Die Arbeit gibt einen Einblick in die Diskussion um die Legitimität des Grundgesetzes. Es werden verschiedene Stationen des Grundgesetzes von der Vorgeschichte über die Ausarbeitung, bis hin zur Wiedervereinigung beleuchtet und hinterfragt. Dabei wurde stets auf eine differenzierte Betrachtungsweise geachtet. „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit
und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“
Dieser Auszug aus der ehemaligen Präambel des Grundgesetzes wurde am 03. Oktober
1990 neu gefasst, doch auch zu Recht? Hat das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung
die Einheit und Freiheit vollendet, oder wurde es ihm viel mehr vorgesetzt, ohne
Mitbestimmungsrecht, ohne Einwirkungsmöglichkeiten?
Auch zum nunmehr zwanzigsten Jahrestag der Wiedervereinigung kommt es
immer wieder erneut zu Diskussionen über die Notwendigkeit einer neuen Verfassung.
Das Grundgesetz selbst sieht mit Artikel 146 seine eigene Ablösung vor, und dennoch
scheint es bisher keinen Bedarf gegeben zu haben. Wird damit eventuell sogar die Legitimität
der Verfassung hintergangen, oder ist es falsch den Artikel mit dem gesamtdeutschen
Volk in Verbindung zu bringen? Besitzt das Grundgesetz nach der Wiedervereinigung
überhaupt die Legitimität, die für eine demokratische Verfassung erforderlich ist,
oder war die Legitimation von Beginn an fraglich? Eventuell war sie auch schlicht unmöglich,
da die Verfassung auf Grundlage eines Auftrages der Besatzungsmächte, und
nicht aus dem freien Willen des deutschen Volkes erfolgte. Diese und weitere Fragestellungen
sollen im Rahmen der Hausarbeit untersucht werden. [...]
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriff der Legitimität
- 3. Die Entstehung und Legitimation des Grundgesetzes
- 3.1 Der Parlamentarische Rat
- 3.2 Nachträgliche Legitimation
- 4. Fortwährendes Provisorium
- 5. Verfassungsreform statt neue Verfassung
- 6. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die Legitimität des Grundgesetzes 20 Jahre nach der Wiedervereinigung. Sie analysiert, ob das Grundgesetz nach wie vor die notwendige Legitimität für eine demokratische Verfassung besitzt, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob die Wiedervereinigung im Sinne des Artikels 146 des Grundgesetzes eine „freie Selbstbestimmung“ des deutschen Volkes darstellte.
- Definition und Abgrenzung des Begriffs „Legitimität“
- Die Entstehung des Grundgesetzes und die dabei aufgetretenen Probleme
- Die Bedeutung der Wiedervereinigung für die Legitimität des Grundgesetzes
- Die Debatte um eine neue Verfassung und die Bedeutung von Verfassungsreformen
- Bewertung der Legitimität des Grundgesetzes im Lichte der verschiedenen Ansätze
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung
Die Einleitung führt in die Thematik der Legitimität des Grundgesetzes im Kontext der deutschen Wiedervereinigung ein. Sie beleuchtet die Debatte um die Notwendigkeit einer neuen Verfassung und stellt die zentralen Fragestellungen der Arbeit heraus.
2. Begriff der Legitimität
Dieses Kapitel definiert den Begriff „Legitimität“ anhand verschiedener wissenschaftlicher Ansätze. Es beleuchtet die historische Entwicklung des Begriffs und die verschiedenen Dimensionen der Legitimität, insbesondere im Kontext der politischen Herrschaft.
3. Die Entstehung und Legitimation des Grundgesetzes
Kapitel 3 analysiert die Entstehung des Grundgesetzes im Kontext des Parlamentarischen Rates und die Frage, ob das Grundgesetz von Beginn an eine Legitimation durch das deutsche Volk besaß. Es geht auch auf die Nachträgliche Legitimation durch die ersten beiden Bundestagswahlen ein.
4. Fortwährendes Provisorium
Kapitel 4 setzt sich mit der Frage auseinander, ob das Grundgesetz aufgrund seines Provisoriencharakters seine Legitimität verliert. Es diskutiert, ob die fehlende „freie Selbstbestimmung“ des deutschen Volkes bei der Wiedervereinigung die Legitimität des Grundgesetzes infrage stellt.
5. Verfassungsreform statt neue Verfassung
Dieses Kapitel beleuchtet die Debatte um eine neue Verfassung und diskutiert die Argumente, die für und gegen eine Verfassungsreform sprechen. Es analysiert, ob Verfassungsreformen als Alternative zur Einführung einer neuen Verfassung dienen können, um die Legitimität des Grundgesetzes zu gewährleisten.
Schlüsselwörter
Legitimität, Grundgesetz, Wiedervereinigung, Verfassungsreform, Parlamentarischer Rat, freie Selbstbestimmung, demokratische Verfassung, politische Herrschaft, Provisorium, Anpassung, Verfassung, Nachträgliche Legitimation, Debatte.
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- Anonym (Author), 2009, Das Grundgesetz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140749