„Freiheit […] muss durch Sicherheit eingeschränkt werden,
andernfalls würde sie sich selbst zerstören.“ (Thomas Hobbes)
Die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die Twin Towers des World Trade Centers in New York haben in vielerlei Hinsicht das sicherheitspolitische Verständnis in den westlichen Demokratien verändert. Eine Reaktion auf die Anschläge war die massive Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen. Eine andere Gegenmaßnahme, die seit 9/11 heftig diskutiert wurde und wird, ist die Überwachung von Personen, beispielsweise bei Telefongesprächen. Dies wird als erheblicher Eingriff in die Menschenrechte gewertet. Die historischen Terroranschläge haben aber auch ein Thema wieder aktuell und beinahe legal wirken lassen: Folter.
Das Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba ist das anschaulichste Beispiel für menschliche Erniedrigung und die eindeutige Missachtung und Schwächung der Menschenrechte. Die USA halten in dem Militärstützpunkt hunderte angeblicher Verdächtiger und Terroristen fest, die auf Kuba nicht nach geltendem US-Recht behandelt werden müssen. Die Inhaftierten gelten in dem umstrittenen Lager nicht als Kriegsgefangene, da ihnen dieser Status von den Vereinigten Staaten unter der Riege von George W. Bush nicht anerkannt wurde. Diese Menschen werden ohne Anklage von der US-Armee festgehalten. Das Gefangenenlager rückte immer wieder in die Schlagzeilen mit Foltervorwürfen. So sollen unmenschliche Verhörpraktiken und andere Formen der physischen und psychischen Misshandlung in Guantanamo stattfinden, in einigen Fällen gab es aufgrund der inhumanen Haftbedingungen sogar Todesfälle und Suizidversuche.
In diesem Zusammenhang muss geklärt werden, was überhaupt unter Folter fällt. Die USA haben nach den Vorwürfen den Begriff „Folter“ neu definiert und das Folterverbot aufgeweicht. Techniken, die bislang unter Folter fielen, wurden umdefiniert – man machte plötzlich einen Unterschied zwischen Folter und „grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“ (Hippler 2006, 132).
Guantanamo ist jedoch nicht das einzige Exempel für den Einsatz von Folter beziehungsweise für die geschickte Auslagerung dieser, um die Rechtsvorschrift zu umgehen. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Problemstellung und Relevanz des Themas
1.2. Forschungsfrage
1.3. Methodik
1.4. Aufbau der Arbeit
2. Freiheit vs. Sicherheit
2.1. Was ist Freiheit?
2.2. Freiheit in der Staatsform
2.3. Sicherheit nach Außen
2.4. Aufhebung der Freiheit für Äußere Sicherheit
3. Folter
3.1 Wie wird der Begriff „Folter“ definiert bzw. was ist Folter?
3.1.1. Geschichte der Folter
Foltermethoden in der Gegenwart
3.2. Bereitschaft zu Folter – Das Gewissen der Täter
3.3. Foltern trotz Verbote – Outsourcing von Folter
3.4. Was sind die Ziele von Folter?
3.5. Wann ist Folter vertretbar oder rechtfertigt das Mittel den Zweck?
3.6. Ist ein absolutes Folterverbot unter allen Umständen sinnvoll?
Folterverbot auf nationaler Ebene
Folterverbote international
3.7. Was hat Folter im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Terrorismus gebracht?
4. Auslagerung von Folter in Räume eingeschränkter Bedingungen im Bereich der Menschenrechte und des Völkerrechts am Beispiel der Guantanamo Bay Naval Base.
4.1. Historische Entwicklung des Lagers Guantanamo Bay Naval Base
4.2. Historie von Guantanamo als Gefangenenlager
4.3. Menschenrechtsverletzungen und Folgeprobleme in Guantanamo
4.4. Folgefragen der Lagerauflösung
4.5. Folter in Guantanamo:
4.6. Neudefinition des Begriffes Folter durch die USA
4.7. Suizidproblematik in Guantanamo
4.8. Mögliche Perspektive für eine Abwicklung von Camp Delta
5. Konklusion
5.1. Resümee
5.2. Beantwortung der Forschungsfrage
5.3. Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit im Kontext der Terrorismusbekämpfung nach dem 11. September 2001. Das primäre Ziel ist die Analyse der Bedeutung und Effektivität von Folter als Methode in diesem Kampf, wobei insbesondere die Rolle des US-Gefangenenlagers Guantanamo Bay kritisch hinterfragt wird.
- Das theoretische Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in Demokratien.
- Die historische und gegenwärtige Definition sowie Anwendung von Foltermethoden.
- Die Praxis der rechtlichen Auslagerung (Outsourcing) von Folter durch die USA.
- Die menschenrechtlichen Folgen und Auswirkungen des "War on Terror" auf die Glaubwürdigkeit westlicher Werte.
Auszug aus dem Buch
Nacktheit als Folter – Demütigung führt zu neuen Feindbildern
Die Bilder aus Abu Ghraib haben in der islamischen Welt mehr schlechtes Image geschaffen, als sich die Bevölkerung in den USA vorstellt. Folgender Abschnitt aus einem Interview mit einem Islamwissenschafter der New York University ist so aussagekräftig, dass es im Wortlaut wiedergegeben wird:
„Schande und Scham haben in westlichen Kulturen keinen besonders großen Stellenwert mehr. Können Sie beschreiben, was sie in der arabischen Kultur bedeuten?
Haykel: Wenn man jemanden zwingt, sich anderen nackt zu zeigen, auch wenn es nur andere Männer sind, bricht man ihre Menschenwürde. Buchstäblich.
- Im Westen wäre es einem eben peinlich.
Haykel: Nein, nein, das geht weit über Peinlichkeit hinaus. Das ist, als ob man das Selbstverständnis eines Menschen zerschlägt. Dazu gibt es ein Beispiel aus der islamischen Frühgeschichte. Damals war das Vorbild für arabisch-moslemische Tugendhaftigkeit der Schwiegersohn und Cousin des Propheten namens Ali. Während einer Schlacht versetzte er einem Gegner einen Streich mit dem Schwert. Während der zu Boden ging, verlor er sein Gewand und lag nun nackt vor ihm. Ali wand sich daraufhin ab und versetzte ihm nicht den Todesstoß, obwohl das sein Feind war.
Der Prophet Mohammed fragte ihn daraufhin, warum er ihn nicht getötet habe, worauf ihm Ali antwortete, der Mann sei ja schon geschändet und das sei schlimmer als der Tod. Und der Prophet gab ihm recht. Und in genau solchen Geschichten liegen eben die Wurzeln der islamischen Kultur. Deswegen ist Nacktheit eine unermeßliche Schande.
- Gib es irgend etwas in der westlichen Kultur, das dem irgendwie nahe käme?
Haykel: Ich würde sagen, als ob eine Frau vergewaltigt würde. Von mehreren Männern gleichzeitig. Die Vorfälle in Abu Ghraib waren Grausamkeiten von dieser Sorte. Wenn das keine Folter ist, was dann?
- So grausam die Bilder sind - waren das nicht einfach Übergriffe brutaler Einzeltäter?
Haykel: Ich glaube Seymour Hersh hat das in seinem Artikel im New Yorker richtig eingeschätzt - das waren bewußt geplante, systematische, institutionalisierte Praktiken. Auch die Fotos - die wurden aufgenommen, um neuen Häftlingen Angst einzujagen und sie zum Reden zu bringen. Wer auch immer den Amerikanern gesagt hat, dass sie das tun sollen, muß ein Araber gewesen sein, wahrscheinlich Mitglied eines arabischen Geheimdienstes, der genau wußte, welche wunden Punkte einen Häftling brechen.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die sicherheitspolitischen Veränderungen nach dem 11. September 2001 und führt in das Kernproblem der Arbeit, den Einsatz von Folter zur Terrorismusbekämpfung, ein.
2. Freiheit vs. Sicherheit: Dieses Kapitel widmet sich der theoretischen Auseinandersetzung mit den Begriffen Freiheit und Sicherheit sowie deren komplexem Spannungsverhältnis innerhalb staatlicher Strukturen.
3. Folter: Das Kapitel definiert den Folterbegriff, beleuchtet dessen historische Entwicklung, die psychologischen Aspekte der Täter und analysiert das "Outsourcing" von Folter als Mittel zur Umgehung von Verboten.
4. Auslagerung von Folter in Räume eingeschränkter Bedingungen im Bereich der Menschenrechte und des Völkerrechts am Beispiel der Guantanamo Bay Naval Base.: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Praxis in Guantanamo Bay, einschließlich der dortigen Menschenrechtsverletzungen, der Suizidproblematik und der rechtlichen Neudefinition von Folter durch die USA.
5. Konklusion: Das abschließende Kapitel fasst die Erkenntnisse zusammen, beantwortet die Forschungsfrage und zieht ein Fazit hinsichtlich der Auswirkungen des US-Kurses auf die Glaubwürdigkeit westlicher Demokratien.
Schlüsselwörter
Folter, Guantanamo Bay, Terrorismusbekämpfung, Freiheit, Sicherheit, Menschenrechte, Völkerrecht, Black Sites, Waterboarding, Abu Ghraib, Bush-Administration, Barack Obama, Rechtsstaatlichkeit, Krieg gegen den Terror, Gefangenenlager
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der kritischen Untersuchung des Einsatzes von Folter als Methode zur Terrorismusbekämpfung durch die USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind das theoretische Dilemma zwischen Freiheit und Sicherheit, die Definition und Geschichte der Folter sowie die rechtliche und praktische Ausgestaltung von Gefangenenlagern wie Guantanamo Bay.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es zu klären, welche Bedeutung Folter im Anti-Terror-Kampf hat und wie effektiv diese Maßnahmen unter Berücksichtigung menschenrechtlicher und völkerrechtlicher Standards tatsächlich sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf der Analyse ausgewählter Sekundärliteratur und Quellen, um das Thema Folter in den Kontext der aktuellen Freiheits- und Sicherheitsdebatte einzuordnen.
Welche Aspekte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich theoretischen Grundlagen, der historischen Entwicklung von Foltermethoden, der Praxis des Folter-Outsourcings sowie einer tiefgehenden Analyse der Zustände und der rechtlichen Strategien im US-Gefangenenlager Guantanamo.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird besonders durch Begriffe wie Guantanamo Bay, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, War on Terror und die kritische Debatte um die Neudefinition von Folter geprägt.
Warum wird im Dokument explizit das Beispiel des Falls Jakob von Metzler herangezogen?
Das Beispiel wird genutzt, um die ethische und rechtliche Grenze bei der Androhung von Folter zur Rettung eines Menschenlebens zu diskutieren und das sogenannte "Dammbruchargument" zu illustrieren.
Welche Rolle spielt der Machtwechsel zu Barack Obama für die in der Arbeit beschriebenen Gefangenenlager?
Der Machtwechsel markiert eine politische Kehrtwende, da Obama die Schließung von Geheimgefängnissen und das Ende aggressiver Verhörpraktiken anordnete, was die Notwendigkeit einer neuen Strategie für die Inhaftierten erforderte.
Welche Bedeutung kommt der "Neudefinition von Folter" durch die USA zu?
Die Neudefinition diente der US-Administration dazu, bestimmte Verhörmethoden juristisch nicht mehr als Folter zu klassifizieren, um so völkerrechtliche Verbote und die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen zu umgehen.
- Quote paper
- Wendt-Dieter Frhr. von Gemmingen (Author), Heidi Huber (Author), 2008, Folter als Methode der Terrorismusbekämpfung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140918
