Der Fall Preußens am 20. Juli 1932

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Der erste Rückschlag für Preußen - Die Landtagswahl vom April 1932

Der Rücktritt der Regierung Braun und die Übergangsphase

Das neue Kabinett unter Franz von Papen

Die Vorbereitung der Reichsexekution in Preußen:
A) Von Papen gegen Preußen
B) Der Altonaer Blutsonntag

Der „Preußenschlag“

Versäumte Maßnahmen

Die Anrufung des Staatsgerichtshofes

Erste Transformationsmaßnahmen der Reichsregierung

Das Leipziger Urteil

Stellungnahme Severings über den Verzicht auf einen gewaltsamen Widerstand

Schlussfolgerung

Der Fall Preußens am 20. Juli 1932

Einleitung

Preußen hatte in der Weimarer Republik eine zentrale Rolle inne. Knapp drei Fünftel aller Deutschen, insgesamt waren es 40 Millionen, was der Einwohnerzahl Frankreichs entsprach, lebten im Freistaat.¹ Preußen war ein Mythos, Hegemonialmacht im Prozess der kleindeutschen Nationalbildung und Feder führend in politischen Angelegenheiten. Große Persönlichkeiten wie Bismarck oder Wilhelm I und Wilhelm II formten den Staat und etablierten Preußen im System der Großmächte auf internationaler Bühne.² Von 1919 bis 1932 war Preußen in fester Hand der Weimarer Koalition. Zwölf Jahre regierte der Sozialdemokrat und von seinen Anhängern meist „roter Zarr“ genannte Otto Braun ununterbrochen als Ministerpräsident und Preußen erlangte einen Ruf als „Bollwerk der Demokratie“. Vor diesem Hintergrund müssen die Ereignisse um den 20. Juli 1932 als ein bitterer Einschnitt in der preußischen Geschichtsschreibung betrachtet werden. Der 20. Juli stellt ein Lehrstück sowohl für antidemokratische Skrupellosigkeit der Konservativen jener Jahre als auch für die Hilflosigkeit und Ermattung der Sozialdemokratie dar.³

Die vorliegende Arbeit versucht im Rahmen der politischen Vor- und Nachgeschichte des 20. Juli der Frage nachzugehen, warum sich die preußische Regierung offenbar widerstandslos der Reichspolitik beugte und somit der NSDAP den Weg ebnete. Warum setzten sich die führenden Eliten nicht zur Wehr? Warum hatte von Papen so leichtes Spiel? Was waren die Beweggründe für das Ausbleiben offensiver Aktionen? Methodisch setzt die Arbeit zunächst auf eine Einführung, bevor sie sich zweitens auf den eigentlichen „Preußenschlag“ konzentrieren wird. Hierzu liegen zwei Biographien, zum einen von Franz von Papen⁴ und zum anderen von Arnold Brecht⁵ sowie Dokumente aus der Innen- und Außenpolitik Weimars von 1918 bis 1933⁶, vor. Vordergründig werden die Reaktionen tragender Funtkionäre Preußens analysiert und Tendenzen eines Meinungsbildes rekonstruiert. Den Abschluss bildet eine Stellungnahme des preußischen Innenministers Carl Severing, der im Rückblick auf 1932 eine Antwort auf die fehlenden Initiativen gibt. Die Untersuchung der Arbeit trägt der These Rechnung, dass die politische Vorgehensweise der preußischen Regierung zum einen rationalen Überlegungen geschuldet war, sich uneingeschränkt an die Weimarer Verfassung zu binden, und zum anderen aus eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten erfolgte.

Der „Preußenschlag“ unterhält in der Geschichtsforschung eine breite Diskussion. Besonders in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts stieß die Reichsexekution in Preußen auf Interesse. Neben ereignissgeschichtlichen Ausführungen erörterten Autoren wie Franz von Papen oder Arnold Brecht, in dem sie Gebrauch von ihrer Funktion als Zeitgenossen machten, ihr Handeln und diskutierten das Für und Wider von Widerstandsmöglichkeiten. Zudem fällt auf, dass die Biographen bemüht waren, ihre politischen Entscheidungen einer Rechtfertigung zu unterziehen, und auf eine Klarstellung historischer Zusammenhänge hinwirkten.

Die jüngere Forschung dagegen versucht den 20. Juli im Kontext politisch, gesellschaftlicher Veränderungen zu begreifen und arbeitet Entwicklungsalternativen heraus. Zu nennen sind unter anderem die Historiker Ehni⁷ oder Bracher⁸, die beide umfangreiche Darstellungen über die Geschichte Preußens liefern und gezielt die Transformationsprozesse zwischen der Auflösung der Demokratie und Machtsicherung der Diktatur untersuchen.

Der erste Rückschlag für Preußen - Die Landtagswahl vom April 1932

Der Bruch der Großen Koalition zwischen SPD, DVP, Zentrum, DDP und BVP unter Reichskanzler Hermann Müller am 27. März 1930 hinterließ eine politisch angespannte Lage. Zudem war die Wirtschaft im Reich angeschlagen, die Arbeitslosigkeit auf einem Rekordhoch von 6 Millionen und die Stabilität des Parlamentarismus, ja die Zukunft der Weimarer Republik bedrohlich gefährdet.⁹ Die Regierungsverantwortung übernahm am 30. März der Zentrumspolitiker Heinrich Brüning, der keine parlamentarische Mehrheit auf sich vereinigte und auf Initiative von alten Regimentskameraden wie dem Staatssekretär im Reichswehrministerium General Kurt von Schleicher und dem Sohn des Reichspräsidenten Oberst Oskar von Hindenburg vorgeschlagen worden war. Ihm oblag es, in Zusammenarbeit mit dem Reichspräsidenten in der Form eines Präsidialkabinettes und auf der Grundlage von Notverordnungen die politischen Geschicke des Reiches zu bestimmen, losgelöst von der legeslativen Autorität des Reichstages. Brünings erklärtes Ziel war es, den Haushalt vermittels höherer Steuerabgaben und niedriger Sozialausgaben zu sanieren, um der Wirtschaftskrise Einhalt gebieten zu können.¹⁰ Da sein Gesetzesvorschlag vom Reichstag mehrheitlich abgelehnt worden war, sah er sich gezwungen, per Dekret den Reichstag aufzulösen. Mit der Wahl am 14. September versprach er sich eine breite parlamentarische Basis, scheiterte aber und das Ergebnis fiel zugunsten der NSDAP aus, die mit 18,3 Prozent der Wählerstimmen als zweitstärkste Partei in das Parlament einziehen konnte und 107 Abgeordnete stellte. Auch auf Landesebene überraschte die NSDAP mit vielen Wahlerfolgen.¹¹ In den Ländern Braunschweig, Oldenburg, Hessen und Schaumburg-Lippe erreichte die Partei zwischen 25 und 38 Prozent, stellte Landesminister und erhob in Oldenburg Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten.

Während das parlamentarische System der Weimarer Republik angesichts der ansteigenden Probleme und der Verdichtung der Krise zusehends aus den Fugen geriet, blieb der Freistaat Preußen in festen Händen der von Otto Braun geführten Koalition aus SPD, Zentrum und Demokratischer Partei. Vorzeitige Landtagsauflösungen analog zu Reichstagsauflösen waren in Preußen ebenso unbekannt wie Minderheitenkabinette. Als eine breite Front von Rechtskräften 1931 in Preußen einen Volksentscheid gegen die Koalitionsregierung einbrachte, fand die Opposition mit lediglich 36 Prozent für die Ablösung der Preußen-Regierung keinen Zuspruch. Preußen hatte nach 1918 die Hegemonie im Reich inne, umfasste drei Fünftel des gesamten Reichsgebietes und der Reichsbevölkerung.¹² Dem preußischen Innenminister Carl Severing unterstand eine gut bewaffnete Polizeischutztruppe von 100.000 Mann, die sogar über leichte Panzerfahrzeuge verfügte, welche der Reichswehr durch den Versailler Vertrag verboten worden waren. Der erste bittere Rückschlag für die preußische Regierung ereignte sich am 24. April 1932 mit den bevor stehenden Landtagswahlen. Die drei Parteien der Regierungskoalition erreichten nur noch 206 von 423 Sitzen, die NSDAP hingegen konnte 162 Mandate für sich erzielen und bildete somit die stärkste Fraktion im Landtag. „Es war im voraus klar“, wie der Göttinger Jurist Arnold Brecht schreibt, „dass die Neuwahlen die Mehrheit der Weimarer Koaltion auslöschen würden, weil die Nationalsozialisten nach ihren Erfolgen im Reich nun auch in Preußen einen großen Stimmenzuwachs erhalten und die Sozialdemokraten außerdem Stimmen an die Kommunisten verlieren würden“¹³. Die Demokraten behielten nur noch zwei Abgeordnete, die Sozialdemokraten fielen von 137 auf 94 Sitze und das Zentrum musste vier ihrer 75 Mandate abgeben. Die Kommunisten dagegen verzeichneten einen Erfolg und bekamen 57 Sitze zugesprochen.

Weder die Weimarer Koalition noch die Parteien von rechts hatten jedoch eine absolute Mehrheit, die es zur Wahl des Ministerpräsidenten bedurfte. Aufgrund dessen blieb das Kabinett Braun vorläufig Geschäft führend bis zu den nächsten Wahlen in der Regierungsverantwortung.¹⁴

Der Rücktritt der Regierung Braun und die Übergangsphase

Vierzehn Tage nachdem schlechten Wahlergebnis zog sich Otto Braun aus seinem Amt zurück, trat aus Gesundheitsgründen einen Urlaub an, und übertrug die Geschäfte seinem dienstältesten Minister Heinrich Hirtsiefer. Seinen Rücktritt kommentierte Braun mit den Worten, sein Kabinett habe die parlamentarische Basis verloren, ihm wurde die demokratische Legitimation abgesprochen und gleichermaßen der Boden unter den Füßen entzogen.¹⁵ Zudem beklagte er die mangelnde Unmündigkeit der Wähler, die angesichts der wirtschaftlichen Krise „feige aus der Verantwortung geflohen“ seien, und hielt fest: „Ich konnte wohl sagen: Ihr seid Esel, musste mich aber fügen, wollt anders ich meine demokratischen Grundsätze nicht verleugnen.“¹⁶ Braun war bereit, in die Opposition zu wechseln, widersprach nicht und verhielt sich der Verfassung gegenüber loyal. Auch war der Ministerpräsident a.D. davon überzeugt, „dass das Experiment einer parlamentarischen Regierung mit den Nationalsozialisten gemacht werden müsse“¹⁷. Eine Koalition zwischen NSDAP und Zentrum, wie Hans-Peter Ehni nachzuweisen weiß, war für Braun keine Utopie, sondern eine pragmatische und den politischen Umständen angemessene Möglichkeit, der ebenso andere Sozialisten anhingen wie der Oberpräsident der Provinz Hessen-Nassau, August Haas, oder der Reichtstagsabgeordnete Schnabich. „Warum soll die SPD sich weiter opfern, wenn ein Teil der Anhängerschaft, wenn fast das ganze Beamtentum, wenn die Klein-und Mittelbauern, wenn ein Teil der Erwerbslosen, der Rentner, Wohlfahrtsempfänger nicht einzusehen gelernt haben, was die SPD im Reich und in Preußen geleistet hat. Hier nutzt nur der Anschauungsunterricht! Die Partei muss das Drama über die Bühne gehen lassen, so grausam wie es sich auch abspielen mag.“¹⁸ Vor allem die Befürchtung, weitere Stimmverluste in Kauf nehmen zu müssen, ließ Teile der SPD in Resignation erstarren und ein Einvernehmen mit der NSDAP plausibel werden. Ferner wähnte man sich in dem Glauben wie der Fraktionsvorsitzende der SPD im preußischen Landtag, Ernst Heilmann zum Beispiel, in der Opposition wieder stark zu werden, und beschönigte die eigene Machtlosigkeit. „Und wenn wir jetzt im Reich und bald darauf in Preußen gewaltsam aus jeder Beteiligung an der Regierung und jeder Verantwortung herausgestoßen sind - eine Sache, die wir wirklich nicht beklagen; wir haben für Tolerierung der Regierung schwere Opfer bringen müssen - wenn wir jetzt gewaltsam aus der Verantwortung entfert sind, dann lockt uns eine Aufgabe; Wir wollen ihnen einmal zeigen, wie man wirklich verantwortungsbewusst und nationale Opposition macht.“²⁰

Während die SPD große Erwartungen in ihre Funktion als Opposition setzte, loteten Mitglieder der NSDAP und der Zentrumpartei gemeinsame Koalitionsschnittmengen aus. Die ersten Verhandlungen dazu fanden am 21. Mai anlässlich der ersten Landtagssitzung am 24. und 25. Mai statt.²¹ Keine Woche später äußerte der Staatssekreträr und Zentrums Politiker Hermann Pünder allerdings Zweifel an einem Zustandekommen einer Koalition zwischen beiden Parteien, zumindest hielt er eine Einigung in naher Zukunft für ausgeschlossen. Die Koalitionsgespräche begleitend erhob die Landtagsfraktion der KPD ein Misstrauensvotum gegen die Regierung Braun, um einerseits ihren propagandistischen Thesen Nachdruck zu verleihen und andererseits sich gegenüber der rechten Landtagsfraktion in der Gunst der Wählerstimmen zu bereichern. Am 22. Mai erläuterte Wilhelm Koenen in der „Roten Fahne“ die Taktik der KPD in Preußen: „Die Kommunisten werden mit keiner irgendwie gearteten geschäftsordnungsmäßigen Abstimmung oder Wahl diesen Weimarer Parteien die Verantwortung für die Verbrüderung mit den Nazis erleichtern [ ]. Wir wollen dem Nationalsozialismus den Weg zur Macht verlegen, um nach Möglichkeit eine Übernahme der Regierung durch die nationalsozialistische Terrororganisation der Bourgeoisie zu verhindern [ ].“²²

Daneben stellte die KPD zahlreiche Anträge, um die Reichsregierung zur Einstellung der Reparationszahlungen aufzufordern, eine Beseitigung der Zölle zu verlangen und den Austritt des deutschen Reiches aus dem Völkerbund erklären zu lassen. Die Sozialdemokraten hingegen taten gute Miene zum bösen Spiel. Sie trösteten sich mit den Worten von Ernst Heilmann, „dass in jeder Wahl in der Weltwirtschaftskrise die Regierungsparteien schwerste Einbußen erlitten hätten“ und die SPD in der unglücklichen Situation steckte, „Verantwortung zu tragen und dabei nicht einmal selbst Regierungshandlungen unmittelbar bestimmen zu können“²³.

Solange Brüning im Reich an der Macht war, verharrte die SPD in ihrer Tolerierungstaktik gegenüber Hindenburg, die sie bereits am 18.10.1930 lautstark arktikulierte. „Die Sozialdemokratie hat den Wahlkampf mit der Front gegen das Kabinett Brüning geführt. Sie steht auch jetzt in entschiedenster Gegnerschaft gegen diese Regierung. Trotzdem hat sie keinen Misstrauensantrag gegen das Kabinett Brüning eingebracht, sie hat auch die von den Nationalsozialisten, Kommunisten und anderen Parteigruppen eingebrachten Misstrauensanträge abgelehnt. Diese Ablehnung bedeutet aber nicht, dass die Sozialdemokratie Vertrauen zu der jetztigen Regierung habe. Diese taktische Stellung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion besagt nichts anderes, als dass sie selbst den Zeitpunkt bestimmen wird, an dem sie zum Angriff gegen das Kabinett Brüning vorgeht.“²⁴ Zum einen Toleranzpolitik und zum anderen die Gefahr, die man in der Person Hitler zu erkennen meinte, bestimmten die Stützpfeiler der sozialdemokratischen Sichtweise. So heisst es zwei Jahre später in der Parteizeitung „Vorwärts“ zur Reichspräsidentenwahl: „Das deutsche Volk steht am 13. März vor der Frage, ob Hindenburg bleiben oder ob er durch Hitler ersetzt werden soll. [ ] Hitler statt Hindenburg, das bedeutet Chaos und Panik in Deutschland und ganz Europa, äußerste Verschärfung der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosennot, höchste Gefahr blutiger Auseinandersetzungen im eigenen Volk und Ausland. [ ] Schlagt Hitler, wählt Hindenburg!“²⁵ Die Verantwortung für die weitere Entwicklung Preußens gaben die Sozialdemokraten an die Zentrumspartei ab. Man blieb passiv und hoffte vermutlich darauf, dass sich die Koalitionsverhandlungen zwischen NSDAP und Zentrum in absehbarer Zeit als erfolgreich heraustellen könnten.

Das neue Kabinett unter Franz von Papen

Währenddessen auf Reichsebene trennte sich Präsident Hindenburg am 1. Juni 1932 von seinem Reichskanzler und weigerte sich, künftig Notverordungen für Brüning zu unterschreiben. Anlass dafür war insbesondere Brünings Konzessionsbereitschaft gegenüber demokratischen Parteien.

Aber auch seine politischen Maßnahmen wie die Kürzungen von Staatsausgaben und eine verschärftere Besteuerung der höheren Einkommen zur Behebung der Krise waren umstritten.³⁰ „Brünings Politik mutete allen Volksschichten schwere Opfer zu“, umriss der Staatsrechtler Ernst Rudolf Huber, „ohne Zuversicht auf die Heilkraft der verordneten Mittel wecken und erhalten zu können“³¹. Brünings Nachfolger wurde der ehemalige Landtagsabgeodnete des Zentrums Franz von Papen, der jahrelang zu den monarchisch gesinnten deutsch-nationalen Außenseitern im Zentrum gehörte und schon 1925 in seiner Partei unangenehm aufgefallen war, als er bei der Wahl des Reichspräsidenten nicht den Kandidaten seiner Partei, sondern Hindenburg unterstützte.³² Zudem tendierte seine Gesinnung auf Ablehnung demokratischer Werte und er erstrebte eine Koaliton mit rechts orientierten Parteien. Papen stammte aus einer traditionsreichen westfälischen Erbsälzerfamilie, die durch Salzgewinnung zu Reichtum und Adel gekommen war. Papen besuchte auf Wunsch seiner Eltern die Kadettenschule und bestritt eine militärische Laufbahn. Seine Karriere führte ihn vom Königlichen Pagencorps am Hof des Kaisers und des 5. Ulanen-Regimentes in Düsseldorf in den Generalstab, dem er ab 1913 angehörte. Von Papen arbeitete außerdem als Militärattaché in einer deutschen Botschaft in den USA. Im Ersten Weltkrieg wurde von Papen dem Deutschen Heer unterstellt und tat sich zuletzt als Major in der osmanischen Armee in Palästina hervor. Obwohl der Zusammenbruch der Monarchie 1918 für Papen ein schwerer Schlag war, etablierte er sich schnell in der Parteienlandschaft der Weimarer Republik und vertrat als Vorstandsmitglied die Interessen des Westfälischen Bauernvereins und anderer landwirtschaftlicher Verbände.

Mit von Papen vollzog sich ab 1932 ein neuer Kurs in der Innenpolitik des Reiches. Öffentlich demonstrierte von Papen seine Abneigung gegenüber dem Parlament, vor dem er nicht einmal seine Regierungserklärung zu Beginn seiner Amtszeit zu halten gewillt war.³³ Schon drei Tage nach seinem Einstand als Reichskanzler bewog er Hindenburg zur Auflösung desselben und zur Ansetzung zu Neuwahlen. Konfrontiert sah sich von Papen mit einer Vielzahl schwieriger Aufgaben, zu deren Lösungen sein Vorgänger nicht imstande war: „Keine der notwendigen grundlagenden Reformen, die Voraussetzung jeder Gesundung - Verwaltungsreform, Finanzreform, Anpassung unseres staatlichen Lebens an die Armut der Nation - ist über schwache Ansätze nicht hinausgekommen. Die Sozialversicherungen stehen vor dem Bankrott. Die ständig gewachsene Arbeitslosigkeit zehrt trotz allen Arbeitswillens der besten Kräfte am Mark des deutschen Volkes.“³⁴ Somit zielte von Papens Politik in erster Linie auf eine Trendwende in der Wirtschaft und im Arbeitsmarkt.

[...]

¹ Vgl. Graf Lambsdorff, Hans Georg, Die Weimarer Republik, Frankfurt/ Main, S. 326.

² Vgl. Bracher, Karl Dietrich, Dualismus oder Gleichschaltung: Der Faktor Preußen in der Weimarer Republik, in: Bracher, Funke, Jacobsen (Hrsg.), Die Weimarer Republik 1918-1919, Bonn 1987, S. 535f.

³ Vgl. Dirlmeier, Kleine deutsche Geschichte, Stuttgart 1995, S. 347.

⁴ Papen, Franz von, Der Wahrheit eine Gasse, München 1952.

⁵ Brecht, Arnold, Mit der Kraft des Geistes, Bd. 2, Stuttgart 1967.

⁶ Michalka, Wolfgang, Niedhart, Gottfried (Hrsg.), Die ungeliebte Republik, Nördlingen 1980.

⁷ Ehni, Hans Peter, Bollwerk Preußen?, Bonn 1975.

⁸ Vgl. Bracher, Karl Dietrich, Dualismus oder Gleichschaltung: Der Faktor Preußen in der Weimarer Republik, in: Bracher, Funke, Jacobsen (Hrsg.), Die Weimarer Republik 1918-1919, Bonn 1987.

⁹ Vgl. Funke, Manfred, Rupublik im Untergang. Zerstörung des Parlamentarismus als Vorbereitung der Diktatur, in: Bracher, Funke, Jacobsen (Hrsg.), Die Weimarer Republik 1918-1933, Bonn 1987, S. 505.

¹⁰ Vgl. Wernicke, Kurt, Probelauf „Preußenschlag“. Der 20. Juli 1932 als Test für den 30. Januar 1933, in: Berlinische Monatsschrift, 6(2000), S. 25f.

¹¹ Vgl. Brozat, Martin (Hrsg.), Die Machtergreifung, Der Aufstieg der NSDAP und die Zerstörung der Weimarer Republik, Nördlingen 1984, S. 123f.

¹² Vgl- Wernicke, 27.

¹³ Brecht, Arnold, Mit der Kraft des Geistes, S. 172.

¹⁴ Vgl. Graf Lambsdorff, Hans Georg, Die Weimarer Republik, S. 326

¹⁵ Vgl. Ehni, Hans Peter, Bollwerk Preußen?, S. 245.

¹⁶ Ebd., S. 245.

¹⁷ Ebd., S. 245.

¹⁸ Ebd., S. 246.

²⁰ Ebd.,S. 247.

²¹ Vgl. Graf Lambsdorff, Hans Georg, Die Weimarer Republik, S. 326f.

²² Ehni, Hans Peter, Bollwerk Preußen?, S. 249.

²³ Ebd., S. 248.

²⁴ Michalka, S. 295.

²⁵ Ebd., S. 321.

³⁰ Vgl. Bracher, Die Weimarer Republik, S. 509.

³¹ Vgl. Huber, Ernst Rudolf, Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789, Bd. 7, Stuttgart 1984, S.918.

³² Vgl. Heiber, Helmut, Die Republik von Weimar, Berlin 1981, 253.

³³ Wernicke, S. 28f.

³⁴ Bracher, Die Weimarer Republik, S. 513.