Im Folgenden soll der Einfluss von sogenannten Einkommenstheorien auf das EStG geprüft werden. Im Zentrum dieser Untersuchung liegt die sogenannte Markteinkommenstheorie. Ziel der Arbeit ist es die Herkunft, den Nutzen und die Eignung zur Bestimmung des geltenden Einkommenssteuerobjekts zu ermitteln.
Die Einkommenssteuer ist die periodisch auf das Gesamteinkommen natürlicher Personen erhobene Steuer (sog. Personensteuer). Typisch für diese Steuerart ist, dass die Steuerzahlungsfähigkeit (= wirtschaftliche Leistungsfähigkeit) je nach zugeflossenem Einkommen bemessen wird und damit ein idealer Indikator für steuerliche Leistungsfähigkeit ist. Die Zahlungsfähigkeit eines Bürgers setzt Einkommen voraus. Der Begriff des Einkommens ist Gegenstand der Finanzwissenschaft und bestimmt maßgeblich den Charakter und die Wirkung der Einkommenssteuer. Beispielsweise kann das Einkommensverständnis weit im Sinne einer Bereicherungssteuer sein, die jeglichen Vermögenszuwachs unter den Einkommensbegriff fasst oder nur einen Ausschnitt der Bereicherung, z.B. realisierte Wertzuwächse, nur am Markt erwirtschaftetes Einkommen/Erwerbseinkommen oder laufende Quelleneinkünfte erfassen. Einkommensbegriffe und die daraus abgeleiteten Einkommenssteuern können sich sowohl nach Umfang als auch nach dem Zeitpunkt der Erfassung unterscheiden. Die Entwicklung von Einkommensbegriffen ist Gegenstand der Finanzwissenschaft. Auch wenn die ökonomischen Konzepte in der steuerrechtswissenschaftlichen Diskussion oder bei verfassungsrechtlicher Beurteilung des Einkommenssteuergesetzes bisher nur vereinzelt eine Rolle gespielt haben, trägt das Wissen um die verschiedenen Einkommenskonzepte dazu bei, Zweifelsfragen in der Rechtsanwendung zu klären, die Einkommenssteuer auf ihre Folgerichtigkeit hin zu überprüfen und Reformforderungen zu formulieren. Das EStG entwickelte sich unter Einfluss verschiedener Einkommensbegriffe.
Inhaltsverzeichnis
A. EINLEITUNG
B. EINKOMMENSTHEORIEN UND EINKOMMENSBEGRIFFE
I. EINKOMMEN
II. EINFLUSS DER THEORIEN AUF ESTG
1. Quellentheorie und Kritik
2. Reinvermögenszugangstheorie und Kritik
3. Einfluss der Theorien auf das EStG
4. Pragmatischer Einkommensbegriff
III. DIE MARKTEINKOMMENSTHEORIE
1. Entstehung
2. Markteinkommenstheorie als einfachgesetzlicher Strukturbegriff
3. Praktischer Nutzen in der Rechtsanwendung
a. Markteinkommenstheorie in Steuerbarkeit der Einkünfte
aa. Objektiver Tatbestand der steuerbaren Einkünfte
bb. Subjektiver Tatbestand
b. Persönliche Zurechnung von Einkünften
4. Das Realisationsprinzip
IV. BESCHRÄNKUNG AUF MARKTEINKOMMEN/ ERWERBSEINKOMMEN
1. Verfassungsrechtlich
2. Erfassung von Nicht-Markteinkommen
a. Wiederkehrende Bezüge gemäß § 22 Nr. 1 EStG
b. Unterhaltsbezüge gemäß 22 Nr. 1a EStG
c. Zwischenergebnis
3. Ergebnis
C. FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Einfluss verschiedener Einkommenstheorien auf das Einkommensteuergesetz. Im Mittelpunkt steht die Frage, woher die Markteinkommenstheorie stammt, welchen Nutzen sie für die Rechtsanwendung bietet und inwieweit sie zur Bestimmung des geltenden Einkommensteuerobjekts geeignet ist.
- Quellentheorie und Reinvermögenszugangstheorie
- Entstehung und Grundlagen der Markteinkommenstheorie
- Steuerbarkeit und persönliche Zurechnung von Einkünften
- Realisationsprinzip und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
- Verfassungsrechtliche Grenzen und Besteuerung von Nicht-Markteinkommen
- Wiederkehrende Bezüge und Unterhaltsleistungen
Auszug aus dem Buch
Quellentheorie und Kritik
Ob etwas Einkommen ist, macht die Quellentheorie vom Vorhandensein einer ständig fließenden Einkommensquelle abhängig. Dieser Theorie nach ist Einkommen die „Gesamtheit der Sachgüter, welche in einer bestimmten Periode (Jahr) dem einzelnen als Erträge dauernder Quellen der Güterzeugung zur Bestreitung der persönlichen Bedürfnisse für sich und für die auf den Bezug ihres Lebensunterhalts von ihm gesetzlich angewiesenen Personen (Familie) zur Verfügung stehen“3. Nicht zum besteuerbaren Einkommen gehören hiernach der Vermögensstamm und dessen Wertveränderungen. Vermögenzuwächse „im Zustande einer Quelle, welche nicht in ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung zur Ertragserzielung ihren Ursprung haben“ sollen daher kein Einkommen darstellen4. Das heißt: Erfasst werden nur die laufend aus einer (dauerhaften) Einkunftsquelle zufließenden Bezüge (einschließlich des Nutzungswerts bei privater Nutzung). Der Vermögensstamm und dessen Wertveränderungen spielen für diesen Einkommensbegriff keine Rolle. Vermögenszugänge aus der Veräußerung des sogenannten Stammvermögens werden nicht als Einkommen erfasst und Vermögensverluste sind ebenfalls irrelevant5. Bildlich gesprochen gehören die Äpfel zum Einkommen, nicht aber die Erträge aus der Veräußerung des Apfelbaums. Vermögenszugänge, die aus der Veräußerung der Quelle selbst stammen, können kein Einkommen sein6. Die Quellentheorie vermeidet die Erfassung inflationsbedingter Scheingewinne des Vermögensstamms und die Progressionswirkungen einer zusammen geballten Realisierung von Wertzuwächsen7. Mit dem Quellenbegriff kann sie außerdem ein einheitliches, wenn auch nur ein vages Kriterium zur Einschränkung des Einkommensbegriffs geben8. Allerdings beachtet sie nicht, dass die durch Veräußerung des sog. Stammvermögens realisierten Wertzuwächse ebenso die Fähigkeit zur Steuerzahlung vermitteln können wie die laufenden Erträge. Einmalige Einnahmen werden nicht erfasst. Es fehlt daher an der Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip. Die Unterscheidung zwischen nicht steuerbaren Wertveränderungen des Stammvermögens und laufenden Erträgen führt zudem zu Abgrenzungsproblemen und weitreichenden Gestaltungsmöglichkeiten. Die Quellentheorie wird daher als zu eng verstanden und konnte sich als rechtsdogmatisches Konzept für das EStG nicht durchsetzen9.
Zusammenfassung der Kapitel
A. EINLEITUNG: Die Einleitung formuliert das Untersuchungsziel und stellt die Markteinkommenstheorie in den Mittelpunkt der Betrachtung.
B. EINKOMMENSTHEORIEN UND EINKOMMENSBEGRIFFE: Der Hauptteil erläutert konkurrierende Einkommensbegriffe, die Entwicklung der Markteinkommenstheorie und ihren Nutzen für Steuerbarkeit, Zurechnung und Realisation. Anschließend prüft er die verfassungsrechtliche Beschränkung auf Markteinkommen sowie die Behandlung wiederkehrender Bezüge und von Unterhaltsleistungen.
C. FAZIT: Das Fazit bündelt die Bewertung der Einkommenstheorien und ordnet die Bedeutung der Markteinkommenstheorie für die Auslegung des geltenden Rechts ein.
Schlüsselwörter
Markteinkommenstheorie, Einkommensteuer, Einkommensteuerobjekt, Quellentheorie, Reinvermögenszugangstheorie, Leistungsfähigkeitsprinzip, Erwerbseinkommen, Einkünftezurechnung, Realisationsprinzip, Einkünfteerzielungsabsicht, wiederkehrende Bezüge, Unterhaltsleistungen, Nicht-Markteinkommen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht Einkommenstheorien und ihren Einfluss auf das Einkommensteuerrecht, insbesondere die Markteinkommenstheorie.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden unterschiedliche Einkommensbegriffe, die Steuerbarkeit und Zurechnung von Einkünften, das Realisationsprinzip und die Besteuerung von Nicht-Markteinkommen.
Was ist das Ziel der Untersuchung?
Die Arbeit will Herkunft und praktischen Nutzen der Markteinkommenstheorie klären und ihre Eignung zur Bestimmung des Einkommensteuerobjekts prüfen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit untersucht rechtsdogmatisch gesetzliche Regelungen und setzt sich mit wissenschaftlichen Auffassungen und Rechtsprechung auseinander.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil vergleicht Einkommenstheorien und analysiert die Anwendung der Markteinkommenstheorie auf die Steuerbarkeit und Zurechnung von Einkünften sowie auf das Realisationsprinzip.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Markteinkommenstheorie, Einkommensteuer, Leistungsfähigkeitsprinzip, Reinvermögenszugangstheorie und Einkünftezurechnung.
Welche Rolle spielt die Einkünfteerzielungsabsicht?
Sie wird als subjektives Merkmal behandelt, mit dem sich steuerbare Erwerbstätigkeiten von Tätigkeiten aus privater Neigung abgrenzen lassen.
Wie werden wiederkehrende Bezüge und Unterhaltsleistungen untersucht?
Die Arbeit erörtert ihre steuerliche Behandlung anhand von § 22 EStG und vergleicht dabei markteinkommenstheoretische Argumente mit dem Grundsatz der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit.
- Quote paper
- Martin Welke (Author), 2018, Die Markteinkommenstheorie. Überblick, Ausprägungen, praktischer Nutzen für die Rechtsanwendung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1389407
