Die Unabhängigkeit der Zentralbank

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Bedeutung der Zentralbankunabhängigkeit
2.1 Merkmale der Zentralbankunabhängigkeit am Beispiel der EZB

3. Messverfahren
3.1 Index nach Bade und Parkin
3.2 Index nach Grilli, Masciandaro und Tabellini
3.3 Index nach Cukierman, Webb und Neyapti
3.4 Ergebnisse der empirischen Untersuchungen

4. Kritik

5. Schlussbetrachtung

6. Literatur

1. Einleitung

Der Trend, die Zentralbanken mit einem hohen Maß an Unabhängigkeit auszustatten, wird heutzutage von vielen Ländern verfolgt. Wie es sich oft gezeigt hat, ist eine autonome Zentralbank besser in der Lage ihr vorrangiges Ziel der Preisstabilität einzuhalten und ohne Weisungen der Regierung ihre geldpolitischen Entscheidungen zu treffen.

Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob ein negativer Zusammenhang zwischen dem Grad der Unabhängigkeit einer Zentralbank und der Inflation in Industrieländern besteht. Um diese Annahme empirisch zu Untersuchen, entwickelten zahlreiche Autoren verschiedene Verfahren, mit denen sie die Unabhängigkeit zu messen versuchten. Bei näherem Betrachten der Studien wird schnell deutlich, dass es schwierig ist, die Unabhängigkeit zu quantifizieren und einen signifikanten negativen Zusammenhang zwischen der Unabhängigkeit und der Inflation herzustellen. Im folgenden, werden theoretische und empirische Untersuchungen zur Messung der Zentralbankunabhängigkeit herangezogen und ein Überblick ihrer Methoden und Ergebnisse dargelegt.

Zunächst wird im ersten Abschnitt die Bedeutung der Zentralbankunabhängigkeit näher erläutert, um dann am Beispiel der EZB die einzelnen Unabhängigkeitsmerkmale zu erklären. Ausgehend von den objektiven Merkmalen der Zentralbankunabhängigkeit wird im zweiten Abschnitt der Zusammenhang mit der Inflation näher untersucht. Dafür werden die Messverfahren von Bade und Parkin (1988), Grilli, Masciandaro und Tabellini (1991) und Cukierman, Webb und Neyapti (1992) kurz dargestellt und im Weiteren ihre Ergebnisse kritisch hinterfragt und auf Robustheit und Zuverlässigkeit untersucht. Im dritten Abschnitt werden die Erhebungen durch Posen (1995) und Hayo (1998) kritisch hinterfragt. Abschließend erfolgt eine kurze Schlussbetrachtung.

2. Bedeutung der Zentralbankunabhängigkeit

Sollte die Bestimmung über die Geldpolitik in den Händen einer politisch unabhängigen Zentralbank liegen? In einer demokratischen Volkswirtschaft hängt die Antwort auf diese Frage davon ab, ob die Vorteile der Zentralbankunabhängigkeit überwiegen oder nicht. Die in der Literatur gefundenen Vorteile der Zentralbankunabhängigkeit beruhen auf der Annahme, dass unabhängige Notenbanken die Wirtschaft bzw. ein Land besser vor Inflation schützen bzw. in der Lage sind sie zu kontrollieren.

Volkswirtschaften sollen besser funktionieren, wenn zum Beispiel Investitionen und Lohnentscheidungen nicht durch hohe Inflation verzerrt werden und die Instrumente zur Durchsetzung der geldpolitischen Ziele an eine unabhängige Zentralbank übertragen werden. Der Grund dafür ist: Regierungen haben den Ansporn, unmittelbar vor den Wahlen eine kurzfristige Senkung der Arbeitslosigkeit auf Kosten der Inflation herbeizuführen, auch wenn die Disinflationskosten nach der Wahl zu Beschäftigungseinbußen führen (Arnold (2005)). Ein weiteres Beispiel führt Berger (1997) auf: für die Regierung wäre es vorteilhaft, kurz vor der Wahl die Steuern zu senken, um so gesehen die Fähigkeit zur sparsamen Haushaltsführung zu demonstrieren. Dies würde eine versteckte expansive Geldpolitik nach sich ziehen und höhere Inflation bedeuten. Beide Arten der Einflussnahme durch die Regierung auf die Geldpolitik sind hochgradig ineffizient und führen zu unnötigen Schwankungen von Inflation, Geldmenge und Beschäftigungsgrad.

2.1 Merkmale der Zentralbankunabhängigkeit am Beispiel der EZB

Wenn man von der Unabhängigkeit einer Zentralbank spricht, wird in der Regel davon ausgegangen, dass die Zentralbank ihre geldpolitischen Entscheidungen frei von Beschränkungen und Interventionen von Seiten der Regierung und anderer Interessengruppen treffen kann. Eine unabhängige Zentralbank ist besser in der Lage, ihr wesentliches Ziel der Preisstabilität zu verfolgen. Zudem ist sie, aus Sicht der Öffentlichkeit glaubwürdiger als eine Zentralbank, die den Satzungen einer Regierung unterliegt. Die Unabhängigkeit dient nicht dem Selbstzweck, sondern ist ferner unentbehrlich für eine optimale Geld- und Währungsordnung. Der Begriff der Zentralbankunabhängigkeit impliziert verschiedene Arten von Unabhängigkeit, die im Einzelnen, wie nachfolgend angeführt, zu unterscheiden sind. Dies geschieht am Beispiel der EZB, die gewiss ein hohes Maß an Unabhängigkeit besitzt und sich aufgrund dessen als Beispiel eignet. Die Unabhängigkeit der EZB ist sowohl im EG-Vertrag als auch in der Satzung der ESZB niedergeschrieben.

a) Funktionelle Unabhängigkeit

Unter funktioneller Unabhängigkeit versteht man, dass die Zentralbank das alleinige Recht besitzt, die Ausgabe von Noten zu steuern. Zudem soll das primäre Ziel der Zentralbank eindeutig und rechtssicher definiert sein, um dadurch ihre Intention autonom bei der Anwendung sämtlicher existierender geldpolitischer Maßnahmen zu erreichen. Die Ausstattung der Zentralbank mit den erforderlichen Mitteln und Instrumenten wird vorausgesetzt.

b) Institutionelle Unabhängigkeit

Institutionelle Unabhängigkeit besagt, dass weder die Zentralbank noch die Mitglieder ihrer Entscheidungsgremien, Weisungen jeglicher Art von Seiten der Regierung oder anderen Stellen entgegen nehmen dürfen. Des Weiteren dürfen die Mitglieder der Regierung keine Einflussnahme auf die Beschlussorgane der Zentralbank ausüben und sie bei der Durchsetzung ihrer vorrangigen Ziele, beeinflussen (Artikel 108 des EG-Vertrags).

c) Personelle Unabhängigkeit

Die personelle Unabhängigkeit beinhaltet Aspekte der Dauer der Amtszeit, der Ernennung und Entlassung der Mitglieder. Beispielsweise wird den Vorstandsmitgliedern der EZB eine bestimmte Amtszeit garantiert. Für Mitglieder des Direktoriums ist eine Amtszeit von acht Jahren, ohne Wiederernennung, für die Präsidenten der NZBen eine Amtszeit von fünf Jahren, mit Wiederernennung möglich. Des Weiteren können die Mitglieder aufgrund ihrer bisherigen notenbankspezifischen Entscheidungen nicht entlassen werden.

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