Der liberale Ironiker - Ist er der einzig mögliche Bürgertypus in modernen Staaten?

Inhaltsverzeichnis

2. Einleitung
2.1 Der Wandel vom klassischen zum modernen Bürger
2.2 Was verbirgt sich hinter dem Terminus „der moderne Staat“ und wer trifft eigentlich die politischen Entscheidungen?
2.3 Der Begriff der Staatsbürgerschaft
2.4 Die moderne politische Gesellschaft – ein Abbild der Komplexität?
2.5 Die moderne Politik, der moderne Politiker und die politische Rolle der Bürger
2.6 Wen meint Rorty, wenn er vom liberalen Ironiker spricht?

3 Fazit

4 Literaturverzeichnis

2 Einleitung

Die Gesellschaft und das Leben jedes Bürgers eines Landes sind gekennzeichnet von der Zeit, in der er lebt. Man spricht heute von der Moderne bzw. schon seit Beginn der 90er Jahre von der Postmoderne. Die Moderne wurde geprägt von vielen ihr vorangegangenen historischen Entwicklungsprozessen. Bedeutsame Prozesse für die politische Entwicklung waren die Säkularisierung, die in der Aufklärung begann und durch Leitbilder wie Wissen, Vernunft, Denken, Sinn und Emanzipation gekennzeichnet ist, der Aufbau des anstaltlichen Nationalstaates, die Durchsetzung der kapitalistischen Wirtschaftsweise, beginnend mit der Industrialisierung bis hin zur Globalisierung, die Bildungsexpansion und die Demokratie mit den Werten Freiheit, Gleichheit und Souveränität. Kurzum bezeichnet der Begriff der Moderne den Umbruch in allen Bereichen des individuellen, gesellschaftlichen und politischen Lebens gegenüber der Tradition.

Fortschritt, Wohlstand, Rationalität, Effektivität, Leistung, Gewinnmaximierung usw. sind die Wirklichkeit der Moderne. Zeit ist das knappste Gut überhaupt, ob in der Gesellschaft oder für den einzelnen Bürger. Es sind komplexe Gesellschaftssysteme entstanden, mit denen sich die Bürger über kurz und lang arrangieren müssen.

Inwiefern aber kann der heutige Bürger dies alles bewältigen? Wie muss ein Bürger heutzutage sein bzw. wie muss er sich verhalten, um in einem modernen Staat seine poltische Rolle zu erfüllen? In meinem Essay werde ich versuchen zuerst die Veränderung vom klassischen zum modernen Bürger darzustellen. Im Anschluss probiere ich wesentliche Faktoren des modernen Staates, einer Staatsbürgerschaft, der modernen politischen Gesellschaft und der modernen Politik mit den heutigen Politikern und der politischen Rolle des Bürgers darzulegen. Bevor ich letztendlich im Fazit zu verdeutlichen versuche, warum der „liberale Ironiker“ die Zukunft des modernen politischen Bürgers ist, möchte ich diesen von Rorty geprägten Begriff skizzieren.

2.1 Der Wandel vom klassischen zum modernen Bürger

Der „klassische Staatsbürger“ war ein Moralist, der seine Positionsbestimmung und Urteilsbildung meist einem moralischen Kompass traditioneller Normen und Werte entnahm und seinen bürgerlichen Pflicht- und Sinngebungswillen sowohl im Beruf als auch in der Politik und dem Gemeinwesen zu realisieren versuchte. Eigenständige politische Urteilsbildung und die Bereitschaft zum politischen Engagement, wenn es um wichtige Dinge des Gemeinwesens ging, waren Eigenschaften und Verhaltensweisen, die den „citoyen“ prägten (vgl. Hornung 1994: 205).

Als sich die auf soziale Gerechtigkeit gerichtete pluralistische Massengesellschaft etablierte, trat dieser „staatsbürgerliche Moralist“ in den Hintergrund. Laut David Riesman folgte dem staatsbürgerlichen Moralist der „Informationssammler“, der dem modernen nicht transparenten und nicht greifbaren Pluralismus gegenüberstand, dem er aber mit Ratlosigkeit und innerer Befremdung begegnete (vgl. Hornung 1994: 205). Moralische Verpflichtungen gegenüber dem Gemeinwesen und Ideologien wurden hiernach zunehmend schwächer. Der „Informationssammler“ wollte gut unterrichtet sein, aber nur um sich in der Gesellschaft anzupassen. Dieser Bürgertypus verstand zwar das politische Geschehen, trat aber selber nicht als politischer Akteur in Erscheinung.

Heutzutage wissen die Bürger in einem erschreckend geringem Maß über politische Inhalte Bescheid. Ursachen sind große Wissenslücken, die auf einen Mangel an politischer Bildung zurückzuführen sind. Dieser Mangel kommt dann erst in nachfolgenden Generationen allmählich zum Vorschein. Folgen dieses politischen Bildungsdefizits sind dann in Erscheinungen wie häufigen Meinungsumschwüngen, Wechselwählerverhalten bis hin zur totalen Abkehr vom politischen Geschehen identifizierbar.

Aber wie sollen die Bürger zwischen „Richtig“ oder „Falsch“ entscheiden, wenn es ihnen schon an politischem Grundwissen mangelt und somit das nötige Verständnis für die Folgen ihrer politisch getroffenen Entscheidungen fehlt.

2.2 Was verbirgt sich hinter dem Terminus „der moderne Staat“ und wer trifft eigentlich die politischen Entscheidungen?

Moderne Staaten – wie beispielsweise die Bundesrepublik Deutschland – sind gekennzeichnet durch ihre sozialen Leistungen und der Umverteilung des Sozialprodukts. Für fortwährende Stabilität benötigt der Staat Vollbeschäftigung und konstantes wirtschaftliches Wachstum. Der moderne Bürger ist auf die Versorgung und soziale Sicherung durch den Staat angewiesen. Dieser am Eigeninteresse stark orientierter Rationalismus vernachlässigt diejenigen Partikularinteressen, die nicht organisiert sind, weil sie als nicht rentabel erscheinen, nicht der wirtschaftlichen Expansion und auch nicht für die individuell-kurzfristige Konsumsofortbefriedigung förderlich sind (vgl. Hornung 1994: 203).

Die Idee demokratischer Selbstregierung ist unter modernen Bedingungen wohl eher Wunschdenken, auf das in der Realität mit Rückzug in Kleingemeinschaften – also Parteien und Verbände – reagiert wird. Diesem Umstand muss eigentlich entgegengetreten werden, da diese Kleingemeinschaften ihrer Rolle als vermittelnde Zwischengewalt meist nicht gerecht werden (vgl. Hornung 1994: 200). Der demokratisch-parlamentarische Rechtsstaat mit seinen Kennzeichen wie Volkssouveränität und Gewaltenteilung, einer meist schriftlich fixierten Verfassung sowie seiner als frei, gleich und vernünftig geltenden Individuen, die als Staatsbürger – „citoyens“ – an der politischen Willensbeteiligung des Gemeinwesens und der Berufung seiner Verfassungsorgane teilhaben, funktioniert nicht. Aber weshalb? Ganz einfach, der angestrebte „Staatsbürger-Staat“ wurde mit Aufkommen von Gewerkschaften und Massenparteien immer mehr in Frage gestellt und schließlich ersetzt durch den sogenannten „Parteienstaat“, in dem sich die politischen Parteien als Kontrahenten gesellschaftlicher Interessen und Ideologien darstellen. (vgl. Hornung 1994: 201). Die sich immer mehr pluralisierende Gesellschaft begann den Staat zurückzudrängen. Laut dem Grundgesetz Artikel 21 Absatz 1 haben die Parteien die Aufgabe bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. In Wirklichkeit bildete sich aber ein den Staat beherrschender „Parteienstaat“ mit neuen Einflussmöglichkeiten wie beispielsweise der Ämterpatronage innerhalb von Parteien und Verbände aus.

Und von Gewaltenteilung kann in parlamentarischen Regierungssystemen nicht die Rede sein. Die zwei Kennzeichen parlamentarischen Regierung sind nämlich, dass die Regierung, bestehend aus Regierungschef und Kabinett, einerseits aus der legislativen Versammlung hervorgeht und anderseits diese Regierung zu jeder Zeit aus politischen Gründen durch ein Misstrauensvotum der Parlamentsmehrheit abgewählt werden kann. Die Macht der Parteien ergibt sich also größtenteils als Folge des parlamentarischen Regierungssystems selbst. Und die Parteiführer verhalten sich hierbei eher als „Herrschaftsträger“ oder „Obrigkeit“ – obwohl sie eigentlich nur die Vertreter bzw. Beauftragte des Volkes sind.

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