Ist der Einfluss der Lobbyisten in der EU zu groß?

Résumé ou Introduction

Ist der Einfluss der Lobbyisten in der EU zu groß?

Bereits 2006 stelle Petra Pinzler in der Wochenzeitung „Die Zeit“ im Untertitel eines Beitrages die Behauptung auf: „Sie [die Lobbyisten ] überwachen die Gesetzgebung, drohen Angeordneten und kaufen Entscheidungen“ ( Petra Pinzler, Die Dunkelmänner, in: Die Zeit vom 23.11.06). Ob diese Behauptung einer Verifizierung standhält ist fraglich; in diesem Essay soll die Frage diskutiert werden, ob in der EU die Lobbyisten einen zu großen Einfluss haben. Die pointierten Behauptungen von Petra Pinzler müssen hierzu – wie viele andere Äußerungen in den Medien zu diesem Thema- einer kritischen Würdigung unterzogen werden.
Zunächst ist Lobbyismus keine neue Erfindung der heutigen politischen Verhältnisse; er entstand bereits am Anfang des 19. Jahrhunderts als Wirtschaftsvertreter in USA versuchten, Abgeordnete zu beeinflussen. Der Ort dieses Handelns waren damals eine Lobby, woraus sich dann der Begriff des Lobbyismus entwickelte (Speth und Leif, Die fünfte Gewalt 2006, S.18). Im Kern geht es bei Lobbyismus um die konkrete , Ziel orientierte Beeinflussung von Entscheidungen der Exekutive und Legislative. Das Typische an Lobbygruppen ist, dass sie sich auf ein Hauptthema konzentrieren und hierzu ihre spezielle Klientelsicht vertreten (Warntjen und Wonka, Governance in Europe 2004, S.17).
Zunächst ist es grundsätzlich legitim, dass Interessensgruppen verschiedener Art Regierung und Verwaltung ihre Sicht zu bestimmten Entscheidungen und Themen darstellen. Aufgrund der gestiegenen Bedeutung europäischer Entscheidungen im Verhältnis zu nationalen Gesetzen, hat sich der Lobbyismus teilweise verstärkt auf die EU- Ebene verlagert. So schrieben Sonia Mazey und Jeremy Richardson bereits 1993 zutreffenderweise: „The integration process will tend to drive the pattern of pressure-group activity...“ (Mazy und Richardson, Lobbying in the european Community 1993, S.45).