Zur Bedeutung der Presse in den politischen Auseinandersetzungen der Bismarck-Zeit

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I. Die Entwicklung der modernen Presse im 19. Jahrhundert
1. Die Entstehung der Massenpresse
2. Die Folgen der Befreiungskriege für die deutsche Presse
3. Die Karlsbader Beschlüsse und ihre Folgen
4. Vormärz und Revolution
5. Die Reaktionszeit

II. Die Ära Bismarck
1. Die Presselandschaft im Deutschen Reich
2. Das Verhältnis der Parteien zur Presse
a) Die konservative Presse
b) Die liberale Presse
c) Die katholische Presse
d) Die sozialdemokratische Presse

III. Bismarcks Pressepolitik
1. Die Korrespondenzen PC und NM
a) Die Provinzial-Correspondenz
b) Die Neuesten Mittheilungen
c) Die Kosten der Pressepolitik

IV. Die Bedeutung der Presse am Beispiel der Emser Depesche und der „Krieg-in-Sicht-Krise“
1. Die Emser Depesche
2. Die „Krieg-in-Sicht-Krise“
3. Fazit

Zusammenfassung

Ungedruckte Quellen

Gedruckte Quellen und Literatur

Einleitung

Die Nutzung der Presse zu meinungsbildenden Zwecken, sowie die Macht der Presse als politisches Instrument in der Ära Bismarck sind Gegenstand der vorliegenden Arbeit „Zur Bedeutung der Presse in den politischen Auseinandersetzungen der Bismarck-Zeit“. Sie behandelt die Stellung und Nutzung der Presse durch Parteien und Regierung. Das erste Kapitel soll zu der Thematik hinführen und einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Presse im 19. Jahrhundert geben. Die Kapitel II und III, welche den Kern meiner Arbeit darstellen, behandeln das Verhältnis zwischen den Parteien und der Presse, sowie die Pressepolitik Bismarcks. Im Kapitel IV stelle ich die bismarcksche Pressepolitik veranschaulichend an zwei mir sinnvoll erscheinenden Beispielen dar.

I. Die Entwicklung der modernen Presse im 19. Jahrhundert

1. Die Entstehung der Massenpresse

Im 19. Jahrhundert entstand die Massenpresse. Dies ist zum einen auf die technische Neuerungen zurückzuführen, zum anderen auf das wachsende Interesse des Volkes am tagespolitischen Geschehen. Die Deutschen wurden zu einem Volk der Leser. Das Verhältnis von Nicht-Lesern zu Lesern lag um 1800 bei 3:1, bis 1870 kehrte sich dieses Verhältnis um. Gründe hierfür sind zum einen in der steigenden Alphabe- tisierung durch die bessere Schulbildung zu sehen und zum anderen darin, dass ein allgemeiner Wandel in der Gesellschaft stattfindet; man löste sich langsam von der traditionellen Welt und wendete sich der modernen Welt der Kommunikation zu¹.

2. Die Folgen der Befreiungskriege für die deutsche Presse

Während der Befreiungskriege 1813-1815 begann sich in Deutschland erstmals eine moderne politische Presse zu entwickeln, allen voran der Rheinische Merkur, den Joseph Görres von 1814-1816 in Koblenz herausgab. Die Befreiungskriege führten dazu, dass das Volk vermehrt politische Teilhabe forderte. Dass diese Forderung nicht ungehört blieb, zeigt sich in dem Versprechen in der Deutschen Bundesakte von 1915, dass sich „die Bundesversammlung bei ihrer ersten Zusammenkunft mit Abfassung gleichförmiger Verfügungen über die Preßfreiheit und die Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller und Verleger gegen den Nachdruck beschäftigen“² werde. Es kam zu zwar zu Verhandlungen der Bundesversammlung, doch konkrete Ergebnisse blieben vorerst aus. Die Bundesversammlung beauftragten erst 1817 den Staatsrat von Berg damit, eine Übersicht über die in den verschiedenen Ländern geltenden Bestimmungen zum Presserecht zu erarbeiten. Im folgenden Jahr veröffentlichte Berg die Ergebnisse: In einem Drittel aller Bundesstaaten galt das Justizsystem (d.h. die nachträgliche Verantwortlichkeit der Verleger und Redakteure vor Gericht), in den anderen zwei Dritteln herrschte jedoch noch immer das Polizeisystem (also die präventive Zensur). Um das Versprechen der Bundesakte zu halten setzte die Bundesversammlung eine Kommission ein, die Maßnahmen zur Durchsetzung erarbeiten sollte. Ergebnisse blieben aber erneut aus.

3. Die Karlsbader Beschlüsse und ihre Folgen

Die politisch motivierte Ermordung August Kotzebues durch den Burschenschaftler K. Sand stellt den Anlass der Karlsbader Beschlüsse vom September 1819 dar. Ihre Maßnahmen richteten sich gegen den „Missbrauch der Presse“³. Die Karlsbader Beschlüsse beinhalten u.a. zehn Paragraphen, die die Presse betreffen. Beispielsweise wurde die Einführung einer Vorzensur für die Tagespublizistik und alle Schriften unter zwanzig Bogen festgelegt⁴. Des weiteren solle jeder Bundesstaat vor den anderen Mitgliedern des Bundes für die in ihrem Land begangenen Pressevergehen verantwortlich sein⁵ und es wurde die Möglichkeit eines fünfjährigen Berufsverbot für den Redakteur einer Zeitung, die „durch einen Ausspruch der Bundesversammlung unterdrückt worden ist“, geschaffen⁶.

In Deutschland setzte in Folge der Karlsbader Beschlüsse eine verschärfte Zensur durch. Im Laufe der Zeit wurden die Beschlüsse mehrfach verlängert und ergänzt. Die Folge war der Ausbau eines Spitzelsystems zur Überwachung von Journalisten durch die „Zentraluntersuchungskommission“.

4. Vormärz und Revolution

Der Vormärz war geprägt durch eine unablässigen Kampf gegen die Obrigkeit und ihren Pressezwang. 1832 wurde in Baden ein liberales, zensurfreies Pressegesetz er- lassen, das jedoch durch einen Bundesbeschluss wieder rückgängig gemacht wurde.

Nach dem Regierungswechsel in Preußen 1841/42 kam es kurzfristig zu einer Zeit der größten Pressefreiheit in Preußen.

Im Jahr 1848 führten mehrere Staaten die Pressefreiheit ein, nachdem der Bund die Zensur freigestellt hatte. Die Folge war eine regelrechte Presseexplosion, allerdings überstanden nur drei Tageszeitungen (Kreuzzeitung, National-Zeitung und Volks Zeitung) und ein Satireblatt (Kladderadatsch) diese Zeit.

5. Die Reaktionszeit

Ziel der Politik der 50er Jahre war es, den konservativ-bürokratischen Obrigkeitsstaat wiederherzustellen. Der Deutsche Bund versuchte diese Ziele durchzusetzen. So erließ er 1854 neue pressegesetzliche Rahmengesetzgebung, welche die Pressefreiheit erneut stark einschränkte.

Ein weiteres Bespiel, das auch Koszyk in seiner „Deutschen Presse im 19. Jahr- hundert anführt, ist der Erlass des neuen preußischen Preßgesetzes von 1852. Dieses „enthielt als Grundlage Bestimmungen über die Gewerbekonzession. Die Regierung versuchte, willkürlich durch Erteilung oder Entzug die Zahl der Konzessionen zu begrenzen [...]. Diese Maßnahmen wurden durch entsprechende Manipulation mit dem Postdebit ergänzt.“⁷

Festzuhalten ist, dass die Reaktionszeit im Zeichen der Obrigkeit und dem damit ver- bundenen Rückschritt der publizistischen Freiheit steht. Trotz der repressiven Maß- nahmen konsolidierte sich langsam das System der Partei- und Gesinnungspresse.

II. Die Ära Bismarck

1. Die Presselandschaft im Deutschen Reich

Die Presselandschaft der Ära Bismarck lässt sich grob in drei Teile gliedern: die Generalanzeiger, die Richtungs- und Gesinnungspresse und eine Mischform. Die Generalanzeiger entstanden im Laufe des 19. Jahrhunderts. Es handelt sich hierbei um Tageszeitungen, die sich selbst als unabhängig („general“) bezeichneten und einen umfangreichen Anzeigenteil hatten. Die hohe Zahl der Anzeigen finanzierte die Zeitung größtenteils, sodass niedrige Bezugspreise ermöglicht werden konnten. Doch nicht allein die politische Neutralität und die niedrigen Bezugpreise waren für die Popularität der Generalanzeiger verantwortlich, sondern auch das Eingehen auf die Wünsche der Leser, wie zum Beispiel einen Unterhaltungsteil. Außerdem gab es „regelmäßige Beilagen für Haus, Hof, Garten, für Technik, für Wissenschaft, für Literatur, für Humor“⁸.

[...]

¹ Vgl. T. NIPPERDEY, Deutsche Geschichte 1800-1866, S. 587.

² http://www.verfassungen.de/de/de06-66/bundesakte15.htm, Art. XVIII. d.

³ http://www.verfassungen.de/de/de06-66/karlsbad19.htm, Bundes-Preßgesetz, § 3.

⁴ Ebd., § 1.

⁵ Ebd., § 4.

⁶ Ebd., § 7.

⁷ K. KOSZYK, Deutsche Presse im 19. Jahrhundert, Band II, S. 124.

⁸ T. NIPPERDEY, Deutsche Geschichte 1800-1866, Band I Arbeitswelt und Bürgergeist, S.800.