Die Entwicklung des italienischen Parteiensystems und die Rolle unterschiedlicher Wahlsysteme seit dem Zweiten Weltkrieg

INHALT

1. Einleitung

2. Grundkonstanten der politischen Kultur Italiens
2.1. Regionale Fragmentierung
2.2. Katholische und kommunistische Subkultur
2.3. Staatsferne und Unzufriedenheit
2.4. Elitekompromisse im trasformismo
2.5. Zusammenfassung

3. Die Wirkungen von Wahlsystemen auf Parteiensysteme
3.1. Duvergers „soziologische Gesetze“
3.2. Weiterentwicklungen von Duvergers Thesen
3.3. Kritische Auseinandersetzungen mit Duverger
3.4. Zusammenfassung

4. Das Parteien- und Wahlsystem Italiens seit dem Zweiten Weltkrieg
4.1. Das Parteien- und Wahlsystem der „Ersten Republik“
4.2. Das Parteien- und Wahlsystem in der Transformationsphase
4.3. Das Parteien- und Wahlsystem der „Zweiten Republik“
4.4. Ausblick

5. Fazit

Literatur

1. Einleitung

Silvio Berlusconi ist wohl eine der schillerndsten Figuren auf der politischen Bühne Europas. Seit mehr als einem Jahrzehnt ist der Mailänder Medienzar ein entscheidender Spie­ler im italienischen Politzirkus. Der mehrmalige Ministerpräsident polarisiert nicht nur inner-halb Italiens, wo er gerade für das politisch linke Spektrum als rotes Tuch gilt, sondern wird auch im europäischen Ausland äußerst kritisch gesehen. Um das Phänomen Berlusconi ver-stehen zu können, muss man sich die Entwicklung des italienischen Parteiensystem seit dem Zweiten Weltkrieg, insbesondere die Umbrüche in den 1990er Jahren, vor Augen führen.

In der folgenden Arbeit soll diese Entwicklung dargestellt werden, wobei ein besonde-rer Schwerpunkt auf die Ursachen des tiefgreifenden Wandels der partitocrazia in den 1990er Jahren sowie auf die Rolle unterschiedlicher Wahlsysteme in diesem Kontext gelegt werden soll.

Zu Beginn der Arbeit sollen zunächst Grundkonstanten der politischen Kultur Italiens vorgestellt werden. Die regionale Fragmentierung Italiens, eine weit verbreitete und tief ver-wurzelte Staatsferne und Unzufriedenheit mit Politik und Staat sowie ein Dualismus aus kommunistischer und katholischer Subkultur haben ihre Prägekraft für das Parteiensystem bis heute nicht verloren und sind grundlegend für ein Verständnis der italienischen Republik(en). Zusätzlich zu diesen Grundlagen sollen zentrale Thesen zur Wirkung von Wahlsystemen auf Parteiensysteme vorgestellt werden. Den Ausgangspunkt bilden hier Duvergers „soziologi-sche Gesetze“ sowie die Weiterführungen von Rae und Sartori sowie Nohlens Kritik an die-sen.

Aufbauend auf diesem Fundament folgt im zweiten Teil der Arbeit die Darstellung der Entwicklung des italienischen Parteiensystems seit dem Zweiten Weltkrieg. Trotz der Kom-plexität sollen dabei die Ursachen für den Niedergang der „Ersten Republik“ sowie die Ent-wicklungen hin zur „Zweiten Republik“ aufgezeigt werden. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die Wirkung unterschiedlicher Wahlsysteme sowie auf Wahlrechtsreformen gelegt.

Zum Abschluss der Arbeit sollen die gewonnen Erkenntnisse schließlich resümiert und ein kritisches Fazit gezogen werden.

2. Grundkonstanten der politischen Kultur Italiens

Die Besonderheiten der italienischen Politik und der Entwicklung des Parteiensystems seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges können ohne Grundkenntnisse der politischen Kultur Italiens nicht verstanden werden. Unter politischer Kultur versteht die Politikwissenschaft „Art und Umfang politischer Kenntnisse (Wissen), emotionale Bindung an das und die Bewer-tung des politischen Systems (Legitimität) wie auch Art und Intensität politischen Handelns selbst. Sie ist insofern ein Bestandteil der historisch gewachsenen allgemeinen Kultur als der Gesamtheit aller geistigen und ideellen Traditionen, gesellschaftlichen Normen und Institutio-nen, Verhaltensstile, etc.“ (Reichel 1981: 320, nach Köppl 2007: 31).

Im Falle Italiens ist es jedoch besonders schwer, von einer politischen Kultur zu spre-chen. Denn die eine italienische politische Kultur existiert nicht, vielmehr ist eine Vielschich-tigkeit festzustellen, mit zahlreichen Brüchen und tief gehenden Konfliktlinien, quasi ein Sammelsurium unterschiedlicher politischer Kulturen (Köppl 2007: 31; Grasmück 2000: 14-15).

Bis heute prägend sind die regionale Fragmentierung Italiens, der Dualismus aus kommunistischer und katholischer Subkultur, eine ausgeprägte Unzufriedenheit mit dem Staat und mangelndes Vertrauen in ihn sowie Elitekompromisse der politischen Führungszirkel.

2.1. Regionale Fragmentierung

Bereits tief im Mittelalter verwurzelt ist die regionale Fragmentierung Italiens. Wäh-rend sich im Norden viele Städte zu ökonomischen Zentren entwickelten, die im Kampf mit der katholischen Kirche starke Autonomiebestrebungen auch auf politischer und kultureller Ebene verfolgten, blieb der Süden geprägt durch feudale Strukturen, Zentralismus und hierar-chische Strukturen. So entwickelte sich im Norden eine selbstbewusste Zivilgesellschaft, die trotz aristokratischer Elemente bestehen konnte, in Süditalien blieb diese Entwicklung jedoch aus. Auch sprachliche Barrieren in Form unterschiedlicher Dialekte und schlechte Verkehrs-verbindungen zwischen Nord und Süd wirkten hemmend auf ein Zusammenwachsen der bei-den Landesteile. (Köppl 2007: 38-40; Waldmann 2004: 27-28)

Die Nationalstaatsbildung in den 1860er Jahren konnte die regionale Fragmentierung Italiens nicht aufheben. Der Konflikt zwischen Nord und Süd wurde lediglich in das neue po-litische System übertragen, teilweise gar verstärkt. Vor allem in Süditalien wurde der piemon-tesisch geprägte Nationalstaat nicht als Autorität akzeptiert. Bis heute ist die Identifikation mit dem Staat in Italien eher gering (siehe auch Punkt 2.3., S. 6), Bürger fühlen sich ihrer Heimat- stadt und -region stärker verbunden, auch die Europäische Union erfreut sich in Italien über-durchschnittlich großer Beliebtheit. Der italienische Nationalstaat konnte bis heute jedoch keine einigende Wirkung entfalten. Neben dem ökonomischen Gefälle zwischen Nord- und Süditalien sind weiterhin sehr unterschiedliche Mentalitäten zu beobachten. Das eher zentra-leuropäisch geprägte Norditalien steht dabei dem mediterranen Süden gegenüber, wo etwa Werte wie familiärer Zusammenhalt oder die Familienehre als besonders wichtig eingeschätzt werden. (Fix 1999: 51-70; Köppl 2007: 32-35, 38-40; Waldmann 2004: 27-28)

2.2. Katholische und kommunistische Subkultur

Eng verwoben mit der regionalen Fragmentierung Italiens sind die katholische und kommunistische Subkultur, die zwar seit den 1980er Jahren schrittweise an Bedeutung verlo-ren haben, aber dennoch bis heute einflussreich sind. Die katholische Subkultur, deren Wur-zeln bis ins Mittelalter zurückreichen, konnte sich im Prozess der Nationalstaatsbildung Ende des 19. Jahrhunderts vor allem in Süditalien festigen. Die neu geschaffenen staatlichen Insti-tutionen versuchten damals, die klerikale Kontrolle vor allem im Bildungs- und Erziehungs-wesen zurückzudrängen, woraufhin die katholische Kirche Vereinigungen gründete, die ihre politischen Positionen artikulierten sollten, und ihre sozialen und wirtschaftlichen Aktivitäten ausweitete. Aus diesen Vereinigungen entwickelten sich später teilweise Parteien des konser-vativ-konfessionellen Spektrums, die vor allem im Konflikt mit den Kommunisten eine domi-nante Stellung errangen. (Fix 1999: 80-86; Grasmück 2000: 19-22; Köppl 2007: 35-37; Waldmann 2004: 28-29)

Die Entwicklung der Arbeiterbewegung und der kommunistischen Subkultur verlief in Italien im Vergleich zu anderen europäischen Staaten atypisch. Die Arbeiterschaft vereinigte sich zunächst in Folge der Krise der Landwirtschaft in den 80er Jahren des 19. Jahrhunderts, erst danach kam - bedingt durch die späte Industrialisierung - auch die Industriearbeiterschaft hinzu. Mit der Herausbildung eines Arbeiterproletariats entstanden erste Gewerkschaften so-wie sozialistische und kommunistische Parteien. (Fix 1999: 86-91; Köppl 2007: 35-37; Waldmann 2004: 29)

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges verfestige sich der Gegensatz zwischen kommunistischer und katholischer Subkultur. Beide konnten ihre dominante Stellung durch ,Unterstützerganisationen‘ wie eigene Gewerkschaften und Studentenorganisationen ausbau-en. Die Kommunisten hatten ihre Hochburgen vor allem in Mittel- und Norditalien, konserva- tiv-katholische Kräfte waren insbesondere im Süden Italiens stark, die laizistisch-liberale Mit-te blieb in ganz Italien von eher geringer Bedeutung. (Grasmück 2000: 21; Köppl 2007: 35-37)

Seit den 1980er Jahren haben beide Subkulturen im Zuge zunehmender Individualisie-rung und Säkularisierung sowie durch den Zusammenbruch des Ostblocks und der conventio ad excludum (siehe Kap. 4, S. 12) zwar an Dominanz verloren, sind aber dennoch bis heute von Bedeutung und für das Verständnis des italienischen Parteiensystems unerlässlich. (Grasmück 2000: 19-22; Köppl 2007: 35-37)

2.3. Staatsferne und Unzufriedenheit

Die über Jahrzehnte stark ausgeprägten Subkulturen, die eine im internationalen ver-gleich außerordentlich hohe Zahl politisierter Bürger hervorbrachte, konnten die tief verwur-zelte Staatsferne und Unzufriedenheit mit dem politischen System, der Bürokratie und den politischen Eliten nicht beheben. Die Jahrhunderte lange Fremdherrschaft, unter der vor allem der Süden Italiens leiden musste, lässt den Staat für viele Italiener bis heute als fremdes oder gar feindliches Gebilde erscheinen. Die Schaffung des Nationalstaates von oben und nach piemontesischem, zentralistisch organisiertem Vorbild verstärkte dieses Gefühl in Süditalien weiter, das stark eingeschränkte Wahlrecht verhinderte zudem eine breite Identifikation mit dem neu geschaffenen Staat und verringerte dessen Legitimation. Die Fehlentwicklungen der „Ersten Republik“ (siehe auch Kap. 4.1., S. 12) ließen die Unzufriedenheit und das Misstrauen gegenüber dem politischen System nach den Zweiten Weltkrieg weiter anwachsen, so dass sich Klientelismus und Patronage-Systeme vor allem in Süditalien durchsetzen konnten. Dort haben anstelle staatlicher Institutionen Familien- und Verwandtschaftsbeziehungen eine be-sonders große Bedeutung. (Grasmück 2000: 15-16; Köppl 2007: 32-35; Waldmann 2004: 29-30)

2.4. Elitekompromisse im trasformismo

Mit der Herausbildung klientelistischer Strukturen und den starken Subkulturen in Verbindung steht auch das System des trasformismo. Trotz in der Öffentlichkeit heftig ausge-tragener Konflikten zwischen den politischen Kontrahenten dominierte stets ein konsensualer Politikstil. Dabei wurden in Hinterzimmern Kompromisse mit dem politischen Gegner ge-schlossen, da weder Rechte, Linke noch Liberale und Laizisten je stark genug waren, um ihre politischen Programme alleine durchzusetzen. Selbst die durch die conventio ad excludum eigentlich von jeglicher Machtbeteiligung ausgeschlossenen Kommunisten waren Teil dieses Kartells, dass einerseits zwar konfliktdämpfend wirkte, da keine Gruppierung ihre Ziele in Reinform gegen den Gegner durchsetzen konnte, andererseits jedoch den politischen Eliten aller Parteien Einfluss und Macht sicherte und so zu einem Erhalt der Konfliktlinien im Interesse eben jener Eliten führte. (Fix 1999: 97-104; Grasmück 2000: 16-19; Köppl 2007: 41-42)

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