Deutsche Volksparteien im Wandel

Gliederung

1.Einleitung

2. Merkmale und Entwicklung der Volkspartei

3. Die Entwicklung
3.1. Die CDU – der Prototyp Volkspartei
3.2 Die SPD

4. Volksparteien und die moderne Gesellschaft
4.1. Parteienverdrossenheit
4.2. Wandel der gesellschaftlichen Milieus und soziale Forschungsansätze

5. Fazit: Das Ende der Volksparteien?

1.Einleitung

Die Erfolgsgeschichte der neuen freiheitlichen Republik auf deutschem Boden ist auch der Erfolg der beiden Volksparteien.

CDU und SPD haben den Aufbau und die Entwicklung der Bundesrepublik entscheidend geprägt, das steht außer Frage.

Doch insbesondere nach dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl flammt erneut die Frage über die Zukunft der Volksparteien auf.

Abgesehen von der 1.Bundestagswahl, erreichten CDU/CSU und SPD mit 69,4% der gültig abgegebenen Zweitstimme am 28. September 2005 das schlechteste Wahlergebnis bei Bundestagswahlen in der deutschen Politikgeschichte.^[1]

Mangelnde Mobilisierungs- und Integrationskraft und ein Rückgang der Stammwählerschaft ist zu verzeichnen.^[2]

Die Unterstützung durch die breite Wählerschaft und die Integration zahlreicher gesellschaftlicher Gruppen und deren Interessen, welche die Volksparteien in den 60ern und 70ern kennzeichneten, scheint zu verschwinden.^[3]

Die Volksparteien trugen in der Bundesrepublik einem stabilen Parteiensystem und der Sicherung der Demokratie bei.^[4]

Die parteipolitische Entwicklung in Deutschland, geprägt durch CDU und SPD, wird als beispielloser Aufstieg der Nachkriegszeit gesehen.^[5]

Doch in neuerer Zeit kommt es vermehrt dazu, dass vor allem Wissenschaft und Presse sich mit der fraglichen Zukunft der Volksparteien auseinandersetzen.^[6]

Ist dies der endgültige Wandel oder nur eine Krise, die es zu bewältigen gilt? Was wird mit der Parteienlandschaft in Deutschland passieren?

Die ernüchternde Erkenntnis, dass heute nur noch 64,9% der abgegebenen Zweitstimmen an die Volksparteien gehen, wo es doch zu Hochzeiten noch 90% waren und die rückläufige Entwicklung der Mitgliederzahlen, was für die SPD einen Verlust von 40% und für die CDU 1/3 der Mitglieder ausmacht, wirft weitere Fragen auf.^[7]

Zu klären ist nun worin die Gründe für diese Entwicklung bestehen und wie die Volksparteien mit abnehmender Wahlbeteiligung und steigender Parteienverdrossenheit, die sie in besonderem Maße betrifft, umgehen.

Auch wenn die Sorge um die Volksparteien nicht neu ist, war die Fähigkeit einer stabilen Regierungsbildung immer gewährleistet.

Erst in jüngster Zeit scheint diese Fähigkeit durch die zunehmende Fragmentierung des Parteiensystems gefährdet.^[8]

Somit stehen die Volksparteien vor einer großen Herausforderung.

2. Merkmale und Entwicklung der Volkspartei

Parteien sind als Gebilde definierbar, deren Erfolg sich an den Aufstieg des modernen Parteiwesens knüpft und an die im 20. Jahrhundert in Deutschland beginnende Entwicklung der Massendemokratie.^[9]

In der Bundesrepublik sind Parteien wichtigster Politikträger der demokratischen Willensbildung und Organisatoren politischer Macht.^[10]

In Europa werden vier Stadien der Parteientwicklung unterschieden, die sich wie folgt darstellen:

1. „Eliteparteien im 19.Jahrhundert
2. Massenparteien (1880-1960)
3. Volksparteien(catch-all- Parteien) 1945- ?)
4. Kartellparteien ( 1970- ?).“^[11]

Natürlich können die Stadientypen sich überlappen zeigen, da es keine klaren Grenzen gibt.

Auf die weiteren Parteiformen soll nicht weiter eingegangen werden.

Die internationale Parteiforschung bevorzugt den Einschnitt der Volksparteien 1945 wohingegen die offensichtliche Entwicklung in den 50er Jahren entstand.^[12] Nach dieser Einteilung ist das Ende der Volksparteienära noch offen.

Das Wort Volkspartei wurde zunächst als Schimpfwort geprägt und später von Parteien der Mitte zum Ehrentitel umfunktioniert.^[13]

Insgesamt ist der Begriff Volkspartei sehr schwer allgemeingültig definierbar.

Sowohl CDU als auch SPD beschreiben sich selbst in ihren Grundsatzprogrammen als Volkspartei.^[14]

Doch nicht jede Partei, die sich selbst als Volkspartei sieht, kann objektiv auch als solche definiert werden.

Nach Kirchheimers Kriterien umfasst eine Volkspartei „einen Niedergang der Ideologie, eine Stärkung der Führung und Schwächung der Mitgliedschaft, die Ausweitung der Zielgruppen auf tendenziell das ganze Volk oder wenigstens einen

wachsenden amorphen Mittelstand und die Öffnung der Parteien zu einer großen Anzahl von Interessengruppen.“^[15]

Weitere Indikatoren für die Volksparteienhypothese in Deutschland sollen u.a. die Professionalisierung der Führung und der Partei im Parlament, die innerparteiliche Demokratisierung und vor allem die Catch-all- Gesinnung sein.^[16]

Auch wenn dieser Ansatz keine klare Definition liefern kann, grenzt er die Richtlinien ein, die eine Volkspartei verfolgen muss.

Ein anderer Definitionsansatz stammt von Karl- Joachim Kierey.

Nach diesem gilt eine Partei dann als Volkspartei, wenn alle Gruppen und Schichten der Gesellschaft in angemessenem Verhältnis sowohl innerhalb der Mitgliedschaft, als auch unter den Wählern vertreten sind.^[17]

Darüberhinaus muss eine Volkspartei nach ihrer grundsätzlichen Programmatik, aktuellen politischen Zielsetzung und die der tatsächlich von ihr betriebenen Politik in der Lage und auch willens sein, die Gruppen am innerparteilichen Entscheidungsprozess teilhaben zu lassen und ihre Interessen nach außen hin zu vertreten.“^[18]

Es geht also darum, eine möglichst große Spannweite der Gesellschaft als Wählern zu mobilisieren, deren soziale, kulturelle und berufsständische Gegebenheiten unterschiedlich sind.

[...]

^[1] http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/bundestag.htm, 20.07.2009.

^[2] Baus, Ralf Thomas: Parteiensystem im Wandel. Herausforderung und Perspektiven, in: Baus, Ralf Thomas(Hrsg.): Zur Zukunft der Volksparteien. Das Parteien unter den Bedingungen zunehmender Fragmentierung, Sankt Augustin 2009, S.11.

^[3] Ebd. S.7.

^[4] Ebd.

^[5] Vgl. ebd.

^[6] Ebd.

^[7] Baus, Parteiensystem im Wandel, S.7, S.9.

^[8] Vgl. ebd., S.7.

^[9] Vlg. ebd.

^[10] Wiesendahl, Elmar: Parteien: Entstehung und Entwicklung von Parteien, Original Ausgabe, Frankfurt am Main 2006, S.4.

^[11] Vgl. Beyme, Klaus von: Parteien im Wandel, 1. Auflage, Wiesbaden 2000, S 27.

^[12] Beyme: Parteien im Wandel, S 27.

^[13] Ebd. S.30.

^[14] http://www.grundsatzprogramm.cdu.de/;http://www.spd.de/de/politik/grundsatzprogramm/index.html, 24.07.2009.

^[15] Vlg. Beyme: Parteien im Wandel, S.30-31.

^[16] Ebd, S.32-33.

^[17] Vgl. Pütz, Helmuth Dr.: Die CDU.Entwicklung, Organisation und Politik der Christlich Demokratischen Union Deutschland, 4. Auflage, Düsseldorf 1985, S.41.

^[18] Vgl. Pütz: Die CDU, S.41.