Es ist ernst: Bereits jetzt hat sich die Erdoberfläche deutlich erwärmt und die wissenschaftlichen Prognosen erfordern eine Umsteuerung und Begrenzung des menschengemachten Klimawandels, um die fatalen Folgen für Menschheit, Fauna und Flora zu minimeren.
Weltweit haben darum fast alle Staaten 2015 im Pariser Klimaabkommen vereinbart, die dafür verantwortlichen Treibhausgasemissionen so reduzieren, dass die Erwärmung idealerweise auf 1,5-Grad begrenzet werden kann. Auch in der deutschen Politik hat die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP in ihrem Ampelkoalitionsvertrag von November 2021 Klimaschutz zu einem wesentlichen Schwerpunkt gemacht, die Pariser Ziele adäquat übernommen und ein großes Maßnahmenpaket definiert.
In dieser Seminararbeit wird der Frage nachgegangen, ob die gesteckten Ziele der Klimapolitik erreichbar sind. Und wenn nicht, was die Gründe dafür sein könnten und welches Portfolio aufgelegt werden müsste.
Zur Erschließung wird darum in der Arbeit zunächst geklärt, was Klimawandel ist, warum er ein Problem ist und wie die Welt und auch Deutschland reagieren; der Ampel-Koalitionsvertrag wird in seinen für das Klima wesentlichen Elementen skizziert und dann die Einschätzung des zuständigen, unabhängigen Expertenrats dargelegt, aktualisiert mit der Situation nach eineinhalb Regierungsjahren. Wegen der prognostizierten Zielverfehlung wird nach Erklärungen gesucht, was zwangsläufig zu den Narrativen führt, die der Vertrag erzählt sowie den zugrundeliegenden Interessen der wesentlichen Stakeholder. Am Ende wird skizziert, welche Eckpfeiler eine adäquate Klimapolitik auszeichnen würden.
Nicht Gegenstand dieser Arbeit sind die zwischenzeitliche Art des Regierungshandeln sowie die Energiekrise, bedingt durch Russlands Krieg gegen die Ukraine.
Diese Arbeit bedient sich den Stellungnahmen des Expertenrats und anderer wissenschaftlicher Gremien, Einschätzungen der UN, entsprechenden Vorlesungen an der HfPh sowie Verlautbarungen von einschlägigen Interessenvertretern. Ergänzend und darauf aufbauend werden eigene Thesen und Einschätzungen entwickelt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hauptteil
2.1. Warum ist Klimawandel ein Problem und wie reagiert die Politik?
2.2. ´Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft´ im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung für die Legislaturperiode 2021-2025
2.3. Die Maßnahmen reichen nicht für die Ziele 2030
2.4. Narrative und Interessen im Ampel-Koalitionsvertrag
2.4.1 Die politischen Narrative: Klimawandel, Öko-Soziale Marktwirtschaft und Fortschritts-Optimismus
2.4.2 Interessen der Stakeholder Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt
2.5. Eine richtige Klimaschutzpolitik erfordert einen Paradigmenwechsel hin zu einer Starken Nachhaltigkeit
3. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert kritisch, ob die im Koalitionsvertrag der deutschen Ampel-Regierung (2021-2025) vereinbarten Klimaschutzmaßnahmen ausreichen, um die gesetzten nationalen und internationalen Klimaziele zu erreichen. Dabei wird untersucht, welche wissenschaftlichen, politischen und interessengeleiteten Faktoren der Zielverfehlung zugrunde liegen und welche alternativen Ansätze für eine effektive Klimapolitik notwendig wären.
- Analyse der Klimaschutzambitionen im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung.
- Evaluation der Kluft zwischen geplanten Maßnahmen und wissenschaftlichen Notwendigkeiten (Expertenrat).
- Untersuchung der politischen Narrative (Klimawandel, Öko-Soziale Marktwirtschaft, Fortschrittsoptimismus).
- Identifikation der Interessenlagen der beteiligten Stakeholder (Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt).
- Diskussion eines Paradigmenwechsels hin zu "Starker Nachhaltigkeit" als Lösungsansatz.
Auszug aus dem Buch
2.1. Warum ist Klimawandel ein Problem und wie reagiert die Politik?
Der Klimawandel zeigt sich, wenn auch global und regional ungleich verteilt. Was global z.B. das Schrumpfen des polaren Eises oder die Tatsache, dass jede Dekade wärmer als die vorherige ist, sind, sind dies in Deutschland u.a. eine durchschnittliche Temperatursteigerung um bereits 2 Grad mit dadurch wärmeren Binnenseen, steigende Meeresspiegel an den Küsten der Nord- und Ostsee, häufigere Wärmerekordjahre mit mehr Hitze im Sommer und negative gesundheitliche Auswirkung auf vulnerable Menschen, Steigerung der Waldbrandgefahr, weniger Frost im Winter, mehr Starkregen und zugleich längere Trockenzeiten - mit negativen Auswirkungen auf die Land- und Forstwirtschaft sowie auf Flora und Fauna durch Änderungen ihrer klimatischen Lebensräume.
Aber was ist Klimawandel? Die Basis ist die Sonnenstrahlung und die damit einhergehende Energie, die die Erdoberfläche erwärmt und dann wieder als Infrarotstrahlung ins Weltall zurückstrahlt, wobei aber Treibhausgase in der Erd-Lufthülle diese verringern – mit der Wirkung des sog. Treibhauseffekts. Die wichtigsten Treibhausgase – mit unterschiedlicher Verweildauer in der Atmosphäre - sind Wasserdampf (H2O), Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4) und Lachgas (N2O). Die Treibhausgase sorgen positiv dafür, dass die Erde anstelle -18 Grad Celsius mit durchschnittlich 14 Grad Celsius für uns überhaupt bewohnbar ist. Die Konzentration der Gase nimmt aber seit Beginn der Industrialisierung vor gut 200 Jahren stark zu. Die Ursachen sind z.B. bei CO2 die Verbrennung der fossilen Energieträger Kohle, Erdöl und Erdgas und bei Methan und Lachgas die Landwirtschaft, vor allem durch die Nutztierhaltung bzw. den Einsatz von Kunstdüngern. Weiterhin bedingen großflächige Waldrodungen und Trockenlegung von Mooren die Freisetzung weiterer CO2-Emissionen sowie andererseits den Verlust von CO2-Senken zur Speicherung von CO2.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Dringlichkeit des Klimawandels, führt in die Problematik der deutschen Klimaziele ein und definiert das Forschungsanliegen sowie die methodische Vorgehensweise.
2. Hauptteil: Der Hauptteil untersucht die Fakten des Klimawandels, analysiert das Maßnahmenpaket des Ampel-Koalitionsvertrags, bewertet dessen mangelnde Zielerreichung und diskutiert zugrunde liegende politische Narrative, Interessen sowie alternative Lösungsansätze.
3. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die vereinbarten Maßnahmen trotz Ambitionen nicht ausreichen und mahnt einen Paradigmenwechsel in der Klimapolitik an, um Vertrauen und Zielerreichung zu sichern.
Schlüsselwörter
Klimawandel, Ampel-Koalition, Koalitionsvertrag, Klimaziele, Treibhausgasemissionen, Expertenrat für Klimafragen, Politische Narrative, Öko-Soziale Marktwirtschaft, Klimaschutz, Transformation, Starke Nachhaltigkeit, Stakeholder, Klimapolitik, Energiewende, Dekarbonisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Klimaschutzpolitik der deutschen Bundesregierung (2021-2025) und hinterfragt, warum die getroffenen Vereinbarungen laut wissenschaftlicher Einschätzung nicht ausreichen, um die gesetzten Klimaziele zu erreichen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Bewertung von Klimaschutzmaßnahmen, die Rolle politischer Erzählungen (Narrative), wissenschaftliche Prognosen zu Emissionen sowie die verschiedenen Interessen von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, warum die mit der Ampel-Koalition vereinbarten Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele voraussichtlich nicht ausreichen und welche Alternativen oder Korrekturen notwendig wären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine systematische Analyse von Stellungnahmen wissenschaftlicher Gremien (wie dem Expertenrat für Klimafragen), UN-Einschätzungen, Regierungsunterlagen und fachspezifischer Literatur, ergänzt um eigene Thesen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme des Klimawandels, eine detaillierte Analyse der Koalitionsvereinbarungen, eine kritische Bewertung der Zielerreichung, die Untersuchung politischer Diskurse sowie die Erörterung eines Paradigmenwechsels.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Klimawandel, Koalitionsvertrag, Klimaziele, Transformation, Narrative, Interessenkonflikte sowie das Konzept der Starken Nachhaltigkeit.
Warum wird im Dokument auf den "Expertenrat für Klimafragen" verwiesen?
Der Expertenrat dient als unabhängige wissenschaftliche Instanz, deren Gutachten aufzeigen, dass die bisherigen Maßnahmen hinter den gesetzlich fixierten Reduktionszielen zurückbleiben.
Was bedeutet der Begriff "Starke Nachhaltigkeit" im Kontext der Arbeit?
Starke Nachhaltigkeit propagiert einen grundsätzlichen Wandel, bei dem ökologische Grenzen unantastbar sind, was unter anderem einen bewussten Rückbau fossiler Strukturen und eine Anpassung des Konsumverhaltens erfordern würde.
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- Herbert Gross (Autor), 2023, Klimapolitik im Koalitionsvertrag der Bundesregierung 2021-2025, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1414445
