Die Problematik des Terrorismus (lat. terror: „Furcht, Schrecken“) ist zu Beginn des 21. Jahrhunderts und nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 in New York, USA aktueller den je. Jedoch sollte dies nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Geschichte dieser „Taktik des Schreckens“ wesentlich älter und weitreichender ist. Von der Französischer Revolution über die Gruppe der Narodniki in Rußland, bis hin zur RAF in Deutschland oder die IRA in Nordirland haben sich Gruppen des Terrors bedient, um die Realisierung ihrer Ziele voranzutreiben.
Der Terrorismus stellt somit eine besondere Strategie zur Durchsetzung politischer oder religiöser Ziele dar, die mit Attentaten, Morden und Entführungen und anderen staatsfeindlichen Gewaltmitteln einhergeht und daher auch eine besondere Strategie der Bekämpfung benötigt.
Ein häufiges Erscheinungsbild des Terrorismus ist der ethnisch-nationalistisch motivierte Terrorismus von Völkern oder ethnischen Minderheiten mit dem Ziel der Autonomie oder der Gründung eines eigenen Staates aufgrund von historisch gewachsener Besonderheit und kulturellem Überlebenswillen. Ein europäisches Beispiel hierfür ist die ETA, eine Organisation die 1959 im Baskenland als Ausdruck des Widerstandes gegen die Unterdrückung der Basken durch das Franco-Regime gegründet wurde.
Was bedeutet „Baskentum“? Was sind die Ziele der ETA und welcher Strategien bedienten sich die spanischen Regierungen und im besonderen die Regierung Rodrigez Zapateros um den Terror zu bekämpfen und den baskischen Konflikt zu lösen?
Diese Bachelorarbeit soll einen Einblick in Beantwortung dieser Fragen geben und so herausstellen, welche Gründe für die Veränderung des Vorgehens gegenüber der Eta mit der Machtübernahme Zapateros vorlagen und warum diese Politik der Gespräche und Kompromisse letztendlich scheiterte.
Die Grundlage dieses Textes bildet vor allem die Auswertung von Zeitungsartikeln, Interviews und Fernsehberichten, Bevölkerungsumfragen, politischen Statuten und Kommuniques, Jahresberichten verschiedener Menschenrechtsorganisationen und Sekundärliteratur.
Inhaltsverzeichnis
1. Der Begriff des Terrorismus
2. Die ETA – ethnischer Terrorismus im Kampf gegen die Diktatur
3. Die ETA - in vieler Hinsicht eine Bedrohung für die spanische Regierung
4. Das Vorgehen Aznars nach seiner Machtübernahme
5. Die neue Offensive der ETA
6. Situation im Baskenland seit den 90er Jahren
7. Die Strategie Zapateros nach dem Wahlsieg
Die Verhandlungen mit der ETA
Warum scheiterte der Prozeß und was hätte anders gemacht werden müssen.
Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Bachelorarbeit analysiert die Strategien der spanischen Regierungen im Umgang mit der baskischen Terrororganisation ETA, untersucht die Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses unter Zapatero und beleuchtet die soziopolitische Situation im Baskenland.
- Historische Entwicklung des baskischen Konflikts und der ETA.
- Die Auswirkungen der Regierungswechsel unter Aznar und Zapatero auf die Anti-Terror-Politik.
- Die Bedeutung von Verhandlungen und die Rolle der politischen Instrumentalisierung.
- Analyse der sozioökonomischen und identitätspolitischen Situation im Baskenland.
Auszug aus dem Buch
Die Strategie Zapateros nach dem Wahlsieg
Der Wahlsieg der PSOE brachte den Juristen und Sozialisten José Luis Rodríguez Zapatero in das Amt des Regierungschefs. Schon als Jugendlicher hatte er seine Karriere in der PSOE begonnen und war im Jahr 2000 zum Parteivorsitzenden der PSOE gewählt worden.
Schon nach den ersten Wochen seiner Amtsschaft zeichneten sich einige Änderungen in der Politik gegenüber der ETA ab. Durch kleine Gesten unterstrich Zapatero seine Abkehr vom „nacionalsimo ultraespañol“ der Regierung Aznars. Obwohl er in seiner vom spanischen staatlichen Sender TVE ausgestrahlten Regierungserklärung vom 22. April 2004 den unbedingten Kampf gegen den Terrorismus betonte, sprach er von der neuen Regierung als einer „Regierung des Wechsels und des Dialogs“.
Der sofortige Abzug der Truppen aus dem Irak wurde von der ETA als positiv gewertet und sie forderten in einem offenen Brief „mutige Gesten auch im Baskenland“. Zapatero verkündete daraufhin, daß die Regierung jeder Möglichkeit gegenüber offen stünde, wenn „es die minimale Chance gibt, die Gewalt der ETA endgültig zu beenden“ und sprach sich erstmals für einen Dialog mit der ETA aus, wenn diese der Gewalt abschwöre.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Der Begriff des Terrorismus: Definition des Terrorismus als politisch motivierte Gewaltstrategie und Erläuterung seiner Rolle als Kommunikationsmittel.
2. Die ETA – ethnischer Terrorismus im Kampf gegen die Diktatur: Darstellung der historischen Wurzeln des baskischen Nationalismus und der Entstehung der ETA als Antwort auf das Franco-Regime.
3. Die ETA - in vieler Hinsicht eine Bedrohung für die spanische Regierung: Untersuchung der wirtschaftlichen und politischen Interessenkonflikte zwischen der Zentralregierung und dem Baskenland sowie der Rolle der GAL.
4. Das Vorgehen Aznars nach seiner Machtübernahme: Analyse der kompromisslosen Härte der Regierung Aznar und der Auswirkungen auf die Eskalation der Gewalt.
5. Die neue Offensive der ETA: Beschreibung der strategischen Neuausrichtung der ETA nach 1999 und der harten Gegenreaktionen des Staates.
6. Situation im Baskenland seit den 90er Jahren: Beleuchtung der gesellschaftlichen Pluralität, der Angst vor dem Terror und der Isolation der gemäßigten Kräfte.
7. Die Strategie Zapateros nach dem Wahlsieg: Erörterung der neuen Dialogpolitik der PSOE und der Schwierigkeiten bei der Umsetzung eines Friedensprozesses.
Die Verhandlungen mit der ETA: Darstellung der konkreten Treffen in Genf und Oslo sowie der Hindernisse beim Versuch, einen Waffenstillstand zu etablieren.
Warum scheiterte der Prozeß und was hätte anders gemacht werden müssen.: Kritische Reflexion über die Fehleinschätzungen der Regierung und die Unvereinbarkeit der Positionen von Staat und ETA.
Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Lehren aus dem Scheitern der Friedensgespräche und Notwendigkeit einer klaren, konsistenten Anti-Terror-Strategie.
Schlüsselwörter
ETA, Terrorismus, Baskenland, Spanien, Zapatero, Aznar, Friedensprozess, Nationalismus, Unabhängigkeit, Transición, Guardia Civil, Politische Kommunikation, Konfliktlösung, Gewalt, Dialog.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Konflikt zwischen dem spanischen Staat und der baskischen Untergrundorganisation ETA sowie die Bemühungen verschiedener Regierungen, diesen durch Dialog oder Härte zu beenden.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die politische Strategie der Regierungen Aznar und Zapatero, die Rolle des Nationalismus, die Auswirkungen der Terrorismusbekämpfung auf die Zivilgesellschaft und das Scheitern von Verhandlungsprozessen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die Gründe für den Misserfolg der Friedensgespräche während der Amtszeit von Zapatero aufzuzeigen und die zugrundeliegenden strukturellen Hindernisse bei der Konfliktlösung zu identifizieren.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer tiefgehenden Analyse von Primär- und Sekundärquellen, darunter Zeitungsberichte, politische Dokumente, Interviews, Umfragen und offizielle Jahresberichte von Menschenrechtsorganisationen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der ETA-Entstehung, die kontrastierende Regierungsstile von Aznar und Zapatero sowie eine Untersuchung der gescheiterten Friedensgespräche 2005-2006.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind ETA, Baskenland, Souveränität, Dialogpolitik, Terrorismus, politische Instrumentalisierung und demokratische Rechtsstaatlichkeit.
Warum spielt das "Gara-Interview" eine zentrale Rolle für die Argumentation?
Das Interview verdeutlicht die weitgehende Selbstüberschätzung der ETA und ihre unvereinbaren politischen Forderungen, die ein Scheitern der Gespräche schon im Vorfeld absehbar machten.
Welche Bedeutung hat das Prestige-Unglück für die politische Analyse?
Das Prestige-Unglück wird als Beispiel für die Kritik an der Regierung Aznar angeführt, welche neben der Irak-Politik zur allgemeinen Unzufriedenheit und letztlich zum Machtwechsel beitrug.
- Quote paper
- B.A .Sozialwissenschaften Marie Trappiel (Author), 2008, Terrorismuspolitik in Spanien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/139528
