die USA ihre Ansprüche besser durchsetzen. Sie müssen auf keine andere Weltmacht Rücksicht nehmen. Doch gelingt es den USA im Nahen Osten nicht immer, ihre Ziele gegen den Willen der beteiligten Akteure - insbesondere gegen Likud-Regierungen in Israel – durchzusetzen. Das wird an Wendepunkten im “Peace Process” während der Clinton-Amtszeit deutlich. So kam der von den USA initiierte “Peace Process” ins Stocken und wenig später gänzlich zum Erliegen, als Netanjahu⁸ an die Macht kam. Zur der Zeit stand der “Peace Process” wieder vor einer existentiellen Herausforderung durch die zweite Intifada und die militärischen Reaktionen der israelischen Armee in den besetzten Gebieten. Aber warum die USA sich nicht entscheidend behaupten können, ist nicht die zentrale Frage dieser Analyse. Die U.S.-Interessen hinter der amerikanischen Nahost-Politik stehen hier im Vordergrund. Festzuhalten ist aber, dass nach den Regeln der Machtpolitik die “Sole Superpower” im Nahen Osten theoretisch keine Forderungen anderer Mächte bei der Durchsetzung ihre Interessen berücksichtigen muss. „America comes first“. Doch die Ergebnisse in der Geschichte des “Peace Process” zeigen, dass die Amerikaner zwar starken Einfluss auf die nahöstliche Politik haben, aber die Interessen der Supermacht aus amerikanischer Sicht noch nicht zufriedenstellend umgesetzt worden sind.

3.Ziele im Nahen Osten

Warum der Nahe Osten als Fallbeispiel? Das Subsystem des Nahen Ostens ist die vielleicht bedeutendste außereuropäischen Region in der internationale Politik; sowohl aus politischen, ökonomischen und geostrategischen Gründen.

[...]

¹ 1993-2001

² Als Grundlagenstudie zum Thema „USA im Friedensprozess“ hat sich Quandt, William B., Peace Process. American Diplomacy and the Arab-Israeli Conflict since 1967, 1993, bewährt.

³ Vgl. Bierling, Stephan 2003: Geschichte der amerikanischen Außenpolitik. Von 1917 bis zur Gegenwart, München, Seite 234.

⁴ Eine Analyse zu den Optionen, Herausforderungen und vor allem Interessen der USA als einzige Supermacht liefert Brzezinski, in: Die einzige Weltmacht, Amerikas Strategie der Vorherrschaft, 2001

⁵ Ebd. S. 16 ff.

⁶ Ebd. S. 307

⁷ Ebd. S. 289

⁸ Regierungswechsel: Benjamin Netanjahu übernimmt am 29.05.1996 die Macht in der Knesset.