In der Staatslehre wird von Machiavelli (1469 - 1527) aus den von ihm verwendeten Begriffen Status und Stato (Zustand) der Ausdruck Staat abgleitet. Heute ist der Staat ein Rechtssubjekt, das eine einheitliche Erscheinungsform besitzt. Für die Entstehung der Staatsgewalt wird eine Vielzahl unterschiedlicher Auffassungen vertreten. Nach der christlichen Lehre vom Gottesstaat entsteht der Staat durch göttliche Einsetzung, wird die Staatsgewalt von Gott abgeleitet. Heute wird die Staatsentstehung als geschichtlicher Vorgang angesehen, die Staatslehre kann hieraus nur rechtliche Folgerungen ziehen.
Der Staat im juristischen Sinne ist eine mit Selbstordnungsmacht ausgestattete Gebietskörperschaft. Er wird durch freie Elemente bestimmt
1. ein durch Grenzen gegenüber anderen Staaten abgeschlossenes Gebiet (Teil der Erdoberfläche)
2. ein auf dem Staatsgebiet ansässiges Staatsvolk (Personengemeinschaft mit gleicher Staatsangehörigkeit und dem subjektiven Willen ein besonders abgegrenztes Staatsvolk zu sein)
3. eine Staatsgewalt, die die politischen Verhältnisse durch bindende Vorschriften ordnet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Der Staat, die Staatsentstehung, Staatsgewalt und Staatsvolk
- 2. Verfassungsgeschichte der Neuzeit - ein Überblick
- 3. Staatsorganisationsrecht und tragende Verfassungsprinzipien
- 3.1 Demokratie
- 3.2 Der Bundesstaat
- 3.3 Das Rechtsstaatsprinzip
- 3.4 Der Sozialstaat
- 3.5 Umweltschutz als gesellschaftliches Ziel - Vorsorge als Leitprinzip?
- 4. Die Grundrechte
- 4.1 Art. 1 Abs. 1 GG - Menschenwürde
- 4.2 Art. 2 Abs. 1 GG - Allgemeine Handlungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht
- 4.3 Art. 3 GG-Gleichheitssatz
- 4.4 Art. 4 GG-Bekenntnisfreiheit
- 4.5 Art. 5 GG - Meinungsfreiheit
- 4.6 Art. 6 GG - Ehe und Familie
- 4.7 Art. 9 Abs. 3 GG - Koalitionsfreiheit
- 4.8 Art. 12 GG - Freiheit der Berufswahl
- 4.9 Art. 14 GG - Die Eigentumsgarantie
- 5. Die Staatsorgane
- 5.1 Der Bundestag
- 5.2 Die Bundesregierung, der Bundeskanzler und die Bundesminister
- 5.3 Der Bundesrat
- 5.4 Der Bundespräsident
- 6. Rechtsquellenlehre
- 7. Wahlrecht, Wahlsysteme und politische Parteien
- 8. Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung
- 9. Die kommunale Selbstverwaltung
- 10. Die Europäische Union, Geschichte, Organe, Rechtsquellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Werk bietet einen Überblick über das deutsche Staatsrecht. Ziel ist es, die grundlegenden Prinzipien und Strukturen des deutschen Staates zu erklären und zu analysieren. Der Text behandelt die Entstehung des Staates, seine Organisation, die Grundrechte der Bürger und die Rolle der verschiedenen Staatsorgane.
- Staatsentstehung und -theorien
- Entwicklung des deutschen Verfassungsstaates
- Grundrechte und ihre Bedeutung
- Aufbau und Funktion der Staatsorgane
- Rechtsquellen und deren Hierarchie
Zusammenfassung der Kapitel
1. Der Staat, die Staatsentstehung, Staatsgewalt und Staatsvolk: Dieses Kapitel beleuchtet verschiedene Theorien der Staatsentstehung, von göttlicher Einsetzung über Vertragstheorien bis hin zur geschichtlichen Perspektive. Es definiert den Staat als Gebietskörperschaft mit Selbstordnungsmacht, bestehend aus Gebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Der Fokus liegt auf der Entwicklung des Staatsbegriffs und der Herausbildung des modernen Staates, einschließlich der Diskussion um Staatsangehörigkeit und deren Erwerb.
2. Verfassungsgeschichte der Neuzeit - ein Überblick: Die Paulskirchenverfassung wird als wichtiger Meilenstein in der Entwicklung des deutschen Verfassungsstaates präsentiert. Der Text analysiert deren Rezeption klassischer Grundrechte und deren Einfluss auf die Gestaltung des Rechtsstaates, insbesondere die Unabhängigkeit der Gerichte und die Gewaltenteilung. Die Bedeutung der Paulskirchenverfassung für den Schutz der Bürgerrechte und den Übergang zum liberalen Rechtsstaat wird hervorgehoben.
3. Staatsorganisationsrecht und tragende Verfassungsprinzipien: Dieses Kapitel befasst sich mit zentralen Verfassungsprinzipien wie der Demokratie, dem Bundesstaat, dem Rechtsstaat und dem Sozialstaat. Es untersucht deren Bedeutung für die Organisation und Funktionsweise des deutschen Staates und analysiert den Umweltschutz als gesellschaftliches Ziel und dessen Verankerung im Staatswesen. Die einzelnen Unterkapitel beleuchten diese Prinzipien detailliert und setzen sie in Beziehung zueinander.
4. Die Grundrechte: Dieser Abschnitt bietet eine detaillierte Auseinandersetzung mit verschiedenen Grundrechten des Grundgesetzes, wie Menschenwürde, Handlungsfreiheit, Gleichheit, Bekenntnisfreiheit, Meinungsfreiheit, Ehe und Familie, Koalitionsfreiheit, Berufswahlfreiheit und Eigentumsgarantie. Die Kapitel beleuchten den Schutz dieser Rechte und deren Bedeutung für die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen.
5. Die Staatsorgane: Hier werden die wichtigsten Staatsorgane des Bundes – Bundestag, Bundesregierung (Bundeskanzler und Bundesminister), Bundesrat und Bundespräsident – in ihrer Struktur, Funktion und Aufgaben beschrieben und ihre jeweiligen Rollen und Beziehungen zueinander erläutert. Die Kapitel untersuchen die Arbeitsweise und die gegenseitige Kontrolle dieser Organe.
6. Rechtsquellenlehre: Das Kapitel untersucht die verschiedenen Rechtsquellen im deutschen Staatssystem und erklärt deren Hierarchie und deren Zusammenwirken im Gesetzgebungsprozess. Die Kapitel analysiert die Bedeutung verschiedener Rechtsquellen und deren Stellung in der Rechtsordnung.
7. Wahlrecht, Wahlsysteme und politische Parteien: Dieses Kapitel behandelt die Mechanismen der politischen Willensbildung und -durchsetzung im deutschen Staat. Es analysiert die verschiedenen Wahlsysteme und deren Auswirkungen auf die politische Landschaft sowie die Rolle politischer Parteien.
8. Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung: Das Bundesverfassungsgericht als zentrale Institution zur Wahrung der Verfassung wird hier analysiert, seine Funktion, Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse beleuchtet. Die Rolle des Gerichts im Schutz der Grundrechte und in der Wahrung der Verfassungsmäßigkeit der staatlichen Handlungen wird hervorgehoben.
9. Die kommunale Selbstverwaltung: Dieser Abschnitt beschreibt die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung in der deutschen föderalen Struktur und ihre Rolle im Staatsaufbau. Die Aufgaben und Kompetenzen der Gemeinden und Landkreise werden erläutert und deren Selbstverwaltungsrecht im Kontext des Bundesstaates analysiert.
10. Die Europäische Union, Geschichte, Organe, Rechtsquellen: Dieses Kapitel befasst sich mit der Europäischen Union, ihrer Geschichte, ihren Organen und Rechtsquellen. Es analysiert die Bedeutung der EU für das deutsche Staatsrecht und den Einfluss des europäischen Rechts auf die nationale Rechtsordnung.
Schlüsselwörter
Staatsrecht, Verfassungsgeschichte, Grundrechte, Staatsorganisationsrecht, Rechtsstaatsprinzip, Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat, Umweltschutz, Gewaltenteilung, Bundesverfassungsgericht, kommunale Selbstverwaltung, Europäische Union.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum deutschen Staatsrecht
Was ist der Inhalt dieses Werkes zum deutschen Staatsrecht?
Dieses Werk bietet einen umfassenden Überblick über das deutsche Staatsrecht. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselwörter. Die behandelten Themen reichen von der Staatsentstehung und -theorien über die Verfassungsgeschichte, Staatsorganisationsrecht und tragende Verfassungsprinzipien (Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat, Sozialstaat, Umweltschutz) bis hin zu den Grundrechten, den Staatsorganen, der Rechtsquellenlehre, Wahlrecht, politischen Parteien, dem Bundesverfassungsgericht, der kommunalen Selbstverwaltung und der Europäischen Union.
Welche Staatsformen und -prinzipien werden behandelt?
Das Werk behandelt verschiedene Aspekte der deutschen Staatsorganisation, darunter die Prinzipien der Demokratie, des Bundesstaates, des Rechtsstaates und des Sozialstaates. Es analysiert deren Bedeutung für die Organisation und Funktionsweise des deutschen Staates und deren Zusammenspiel. Der Umweltschutz als gesellschaftliches Ziel wird ebenfalls thematisiert.
Welche Grundrechte werden erläutert?
Die Kapitel zum Grundrechtsschutz befassen sich detailliert mit Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde), Art. 2 Abs. 1 GG (Allgemeine Handlungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht), Art. 3 GG (Gleichheitssatz), Art. 4 GG (Bekenntnisfreiheit), Art. 5 GG (Meinungsfreiheit), Art. 6 GG (Ehe und Familie), Art. 9 Abs. 3 GG (Koalitionsfreiheit), Art. 12 GG (Freiheit der Berufswahl) und Art. 14 GG (Eigentumsgarantie). Der Schutz dieser Rechte und deren Bedeutung für die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung werden erläutert.
Welche Staatsorgane werden beschrieben?
Die wichtigsten Staatsorgane des Bundes – Bundestag, Bundesregierung (Bundeskanzler und Bundesminister), Bundesrat und Bundespräsident – werden in ihrer Struktur, Funktion und Aufgaben beschrieben. Ihre jeweilige Rolle und die Beziehungen zueinander werden analysiert.
Wie wird die Rechtsquellenlehre behandelt?
Die Rechtsquellenlehre behandelt die verschiedenen Rechtsquellen im deutschen Staatssystem, deren Hierarchie und Zusammenwirken im Gesetzgebungsprozess. Die Bedeutung der verschiedenen Rechtsquellen und ihre Stellung in der Rechtsordnung werden analysiert.
Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht?
Das Bundesverfassungsgericht wird als zentrale Institution zur Wahrung der Verfassung analysiert. Seine Funktion, Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse werden beleuchtet. Die Rolle des Gerichts im Schutz der Grundrechte und in der Wahrung der Verfassungsmäßigkeit staatlicher Handlungen wird hervorgehoben.
Wie wird die Europäische Union behandelt?
Die Europäische Union wird in ihrer Geschichte, ihren Organen und Rechtsquellen beleuchtet. Der Einfluss des europäischen Rechts auf die nationale Rechtsordnung und die Bedeutung der EU für das deutsche Staatsrecht werden analysiert.
Welche Kapitelzusammenfassungen sind enthalten?
Das Werk enthält Kapitelzusammenfassungen für jedes Kapitel, die die wichtigsten Inhalte und Erkenntnisse jedes Kapitels kurz und prägnant zusammenfassen. Diese Zusammenfassungen bieten einen schnellen Überblick über den jeweiligen Themenbereich.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Die Schlüsselwörter umfassen wichtige Begriffe und Themen des deutschen Staatsrechts, wie Staatsrecht, Verfassungsgeschichte, Grundrechte, Staatsorganisationsrecht, Rechtsstaatsprinzip, Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat, Umweltschutz, Gewaltenteilung, Bundesverfassungsgericht, kommunale Selbstverwaltung und Europäische Union.
Wofür ist dieses Werk geeignet?
Dieses Werk ist für alle geeignet, die sich einen umfassenden Überblick über das deutsche Staatsrecht verschaffen möchten. Es ist besonders nützlich für Studenten, Wissenschaftler und alle, die sich beruflich oder privat mit dem Thema auseinandersetzen.
- Citation du texte
- Prof. Dr. Dr. Assessor jur., Mag. rer. publ. Siegfried Schwab (Auteur), 2009, Staatsrecht. Umfassende Erläuterung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/139346