Es ist ernst: Bereits jetzt hat sich die Erdoberfläche deutlich erwärmt und die wissenschaftlichen Prognosen erfordern eine Umsteuerung und Begrenzung des menschengemachten Klimawandels, um die fatalen Folgen für Menschheit, Fauna und Flora zu minimeren.
Weltweit haben darum fast alle Staaten 2015 im Pariser Klimaabkommen vereinbart, die dafür verantwortlichen Treibhausgasemissionen so reduzieren, dass die Erwärmung idealerweise auf 1,5-Grad begrenzet werden kann. Auch in der deutschen Politik hat die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP in ihrem Ampelkoalitionsvertrag von November 2021 Klimaschutz zu einem wesentlichen Schwerpunkt gemacht, die Pariser Ziele adäquat übernommen und ein großes Maßnahmenpaket definiert.
In dieser Seminararbeit wird der Frage nachgegangen, ob die gesteckten Ziele der Klimapolitik erreichbar sind. Und wenn nicht, was die Gründe dafür sein könnten und welches Portfolio aufgelegt werden müsste.
Zur Erschließung wird darum in der Arbeit zunächst geklärt, was Klimawandel ist, warum er ein Problem ist und wie die Welt und auch Deutschland reagieren; der Ampel-Koalitionsvertrag wird in seinen für das Klima wesentlichen Elementen skizziert und dann die Einschätzung des zuständigen, unabhängigen Expertenrats dargelegt, aktualisiert mit der Situation nach eineinhalb Regierungsjahren. Wegen der prognostizierten Zielverfehlung wird nach Erklärungen gesucht, was zwangsläufig zu den Narrativen führt, die der Vertrag erzählt sowie den zugrundeliegenden Interessen der wesentlichen Stakeholder. Am Ende wird skizziert, welche Eckpfeiler eine adäquate Klimapolitik auszeichnen würden.
Nicht Gegenstand dieser Arbeit sind die zwischenzeitliche Art des Regierungshandeln sowie die Energiekrise, bedingt durch Russlands Krieg gegen die Ukraine.
Diese Arbeit bedient sich den Stellungnahmen des Expertenrats und anderer wissenschaftlicher Gremien, Einschätzungen der UN, entsprechenden Vorlesungen an der HfPh sowie Verlautbarungen von einschlägigen Interessenvertretern. Ergänzend und darauf aufbauend werden eigene Thesen und Einschätzungen entwickelt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Hauptteil
- 2.1. Warum ist Klimawandel ein Problem und wie reagiert die Politik?
- 2.2. 'Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft' im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung für die Legislaturperiode 2021-2025.
- 2.3. Die Maßnahmen reichen nicht für die Ziele 2030
- 2.4. Narrative und Interessen im Ampel-Koalitionsvertrag.
- 2.4.1 Die politischen Narrative: Klimawandel, Öko-Soziale Marktwirtschaft und Fortschritts-Optimismus.
- 2.4.2 Interessen der Stakeholder Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt
- 2.5. Eine richtige Klimaschutzpolitik erfordert einen Paradigmenwechsel hin zu einer Starken Nachhaltigkeit
- 3. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Klimaschutzpolitik der deutschen Ampel-Koalition im Kontext des Pariser Klimaabkommens. Sie untersucht, ob die im Koalitionsvertrag definierten Maßnahmen ausreichen, um die Klimaziele zu erreichen, und identifiziert potenzielle Gründe für eine mögliche Zielverfehlung. Die Arbeit befasst sich auch mit den Narrativen und Interessen, die dem Koalitionsvertrag zugrunde liegen, sowie mit den Anforderungen an eine nachhaltige Klimapolitik.
- Analyse der Klimaschutzpolitik der Ampel-Koalition im Kontext des Pariser Klimaabkommens
- Bewertung der Effizienz der im Koalitionsvertrag definierten Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele
- Identifizierung von Faktoren, die eine Zielverfehlung begünstigen könnten
- Analyse der Narrative und Interessen, die dem Koalitionsvertrag zugrunde liegen
- Bewertung der Anforderungen an eine nachhaltige Klimapolitik
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung erläutert die Bedeutung des Klimawandels und die Notwendigkeit einer weltweiten Reduktion von Treibhausgasemissionen. Sie stellt den Ampel-Koalitionsvertrag und die darin festgehaltenen Klimaschutzmaßnahmen vor und skizziert die Zielsetzung der Arbeit.
- Hauptteil: Der Hauptteil behandelt die Ursachen des Klimawandels, die Reaktionen der Politik, die Klimaschutzmaßnahmen im Koalitionsvertrag, die Beurteilung der Effizienz der Maßnahmen, die zugrunde liegenden Narrative und Interessen sowie die Anforderungen an eine nachhaltige Klimapolitik.
Schlüsselwörter
Klimawandel, Klimaschutz, Pariser Klimaabkommen, Treibhausgasemissionen, Ampel-Koalition, Koalitionsvertrag, Nachhaltigkeit, Narrative, Interessen, Stakeholder, Expertenrat, Zielverfehlung.
- Quote paper
- Herbert Gross (Author), 2023, Klimapolitik im Koalitionsvertrag der Bundesregierung 2021-2025, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1414445
