In der vorliegenden Arbeit soll der § 2 Abs. 1a SGB V näher beleuchtet und im Lichte des Nikolaus-Beschlusses kritisch gewürdigt werden.
Dabei wurde ein chronologischer Aufbau gewählt, wobei zunächst der Nikolaus-Beschluss, die diesen betreffenden kritischen Anmerkungen aus der Literatur sowie dessen Einfluss auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts erläutert werden sollen. Daraufhin sollen der § 2 Abs. 1a SGB V und dessen Gesetzesbegründung vorgestellt werden.
Im Anschluss soll der § 2 Abs. 1a SGB V im Lichte des Nikolaus-Beschluss unter Betrachtung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, des Meinungsbildes der Literatur und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ab 2015 kritisch gewürdigt werden, wobei insbesondere auf die gesetzliche Erweiterung der Nikolaus-Rechtsprechung eingegangen werden soll. Abschließend soll eine eigene kritische Würdigung zur Themenstellung erfolgen.
Inhaltsverzeichnis
- Die Entstehung und Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung
- Der Nikolaus-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005
- Kritische Anmerkungen der Literatur zum Nikolaus-Beschluss
- Negative Anmerkungen zum Nikolaus-Beschluss
- Positive Anmerkungen zum Nikolaus-Beschluss
- Die Fortführung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts durch das Bundessozialgericht
- Die Einführung und Begründung des § 2 Abs. 1a SGB V
- Kritische Würdigung des § 2 Abs. 1a SGB V im Lichte des Nikolaus-Beschluss
- Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts seit Einführung des § 2 Abs. 1a SGB V
- Meinungsbild der Literatur
- Die Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zur Vereinbarkeit der gesetzlichen Erweiterung mit dem Nikolaus-Beschluss
- Eigene kritische Würdigung des § 2 Abs. 1a SGB V im Lichte des Nikolaus-Beschlusses
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert § 2 Abs. 1a SGB V im Kontext des Nikolaus-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts. Ziel ist es, die Entstehung und Begründung dieser gesetzlichen Regelung kritisch zu würdigen und ihre Vereinbarkeit mit der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung zu prüfen. Die Arbeit berücksichtigt sowohl die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts als auch die dazugehörige Literatur.
- Entstehung und geschichtliche Entwicklung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
- Der Nikolaus-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und seine Relevanz für die GKV-Leistungspflicht
- Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur GKV-Leistungspflicht nach dem Nikolaus-Beschluss
- Begründung und rechtliche Einordnung von § 2 Abs. 1a SGB V
- Kritische Auseinandersetzung mit der Vereinbarkeit von § 2 Abs. 1a SGB V und dem Nikolaus-Beschluss
Zusammenfassung der Kapitel
Die Entstehung und Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung: Diese Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland, um den Kontext für die spätere Analyse von § 2 Abs. 1a SGB V und des Nikolaus-Beschlusses zu schaffen. Sie liefert ein Verständnis der grundlegenden Prinzipien und Herausforderungen des Systems, um die späteren juristischen Auseinandersetzungen besser einordnen zu können. Die Entwicklung von einem eher solidarischen System hin zu einem System mit zunehmenden ökonomischen Aspekten wird dabei wahrscheinlich dargestellt.
Der Nikolaus-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005: Dieses Kapitel analysiert den bedeutsamen Nikolaus-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. Es untersucht die darin enthaltenen Grundsätze zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung und deren Auswirkungen auf die Rechtsprechung. Die Kernaussagen des Beschlusses werden detailliert dargelegt, und es wird erläutert, wie dieser Beschluss die nachfolgende Gesetzgebung und Rechtsprechung beeinflusst hat. Der Fokus liegt auf der Abwägung zwischen individueller Anspruchsberechtigung und den finanziellen Ressourcen des Gesundheitssystems.
Kritische Anmerkungen der Literatur zum Nikolaus-Beschluss: Dieses Kapitel fasst die divergierenden Meinungen in der Fachliteratur zum Nikolaus-Beschluss zusammen. Es werden sowohl positive als auch negative Kritiken beleuchtet und analysiert, wobei der Schwerpunkt auf den unterschiedlichen Argumentationslinien und ihren jeweiligen Stärken und Schwächen liegt. Die Kapitel untersuchen die verschiedenen Perspektiven der Autoren und zeigen auf, wie sie den Einfluss des Beschlusses auf die Praxis der gesetzlichen Krankenversicherung bewerten.
Die Fortführung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts durch das Bundessozialgericht: Diese Sektion beschreibt, wie das Bundessozialgericht die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Kontext des Nikolaus-Beschlusses in der Praxis umgesetzt und weiterentwickelt hat. Es wird die Konkretisierung der abstrakten verfassungsrechtlichen Vorgaben im Rahmen der sozialgerichtlichen Rechtsprechung erläutert. Die Einzelfallentscheidungen und ihre Muster werden untersucht um die praktische Relevanz des Beschlusses zu verdeutlichen.
Die Einführung und Begründung des § 2 Abs. 1a SGB V: Dieses Kapitel erläutert die Einführung und die rechtliche Begründung von § 2 Abs. 1a SGB V. Es analysiert die Gesetzesmaterialien und die politischen Hintergründe der Gesetzesänderung, sowie die Ziele, die mit dieser Regelung verfolgt wurden. Der Fokus liegt auf der Frage, inwieweit diese Neuregelung mit den Vorgaben des Nikolaus-Beschlusses vereinbar ist.
Schlüsselwörter
§ 2 Abs. 1a SGB V, Nikolaus-Beschluss, Bundesverfassungsgericht, Bundessozialgericht, Gesetzliche Krankenversicherung (GKV), Leistungspflicht, Heilversuche, Verfassungsrecht, Sozialrecht, Off-Label-Use.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Hausarbeit: Analyse von § 2 Abs. 1a SGB V im Kontext des Nikolaus-Beschlusses
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit analysiert kritisch § 2 Abs. 1a SGB V im Kontext des Nikolaus-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts. Ziel ist die Prüfung der Entstehung, Begründung und Vereinbarkeit dieser gesetzlichen Regelung mit der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung. Dabei werden sowohl die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts als auch die einschlägige Literatur berücksichtigt.
Welche Themen werden in der Hausarbeit behandelt?
Die Arbeit umfasst folgende Themen: die Entstehung und geschichtliche Entwicklung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), den Nikolaus-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und seine Relevanz für die GKV-Leistungspflicht, die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur GKV-Leistungspflicht nach dem Nikolaus-Beschluss, die Begründung und rechtliche Einordnung von § 2 Abs. 1a SGB V, sowie eine kritische Auseinandersetzung mit der Vereinbarkeit von § 2 Abs. 1a SGB V und dem Nikolaus-Beschluss.
Was ist der Nikolaus-Beschluss und welche Bedeutung hat er?
Der Nikolaus-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 ist ein zentrales Thema der Arbeit. Er wird detailliert analysiert, seine Grundsätze zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung werden untersucht und seine Auswirkungen auf die Rechtsprechung erläutert. Der Beschluss behandelt die Abwägung zwischen individueller Anspruchsberechtigung und den finanziellen Ressourcen des Gesundheitssystems.
Welche Rolle spielt die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts?
Die Hausarbeit untersucht, wie das Bundessozialgericht die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Kontext des Nikolaus-Beschlusses umgesetzt und weiterentwickelt hat. Konkretisierungen der verfassungsrechtlichen Vorgaben im sozialgerichtlichen Bereich und die Relevanz von Einzelfallentscheidungen werden beleuchtet.
Wie wird § 2 Abs. 1a SGB V in der Hausarbeit behandelt?
§ 2 Abs. 1a SGB V wird im Detail erläutert, inklusive seiner Einführung, rechtlichen Begründung, der Analyse der Gesetzesmaterialien und der politischen Hintergründe. Ein Schwerpunkt liegt auf der Vereinbarkeit dieser Neuregelung mit den Vorgaben des Nikolaus-Beschlusses.
Welche Literatur wird in der Hausarbeit berücksichtigt?
Die Hausarbeit bezieht sich auf die Fachliteratur zum Nikolaus-Beschluss, wobei sowohl positive als auch negative Kritiken zusammengefasst und analysiert werden. Die verschiedenen Argumentationslinien und ihre Stärken und Schwächen werden verglichen.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für diese Hausarbeit?
Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: § 2 Abs. 1a SGB V, Nikolaus-Beschluss, Bundesverfassungsgericht, Bundessozialgericht, Gesetzliche Krankenversicherung (GKV), Leistungspflicht, Heilversuche, Verfassungsrecht, Sozialrecht, Off-Label-Use.
Welche Kapitel umfasst die Hausarbeit?
Die Hausarbeit ist in Kapitel unterteilt, die sich mit der Entstehung der GKV, dem Nikolaus-Beschluss, der Literaturkritik dazu, der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der Einführung von § 2 Abs. 1a SGB V und einer abschließenden kritischen Würdigung befassen. Jedes Kapitel bietet eine Zusammenfassung der behandelten Aspekte.
Welche Zielsetzung verfolgt die Hausarbeit?
Die Hausarbeit zielt auf eine kritische Würdigung von § 2 Abs. 1a SGB V und seiner Vereinbarkeit mit dem Nikolaus-Beschluss ab. Sie soll ein umfassendes Verständnis der rechtlichen und politischen Hintergründe liefern.
- Arbeit zitieren
- Johannes Weiß (Autor:in), 2022, § 2 Abs. 1a SGB V. Darstellung und kritische Würdigung im Lichte des Nikolaus-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1383810
