Großbritanniens Position in der EU

Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort

2. Die Entwicklung der EU

3. Die derzeitige Situation der EU

4. Großbritanniens Weg in die EU
4.1 Der Beitritt Großbritanniens in die EU
4.2 Großbritanniens Weg von einer Weltmacht zu einem Teil Europas
4.3 Regelung der Commonwealth–Länder und Übersee–Regionen mit der EU
4.4 Die Skepsis gegenüber Europa

5. Die wirtschaftliche Situation Großbritanniens
5.1 Agrarbereich
5.2 Industrie
5.3 Dienstleistungen

6. Verflechtungen Großbritanniens mit der EU
6.1 Die Außenbeziehungen Großbritanniens
6.2 2Die Sonderrolle Großbritanniens in der EU
6.3 Außenhandel mit der EU
6.4 Die Bedeutung der EU Regionalpolitik

7. Großbritanniens Zukunft in der EU und deren Zukunft

8. Fazit

9. Literatur

1. Vorwort

In der vorliegenden Arbeit geht es um die Position Großbritanniens innerhalb der Europäischen Union.

Um diese Position darstellen zu können, wird zunächst die Entwicklung der EU von ihren Anfängen bis hin zur heutigen Situation kurz vor der Einführung einer gemeinsamen Währung betrachtet, der Großbritannien sich zur Zeit noch verschließt.

Auch der Weg Großbritanniens in die Europäische Union oder EG, wie sie zum Beitrittszeitpunkt 1973 noch hieß, wird an dieser Stelle näher beleuchtet. Werden diese ersten drei Abschnitte relativ kurz gehalten, so folgt mit einer Darlegung der wirtschaftlichen Entwicklung Großbritanniens bis zur heutigen Situation der Hauptteil der Arbeit. Hier wird ein Vergleich der drei Wirtschaftssektoren mit anderen EU – Staaten gezogen.

Desweiteren wird die Verflechtung Großbritanniens mit der EU unter Berücksichtigung einiger Sonderpositionen untersucht.

Zum Abschluß versuche ich darzulegen, wie Großbritanniens Zukunft und die der EU, insbesondere im Hinblick auf die Osterweiterung aussehen wird.

Für ein erstes Verständnis wird nun der Begriff Europäische Union einmal definiert.

,, Europäische Union, EU, seit dem Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages am 1.11.1993 einheitliche Bezeichnung für die Europäischen Gemeinschaften. Inhaltlich soll die neue Bezeichnung die fortschreitende europäische Einigung und die Ausweitung der Gemeinschaftskompetenzen dokumentieren. Politisch basiert die EU auf drei Säulen: 1. Fortführung der Gemeinschaftspolitiken (Agrar -, Struktur -, Umwelt -, Wirtschafts -, Währungspolitik, Zollunion, Binnenmarkt) auf der Basis der bestehenden EU – Verträge ( EWG, EAG, EGKS ) mit dem Ziel einer Wirtschafts – und Währungsunion, 2. gemeinsames Auftreten der Mitgliedsstaaten in der Außen – und Sicherheitspolitik ( GASP ), 3. Harmonisierung und Zusammenarbeit in der Innen – und Rechtspolitik ( z.B. Europol, Drogenbekämpfung, Asylrecht). Wichtigste Organe der EU: Europäischer Rat und Ministerrat als Legislative, Europ. Kommission als Exekutive, Europäisches Parlament mit Mitentscheidungs -,

Zusammenarbeitsbefugnissen bei Gesetzgebung und Vollzug, als Beratungsgremien Ausschuß der Regionen u. Wirtschafts – und Sozialausschuß (je 222 Mitglieder), Europ. Rechnungshof (Überprüfung der EU – Finanzen ), Europ. Gerichtshof. ‘‘

( Aus: Herder Lexikon Politik, S. 71 – 73 )

2. Die Entwicklung der EU

Die Einigung Europas beginnt nach dem 2. Weltkrieg, der schwersten Zeit dieses Kontinents. In seiner Züricher Rede am 19.9.1946 zeichnet Winston Churchill ein düsteres Bild von der derzeitigen Situation in Europa. Als Hoffnungsschimmer und zur Verhinderung neuer Kriege auf dem Kontinent fordert er die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa unter Führung von Deutschland und Frankreich, wozu ein Zusammengehen dieser beiden Staaten vonnöten sein wird.^[1]

Dieser Grundgedanke war sozusagen das Startsignal für die Europäische Einigung. Vorangetrieben wurden diese Einigungsbestrebungen vom deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Außenminister Robert Schuman, welche beide gemeinsam den ersten Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich in die Wege leiteten; dies war der Plan einer Montan – Union zwischen Deutschland und Frankreich. Dieser Plan war die Basis für die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ( EGKS ) am 18. 04. 1951. Deren Gründungsmitglieder Deutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxländer waren.^[2]

Zu einer Europäischen Einigung sollte auch die Europäische Verteidigungsgemeinschaft beitragen, dieses Projekt kam jedoch durch die ablehnende Haltung Frankreich nicht zustande.^[3]

So wurde die europäische Einigung zunächst vor allem auf wirtschaftlicher Ebene betrieben. Am 25. 06.1957 sind in Rom die Verträge über die Gründung der Europäischen Wirtschaftsunion ( EWG ) und der europäischen Atomgemeinschaft erfolgt. Bis 1968 erfolgte die Verwirklichung der Zollunion, jedoch hat man sich 1966 von dem System der Mehrheitsentscheidungen wegen Vertragswidrigkeit verabschiedet und durch den Beschluß der Einstimmigkeit bei Abstimmungen ersetzt, dies sollte bei steigenden Mitgliederzahlen der Gemeinschaft noch zu Problemen führen.^[4]

Im Jahre 1973 erfährt die EG ihre erste Erweiterung. Irland, Dänemark und Großbritannien verlassen die 1960 gegründete EFTA, eine Europäische Freihandelszone und treten der EG bei. In Norwegen hingegen lehnt die Bevölkerung in einer Volksabstimmung den Beitritt des Landes ab.

Im Jahre 1978 beschließt der Europäische Rat die Schaffung eines Europäischen Währungssystems sowie die Schaffung einer Europäischen Währungseinheit. Ein Jahr darauf finden erstmals Direktwahlen zum europäischen Parlament mit Sitz in Straßburg statt, die Legislaturperiode wird auf fünf Jahre festgelegt. In den 1980er Jahren erfolgt nun die sogenannte Süderweiterung der Gemeinschaft. So vollzog sich 1981 zunächst der Beitritt Griechenlands, dem 1986 der Beitritt von Spanien und Griechenland folgt.^[5]

Im Jahre 1987 tritt die einheitliche Europäische Akte in Kraft, in welcher die Verwirklichung des gemeinsamen Binnenmarktes ab 1992 festgelegt wird. Drei Jahre später gehören mit der Deutschen Wiedervereinigung die fünf neuen Bundesländer ebenfalls der EG an. 1993 tritt nun der Maastrichter Vertrag über Europäische Union in Kraft, dem 1995 Schweden, Finnland und Österreich beitreten. Die EU weist nun 15 Mitgliedsstaaten auf.

1999 beginnt eines der wichtigsten Vorhaben der europäischen Einigung, nämlich die Einführung des Euro im bargeldlosen Zahlungsverkehr und somit der Beginn einer Europäischen Währungsunion, welche ab dem 1. 01. 2002 für die Staaten der EU nur noch eine einzige Währung bringt: Den Euro.^[6]

Auf der unten abgebildeten Karte^[7] sind die Staaten der EU sowie die einzelnen Stationen ihrer Erweiterung dargestellt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

3. Die derzeitige Situation der EU

Die Europäische Union steht zur Zeit vor einer doppelten Herausforderung. Zum einen steht für die nächsten Jahre die Aufnahme von 12 neuen Mitgliedern bevor und zum anderen eine Vertiefung und Weiterentwicklung von Entscheidungsstrukturen.^[8]

Die heutigen Probleme und offene Fragen sind vielschichtiger Natur und werden im folgenden kurz umrissen.

Zunächst wäre da die Frage nach der geographischen Reichweite und den Grenzen der EU. Wo soll die Grenze der europäischen Gemeinschaft gezogen werden? Wo soll die Grenze zu Asien verlaufen? Auch die Aufnahme der Osteuropäischen Staaten ist nicht unumstritten, insbesondere die von der Türkei beantragte Mitgliedschaft stößt auf Vorbehalte. Uneinigkeit besteht desweiteren beim Tempo der Osterweiterung.^[9]

Heute verfügt die EU über sehr weitreichende Kompetenzen und Einflüsse, welche zum Teil nationales Recht abgelöst haben oder aber dieses zumindest beschneiden bzw. ergänzen. Allerdings gibt es auch Bereiche in denen die Kompetenzen der EU gegenüber den Einzelstaaten mit ihren Kommunen, Ländern und Regionen nicht abgegrenzt sind und sich die Gesetze überschneiden oder widersprechen. Desweiteren muß geklärt werden, welche Politikbereiche in Zukunft von der EU und welche von den Einzelstaaten gestaltet werden sollen.^[10]

Ein weiteres Problem des Europäischen Parlamentes, welches inzwischen zwar mehr Einflußmöglichkeiten besitzt als zu seiner Gründungszeit im Jahre1979, mit seinen Kompetenzen aber noch weit hinter den Länderparlamenten zurück steht. Dies stößt bei den Bürgern auf wenig Verständnis und entsprechend lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl unter 50%. Auch ist anzumerken, daß die einzelnen Parteien nicht unbedingt ihre bekanntesten Kräfte nach Straßburg entsenden.^[11]

Für die Osterweiterung gibt es durch die Europäische Kommission ein Paket von Begleitmaßnahmen,

dieses trägt den Namen „ Agenda 2000 ‘‘. Elemente dieses Maßnahmenpaketes ist die Reform der Strukturförderung, welche eine Reduzierung der Zielgebiete der EU – Strukturförderung von sieben auf drei vorsieht. Insbesondere beinhaltet die Agenda die Agrarreform, welche den stark landwirtschaftlich orientierten Staaten Osteuropas den Zugang und später das Überleben auf dem EU – Agrarmarkt ermöglichen soll und die Überschüsse, wie sie heute noch bestehen, abzubauen helfen. Ein weiteres Element ist die Finanzreform, welche Deutschland finanziell entlasten soll.^[12]

Auch die Handlungsmöglichkeiten der EU in der gemeinsamen Außen – und Sicherheitspolitik müssen in Zukunft verbessert werden. Das hier eine Notwendigkeit besteht, hat der Krieg in Jugoslawien im letzten Jahrzehnt deutlich bewiesen. Die EU ist nicht in der Lage gewesen, auf diesen Konflikt angemessen zu reagieren. Es muß das Ziel einer gemeinsamen Politik sein Kriege in Europa der Vergangenheit angehören zu lassen. Nur so wird Europa sich vereinigen können.^[13]

Zum Schluß dieser kurzen Betrachtung der Probleme und Herausforderungen der EU zu Beginn dieses neuen Jahrtausend sei noch auf die Bedeutung einer gemeinsamen Verfassung hingewiesen. Diese Verfassung soll eine europäische Grundordnung darstellen und die Handlungsfähigkeit der politischen Union bestärken.^[14]

4. Großbritanniens Weg in die EG

Der Beitritt Großbritanniens in die EG war ein weiter und schwieriger Weg. In diesen Kapitel soll nun der Beitritt des Landes zur EG unter Berücksichtigung der Tatsache, daß Großbritannien bis zum Ende des 2. Weltkrieges und noch darüber hinaus eine Kolonialmacht war, beschrieben werden. Daran schließt sich die Darstellung der Regelung der Commonwealth – Staaten und der Übersee – Regionen an. Zuletzt wird die stets skeptische Haltung der Briten gegenüber Europa, welche sich in der sehr geringen Wahlbeteiligung bei Europawahlen ( etwa 25% ), aber auch in der Euro Ablehnung zeigt, genauer dargestellt.

4.1 Der Beitritt Großbritanniens in die EG

Obwohl Winston Churchill 1946 als einer der ersten Staatsmänner die Einigung Europas forderte, gehörte Großbritannien nicht zu den Gründungsmitgliedern der Gemeinschaft. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, daß das Land nach Ende des 2. Weltkrieg noch enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zu den Commonwealth – Ländern unterhielt und mit diesen 50% ihres Außenhandels abwickelten, während der Handel mit Europa nur 25% betrug. Desweiteren wurden auch historisch bedingt enge Kontakte mit dem Verbündeten USA gehalten. Die Hinwendung zu Europa und den sich auf dem Kontinent bildenden gemeinsamen Markt erfolgte dann auch aus wirtschaftlichen Gründen.^[15]

[...]

^[1] Weindl, J. u. Woyke, W.: Europäische Union, 1999, S. 1.

^[2] Dies.: S. 2.

^[3] Pfetsch, F.: Die Europäische Union, 1997, S. 31

^[4] Bundeszentrale für politische Bildung: Europäische Union, 2000, S. 9.

^[5] Bundeszentrale für politische Bildung: Europäische Union, 2000, S. 6.

^[6] Bundeszentrale für politische Bildung, Europäische Union, 2000, S. 6

^[7] Karte: Pfetsch, F.: Die Europäische Union, 1997, S. 10.

^[8] Hillenbrand, O. u. Schmuck, O.: Die Zukunft der Europäischen Union, 2000, S. 9.

^[9] Hillenbrand, O. u. Schmuck, O.: Die Zukunft der Europäischen Union, 2000, S. 9.

^[10] Dies.: S. 10.

^[11] Dies.: S. 14 – 15.

^[12] Hillenbrand, O. u. Schmuck, O.: Die Zukunft der Europäischen Union, 2000, S. 17.

^[13] Hillenbrand, O. u. Schmucke, O.: Die Zukunft der Europäischen Union, 2000, S. 18.

^[14] Dies.: S. 18.

^[15] Händel, H. u. Gossel, D.: Großbritannien, 1994, S. 346 – 347.