Die Motivation für diese Masterarbeit erstreckt sich durch mehrere Fragestellungen: Wie wurden die Cum-Ex-Geschäfte betrieben? Welche Gesetzeslücken wurden dabei verwendet? Hierfür werden die Leerverkäufer näher betrachtet und analysiert, um nachvollziehen zu können, wie vorgegangen worden ist. Zudem werden unter anderem gesetzliche Regelungen zur Anrechnung der Kapitalertragsteuer des § 36 EStG herangezogen, um die Vorgänge der Vergangenheit besser nachvollziehen zu können. Hierfür spielt die Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums eine erhebliche Rolle. Verschiedene Varianten der Geschäfte werden aufgezeigt und besonders interessant in dieser Thematik sind die Argumentationen in der Rechtsanwendungspraxis und Urteilen zur Rechtmäßigkeit der Cum-Ex-Geschäfte mit Leerverkäufen. In dem zweiten Teil dieser Meisterarbeit werden steuerstrafrechtlich relevante Fragestellungen herangezogen, die noch einige Fragen aufkommen lassen.
Das Ziel der zu verfassenden Masterarbeit wird sein, die bisherigen Vorfälle der Cum-Ex-Geschäfte zu analysieren. Hierfür werden zunächst die Cum-Ex-Geschäfte analysiert und es wird erläutert, wie diese genau funktionieren und welche Akteure hier von Bedeutung sind. Zudem werden die damaligen gesetzlichen Regelungen, sowie Regelungslücken genauer betrachtet. Diese sollen aufzeigen, wie die Akteure in den Jahren 1999 - 2012 agierten und sich auf rechtmäßiges Handeln stützten. Weiterhin werden steuerstrafrechtliche Betrachtungen erfolgen. Hierfür wird § 370 AO herangezogen, wobei auf die Tatbestände und Rechtsfolgen eingegangen wird.
Zum Ende dieser Masterarbeit wird ein Fazit gezogen, welches zusammenfassend aufzeigen soll, was in den Cum-Ex-Geschäften passiert ist, welche gesetzliche Regelungen und Regelungslücken betroffen waren und wie der Gesetzgeber in jüngsten gesetzlichen Regelungen diese Geschäfte vermieden hat und weiterhin vermeiden möchte. Hierfür könnte die Verurteilung der Akteure von Bedeutung sein, sowie das Erlassen neuer gesetzlichen Regelungen. Zudem soll ein Ausblick auf die Zukunft analysiert werden. In diesem wird aufgezeigt, was der Staat aus den vergangenen Geschehnissen mitgenommen hat und wie in Zukunft gehandelt wird, damit solch eine Straftat nicht mehr vorkommt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Einführung in die Cum-Ex Geschäfte
- Varianten der Cum-Ex Geschäfte
- Blick in die Vergangenheit: Der Cum-Ex Skandal in Deutschland in den Jahren 1999 - 2007
- Die steuerrechtliche Sichtweise der Cum-Ex Geschäfte in den Jahren 1999 - 2007
- Die strafrechtliche Sichtweise der Cum-Ex Geschäfte in den Jahren 1999 - 2007
- Fallbeispiele mit der geltenden Rechtsprechung von 2007-2012
- Die geltenden gesetzlichen Regelungen rund um die Cum-Ex Geschäfte und deren Regelungslücken in den Jahren 2007 - 2012
- Die neuere geltende Rechtsprechung von 2007 - 2012
- Neue Rechtsprechung zur Vermeidung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte und die Einschätzung des BGHs dahingehend
- Die Tatbestände des §370 AO und seine Rechtsfolgen im Zusammenhang der Cum-Ex Geschäfte
- Die Tatbestände des § 370 AO und seine Rechtsfolgen im Zusammenhang mit den Beteiligten bei den Cum-Ex Geschäften
- Analyse der neuen Rechtsprechung hinsichtlich der Regelung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit den Cum-Ex Geschäften und deren Auswirkungen auf das Steuerrecht und Strafrecht. Die Arbeit analysiert die Funktionsweise dieser Geschäfte, untersucht die rechtliche Situation in der Vergangenheit und der Gegenwart sowie die Entwicklung der Rechtsprechung. Ziel ist es, die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Cum-Ex Geschäfte aufzuzeigen und mögliche Lösungsansätze für die Zukunft zu erörtern.
- Die Funktionsweise der Cum-Ex Geschäfte
- Die steuerrechtliche und strafrechtliche Bewertung der Cum-Ex Geschäfte
- Die Entwicklung der Rechtsprechung im Zusammenhang mit den Cum-Ex Geschäften
- Die Folgen der Cum-Ex Geschäfte für die öffentliche Hand
- Mögliche Lösungsansätze zur Bekämpfung der Cum-Ex Geschäfte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Cum-Ex Geschäfte ein und erläutert die Relevanz der Arbeit. Im zweiten Kapitel wird die Funktionsweise der Cum-Ex Geschäfte detailliert dargestellt. Das dritte Kapitel beleuchtet den Cum-Ex Skandal in Deutschland in den Jahren 1999 - 2007, wobei sowohl die steuerrechtliche als auch die strafrechtliche Perspektive betrachtet werden. Das vierte Kapitel beschäftigt sich mit den geltenden gesetzlichen Regelungen rund um die Cum-Ex Geschäfte und deren Regelungslücken in den Jahren 2007 - 2012. Das fünfte Kapitel analysiert die neue Rechtsprechung zur Vermeidung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte und die Einschätzung des BGHs.
Schlüsselwörter
Cum-Ex Geschäfte, Steuerhinterziehung, Steuerrecht, Strafrecht, Rechtsprechung, Finanzamt, Dividende, Kapitalertragsteuer, BGH, Bundesfinanzhof, §370 AO.
- Arbeit zitieren
- Daniela Benjamin (Autor:in), 2023, Die Cum-Ex Geschäfte aus steuerrechtlicher und strafrechtlicher Sicht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1400197
