Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) markiert einen Meilenstein der europäischen Integration in den letzten Jahren. Noch im Jahre 1991 beschrieb der ehemalige belgische Außenminister und Premier, Mark Eyskens, die Europäische Gemeinschaft als „wirtschaftlichen Riesen, politischen Zwerg und, was noch schlimmer ist, ein militärischer Wurm, wenn [sie] keine eigenständige Verteidigungsfähigkeit entwickelt“. Doch seitdem hat die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik große Schritte getätigt, was verwunderlich erscheint, da Verteidigungspolitik eine besondere Sensibilität der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten darstellt (Schmalz 2005: 46). Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist so aktuell wie nie zuvor, die Europäische Union ist ein Akteur mit „weltpolitische[m] Machtpotenzial, dem globale Prägekraft zugeschrieben wird und der andererseits immer wieder an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit stößt“. (Algieri 2008: 455)
Was heute als Produkt der Europäischen Union erscheint, ist in Wahrheit das Ergebnis von 60 Jahren kontinentaler und interkontinentaler Politik: vom Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, der Gründung der Westeuropäischen Union und deren Schattendasein mit der Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die Strukturen der NATO, dem politischen Paradigmenwechsel mit dem Ende des Ost-West-Konflikts, dem Versagen Europas im Kosovo-Konflikt bis hin zu erfolgreichen europäischen Militär- und Ziviloperationen in Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Kongo, Afghanistan und im Irak.
Diese Arbeit soll die bisherige Entwicklung und die Grundlagen der ESVP skizzieren und in den anschließenden Kapiteln die Herausforderungen, Schwierigkeiten, Probleme und Erfolgsaussichten der ESVP auf dem Weg zu einem politischen und militärischen Riesen erläutern.
Auf einen Blick
- Note: 1,7
- Auflistung abgeschlossener und laufender ESVP-Missionen, darunter EUFOR Concordia und Operation Althea
- Untersucht das Berlin-Plus-Abkommen als Grundlage der Beziehungen zwischen EU und NATO
- Behandelt den ATHENA-Mechanismus zur Finanzierung militärischer Operationen
- 25 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1 Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
1.1 Entstehung der ESVP
1.2 Grundlagen der ESVP
1.2.1 Rechtliche Grundlagen der ESVP
1.2.2 Wichtige Akteure der ESVP
1.2.3 Aufgaben und Ziele der ESVP
2 Probleme der ESVP
2.1 Aufbau der notwendigen militärischen Fähigkeiten
2.2 Finanzierung
2.3 Gemeinsame Rüstungspolitik
2.4 Das Verhältnis zur NATO und zu deren Nicht-EU-Mitgliedern
3 Perspektiven der ESVP
3.1 Der Weg zum politisch und militärisch ernstzunehmenden Akteur
4 Bisherige Missionen im Rahmen der ESVP
4.1 Abgeschlossene Operationen im Rahmen der ESVP
4.2 Laufende Operationen im Rahmen der ESVP
5 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit zeichnet die Entwicklung und die Grundlagen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach und untersucht ihre Herausforderungen und Perspektiven. Dabei fragt sie, welche Schwierigkeiten und Erfolgsaussichten mit dem Anspruch der Europäischen Union verbunden sind, ein politisch und militärisch ernstzunehmender Akteur zu werden.
- Entstehung, Rechtsgrundlagen und Institutionen der ESVP
- Zivile und militärische Krisenbewältigung
- Militärische Fähigkeiten, Finanzierung und Rüstungspolitik
- Zusammenarbeit und Konflikte zwischen EU und NATO
- Perspektiven und Missionen der ESVP
Auszug aus dem Buch
1.1 Entstehung der ESVP
Die Grundlagen und Wurzeln einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen auf das Interesse der westeuropäischen Staaten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurück. Man nahm die Sowjetunion jenseits des durch den Krieg zerstörten Deutschlands als Bedrohung wahr und im Zuge einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit wollte man Deutschland integrieren und somit gleichzeitig eine erneute Vormachtsstellung Deutschlands in Europa im Keim ersticken.
Der erste Ansatz einer Zusammenarbeit stellte eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten dar, diese scheiterte jedoch 1954 aufgrund von französischen Vorbehalten und der fehlgeschlagenen Ratifikation in der französischen Nationalversammlung.
Stattdessen ging 1954 aus dem Brüsseler Pakt die Westeuropäische Union (WEU) mit den Mitgliedern Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten, als ein System kollektiver Sicherheit in Europa hervor. Die WEU fristete aber aufgrund des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland 1955 in die NATO ein Schattendasein, da diese größtenteils die Aufgaben der WEU übernahm, z.B. direkter Einfluss auf die Streitkräfte der Teilnehmer und die strategischer Planung der europäischen Verteidigung. Zudem ist laut Art. IV des Brüsseler Vertrags ein Aufbau einer militärischen Parallelorganisation zur NATO untersagt (Kleine 2005: 63). Die WEU war in Folge nicht in der Lage neben der NATO und der EG eine wahrnehmbare politische Bedeutung zu erlangen und zu festigen, da durch den Eintritt Großbritanniens 1973 in die EG alle Mitglieder der WEU auch Mitglieder der EG waren, und ihnen die EG als größere Kommunikationsplattform mit weiterem politischen Spielraum zur Verfügung stand. Die Tätigkeit der WEU beschränkte sich zwischen 1954 und 1984 somit ausschließlich auf Kontrollen der Rüstungsbeschränkungen ihrer Mitglieder (Kleine 2005: 63). Auch der Luxemburger Bericht von 1970 und die daraus resultierende Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) änderte nichts an der Bedeutung der WEU, da Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter dem sogenannten „DDS-Syndrom“ stand, demzufolge die Außen- und Sicherheitspolitik zu den diskretionären, diskreten und souveränitätsgeladenen Politikbereichen zählt (Schmalz 2005: 46). Eine „Wiederbelebung der WEU“ (Kleine 2005: 64) fand erst mit der Rom-Deklaration 1984 statt. Durch die Einheitliche Europäische Akte von 1987 wurden wirtschaftliche und politische Aspekte der Sicherheit in die EPZ miteinbezogen (Schmalz 2005: 46) und eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität als notwendiger Bestandteil europäischer Integration angesehen (Kleine 2005, 64).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt die Entwicklung der ESVP in den Zusammenhang europäischer Integration und erläutert Ziel und Aufbau der Arbeit.
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP): Das Kapitel beschreibt die Entstehung der ESVP sowie ihre rechtlichen Grundlagen, zentralen Akteure, Aufgaben und Ziele.
Probleme der ESVP: Behandelt werden militärische Fähigkeiten, Finanzierung und Rüstungspolitik sowie das Verhältnis zur NATO und ihren Nicht-EU-Mitgliedern.
Perspektiven der ESVP: Das Kapitel erörtert unterschiedliche politische Vorstellungen und mögliche Schritte auf dem Weg zu einer handlungsfähigen europäischen Sicherheitspolitik.
Bisherige Missionen im Rahmen der ESVP: Aufgeführt werden abgeschlossene und zum Zeitpunkt der Arbeit laufende militärische und zivile Operationen.
Fazit: Der Schluss bündelt die wichtigsten Aspekte der Entwicklung, Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten der ESVP.
Schlüsselwörter
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Europäische Union, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Krisenbewältigung, Petersberger Aufgaben, Europäische Sicherheitsstrategie, NATO, militärische Fähigkeiten, Rüstungspolitik, ATHENA-Mechanismus, EU-Missionen, europäische Integration
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ihre Entwicklung, Grundlagen, Probleme und Perspektiven.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen institutionelle und rechtliche Grundlagen, zivile und militärische Krisenbewältigung, Finanzierung, Rüstung und die Beziehungen zur NATO.
Welches Ziel verfolgt die Untersuchung?
Sie will die Entwicklung der ESVP nachzeichnen und ihre Herausforderungen sowie Erfolgsaussichten auf dem Weg zu einer politisch und militärisch handlungsfähigen Union erläutern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stellt historische und institutionelle Entwicklungen anhand von Fachliteratur, Verträgen und Dokumenten europäischer Institutionen dar. Eine eigene empirische Erhebung oder ein ausdrücklich benanntes methodisches Verfahren werden nicht beschrieben.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert Entstehung und Grundlagen der ESVP, untersucht praktische und politische Schwierigkeiten und diskutiert ihre Perspektiven. Außerdem führt er bisherige Missionen auf.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern zählen ESVP, Krisenbewältigung, Petersberger Aufgaben, NATO, militärische Fähigkeiten, Rüstungspolitik und EU-Missionen.
Welche Rolle spielen die Petersberger Aufgaben?
Sie bilden eine Grundlage der zivilen und militärischen Krisenbewältigung und umfassen unter anderem humanitäre Aufgaben, Rettungseinsätze und Aufgaben der Friedenssicherung.
Was wird zum ATHENA-Mechanismus erläutert?
Die Arbeit beschreibt ihn als Instrument zur Verwaltung und Finanzierung gemeinsamer Kosten militärischer Operationen und thematisiert Fragen der Kostenverteilung und parlamentarischen Kontrolle.
Welche Missionen werden aufgeführt?
Die Übersicht nennt unter anderem EUFOR Concordia, Operation Artemis, Operation Althea und EULEX Kosovo. Sie unterscheidet zwischen abgeschlossenen und zum Zeitpunkt der Arbeit laufenden Operationen.
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- Alexander Schmitt (Autor), 2009, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140652