Die Kommission der Vereinten Nationen für Friedenskonsolidierung

Peacebuilding Commission (PBC)


Hausarbeit (Hauptseminar), 2008

25 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Themeneinführung

2 Exkurs: Link zu Peacebuilding

3 Entstehung der Kommission

4 Die Peace Building Commission (PBC)
4.1 Aufgaben und Ziele der PBC
4.2 Zusammensetzung und Struktur
4.3 Problementwicklungen der PBC
4.4 Aktuelle Handlungsfelder
4.4.1 Burundi
4.4.2 Sierra Leone

5 Beitrag der PBC zur Verbesserung des Peacebuilding

6 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1 Themeneinführung

Die Gründung der Kommission der Vereinten Nationen für Friedenskonsolidierung[1] ist ein erster Umsetzungsschritt der Ergebnisse und Ziele des Reformgipfels der Vereinten Nationen[2] von 2005. Die Reformen haben die Intention, die UN leistungsfähiger und effektiver in ihren Aufgaben, ihrer Verwaltung und ihrer Führung zu machen.

Die Gründung der Peacebuilding Commission[3] entwickelt das Peacebuilding-System der UN weiter, um dort größere und bessere Erfolge zu erzielen. Die PBC intendiert, eine institutionelle Lücke im System der UN zu schließen. Diese institutionelle Lücke besteht in dem Übergang von Friedenssicherung zu Entwicklungshilfe.

Die meisten Peacebuilding-Einsätze waren bisher nur bedingt erfolgreich und zeigten, dass die UN ihren Aufgaben nicht gewachsen waren, wie Roland Paris[4] in seinen Forschungen zeigt. Von einem perfekt abgelaufenen Einsatz kann nicht gesprochen werden. Innerhalb von fünf Jahren sind 50% aller unterstützten Staaten wieder in den alten Konflikten versunken.[5] Dennoch ist das Peacebuilding unabdingbar, um Frieden zu schaffen, nur der Weg muss verbessert werden.

Die Idee der PBC geht auf die Hochrangige Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel zurück, die von dem damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzt worden war, um die Reform der UN zu beginnen.[6]

Nach fast zweijähriger Tätigkeit und praktischer Erfahrung in Burundi und Sierra Leone stellt sich die Frage, ob die PBC im Peacebuilding-System angekommen ist und dort zu besseren Ergebnissen beitragen kann, sofern eine Beurteilung der geleisteten Arbeit bisher möglich ist. Um das Ziel einer Verbesserung des Peacebuilding durch die PBC zu erreichen, ist sicherlich eine längere Zeitspanne von Nöten, die von der Kommission in ihrem ersten Zusammentreffen auf fünf Jahre festgesetzt wurde. Dennoch sind erste Entwicklungen feststellbar.

Zunächst soll ein kurzer Exkurs zeigen, was unter Peacebuilding generell zu verstehen ist, und wie die PBC im System Peacebuilding verankert wurde. Durch diesen Exkurs wird deutlich werden, warum die PBC entstehen musste, und welche Grundlagen dafür nötig waren. Die Erläuterung der Aufgaben und Ziele der Kommission veranschaulicht, wie sich das Peacebuilding verändern soll. Dazu muss die Struktur und die Zusammensetzung der PBC beleuchtet werden, die unter anderem demonstriert, welche Länder wie zusammenarbeiten und wie die Sitzverteilung in der Kommission festgelegt wurde. In diesem Abschnitt wird auch erläutert, welche Funktion der Peacebuilding Fund und das Peacebuilding Support Office haben. Anschließend werden die ersten Fehl- und Problementwicklungen der PBC thematisiert, um im folgenden Teil beurteilen zu können, welche Faktoren die Arbeit der PBC noch verbessert hätten und warum diese abgelehnt worden sind.

Eine Analyse des praktischen Erfolges der PBC kann erst getroffen werden, wenn die Länderformate Burundi und Sierra Leone betrachtet worden sind, die im Oktober 2006 ihre Arbeit aufgenommen haben. Die länderspezifischen Gruppen sind eine der Haupterneuerungen der PBC im Peacebuilding.

Zum Ende schließt sich die Analyse der Leitfrage an, ob die Kommission bis jetzt zur Verbesserung des Peacebuilding beigetragen hat. Diesbezüglich wird auf die Entwicklung von Burundi und Sierra Leone sowie den ersten Jahresbericht[7] der PBC zurückgegriffen.

Da die PBC erst im Dezember 2005 eingerichtet wurde, sind noch keine Bücher über diese verfasst worden. Allerdings eignen sich für einen ersten Einstieg in die Thematik die Aufsätze von Silke Weinlich[8], Mirjana Spoljaric[9] und Ulrich Schneckener[10]. Für die weitere Betrachtung bieten sich die Homepage der Vereinten Nationen[11], über die alle Resolutionen zum Thema abgerufen werden können, und deren Links zu weiteren Artikeln über die PBC an als auch Stellungnahmen einzelner Mitgliedsländer.

Für das Grundverständnis ist der Bericht „In größerer Freiheit“ von dem ehemaligen Generalsekretär Kofi Annan unabdingbar, der die Ziele des Reformprozesses der UN beschreibt.[12] Um einen Gesamteinblick in die UN und insbesondere in das Peacebuilding zu bekommen, eignet sich das Buch „Die Vereinten Nationen“, das besonders durch seine Randbemerkungen und ein schnelles Zurechtfinden besticht.[13] Über das Ergebnis beendeter UN-Peacebuilding-Missionen berichtet ausführlich Roland Paris[14], der auch darstellt, wie das Peacebuilding zu einer Erfolgsgeschichte werden kann.

Informationen über die Lage und Geschichte Burundis und Sierra Leones finden sich auf der Internetpräsenz des Auswärtigen Amtes.[15]

Die fehlende Quellen- und Forschungslage macht es unabdingbar Aufsätze und erste Analysen über die PBC zu verfassen, um Fehlentwicklungen möglichst schnell aufdecken und Erfolge benennen zu können.

In diesem Sinne kann die PBC als erster wichtiger Reformschritt der UN dazu beitragen, dass weitere Verbesserungen folgen und die Öffentlichkeit über die Arbeit und die Existenz der PBC informiert wird.

2 Exkurs: Link zu Peacebuilding

Peacebuilding ist eine Hauptaufgabe der UN. Um die PBC darzustellen und zu erläutern ist es unabdingbar, eine kurze Erklärung des Peacebuilding zu geben.

Der Begriff „Peacebuilding“ wurde erstmals 1992 von dem ehemaligen UN-Generalsekretär Boutros Boutros Ghali in seiner „Agenda für den Frieden“ geprägt.[16] Allerdings wurde für den Begriff keine ausreichende Definition gefunden.

Das Peacebuilding der UN wird angewandt, um Gewaltkonflikte, politische Instabilitäten und ungerechte Politik in den betroffenen Staaten zu beenden. Außerdem sollte eine lange Entwicklungszeit mit Hilfe von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und religiösen Institutionen gewährleistet sowie der Aufbau von Regierungsinstitutionen unterstützt werden.

Die UN hatten festgestellt, dass humanitäre Hilfe und Krisenintervention nicht ausreichen, um einen Staat zu befrieden und auf den rechten Weg zu führen. Zudem soll eine Basis für Versöhnung und einen nachhaltigen Frieden geschaffen werden. Darunter fällt auch die Entwicklung von besonderen Fähigkeiten, um neue und alte Konflikte zu lösen.

Hauptziel des Peacebuilding ist es, eine „strukturelle Transformation und eine institutionelle Reform“ durchzuführen.[17] Aufgaben des Peacebuilding sind dabei nachhaltige, friedliche Beziehungen der betroffenen Staaten und Völker[18] zu ermöglichen und neue Regierungsstrukturen zu schaffen, das heißt eine faire und effektive Regierung. Dazu gehört die Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Die Aufgaben sollen effektiv bewältigt werden, indem die Durchführung des Peacebuilding vorsichtig, planvoll, koordiniert und ohne Zeitbegrenzung abläuft. Zudem müssen alle möglichen Faktoren miteinbezogen werden wie traditionelle Beziehungen, regionale Bezüge, geografische Nähe, eine intensive Berichterstattung und die jeweiligen Regierungen, aber auch NGOs und örtliche Autoritäten. Natürlich muss die geplante Mission völkerrechtlich legitimiert sein.

Letztendlich muss ein Ziel gesetzt werden, welches den Abschluss des Peacebuilding einleitet und den betroffenen Staat mit einer nachhaltigen Entwicklungsplanung hinterlässt.

Die selbst gesetzten Ziele und Aufgaben stießen in der Vergangenheit allerdings immer wieder an Grenzen, die nicht zu überbrücken waren und teilweise zu Desastern führten, die hier nicht näher betrachtet werden können. Viele beendete Konflikte brachen innerhalb von fünf Jahren wieder aus und zeigten, dass das Peacebuilding nichts verändert hatte. Die Theorie des Peacebuilding ließ sich einfach nicht in die Praxis umsetzen.[19] Die UN hatte die Komplexität des Peacebuilding unterschätzt. Deshalb muss eine Verbesserung des Peacebuilding erreicht werden. Die Bildung der PBC begründet den ersten Schritt.

3 Entstehung der Kommission

Nachdem die Mitgliedsstaaten festgestellt hatten, dass die UN reformiert werden müssen und vor allem das Peacebuilding-System einer Erneuerung bedarf, wurden bei dem Millenniumsgipfel 2000 neue Ziele und Reformvorschläge verabschiedet. Durch die politischen Ereignisse wie den 11. September 2001 und den Beginn des Afghanistan- und Irakkrieges waren die Ergebnisse des Gipfels in der vorliegenden Form aber obsolet geworden. Aus diesem Grund erarbeitete der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan den Bericht „In Größerer Freiheit“, der die geänderten politischen Rahmenbedingungen aufnahm und mit den Ergebnissen des Millenniumsgipfels verknüpfte.[20] Dazu wurde er durch die Hochrangigen Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel unterstützt, die 2004 den Bericht „Eine sicherere Welt“ erarbeitet hat, auf den sich Kofi Annan bezog.[21] Wichtigstes Ziel des Berichtes ist, dass die Handlungsfähigkeit und die Glaubwürdigkeit der UN wiedererlangt und gestärkt werden. Der Generalsekretär und die Expertengruppen schlugen unter anderem die Gründung einer Peacebuilding Commission vor, die bestehende Lücken und Fehler im Peacebuilding schließen sollte.

Auf der 60. Generalversammlung im September 2005, dem „Millennium+5 Gipfel“[22], wurde die Gründung der PBC als erster Auftrag der UN-Reformen festgesetzt. Die PBC sollte innerhalb von drei Monaten durch die Generalversammlung und den Sicherheitsrat eingesetzt werden. Allerdings konnte die PBC nicht hundertprozentig nach den Vorgaben des Reformberichtes installiert werden, da kein Konsens gefunden werden konnte.[23] Die UN-Resolutionen 1645[24] und 60/ 180[25] bestätigten die Gründung der PBC als eine zwischenstaatliche Kommission Ende Dezember 2005. Eine führende Rolle im Verhandlungsprozess nahmen Dänemark und Tansania ein.

Zudem wurde die Gründung eines Peacebuilding Fonds, um die Finanzierung zu gewährleisten, und eines Peacebuilding Support Office, um die Effizienz zu überprüfen, beschlossen.

Die erste Sitzung fand am 23. Juni 2006 statt. Auf dieser Sitzung wurde die Einrichtung der ersten länderspezifischen Gruppen verabschiedet, die offiziell am 12. Oktober 2006 für Burundi und Sierra Leone berufen worden sind.

Die Schnelligkeit der Gründung des PBC wurde von den Mitgliedern der UN einstimmig als erster wichtiger Schritt zu weiteren Reformen aufgefasst.

[...]


[1] Die Kommission der Vereinten Nationen für Friedenskonsolidierung wird im Englischen Peacebuilding Commission (PBC) genannt. In dieser Arbeit werden die englischen Begriffe und Abkürzungen der Vereinten Nationen benützt, um Wortungetüme zu vermeiden.

[2] Der Begriff Vereinte Nationen wird in dieser Arbeit in der englischen Abkürzung UN (United Nations) verwandt.

[3] Vgl. Fußnote 1

[4] Paris, Roland: Wenn die Waffen schweigen. Friedenskonsolidierung
nach innerstaatlichen Gewaltkonflikten. Hamburg 2007.

[5] Bundestag<http://www.diplo.de/diplo/de/Infoservice/Presse/Meldungen/Archiv/2005/051222>

2007-10-18.

[6] UN Doc A/59/2005.

[7] UN-Dok. A/ 62/ 137 – S/ 2007/ 458.

[8] Weinlich, Silke: Weder Feigenblatt noch Allheilmittel: Die neue Kommission für Friedenskonsolidierung der Vereinten Nationen, in: Vereinte Nationen 2/ 2006, S. 2-11.

[9] Spoljaric, Mirjana: Kommission für Friedenskonsolidierung, in: FRiZ-Zeitschrift für Friedenspolitik (2007), 3, S. 14-19.

[10] Schneckener, Ulrich: Frieden machen: Peacebuilding und peacebuilder, in: Die Friedens-Warte. Journal of International Peace and Organisation. Heft 1-2 (2005), S. 16-39.

[11] UN, <http://www.un.org> 2008-13-02.

[12] UN-Dok. A/59/2005.

[13] Gareis, Sven Bernhard; Varwick, Johannes: Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen. 4. Aufl., Opladen 2006.

[14] Paris 2007, Einband.

[15] Auswärtiges Amt, <http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/ Laenderinformationen/ Burundi/ Geschichte.html> 2008-01-20, beziehungsweise Sierra Leone.

[16] UN <http://www.peacemakers.ca/publications/peacebuildingdefinition.html> 2008-01-09.

[17] Ebd.

[18] Brockhaus. Bd. 15. 1999; Völker: hier benutzt als Begriff für die ethnisch-spezifische Einheit einer Gruppe von Menschen im Sinne von Ethnie wie Kosovaren oder Tutsi

[19] Schneckener, S. 36

[20] Martens, Jens: Report of the UN Millennium Project “Investing in Development”. Berlin 2005.

[21] UN, <http://www.un.org/secureworld/report2.pdf> 2008-01-10

[22] Kötter, Wolfgang: UNO-Reformgipfel auf der Kippe. In New York droht ein Treffen der Enttäuschung, in: Neues Deutschland (2005-09-14).

[23] Weinlich, S. 9

[24] UN-Dok. S/ RES/ 1645.

[25] UN-Dok. A/ RES/ 60/ 180.

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
Die Kommission der Vereinten Nationen für Friedenskonsolidierung
Untertitel
Peacebuilding Commission (PBC)
Hochschule
Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg  (Professur für Politikwissenschaften, insbesondere Theorie und Empirie der internationalen Beziehungen)
Veranstaltung
Reform der Vereinten Nationen
Note
1,7
Autor
Jahr
2008
Seiten
25
Katalognummer
V142327
ISBN (eBook)
9783640514663
ISBN (Buch)
9783640515271
Dateigröße
441 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Kommission, Vereinten, Nationen, Friedenskonsolidierung, Peacebuilding, Commission
Arbeit zitieren
Andreas Bönner (Autor), 2008, Die Kommission der Vereinten Nationen für Friedenskonsolidierung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142327

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