„Die Kenntnis der Götter- und Geisterwelt wird durch das Orakel erlangt; naturwissenschaftliche Informationen können durch Erfahrung gewonnen werden; die Gesetze des Universums lassen sich durch mathematische Schlüsse beweisen. Doch die Pläne des Gegners sind einzig durch geheime Agenten und nur durch sie zu ermitteln.“
Heute, zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges stellt sich die Frage, ob diese Annahme des chinesischen Philosophen Sun Zi aus der Zeit um 500 v. Chr. stimmt. Lassen sich moderne Nachrichtendienste als Regierungsinstrumente identifizieren? Wie verhält es sich mit nachrichtendienstlicher Tätigkeit in einem demokratisch verfassten Staat, namentlich der Bundesrepublik Deutschland?
Interessant scheint der Gegensatz zwischen zwei Grundsätzen: auf der einen Seite muss nachrichtendienstliche Arbeit geheim bleiben. Nur so können Quellen geschützt, Informationen verwertet und Bedrohungen minimiert werden. Aber gerade nach der Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert, die von zwei totalitären Diktaturen geprägt war, ist es fraglich, wie ungezügelt Geheimdienstarbeit walten darf. Wie weit dürfen Grundrechte eingeschränkt werden, um Sicherheit zu erlangen. Zahlt unsere Gesellschaft für die erlangte Sicherheit einen hohen Preis - den Preis der Rechtsstaatlichkeit? Die Feststellung Karl Loewensteins mahnt: „Unkontrollierte Macht aber ist ihrem Wesen nach böse.“
Wem obliegt die Steuerung, d.h. die Auftragserteilung und die Verantwortung für nachrichtendienstliches Handeln in Deutschland? Welche Mechanismen gibt es, ausgreifendes nachrichtendienstliches Handeln zu beschränken, Kontrolle der Bürger zu kontrollieren und zu beschränken? Wird nachrichtendienstliche Effizienz und Handlungsfähigkeit geopfert, um Kontrolle zu ermöglichen?
Dieses Spannungsfeld zwischen erforderlicher Geheimhaltung und nachrichtendienstlicher Effizienz auf der einen sowie notwendiger Machtverschränkung und demokratischer, transparenter und rechtsstaatlicher Kontrolle auf der anderen Seite will diese Arbeit beleuchten.
Diese Arbeit soll die angesprochenen Aspekte nicht normativ betrachten, auch kann sie nur eine Untersuchung auf Grundlage der Verfassung und der Gesetze darlegen. Darüber zu berichten, inwieweit die Realität davon abschweift bleibt jenen vorbehalten, die unmittelbar mit der Materie betraut sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Nachrichtendienste als Regierungsinstrument
- Aufgabenfelder der Nachrichtendienste in der Bundesrepublik Deutschland
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
- Der Militärische Abschirmdienst (MAD)
- Der Bundesnachrichtendienst (BND)
- Steuerung der Nachrichtendienste
- Die Steuerung der einzelnen Dienste
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz
- Der Militärische Abschirmdienst
- Der Bundesnachrichtendienst
- Koordination der Arbeit der Nachrichtendienste
- Zwischenfazit
- Kontrolle der Nachrichtendienste
- Parlamentarische Kontrolle
- Plenum, Ausschüsse, Abgeordnete
- Das Parlamentarische Kontrollgremium
- Die G 10-Komission
- Das Vertrauensgremium im Haushaltsausschuss
- Gremium nach Art. 13 Abs. 6 GG
- Sonstige Kontrollinstitutionen
- Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
- Der Bundesrechnungshof
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Rolle von Nachrichtendiensten als Regierungsinstrument in der Bundesrepublik Deutschland. Sie analysiert die Spannungen zwischen der notwendigen Geheimhaltung und Effizienz nachrichtendienstlicher Arbeit und den Anforderungen an demokratische, transparente und rechtsstaatliche Kontrolle.
- Die Rolle von Nachrichtendiensten in der heutigen Zeit
- Die Aufgabenfelder und die Funktionsweise von Nachrichtendiensten in Deutschland
- Die Steuerung von Nachrichtendiensten durch die Bundesregierung
- Die parlamentarische und sonstige Kontrolle von Nachrichtendiensten
- Die Abwägung zwischen Sicherheit und Grundrechten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz von Nachrichtendiensten in der heutigen Zeit dar und beleuchtet die Spannungen zwischen Geheimhaltung und Kontrolle. Kapitel 2 diskutiert die Rolle von Nachrichtendiensten als Regierungsinstrument und die Notwendigkeit von Informationen für die Planung klugen außenpolitischen Handelns. Kapitel 3 beschreibt die Aufgabenfelder der einzelnen Nachrichtendienste in Deutschland, nämlich des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Militärischen Abschirmdienstes und des Bundesnachrichtendienstes. Kapitel 4 analysiert die Steuerung der Nachrichtendienste durch die Bundesregierung, wobei die Steuerung der einzelnen Dienste und die Koordination ihrer Arbeit im Fokus stehen. Kapitel 5 befasst sich mit der Kontrolle von Nachrichtendiensten durch das Parlament und andere Institutionen. Das Fazit fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Nachrichtendienste, Regierungsinstrument, Geheimhaltung, Kontrolle, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst, parlamentarische Kontrolle, Datenschutz.
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- Philipp Ebert (Autor), 2009, Nachrichtendienste als Regierungsinstrument, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140342
